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»Ein Hammer«: Internationale Pressestimmen zu Kurz-Ermittlungen

Thomas Walach
Von Thomas Walach
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»Ein Hammer«:

Falschaussage im U-Ausschuss: Österreichs Bundeskanzler Kanzler Kurz rechnet mit einer Anklage. Die internationale Öffentlichkeit schaut nach Wien.

Wien, 13. Mai 2021 | Wie am Mittwoch bekannt wurde, ermittelt die WKStA nun auch gegen Sebastian Kurz und seinen Kabinettschef Bernhard Bonelli. Es geht um mehrfache Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss – Strafrahmen für dieses Vergehen: bis zu drei Jahre Haft.

Die internationale Presse hat umfassend berichtet – hier ein Überblick:

„Ein Hammer“ – Süddeutsche Zeitung

„Es geht jetzt um mehr als Stil und Anstand“, überschreibt die Süddeutsche Zeitung ihren Artikel. Denn: „Es geht um die Achtung für Regeln und Gesetze, die, wie Bundespräsident Alexander Van der Bellen erst vergangene Woche süffisant anmerkte, für alle gelten.“

Dass Kurz Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren ist, sei ein „Hammer“. Auch, wenn es „keine echte Überraschung sei“, schließlich „versinke“ die ÖVP „in einer ganzen Reihe von Skandalen und Ermittlungsverfahren“, so die Münchner Zeitung.

„Wer in den vergangenen Monaten regelmäßig im Untersuchungsausschuss über die ‚mögliche Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung‘ saß (…), der ahnte früh: Da kann einiges in den Aussagen wichtiger Regierungsmitglieder nicht ganz stimmen. Zu viele Erinnerungslücken, ausweichende oder lebensfremde Antworten, zu viel, was zeitlich und inhaltlich nicht zusammenpasste“, schreibt die SZ.

Das Lügen unter Wahrheitspflicht sei ein „Hammer – umso mehr als Kurz angedeutet hat, selbst im Falle eines Verfahrens nicht zurücktreten zu wollen“, schreibt die SZ und weiter: „Man muss schon ziemlich schmerzfrei sein, um in einer solchen Situation alles an sich abperlen zu lassen und so zu tun, als sei man, wieder einmal, Opfer einer Kampagne.“

„Wer es nicht schafft, (…) zum Thema der Bestellung eines der wichtigsten Posten (…) so auszusagen, dass der Eindruck bewusster Weglassungen oder falscher Informationen gar nicht erst entsteht, der hat etwas zu verbergen, missachtet das Parlament oder hat den falschen Job“, so die SZ. Die Zeitung fragt sich, wie lang sich Kurz noch im Amt halten kann – selbst dann, wenn am Ende keine Verurteilung stehen sollte.

„Nur der vorläufige Höhepunkt“ – DIE ZEIT

Den „zweiten Knalleffekt innerhalb einer Woche“ sieht DIE ZEIT in ihrer Onlineausgabe, bezugnehmend auf nicht gelieferte Akten von Finanzminister Blümel an den U-Ausschuss, derentwegen nun sogar der Bundespräsident ausrücken musste. Der Konflikt um etwaige Falschaussagen sei „nur der vorläufige Höhepunkt in einer offenkundig gestörten Beziehung zwischen ÖVP und Staatsanwaltschaft“, schreibt die ZEIT.

„Dem – um es vorsichtig zu formulieren – saloppen Umgang mit Rechtsfragen entspricht ein ebensolcher mit dem Parlamentarismus, den man als verächtlich bezeichnen muss. Dafür sind die Attacken auf das Kontrollorgan nur der sichtbare Ausdruck“, so die Zeitung.

Das alles geschehe mit Duldung der Grünen, schreibt die ZEIT weiter: „Wie zuvor werden die Grünen auch jetzt wieder argumentieren, die Koalition sei zu wichtig, um sie deswegen aufs Spiel zu setzen.“ Aufgrund nach wie vor günstiger Umfragewerte scheine die ÖVP dennoch sicher, „dass die das Katz-und-Maus-Spiel gewinnen kann. Auf Kosten der demokratischen Institutionen.“

„Untersuchung wird Kurz lähmen“ – Neue Zürcher Zeitung

„Die Politik der Effekthascherei hat ein Ablaufdatum“ titelt die NZZ und meint damit Kurzens „Taschenspielertricks“, etwa die Zahl der Geimpften besser darzustellen, als sie tatsächlich sind. Zu dieser „Showpolitik“ zähle auch der Streit mit der EU, als Kurz behauptete, es gebe einen „Impfbasar“, der Österreich benachteiligen würde – was sich als falsch herausgestellt hat.

