Not a bot

Blau-Schwarz

Jeden Samstag kommentiert Schriftsteller Daniel Wisser an dieser Stelle das politische Geschehen. Dabei kann es durchaus menscheln – it’s a feature, not a bug!

 

Wien, 17. April 2021 | Auf seltsamen Wegen, jedenfalls nicht aufgrund ehrlicher Deklaration dem Wahlvolk gegenüber und auch nicht durch das Aushandeln von Kompromissen, kommen die Verbindungen von ÖVP und FPÖ in diesem Land zustande. Im Jahr 1986 versuchte Alois Mock eine solche Koalition zu schmieden. Mock, der noch 1983 beim Verlust der absoluten Mehrheit der SPÖ vermeinte, den vorletzten Schritt zur Kanzlerschaft gemacht zu haben, trat am Wahlabend des 23. November 1986 (nach einem Zusammenbruch und sichtlich nur durch Medikamente überhaupt dazu fähig) vor die Kameras. Der A. Mock-Lauf titelte daraufhin das Wochenmagazin profil.

Dass der erst zwei Jahre zuvor als Finanzminister berufene Franz Vranitzky mit der SPÖ 1986 wieder einen Wahlsieg erringen hatte können, war für Mock ein schwerer Schlag. Allerdings wurde die Arithmetik im Nationalrat durch den Einzug der Grünen mit acht Mandataren komplexer. Und nachdem SPÖ und Grüne über keine Mehrheit verfügten und Vranitzky die Koalition mit der FPÖ nach der Übernahme des Parteivorsitzes durch Jörg Haider aufgelöst und angekündigt hatte, mit Haider nicht zusammenzuarbeiten, blieb der SPÖ kein anderer Partner als die ÖVP.

Ein hoher Preis

Mock hatte also zwei Optionen und schlug dem Parteivorstand die Koalition mit der FPÖ vor. Der lehnte allerdings mehrheitlich ab. Die Rechtskoalition kam nicht zustande. Vranitzky brachte eine Koalition mit der ÖVP zustande, bezahlte dafür aber einen hohen Preis. Mock, der eigentlich Sozialpolitiker war, aus dem ÖAAB kam und in der Regierung Klaus kurz Unterrichtsminister gewesen war, hatte für sich ausgerechnet das Außenministerium gefordert. Wohl auch, um sich verspätet an Bruno Kreisky zu rächen, was prompt gelang. Kreisky legte den Ehrenvorsitz der SPÖ zurück und erschien auch zur 100-Jahr-Feier der SPÖ 1988 nicht persönlich.

So anekdotenhaft Mocks erster Versuch einer Rechtskoalition heute erscheint, so klar wird, dass dieses Ansinnen in ÖVP-Kreisen niemals erloschen ist. Unter Wolfgang Schüssel wurde es schließlich erstmals zur Realität – unter seltsamen Vorzeichen: Schüssel war bei den Wahlen 1999 auf Platz 3 gelandet und hatte für einen solchen Ausgang seinen Rücktritt angekündigt. Bald aber kümmerte ihn sein Geschwätz von gestern nicht mehr. Jener Jörg Haider, der seit 1986 davon sprach, einst Kanzler zu werden, verlor auf den letzten Metern seinen Mut und überließ dem Drittstärksten den Kanzlersessel. Symbolträchtig das Foto, auf dem man Schüssel auf dem Beifahrersitz in Haiders Cabrio sieht. Der Todeslenker und sein Beifahrer.

Jetzt erst recht

ÖVP und FPÖ hatten ihre Regierung bereits ausverhandelt, als Schüssel noch so tat als verhandle er mit dem Spitzenkandidaten des Wahlsiegers SPÖ unter Viktor Klima. Unter Entsetzen und Protesten im In- und Ausland wurde sie angelobt – die erste Rechtsregierung Österreichs. Aus dem Archiv des ORF, aber auch aus den Köpfen der Menschen ist eine Sendung von damals gelöscht, die Österreich-Gespräche hieß. Auf penetrante Weise wurde dort die Apologetik der blau-schwarzen Regierung betrieben – ja, auch von einem Paul Lendvai. Ach Österreich! Du bist nicht das Land, in dem genaue Erinnerungen willkommen sind.

