Hofer und Kurz planten fliegenden Koalitionswechsel

Insider: Mehrere Treffen Kurz – Hofer – Bonelli. Plan scheiterte am Widerstand des FPÖ-Klubs. Hofer bestreitet Treffen.

Wien, 16. April 2021 | In der türkisgrünen Koalition kriselt es. ÖVP-Chef Bundeskanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Norbert Hofer verhandelten über einen fliegenden Koalitionswechsel. Hofer sollte in der Neuauflage von Türkisblau Vizekanzler und Verkehrsminister werden. Zur Planung des Regierungswechsels gab es in den vergangenen zwei Monaten mehrere Treffen zwischen Hofer und Kurz sowie Hofer und Kurz’ Kabinettschef Bernhard Bonelli. Das berichten Insider aus dem FPÖ-Klub und aus der ÖVP.

Der Plan scheiterte am Widerstand des FPÖ-Klubs unter Führung von Herbert Kickl. Am vergangenen Freitag traf sich der Klub zur Vorbereitung der Sondersitzung des Nationalrats. Die FPÖ-Abgeordneten waren sich schnell einig: Ein fliegender Wechsel zu Kurz kommt nicht infrage. Ohne lange Debatte fasste die Klubsitzung auf Antrag von Christian Hafenecker den einstimmigen Beschluss, dass ein fliegender Wechsel in eine neuerliche Regierung mit Kurz ohne vorherige Wahlen abgelehnt wird:

Der Freiheitliche Parlamentsklub möge beschließen: Der Freiheitliche Parlamentsklub spricht sich klar und deutlich gegen einen fliegenden Wechsel und somit gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ mit der Kurz-ÖVP in der aktuellen Gesetzgebungsperiode aus.

Der Beschluss liegt ZackZack vor. Norbert Hofer wusste offensichtlich, was ihm drohte und blieb der kurzen Klubsitzung, die nach einer Stunde und zwanzig Minuten vorbei war, fern. Pünktlich zum Aufruf der Sondersitzung war er im Nationalrat.

Ein Sprecher von FPÖ-Chef Norbert Hofer sagte gegenüber ZackZack, es sei “unwahr, dass es irgendein Treffen” zwischen Hofer und Kurz oder Bonelli gegeben habe. Der FPÖ-Parteichef schließe die Option eines fliegenden Koalitionswechsels “ausdrücklich” aus und habe das wiederholt öffentlich getan. Warum sah sich der FPÖ-Klub dann genötigt, einen Beschluss zu fassen, um einen Wechsel zu verhindern? Das müsse man den Klub fragen, sagt Hofers Sprecher. Als Reaktion auf die Veröffentlichung von Zackzack, in der Hofer eine “Diffamierungskampagne” sieht, rief der Parteichef die FPÖ per Pressaussendung zu “Ruhe und Einigkeit” auf. Sebastian Kurz war für eine Stellungnahme am Freitag Vormittag nicht erreichbar.

“Hofer kann ja zur ÖVP gehen”

Wie der “Standard” berichtete, sprach FPÖ-Bundesrat Johannes Hübner in einem Podcast auch über eine mögliche Spaltung der FPÖ. Informierte Kreise bestätigen gegenüber ZackZack, dass es im Rahmen der Klubsitzung Diskussionen zu dieser Frage gab.

Im FPÖ-Klub wird jetzt offen diskutiert, wann und wie man sich von Hofer trennen solle. „Er kann ja zur ÖVP gehen. Bei uns hat er seinen Platz verloren“, zeigt sich ein Insider aus dem FPÖ-Klub gegenüber ZackZack überzeugt.

Laut Umfragen hätte Türkisgrün bei Neuwahlen derzeit keine Mehrheit, die geplante Neuauflage von Türkisblau jedoch schon. Der Konflikt innerhalb der Regierung von ÖVP und Grünen war am Dienstag beim Rücktritt von Gesundheitsminister Rudi Anschober offen zu Tage getreten. Anschober hatte beklagt, dass die Pandemiebekämpfung durch “Parteipolitik” behindert worden sei. In seiner Rede bedankte er sich demonstrativ nicht beim Kanzler und dem Koalitionspartner ÖVP. Vergangene Woche hatte der grüne Klub im Plenum des Nationalrats ÖVP-Abgeordneten und sogar Finanzminister Blümel den Applaus verweigert.

(pp/tw)

Update: Die Stellungnahme von Norbert Hofers Pressesprecher wurde um 11:11 ergänzt.

Titelbild: APA Picturedesk

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