Schlimmer noch, habe Kurz auch keine Hemmungen, sich auf die Ränkespiele von Putin einzulassen, schreibt die NZZ. Dass dieser mit seinem Impfstoff Sputnik V einen Keil in die EU treibt, kümmere den Kanzler herzlich wenig: „Auch das war vor allem eine Show, um von innenpolitischen Schwierigkeiten abzulenken.“

Kurz sei nach vierzehn Monaten Pandemie und den Ermittlungen „angeschlagen“, nun stünden ihm weitere schwierige Monate bevor. Auf Kritik im Zusammenhang mit der Causa Blümel habe Kurz „wenig souverän“ reagiert, so die NZZ: „In der Hausdurchsuchung, welche die WKStA bei Blümel durchführte, sah er einen Angriff der Justiz auf seine Regierung und die ÖVP. Das kam bei den Juristen sehr schlecht an“.

„Die neueste Untersuchung wird Kurz bei seiner Arbeit lähmen. Mit seiner bisherigen Politik der Inszenierung wird er definitiv nicht mehr weiterkommen. Ob Kurz’ und sein Umfeld sich neu ausrichten können, ist ungewiss – die vergangenen Monate stimmen skeptisch“, schreibt die NZZ.

„Schwerste Herausforderung“ – Financial Times

Als „schwerste Herausforderung“ für seine Autorität sieht die Financial Times die Ermittlungen der WKStA gegen den Kanzler. Diese hätten nach und nach „verschiedenste miteinander verknüpfte Skandale rund um politischen Einfluss, Bestechung und Amtsmissbrauch“ hevorgebracht und für einen „beständigen Trommelwirbel von obszönen und negativen Überschriften“ gesorgt.

„Kurz und Bonelli haben vor dem U-Ausschuss mehrmals gegenüber ausgesagt, nicht eng in die Bestellung von Thomas Schmid (als ÖBAG-Alleingeschäftsführer, Anm.) beteiligt gewesen zu sein. Textnachrichten, die von den Ermittlern ausgewertet wurden, zeigen aber, dass sie das sehr wohl waren“, so die Financial Times.

FAZ, Spiegel, BBC, Deutsche Welle etc.

Und auch viele andere haben berichtet. Von einem „Paukenschlag in unserem Nachbarland“ schreibt die Bild-Zeitung, die Kurz im Allgemeinen sehr gewogen ist. Auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung, DER SPIEGEL, die BBC, die Deutsche Welle, die US-Nachrichtenagenturen Reuters, Bloomberg, Associated Press sowie die Washington Post berichten über die Ermittlungen gegen Sebastian Kurz.

Ebenso das angesehene Politikmagazin Politico, das von einer „Überfülle politischer Skandale und Sorgen um Österreichs demokratische Institutionen“ schreibt. Erst am Dienstag beschrieb eine Politico-Analyse Kurzens „Krieg gegen die Medien“. Und letzte Woche widmete sich Jan Böhmermann eine halbe Stunde lang dem System Kurz – noch bevor die Ermittlungen gegen den Kanzler bekannt wurden.

(fb)

Titelbild: Screenshot ARD

Thomas Walach
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197 Kommentare

  1. Kurze Recht Fertigung, ein politisches Programm?

    Von Rechts wegen lüge ich ohne Vorsatz, die Gesetze fertige ich durch Verordnungen, diese gelten nur für Untergebene!
    Wenn ich lüge dann nur weil ich dem Programm meiner Partei und der Forderung nach Abschaffung der Wahrheitspflicht diene!

  3. Dieser Rosam – unappetittliche Kombi aus Hannes Kartnik und Wolfgang Fellner – meinte gestern noch am Runden Tisch dass es logisch sei dass Kurz nach der Anklage natürlich nicht zurücktreten kann, denn wie blöd würde dies nach dem erwartbaren Freispruch aussehen? Können wir uns jetzt darauf einstellen dass wir jetzt nur noch angeklagte Volksvertreter im Parlament sitzen haben die hoffen dass sie freigesprochen werden?

    • Ich würde es anders machen: Jede*r, die/der angeklagt ist, wird temporär Abgeordnete*r, damit sie/er mit einem guten Gehalt viel Zeit zur Verteidigung hat. Und die besonders schweren Fälle werden dann automatisch Minster*innen ;-). Dann könnte man sich anschauen, wie die Verteilung bei den jeweiligen Parteien ist …

    • Was geht denn eigentlich diesen Rosam diese Causa an? Und wen hätte es zu interessieren was dieser Mensch dazu sagt? Ist mittlerweile das Bankkonto entscheidend, wer in Österreich seinen Senf dazugeben darf? Der soll verschwinden genauso wie der schmierige .llner.

