Freitag, Juli 19, 2024

Experten: »Keine Rücktrittskultur in Österreich«

Experten:

Gesundheitsminister Rudolf Anschober trat aus Überlastung zurück – solch offene Eingeständnisse in der Spitzenpolitik sind selten, noch seltener sind Rücktritte wegen politischer Fehler.

Florian Bayer

Wien, 13.4.2021 | Mit Rudolf Anschober ist bereits das dritte Regierungsmitglied von Türkis-Grün zurückgetreten. Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek wurden ihre missglückten Auftritte und der Missmut von Künstlern und Kulturschaffenden zum Verhängnis, Christine Aschbacher die plagiierte Diplomarbeit.

Keinen Rücktritt gab es hingegen von Innenminister Karl Nehammer, nachdem bekannt wurde, dass seine Behörden gewarnt waren und den Wiener Terroranschlag möglicherweise verhindern hätten können. Auch Gernot Blümel, gegen den die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt, ist nach wie vor im Amt.

Dennoch: Mit drei Umbesetzungen infolge von Rücktritten ist diese Legislaturperiode durchaus ungewöhnlich, denn generell sind Rücktritte von Spitzenpolitikern hierzulande eine Seltenheit, besonders nach politischen Fehlern. „Österreich hat keine Rücktrittskultur“, sagt Politikwissenschaftler Fritz Plasser in Bezug auf die Schmid-Chats in der ZEIT.

Verantwortung wird selten wahrgenommen

„Rücktritte aufgrund von Fehlern und Versäumnissen sind äußerst selten“, sagt auch Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle von der FH Kärnten gegenüber ZackZack. Lunacek habe es sich mit Teilen der Kernwählerschaft vertan und sei so für die Grünen untragbar geworden. Aschbacher wiederum habe nie viel Rückhalt gehabt, weswegen es für Kurz leichter war, sie fallen zu lassen als etwa den amtierenden Finanzminister Gernot Blümel.

Dass eine Verantwortung „qua Amt“ wahrgenommen wird, gebe es in Österreich praktisch nicht, sagt die Politologin. Nicht selten werde Verantwortung für Fehler an Spitzenbeamte ausgelagert, wie im Fall von Clemens Martin Auer, der wegen politischer Versäumnisse bei der Impfstoffbeschaffung gehen musste. „Für missglückte Kommunikation im Ministerium trägt letztlich natürlich auch der Minister die Verantwortung“, sagt Stainer-Hämmerle in Bezug auf die diesbezügliche Begründung.

Entscheidend sei aber immer auch die Erwartungshaltung der Bevölkerung. Wenn Parteispitze oder der Koalitionspartner das Gefühl haben, jemand ist nicht mehr haltbar, kann es schnell gehen. Oft fehle aber dieser Druck, sagt Stainer-Hämmerle: „Viele Österreicher denken, Postenschacher gebe es ohnehin bei allen Parteien. Wenn dann entsprechende Fälle bekannt werden, führt das zwar zu größerer Politikverdrossenheit, wird aber nicht unbedingt zum Nachteil für die betroffene Partei.“

Hand in Hand mit fehlenden Rücktritten geht auch die kaum vorhandene Fehlerkultur. Kaum ein Regierungsmitglied räumt Fehler und Versäumnisse ein, auch wenn diese offenkundig sind. Dem gegenüber stehen andauernde Rücktrittsaufforderungen, berechtigt oder nicht, die zumeist „parteitaktisch“ motiviert sind, sagt Stainer-Hämmerle: „Wenn bei jedem Fehler gleich nach Rücktritt gerufen wird, gibt man dem betroffenen Politiker auch nicht die Chance, daraus zu lernen.“

Kaum Rücktritte wegen Krankheit

Relativ viele Rücktritte gab es zuletzt infolge politischer Rochaden – etwa Johanna Mikl-Leitner, die 2016 ihr Amt als Innenministerin aufgab, um Erwin Pröll in Niederösterreich nachzufolgen. Kanzler Werner Faymann (2016) sowie Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (2017) zogen sich wiederum aus parteiinternem Widerstand zurück.

Rücktritte aus gesundheitlichen Gründen sind aber am seltensten. Die letzten waren 2011 Josef Pröll (ÖVP) aufgrund einer Lungenembolie und Außenminister Alois Mock (ÖVP) 1995 wegen einer Parkinsonerkrankung. Sabine Oberhauser (SPÖ) starb 2017 als amtierende Gesundheitsministerin.

Aus dem Rücktritt Anschobers wegen Überlastung ergeben sich für Stainer-Hämmerle mehrere Fragen, die öffentlich diskutiert werden müssten: Dürfen Politiker krank werden? Welche Unterstützung hätte Anschober gebraucht? Wie kann man Fälle von Überlastung künftig verhindern?

„Anschober hätte womöglich personelle Unterstützung, zum Beispiel durch einen Staatssekretär im Gesundheitsministerium, gebraucht“, sagt die Politologin. Wiewohl es Anschober selbst war, der Schlüsselpositionen wie die Generaldirekton für öffentliche Gesundheit über Monate unbesetzt ließ. Auch bei den Rechtsexperten war das Ministerium personell lange schlecht aufgestellt, wie fehlerhafte und teils verfassungswidrige Gesetzestexte mehrmals zeigten.

„Allein gefühlt“

Dass sich Anschober laut Pressekonferenz letztlich „allein gefühlt“ habe, wertet Stainer-Hämmerle jedenfalls als subtile Kritik am Koalitionspartner: „Zwei große politische Fouls gab es zuletzt: Das Vorpreschen bei den Massentests vor Weihnachten. Und das wohl nicht abgestimmte Versprechen, alle Österreicher binnen 100 Tagen (bis Anfang Juli) durchzuimpfen.“ Auch ließ Kurz Anschober just in dessen Krankenstand über die Medien ausrichten, dass der Spitzenbeamte Clemens Martin Auer gehen müsse.

Dass sich Anschober in seiner Abschieds-Pressekonferenz weder bei Kurz, noch beim Regierungspartner ÖVP bedankt habe, spreche laut Stainer-Hämmerle Bände.

Titelbild: APA Picturedesk

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