Israels Oppositionschef mit Regierungsbildung beauftragt

In Israel schafft es Langzeitregierungschef Netanjahu seit über zwei Jahren und vier Wahlen nicht, eine stabile Regierung zu bilden. Jetzt ist die Opposition am Zug.

Jerusalem, 05. Mai 2021 | Dem rechtskonservativen israelischen Likud-Chef Benjamin Netanjahu hat auch die vierte Wahl innerhalb von zwei Jahren nichts gebracht. Wieder scheiterte die Regierungsbildung an der zersplitterten Parteienlandschaft Israels und dem persönlichen Misstrauen vieler Politiker Netanjahu gegenüber. Dem interimistischen Ministerpräsidenten droht seit längerer Zeit eine Anklage aufgrund etlicher Korruptionsvorwürfe. Kurz-Freund Netanjahu steht seit 2009 an der Spitze von Israels Regierung.

Opposition am Zug?

Heute Mittwoch könnte Präsident Rivlin daher Oppositionsführer Jair Lapid von der Zukunftspartei Jesch Atid mit der Regierungsbildung beauftragen. Dass er bessere Chancen auf eine stabile Regierung hat als Netanjahu, darf aber bezweifelt werden.

Zionisten, Ultrarechte und Araber

In Israel herrscht eine politische Pattsituation, die nur schwer zu überwinden ist. Ganze 13 Parteien sitzen seit der letzten Wahl vom 23. März im israelischen Parlament, der Knesset. Einige davon sind zionistisch, rechtskonservativ bis hin zu ultrarechts. Liberale und arabische Parteien komplettieren das Bild einer zersplitterten Parteienlandschaft.

Weil viele der Parteien bestimmte Regierungsbeteiligungen kategorisch ausschließen, ist eine Regierungsbildung einer der großen Parteien in der Regel nur mit Unterstützung der ultrarechten und der arabischen Parteien möglich. Naturgemäß ist der Graben zwischen diesen politischen Kräften groß, weshalb die fünfte Neuwahl innerhalb von zwei Jahren niemanden überraschen würde, sollte auch Lapid mit der Regierungsbildung scheitern.

(dp)

Titelbild: APA Picturedesk