    • Da kann ich nur an die Beschreibung von Peter Pilz über eine gewisse Partei erinnern:
      Abgeordnetenbank, Regierungsbank, Anklagebank. Die Türkisen wurden von diesem Virus voll infiziert. Wenn wundert´s? War doch die Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen so wunderbar.

  4. Einerseits ist es erfreulich, dass schon einiges aufgedeckt wurde, andererseits ist mir mulmig ob der Dinge die noch im Dunkel sind

  5. Eben noch als Brückenbauer gefeiert gibt’s gleich zwei schallende Ohrfeigen, die weltweit widerhallen. Das gibt eine steile Vorlage für Böhmermann nach der Sommerpause;-)

    • da ich hier nur Grasser lese im Link, wissen Sie wozu das Bild vom Grasser mit dem Papierzettel in der Hand gehört …
      zu der legendären Szene, wo er den Brief vorliest, den er bekommen hat, dass er zu schön zu intelligent und zu jung sei > https://www.youtube.com/watch?v=pNFrDNQ4uEk

      beide bekommen also immer Briefe von Leuten, die sie dann vorlesen…

      Edit: noch eine Parallele zu KH Lasser, auch Kurz hat so wie Grasser damals gesagt, er bekommt dzt viel Zuspruch …
      Dr. Lüssel wird sich wohl auch schon gemeldet haben

  7. Hab ich das richtig verstanden, er fordert mehr Empathie ein, den U-Ausschuss als Setting findet er nicht relaxing. Na will er vlt in einem Whirlpool, einem Hinterzimmer oder in der Pratersauna befragt werden?

  8. Kurz hat in sehr kurzer Zeit sehr viele Feinde geschaffen. Sobald die ÖVP weniger als 30% hat und er selbst als Kanzler noch weniger Zuspruch hat, findet sich ein Brutus … Vermutlich eher aus der schwarzen ÖVP.

    Und ich darf zuschauen 🙂

  9. Wieso gibt’s keine Pickerl für Auto, Fahrrad oder Rucksack

    Ich habe ihn nicht gewählt?

    Würde ich sofort 100 Stück abnehmen.

  10. Das V nach Sputnik steht ja angeblich für Victory, für Kurz könnte es jetzt Verlierer bedeuten.

    • … denk mal das war Namensgeber dafür….🤔
      Sputnik 5 (auch Korabl-Sputnik 2, bzw. Weltraumschiff 2) startete am 19. August 1960 und trug unter anderem zwei Hunde in den Weltraum: Strelka (russisch für „Pfeilchen“ → von Pfeil) und Belka (russisch für „Eichhörnchen“). Weitere Passagiere waren 40 Mäuse, 2 Ratten und Pflanzen. Nach 18 Erdumkreisungen in einer Bahnhöhe von 306 bis 330 Kilometer und bei einer Erdumkreisung in 90,7 Minuten, landeten am 20. August 1960 beide Hunde sicher wieder auf der Erde. Dies war der zweite Flug des Prototyps der Wostok und ein entscheidender Schritt für die Technik der weichen Landung.
      … die erste “Lebendfracht” welche wieder gesund zurück kam….

  12. Der Countdown läuft.

    Und zwar immer schneller.

    Zu verdanken einer unbeirrbaren WKStA.
    Und gar nicht wenigen unbeirrbaren Online-/Print-/ORF-JournalistInnen, die selbst unter “Presseförderung” immer noch nix anderes verstehen.

  13. Man muß das ganze positiv sehen, nach dem was der da hinlegt werden alle so gespitzt sein, dass es der Post-Kurz ÖVP unmöglich sein wird die Standpunkte zu halten für die er eingestanden ist. Die werden ihr gesamtes Weltbild umbauen um nur nicht das selbe zu haben wie Kurz. Ja sie werden um Erbschaftssteuern betteln.
    Von daher denke ich, Kurz ist der Tod der neoliberalen Bestrebungen in diesem Land. Nach Kurz wird der Neoliberalismus absolut nicht mehr Salonfähig sein.
    Am Ende zieht die Gesellschaft die Versager immer zur Verantwortung. Und wenn es nur das Zerstören eines Mythos Jahrhunderte später ist.

