Wettrüsten in der Ukraine

Die Eskalationsspirale in der Ostukraine dreht sich weiter. Säbelrasseln und Rüstungsbestrebungen heizen den Konflikt an.

Kiew/Moskau, 12. April 2021 | Angesichts der neuen Eskalation im Konflikt in der Ostukraine warnt Moskau vor Waffenlieferungen an Kiew. “Wir fordern alle verantwortlichen Länder auf, mit denen wir im Gespräch sind, darunter die Türkei, die ständigen kriegerischen Äußerungen des Kiewer Regimes zu analysieren”, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Montag bei einem Besuch in Ägypten der Agentur Interfax zufolge. “Wir warnen sie davor, diese militaristischen Stimmungen zu schüren.”

Lawrow sprach damit die Lieferung türksicher Kampfsrohnen an Kiew an. Die Ukraine hatte bereits 2019 einen Vertrag darüber abgeschlossen. Ein halbes Dutzend ist Medienberichten zufolge bereits geliefert worden. Dem Verteidigungsministerium in Kiew zufolge wurden im vergangenen Dezember weitere Verträge über Lieferungen von Kampfdrohnen samt Munition sowie über den Bau von Patrouillenbooten abgeschlossen.

Lawrow kritisierte zudem die Entsendung von US-Kriegsschiffen ins Schwarze Meer. Die Frage bleibe unbeantwortet, was die USA dort Tausende Kilometer entfernt vom eigenen Territorium wollten. Nach Angaben der Türkei hatten die USA die Durchfahrt von Kriegsschiffen durch die Schwarzmeer-Engen bis zum 4. Mai angemeldet.

Russische Truppenbewegungen

In dem seit sieben Jahren andauernden Konflikt hatten zuletzt Berichte über russische Truppenbewegungen in Richtung ukrainische Grenze international Besorgnis ausgelöst. Teile der Gebiete Luhansk und Donezk entlang der russischen Grenze stehen seit 2014 unter Kontrolle moskautreuer Kämpfer. UN-Schätzungen zufolge wurden seitdem mehr als 13.000 Menschen getötet. Allein seit Jahresbeginn gab es trotz geltender Waffenruhe rund 50 Tote. Am Montag meldete die ukrainische Armee erneut den Tod eines Regierungssoldaten.

Die EU verfolgt nach eigenen Angaben die russischen Truppenbewegungen nahe der ukrainischen Grenze und auf der Halbinsel Krim mit großer Sorge. Man rufe die russischen Behörden auf, von allen Schritten Abstand zu nehmen, die zu weiteren Spannungen führen würden, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Eine erneute Eskalation des Konflikts wäre aus EU-Sicht inakzeptabel.

Zudem rufe man Russland auf, die Bemühungen für eine Umsetzung des Friedensplans von 2015 zu verstärken, sagte der Sprecher. Die Anstrengungen, die die Ukraine unter Präsident Wolodymyr Selenskyj in diese Richtung unternehme, begrüße man.

(dpa/APA/red)

Titelbild: APA Picturedesk

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