Koalition keine »Stimmungskanone«
Im Interview mit ZIB2-Moderator Armin Wolf verteidigte Vizekanzler Kogler den alten und den neuen Gesundheitsminister, sowie die oft zerrüttet wirkende Koalition insgesamt. Diese sei eben keine „Stimmungskanone“.
Wien, 14. April 2021 | Nach dem Rücktritt von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) musste Vizekanzler Werner Kogler (ebenfalls Grüne) gestern Abend ZIB2-Anchorman Armin Wolf Rede und Antwort stehen. Es ging um den neuen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und die Zukunft der Koalition.
Kogler bedankte sich bei Anschober, mit dem er „eigentlich befreundet“ sei, für dessen Engagement. Zudem betonte er, dass „das Gesundheitsministerium nicht immer an jeder Position optimal aufgestellt“ war, weil die türkis-blaue Regierung das Ministerium „teilweise zerlegt“ hätte.
Neuer Gesundheitsminister
Nachfolger Mückstein, der selbst Arzt und in der Ärztekammer aktiv ist, sei „ein Mann der Praxis“. Die schwierige politische Vermittlung zwischen Bund und Ländern werde er „gut schaffen“, so der Vizekanzler. Außerdem sei er auch als Sozialminister geeignet, weil er sich da „wirklich auskennt“ und „das Ohr bei den Menschen hat“. In Richtung Wolf beschwichtigte Kogler kryptisch: „Haben Sie keine Sorge – Sie werden überrascht sein!”
Mehlspeisenharmonie
Befragt nach der Stimmung innerhalb der Koalition beruhigte Kogler:
„Wir haben uns auch Mehlspeisen geschickt, seien Sie gewiss.“
Unterm Strich zähle jedenfalls das Ergebnis mehr als die Stimmung. Es sei auch in der Pandemiebekämpfung „von beiden Seiten Unterschiedliches eingebracht worden, aber letztendlich auf Konsens gearbeitet worden“. Die Ergebnisse könnten sich sehen lassen, so der Vizekanzler, der auch in den Bereichen Arbeitsmarkt, Wirtschaft und Klimawandel noch sehr viel Potential in der Regierung verortet.
Keine Stimmungskanone
Angesprochen auf die schlechten Beliebtheitswerte, entgegnete Kogler, dass man keine Koalition sei, die allein auf Meinungsumfragen schaue: „Jetzt geht’s einmal um die Pandemiebekämpfung und die Folgen davon, da muss man Verantwortung übernehmen und das tun wir auch.“
Deshalb sei der Titel des Regierungsprogramms „’Verantwortung für Österreich’ gut gewählt. Es heißt ja nicht Stimmungskanonen- oder Meinungsmacher-Verantwortung für Österreich oder so irgendwas.“
Zukunft für die Koalition?
Gegen Ende des Interviews fragte Wolf den Vizekanzler, ob die Grünen in der Koalition bleiben würden. Kogler gehe davon aus, dass diese Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode arbeiten werde. Denn, so Kogler: „Man kann Politik machen außerhalb des Parlaments, im Parlament und man kann’s in der Regierung. Dieses Wagnis sind wir eingegangen, das war auch völlig richtig.“ Und: „Die Grünen sind dann in der Regierung, wenn wir was bewegen können. Und wir können sehr viel bewegen, das ist ja ganz logisch.“
Eine Bewegung ist der Koalition anscheinend sicher: Das Hin- und Herschicken von Mehlspeisen dürfte für den Koalitionsfrieden auch weiterhin ein entscheidender Gradmesser sein.
(dp)
Titelbild: APA Picturedesk