    • Das sehe ich ähnlich. Kurz ist nicht nur narzißtisch, sondern hochgradig nekrophil. Alles, was er kann, ist Zerstören. Umgekehrt sollte man sich aber fragen, WIE es soweit hatte kommen können (in der ÖVP), dass ausgerechnet so ein widerwärtiger Typ ans Tageslicht geschwemmt wird. Lag es an den schwarzen Allmachtsphantasien? Sich die Erde bzw. die Menschen untertan machen zu können? (…) Im Falter 17/21 (auf Seite 52) sagt Rudolf Winkelmayer: “Der Anteil der Vegetarier und Veganer steigt enorm, und wir finden den höchsten Anteil bei jungen, gut ausgebildeten Frauen. (…) Und diese Frauen erziehen ihre Kinder, die nächste Generation, die dann mit diesem Thema völlig anders umgehen wird.”

      • Fesch kommt in Ö immer gut an. Haider, Grasser…. noch früher waren es die schmucken Uniformen…

        • Und kurz davor der schmucke Ständestaat des A F.
          Übrigens, war das nicht die CSP, Vorgänger der ÖVP? Ich gestehe, ich bin kein Geschichtsprofi.
          Wer von dieser CSP war nach den Kriegswirren wieder tätig?
          Einer fällt mir sofort ein.

        • Mir hat der noch nie gefallen weil ich geschleckte Typen nicht attraktiv finde.
          Das einzige mal, wo ich verstehen konnte, was gemeint ist, war in dem Video wo er ein Lied von Udo Jürgens singt und eine menschliche Frisur hat. Leider finde ich’s nicht mehr.

      • Das WIE ist schnell erklärt: Schüssel + Konsorten haben sich Anfang der 0-er-Jahre einen Strohmann gekauft, möglichst jung. Der wurde dann aufgabeut (durch alle Landesorganisationen gekarrt, mit Mascherl und Beipackzettel) – fragen’s bei der FPÖ nach, die hat damals genau aufgepasst. Der einzige eigene Geistesblitz des Strohmannes war das Geilomobil. MeiMei hat ihn dann wieder auf Linie gebracht. Und so spielen die alten Tschüsserls noch immer mit ihnrer Marionette …

        • In Wirklichkeit ist es die Wirtschaft und die Vermögenden die mit ihren schwarzen und türkisen Marionetten spielen…..Auch Dr. Lüssel war und ist so eine Marionette…

        • Mütter, sie haben die Macht und die Kraft, die Zukunft zu formen!

          • In Wirklichkeit waren es schon immer die Frauen die die Zukunft geformt haben. Die Männer hingegen haben sich immer eher dadurch hervorgetan sie zu zerstören…😉

          • genau das wollte ich zum Ausdruck bringen.
            Mütter sind die Hüter des Lebens und der Zukunft, Väter eher nicht….

          • Theoretisch. Oftmals werden sie zwischen Muttersein, Beruf, Frausein, Ehefrau, alleinerziehend, homeschooling, Küche, Hausärztin… zerrieben und die Kraft geht aus.

          • … da haben Sie wohl recht, Männer in einer vergleichbaren Situation, schaffen meist die halbe Strecke nicht, bzw. sie bekommen erst gar keine Chance dazu es zu versuchen…, die “Fürsorge” ist schnell da…

          • Sobald das Lebensmodell des Erziehenden nicht den gängigen Vorstellungen entspricht ist die Fürsorge schnell da…..

          • Sie sagen es, wenn die Mutter ausfällt, ist es für den Vater fast nicht möglich die Kinder weiter zu betreuen, es bedarf sehr viel Kraft und Ausdauer das durchzusetzen…, Jugendamt, Caritas, da gibt es für Mann keine Hilfe…

          • Das wird in nächster Zeit öfter vorkommen…. Wenn manche Eltern eine corona Impfung ihrer Kinder verweigern werden sie es nicht leicht haben…

          • Männer holen sich, was ihnen zusteht, Frauen warten, dass sie bekommen, was ihnen zusteht. Das ist noch das ganz große Ungleichgewicht im Bewusstsein “Mensch”.

          • … vor Beginn des Ackerbaus, da hatten Männer und Frauen immer den gleichen Gesundheits- und Ernährungszustand.
            Mit dem Ackerbau begannen die Unterschiede groß zu werden, bei Männern gabs kaum Änderung, die Frauen hingegen litten an Krankheiten und Mangelernährung.
            Da hat es angefangen mit der NichtWertschäzung der Frauen.

          • … das war nicht die Mutter, es war die Gesellschaft und die Schule….

        • Und die Väter, die die Mütter zu wenig unterstützen! Und all jene ohne Kinder, die die Eltern zu wenig unterstützen!