 

Nach zwei Jahren scheiterte diese Regierung. Nach Neuwahlen kehrten sich die Mehrheitsverhältnisse der Koalitionspartner um. Dennoch wurde wieder gemeinsam regiert. Mitten in diese Regierung platzte die Spaltung der FPÖ in Knittelfeld. Schüssel regierte mit dem neu gegründeten BZÖ weiter. Wozu allerdings? Niemand wusste das so genau. Es herrschte – obwohl die Unfähigkeit des Kabinetts Schüssel II noch himmelschreiender war als unter Schüssel I – ein trotziger Zustand: Jetzt erst recht! Das Mantra der Österreicher, das im Falle offensichtlichen Scheiterns den Gescheiterten zu neuen Hohenflügen verhilft.

Berg oder Prophet?

Ich brauche hier nicht zu erörtern, auf welche Weise der dritte Anlauf zur Regierung Blau-Schwarz zustande kam. Auch sie war ausgemacht, bevor man sie ausmachen konnte. Die sogenannte Flüchtlingswelle 2015 und der Präsidentschaftswahlkampf 2016 hatten zwei neue politische Talente an die Oberfläche befördert. Man weiß in Österreich seit Haider, was ein politisches Talent ist. Es handelt sich dabei um einen Mann, der sagt, Ausländer seien an allem schuld, oder die Flüchtlinge, oder es gäbe soundsoviele Arbeitslose und genausoviele Ausländer in Österreich oder der Islam gehöre nicht zu Österreich. Applaudiert wird solchen programmatischen Monokulturen von Österreichs Boulevardzeitungen, jenen hochsubventionierten Informationsbracheflächen, bei denen man nie weiß, ob sie der Berg sind oder der Prophet.

Das Ibiza-Video machte es aber aufgrund seines Erstellungsdatums völlig klar, dass die Koalition der Kurz-ÖVP und der Strache-FPÖ schon längst vor den Wahlen 2017 ausgemachte Sache war – inklusive Ressortverteilung. Wer Kontakt zu gesprächigeren Beamten aus Ministerien hatte, wusste das damals ohnehin.

Rückschritt statt Stillstand

Wenn ich heute lese, FPÖ und ÖVP dementieren, dass es Gespräche über einen fliegenden Regierungswechsel gibt, dann kann ich nur herzhaft lachen. Ich habe wirklich keine Lust, den Ballast der politischen Geschichte dieses Landes mit mir herumzuschleppen, um ihn im richtigen Moment zu vergessen. Diese Option ist immer vorhanden. Man kann sich fragen: Warum dürfen zwei Parteien, die über eine Mehrheit im Parlament verfügen, nicht über eine derartige Regierungsbildung nachdenken? Und die Antwort eines Demokraten muss lauten: Natürlich dürfen sie das und natürlich dürfen sie eine Regierung bilden.

Dann wird man aber auch sagen dürfen, dass dasselbe für eine große Koalition gelten muss. Die wurde immer schlecht geredet. Stillstand, hieß es unter Faymann. Vergiftete Stimmung, hieß es unter Kern. Nun, wie gut, dass unsere momentane Rückwärtsbewegung eine schöne Alternative zum Stillstand ist. Und wie gut, dass die ÖVP der Justiz, den Medien und dem Parlament und seinen Ausschüssen gegenüber eine so entgiftete, konziliante Haltung hat.

Neuauflage

Die neuerliche Auflage von Blau-Schwarz wird kommen. Ob unter Kurz oder einem seiner Nachfolger ist egal. Doch jetzt, wo die Unfähigkeit von Kurz für jedermann sichtbar ist, schlittert Österreich wieder in seine symptomatische Haltung: Jetzt erst recht! Kurz kann nichts. Und wer ihm über den Weg traut, hat bei der ersten Unaufmerksamkeit das Messer im Rücken stecken. Wie aber will eine FPÖ, die jetzt angeblich sogar gespalten ist, mit einem solchen Partner umgehen?

Die ernüchternde Bilanz der früheren Regierungen dieser zwei Parteien, lässt zwei Vorhersagen zu: 1) Eine solche Regierung wird keine Legislaturperiode halten. 2) Einige Gefängniszellen für Minister dieser Regierung müssen jetzt schon freigehalten werden. Sonst nämlich kommt es im Häfen zur Triage.

Titelbild: APA Picturedesk

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