FPÖ-Wien-Parteitag
Am Sonntag wurde beim Wiener Landesparteitag der FPÖ Dominik Nepp mit 97,9 Prozent zum Parteichef gekürt. Für mehr Aufsehen sorgte allerdings Bundesparteichef Norbert Hofer mit einer Ankündigung.
Wien, 26. April 2021 | Die FPÖ versuchte am Sonntag beim Wiener Landesparteitag in der Messe Wien Einigkeit zu zeigen. Der offiziell zum Wien-Parteichef gekürte Dominik Nepp wurde am Rednerpult von FPÖ-Chef Norbert Hofer und Klubobmann Herbert Kickl unterstützt. Der seit 2019 vom Vorstand designierte Parteichef Dominik Nepp wurde mit 97,9 Prozent offiziell gekürt. Gegenkandidaten gab es nicht.
Nepp: ÖBAG-Chats “Sinnbild der türkisen Buberlpartie”
Nepp – den die Ibiza-Geschehnisse an die Spitze der Wiener Landesgruppe befördert hatten – hätte bereits im Vorjahr offiziell gekürt werden sollen. Der erste Corona-Shutdown machte aber einen Strich durch die Rechnung. Nun wurde der Parteitag nachgeholt. 385 Stimmzettel wurden bei der Obmann-Wahl abgegeben, wobei zwölf ungültig waren. 365 der gültigen Stimmen entfielen auf Nepp.
Der Wiener FPÖ-Chef verteidigte zum Auftakt seiner Rede den Umstand, dass man sich nicht “unpersönlich” im virtuellen Raum treffe, sondern einen Parteitag abhalte. “Wir sind jetzt schon 14 Monate eingesperrt”, beklagte er. Die Bundesregierung arbeite mit Zwang und Panikmache. Nepp geißelte auch das “Maskendiktat” und das Verbot von Demonstrationen. “Auch unsere Zusammenkünfte wurden ja leider von der Bundespolitik untersagt.”
Nepp ließ auch die Besetzung der ÖBAG-Spitze mit Thomas Schmid und die in diesem Zusammenhang bekannt gewordenen Chatprotokolle nicht unerwähnt. Diese seien ein “Sinnbild der türkisen Buberlpartie”, befand der FPÖ-Politiker. Die Proponenten seien dem “politischen Schoß” von (Ex-ÖVP-Vizekanzler, Anm.) Michael Spindelegger entsprungen. Dort habe man gelernt: “Wenns hart auf hart geht, hält man sich die Stange gegenseitig.”
Hofer kündigt “Enthüllungen” über ÖVP für Mai an
Vor der Rede des angehenden Wiener FPÖ-Chefs richteten sowohl Hofer als auch Kickl kurze Grußworte an die anwesenden Funktionäre. Der Bundesparteichef ließ dabei mit einer Ankündigung aufhorchen: “Ich kann euch versprechen, dass sich die Dinge in den nächsten Monaten sehr verändern werden”, meinte er – und: “Im Mai dürfte es zu neuen Enthüllungen kommen, die die Regierungspolitik und insbesondere die ÖVP sehr erschüttern wird.” Mehr verriet er nicht. Bereits im Februar kündigte die FPÖ mittels Countdown große Enthüllungen unter der Website “tuesfürmich.at” an. Eine politische Bombe platzte nicht.
Kickl sieht sich als “Zorro”
Mit Abklatschen übernahm Parlaments-Klubchef Kickl von Hofer das Rednerpult. Kickl überraschte mit einer symbolischen Geste: “Ich bin heute mit Maske gekommen, kein Problem.” Er fühle sich sogar wie ein “Zorro des 21. Jahrhunderts”, meinte der freiheitliche Klubchef im Nationalrat. Zudem beschwor Kickl einen “Schulterschluss” zwischen den verschiedenen Teilen der Partei. Zuletzt hatte es grobe Unstimmigkeiten zwischen Hofer und Kickl gegeben, ob die Abgeordneten im Nationalrat Masken tragen müssen.
Nepp, damals nicht amtsführender Vizebürgermeister im Rathaus und aktuell nicht amtsführender Stadtrat, war 2019 vom Vorstand designiert worden. Er musste nach dem blauen Ibiza-Debakel in die Fußstapfen von Heinz-Christian Strache treten – der bis zu seinem Rücktritt nicht nur Bundesobmann, sondern auch Landesparteichef der Wiener Blauen war. Der Start für den designierten Chef gestaltete sich nicht unbedingt einfach: Bei der Wien-Wahl im Vorjahr setzte es für die FPÖ große Verluste. Die Blauen stürzten um mehr als 23 Prozentpunkte auf einen Stimmanteil von knapp über sieben Prozent ab.
(apa/bf)
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