      • Genau wie ich geschrieben habe, es ist ein Generationenwechsel im Gange. Wenn man Gespür für die Vorgänge in der Gesellschaft hat merkt man das. Und das wir Kurz als BK haben, ist einzig den Allmachtsfantasien der ÖVP geschuldet. Und die ÖVP ist ja in Wirklichkeit gar keine politische Partei mehr, schon lange nicht mehr. Weil der Einfluss der Wirtschaft schon vor Kurz dominierend war. Und genau so agiert Kurz jetzt auch, ein Bückling gegenüber den Reichen und Mächtigen und der Wirtschaft.

        • Bei all ihren Kommentaren bin ich ganz auf ihrer Seite. Danke! Erspare mir somit mein Komentar.

      • Nekrophil hat ich mir schon 2015 gedacht, da hat meine Umgebung noch gemeint, ich sehe das überzogen…

    • Ja es ist wirklich dringend notwendig für die ÖVP ihr Weltbild umzubauen. Alleine der Slogan “Leistung muss sich wieder lohnen” ist eine Lachnummer sondergleichen….

  14. Ich bin so froh und dankbar, dass er den Medienpreis noch rechtzeitig bekommen hat. Man stelle sich vor, er müsste ihn in Handschellen, bewacht von 2 Personen in Tarnuniform, entgegennehmen und 59 PR-
    Experten würden auf Englisch die internationale Presse beruhigen…

  15. Schlimmer geht’s nimma. Jetzt sind wir Dank dem Buben auch im Ausland Thema.
    Aber nicht weil’s bei uns so schön ist sondern weil wir eine Regierung von Buberln und Mäderln haben, die glauben für sie gelten keine Gesetze.
    Ich hatte früher oft unangenehme Gespräche im Ausland als ich noch beruflich unterwegs war. ( Schüssel & Haider).
    Gottseidank bin ich in Pension😀

    • Kenne das von einem Spanien Urlaub damals in der Schüssel/Haider Ära. Die Spanier haben mich bedauert und waren voll nett weil ich so zu bedauern bin weil ich aus so einem Land zu kommen.

      • Mir ging es ähnlich. Musste mich bei Freunden in Barcelona zur Begrüßung erst mal ca. 1 Stunde deklarieren, dann waren sie beruhigt.

      • Auch irgendwie lustig. Gerade Spanien, aber wie überall gibt es eben auch dort Menschen, die jegliche innerstaatlichen, fragwürdige Organisationen, nicht stützen.

        • Das waren alte Herrschaften wo ich privat gewohnt habe, ich glaube die haben genau gewusst wohin ein Haider führen kann…..

      • … kleine Stadt an der Cote Azur, Menton.
        Alle sprechen nur Französisch, kein Englisch und kein Deutsch.
        Als die Menschen da erklärt bekamen, von meinem Onkel, (Stadtrat da) das ich Österreicher bin, konnten die meisten Deutsch oder Englisch. War sehr prägend dieses Erlebnis…

    • Kenne dies von London/UK 1986.
      Am Heck, über meinem österreichischen Kennzeichen, prangte morgens unübersehbar, für Jahre in den Lack geritzt “NAZI”.
      Und wieder waren’s die Schwarzen.
      In diesem Fall Waldheim.
      Bloß, weil “sein Pferd bei der SA war”. (zit. Fred Sinowatz)

      • Die Engländer haben einfach ein Kriegstrauma, die haben ebenfalls schwer unter dem Schicklgruber zu leiden gehabt.

    • Früher bin ich immer, ob meines deutschen Autokennzeichen, gefragt worden woher ich in D käme. Schnell habe ich gesagt, dass ich aus Österreich komme. Wir hatten ein exzellentes Image. Inzwischen sage ich das nicht mehr ☹️

      • Das stimmt. Als ich in den 90igern viel in GB war hat man Witze über die Deutschen gemacht und die Österreicher waren extrem beliebt. Vermutlich ist das jetzt anders…

        • …. in der Schweiz kannten die richtig gute Österreicherwitze…, auch damals schon.

      • Ein schönes Land wie Österreich, hat es nicht verdient von unfähigen Politikern schlecht gemacht zu werden, Amerika oder Russland sind ebenfalls wunderschöne Länder, bitte macht die Natur nicht schlecht wegen solchen Individuen.

    • vielleicht kurbelt das den (Wien) Tourismus an.
      Gemma beschuldigten Kanzler schaun.

