Russische Medien auch im Ausland in Gefahr

Russland hat das Onlinemedium Meduza, das als eines der wenigen unabhängigen Medien gilt, als „ausländischen Agenten“ eingestuft. Für die Redaktion bedeutet das starke Einschränkungen und finanzielle Verluste. Nun kämpft es ums Überleben.

Wien, 3. Mai 2021 | Dass es Journalisten in Russland nicht leicht haben, ist nicht neu. Der Kreml sieht die Aufgabe des Journalismus lediglich darin, über seine Regierungsarbeit zu berichten. Die russische Medienlandschaft wird faktisch von regierungstreuen Medien oder Putin-nahen Medienunternehmern dominiert. Um vor den Attacken der russischen Regierung sicher zu sein, war das russische Medium “Meduza” 2014 im lettischen Riga gegründet worden.

Quelle: Screenshot Meduza

Einschränkungen in allen Bereichen

Am 23. April erklärte das russische Justizministerium auf Grundlage eines 2017 erlassenen Gesetzes “Meduza” als „ausländischen Agenten“. Dabei musste diese Entscheidung weder angekündigt noch begründet werden. Nun müssen die Redakteure jeden Tweet und jede Nachricht mit einer umständlichen Warnung versehen, weswegen viele Werbekunden abspringen würden.

Die Einnahmen würden folgerichtig einbrechen, heißt es vonseiten des Mediums. Für dieses Jahr seien eigentlich 250 Millionen Rubel (umgerechnet 2,75 Mio. Euro) an Werbeeinnahmen eingeplant gewesen. Die Einnahmequelle drohe jetzt, wegzubrechen.

„Staatsfeinde“

Aber nicht nur die finanzielle Einbrüche machen den Mitarbeiterinnen zu schaffen. Als „ausländische Agenten“ werden sie wie Staatsfeinde behandelt, keine Behörde wird ihnen bei Presseanfragen Auskunft geben. Außerdem können die Mitarbeiter als Einzelpersonen auch in das Register der „ausländischen Agenten“ eingetragen werden. Das ist insofern problematisch, als sie bei Kundgebungen festgenommen werden können und mit einem „Agentenstatus“ ein Strafverfahren angehängt bekommen würden, so “Meduza”-Gründerin Galina Timtschenko gegenüber “Spiegel” .

Nachdem “Meduza” ihren Sitz in Riga hat, könne man dieses Urteil zwar ignorieren. Das habe jedoch zur Folge, dass das russische Justizministerium die Seite blockiert und so der Hauptleserschaft, die sich in Russland befindet, den Zugang zu “Meduza” verwehrt.

Solidaritätswelle am Tag der Pressefreiheit

In dieser Situation ist “Meduza” besonders auf die Unterstützung der Leserschaft angewiesen. Das Medium bekommt Zuspruch von Journalistenkolleginnen weltweit. Am Tag der Pressefreiheit hat “Meduza” gemeinsam mit zwei weiteren russischen Medien eine Erklärung veröffentlicht, die von 250 Journalisten aus 63 Ländern unterstützt wird, darunter Mitarbeiter von “The Guardian”, “Washington Post”, “Le Monde”, “Süddeutsche Zeitung” und viele mehr.

Sie appellieren an die die russische Regierung, ihrer Verpflichtung zum Schutz und zur Verteidigung der Meinungsfreiheit nachzukommen. Die Autoren des Briefes halten außerdem fest, dass die Journalisten, die unter Druck stehen, weiterhin „die Wahrheit sagen und die Regierung zur Rechenschaft ziehen werden“.

(nb)

Titelbild: APA Picturedesk

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