  16. Er rechnet mit einer Anklage, eine Verurteilung würde er aber absurd finden. Türkise Logik…

    • Geistig scheint er und seine Berater ziemlich früh (noch in der Kindheit) stecken geblieben. Menschen tun sich insgesamt schwer mit “logischem Denken”, von Albert Ziegler gibt’s das dazu passende Buch “Die Entwicklung schlußfolgernden Denkens”. In der Grundvorlesung zur Logik (im Philosophiestudium verpflichtend) lernt man dann auch, warum der Schluss”Ein Esel hat Beine. Ein Mensch hat Beine. Also ist ein Mensch ein Esel” nicht erlaubt ist. Und gerade damit “spielt” sich Kurz immer wieder: Er wäre nicht wegen Korruption als Beschuldigter geführt, etc. Nun, was nicht ist, kann noch werden. Denn zur Klärung werden weitere Dokumente ans Tageslicht kommen. Was zu weiteren Widersprüchen führen wird. Der Untersuchungsausschuss mag bald zu Ende gehen. Und auch die Regierung. Aber die Justiz mahlt (langsam aber gewissenhaft) weiter …

        • Nicht jedes Buch, das ich nenne, ist auch ein Tipp, manche –wie die von Sloterdijk– sind kaum lesbar, und daher entziehe ich mich als Poster auch jeder Verantwortung ;-). Die Kritik der zynischen Vernunft habe ich auch noch nicht ganz gelesen, aber alleine beim Vorwort bricht man weg, wenn er beschreibt, wie’s Kant gehen würde, käme er bei einer aktuellen Kant-Tagung vorbei 🙂

          • Sein Büchlein “Falls Europa erwacht” fand ich interessant, bei ” Die philosophischen Temperamente ” hab ich mir “Wischiwaschi” notiert. Anm: Wenn mir ein Buchtipp nicht gefällt, mache ich niemals Sie, sondern den U-Ausschuss oder die roten Netzwerke verantwortlich😊

    • Vielleicht ist das System ja so untergraben, das er ja schon das Urteil kennt?
      Man weiß es nicht.
      Es gilt wie immer die Unschuldsvermutung.

    • Er meint, für den Pöbel gibt es ein Verfahren aber die schwarze Justiz wird ihn schon schützen.

  17. Wir werden ihn 2024 international wieder sehen, als Running Mate (Vizepräsidentschaftskandidat) von Donald Trump bei der nächsten amerikanischen Präsidentenwahl

        • Buplo: der korrupteste Beidl der Welt *

          *wen ich damit meine ist mir nicht erinnerlich und ich habe keine Wahrnehmung daran; trifft auf jeden zu, der wegen Korruption mit dem Gesetz in Konflikt kommt und dann verurteilt wird; für alle anderen gilt die Unschuldsvermutung

    • Er gibt einfach nach Waldviertel und Meidling seinen 3. Geburtsort bekannt: Manhattan.

      • Hätte dann auch den Vorteil – aus seiner Sicht, dass er nicht nach Österreich ausgeliefert werden kann 😉 .. im Fall der Fälle, man weiß ja nie
        wobei vlt gehen die Amis dann auf einen Tausch Kurz gegen Firtasch oder wie auch immer der heißt, ein

    • Donald ist jetzt wieder nur mehr eine Ende. Gottlob.
      Aber was wird bis dahin aus dem Gesalbten?

  18. Gestern hatte der türkise Zensor in der ORF Debatte viel zu tun. Vor allem auch mit mir, denn ich habe mir erlaubt den türkisen Familienclan mit der Mafia zu vergleichen. Nachdem mein Beitrag zweimal zensuriert wurde und ich ihn trotzdem wieder hineingestellt habe, wurde ich für zwei Tage gesperrt. Soviel zum überparteilichen ORF.
    Das gestrige Interview beim Armin Wolf hat jedenfalls wieder einmal gezeigt, dass der Kurz ein begnadeter und vor allem geübter Lügner ist, der es versteht die Wahrheit so umzudrehen, dass ihm das schlichte Gemüter gerne glauben. In dieser Disziplin kann ihm kaum ein windiger Politiker das Wasser reichen. Auch der leidige Trump nicht.
    Leider ist die österreichische Medienlandschaft schon derart türkisversifft, dass kaum eine Gegenwehr zu erwarten ist.
    Da lobe ich mir zackzack.at weil ich mir hier ziemlich sicher bin, dass dieses Medium nicht auf der Gehaltsliste des türkisen Mafiaclans steht.

    • Eine zynische, käufliche, demagogische Presse wird mit der Zeit ein Volk erzeugen, das genauso niederträchtig ist, wie sie selbst.
      Joseph Pulitzer

  19. Und Demos, wo jemand “Kurz muss weg” rufen könnte, werden sicherheitshalber gleich untersagt.

    • Kurz muss weg. Aber nicht weil das die Freiheitlichen und die Verschwörungstheoretiker brüllen. Es sind die Falschen, die diese berechtigte Forderung stellen.

      • Die Forderung ist richtig, egal wer sie stellt. Zur Erinnerung: In unserer liberalen Demokratie dürfen auch Freiheitliche oder Verschwörungstheoretiker Meinungen äußern und Forderungen stellen.

      • Was sind die Verschwörungstheoretiker? Sind das die Menschen, der Verschwörungen in den letzten Monaten immer mehr wahr wurden? Und die Freiheitlichen? Waren es nur Freiheitliche, die “Kurz muss weg” riefen? Nein, es waren Bürger dieses Landes, eine breite Schicht und vor allem viele verschiedener politischer Coleur.

      • Es gibt fast keine falschen mehr, da es alle betreffen wird wenn der Junge sich da wieder durchwurschtelt.
        Da zählt jeder.

  20. Mehr als ein paar Sekunden vom Interview gestern bei Armin Wolf (in der ZiB 2) habe ich nicht gebraucht: Gerade, dass Bundesbasti Kurz nicht zittert: Diese Mischung an unterschiedlichen Gesichtern innerhalb Bruchteilen von Sekunden (inklusive seines pathologischen Grinsens) könnte seine Unsicherheit deutlicher nicht zeigen. Und ein anderes Detail ist interessant: Soweit ich mich erinnere, war Kurz VOR Blümel im U-Ausschuss (zur Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung), die “Alternative” mit den Erinnerungslücken (und wie schlecht die öffentlich ankam) wurde also erst nach Kurz’ Auftritt “präsentiert”. Offensichtlich wurde damals (vom 24. auf den 25. Juni 2020) die Strategie geändert, vielleicht weil sie wussten, dass das zum Problem werden könnte?

    P.S. Warum sind die Protokolle beim Parlament diesbezüglich verschwunden? Ich hab die zwei zwar eh auf einem anderen Rechner gesichert, finde das aber eine Schweinerei! Ist dafür der Sobotka verantwortlich?

    • “Nicht erinnern können” ist nicht strafbar, “lügen” dagegen schon. Das scheint irgendwann bei denen durchgesickert zu sein. Vermutlich weil sie irgendwann draufgekommen sind, dass auch die ÖVP keine Narrenfreiheit mehr hat. Genauso wie die Strategie bei den Aktenlieferungen geändert wurde als man draufgekommen ist, es führt kein Weg daran vorbei, war lt. Kurz eben alles vernichtet. Die ÖVP hat den U Ausschuss einfach auf die leichte Schulter genommen weil sie geglaubt hat unantastbar zu sein aber gegen bestehende Gesetze hilft keine Propagandamaschinerie.

      • Ich glaube nicht, dass es so einfach ist. Denn dann würde systematisches Nicht-Erinnern die Wahrheitspflicht aushöhlen. Juristisch wird das aber nicht ganz so trivial sein. Und die folgenden Urteile von Richter*innen dürften dieser (notwendige) Debatte sicher dienlich sein …

        • In der Welt der ÖVP scheint es schon so einfach zu sein. Wie schon gesagt, die hatten sich lange Zeit für unantastbar gehalten. Und den U-Ausschuss nicht ernst genommen, vielleicht weil sie glaubten der Sobotka würde das schon machen. Vielleicht auch weil sie sich für allmächtig gehalten haben. Dieses arrogante Verhalten der ÖVP ist nicht neu. Aber diesmal wird es gründlich in die Hose gehen, auch weil sich mittlerweile viel geändert hat. z.B. das man heute viel mehr öffentlich darüber diskutiert…….Und die nächste Konsequenz aus dieser Causa muss überhaupt sein, dass die U-Ausschüsse öffentlich gemacht werden wie die Debatten des Nationalrates und die Sitzungen der Landtage.

          • “… dass man heute viel mehr öffentlich darüber diskutiert…”
            So gesehen, wird auch demnächst die Öffnung allerorts dazu beitragen, dass dieses Sprechpuppenensemble mehr und mehr in den unkontrollierbaren Sturzflug gerät:
            Die Wirtshaustische sind ab da wieder AUstragungsort 10000er Verbalscharmützel.
            Und man denke ja nicht, dass dort ausschließlich ÖVP-Kundschaft die Messer wetzt.
            Die immer offensichtlicheren wirtschaftlichen Verluste der COVID-Loser machen den Brandbeschleuniger dazu. Und die wichtige Publikation der COVID.Krisengewinnler,

      • Solange ein Gutteil der österreichischen Wählerschaft zu ihrem Messias steht und ihm gerne glauben will,, dass er das Abendland vor dem Islam beschützt, solange hat der türkise Mafiaclan in Österreich Narrenfreiheit vor dem Gesetz.

        • Das liegt an den gesteuerten Medien?

          Gäbe andere, wären mehr Schweißperlen auf dwssen Stirn zu sehen.
          Aber ich vertraue dem Gesetz und Kurz vergißt die Macht des Souverän.

      • Die Presse mag ausschweifend sein. Aber sie ist das moralischste Werkzeug der Welt von heute. Durch die Furcht vor der Presse werden mehr Verbrechen, Korruption und Unmoral verhindert als durch das Gesetz.
        Joseph Pulitzer

        … in Österreich auch?

    • Als er beim Protokoll 15 Änderungen (ohnehin erfolglos) begehrte, war ihm seine Lage schon bewusst.

  21. Der Sumpf um den Balkanroutenschließer mit den großen Ohrwaschln muss unbedingt trocken gelegt werden!
    Die ÖVP ist eine Schande für das Land!

    • In Douglas Adams “Hitchhiker’s Guide to the Galaxy” gab’s eine Zivilisation, die an einem neuen Antrieb gearbeitet hatte, der schneller als Licht wäre: Schlechte Nachrichten. Aber immer, wo sie ankamen, wollte sie niemand haben 😉

        • Könnte sein. Müsste aber zur Sicherheit wieder ‘mal nachlesen, nach über 15 Jahren vergessen auch Glücksdrachen das eine oder andere Detail ;-). Dafür fällt mir jetzt die Entstehungsgeschichte ein, nämlich in einem Park in Innsbruck: Douglas Adams fühlte sich damals ziemlich unverstanden …

          • Glücksdrachen denken in Äonen, lokale “Kinkerlitzchen” sind nicht wichtig.!
            Die Letzten Ihrer Art – auch ziemlich “unverstanden”
            das mit Innsbruck kenn ich gar nicht….

  23. Der Basti hat nach bestem Wissen und Gewissen ausgesagt.
    Hatten wir diesen Spruch heuer nicht schon mal von einer türkisen Ministerin gehört, kurz vor ihrem Rücktritt?

  24. haben Sie dem Burggeist die Satellitenschüssel auf der Hofburg abmontiert, damit er kein ausländisches Fernsehen mehr auf seinen Farbbildempfänger kriegt, oder was ist los mit diesem Komplizen…

    “Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.”
    Albert Einstein

    das Karma macht auch um einen Bundespräsidenten keinen Bogen…

    • Man muss ja schon froh sein, dass der VdB auf den Hilfeschrei des VfGH reagiert hat. Freilich war das noch zu wenig. Um weiteren Schaden von diesem Land abzuwenden, sollte er unumwunden mit der Entlassung der Regierung drohen, sollte die Kurzfamilie weiterhin dermaßen am Verfassungsbogen entlangschrammen. Die ausländischen Reaktionen zeigen, dass wir als anerkannte Bananenrepublik viel von unserem ehemaligen Renommee bereits verloren haben.

      • Ja und aus diesem Grund könnte er unverfänglich ans Werke schreiten. Gilt es ja die Reputation unseres Heimatlandes zu retten. Kein Medium und keine Partei würde ihm dies negativ auslegen können.

      • Ein Bundespräsident ist kein Diktator der mal schnell die Regierung auflösen kann. Das ist nur in der Welt eines Herrn Hofa so. Tatsächlich sind die Machtbefugnisse des BP in Österreich sehr gering. Hätte jemand in Österreich tatsächlich die Macht eine vom Volk demokratisch gewählte Regierung einfach so abzusetzen dann wären wir nämlich wirklich eine Bananenrepublik sprich eine Diktatur.

    • …. um Ihr Zitat noch zu erweitern:
      Die öffentliche Meinung ist eine Mischung aus Torheit, Schwäche, falschen und richtigen Meinungen, Eigensinn und Zeitungsartikeln.
      Sir Robert Peel

      Journalisten: Leute, die fragen, ohne Antworten zu bekommen. Politiker sind Leute, die antworten, ohne gefragt zu sein.
      Norman Mailer

  25. “Man soll mich an meinen Taten messen”, hat er seinerzeit gefordert. Dem kommen wir sehr gerne nach😘😘😘

    • Sein unrühmlicher Abgang ist dann die Overtüre zur Revolution.
      Motto: “Wir holen uns alles was wir wollen”.
      Vielleicht sollten wir schon anfangen Leiberl zu bedrucken. 😎

      • Liebe zackzack Redaktion! Könnt ihr uns da unter die Arme greifen??
        Mit eurem Logo wärs nochmal überzeugender.

    • Mit kleinen Jungen und Journalisten soll man vorsichtig sein. Die schmeißen immer noch einen Stein hinterher.
      Konrad Adenauer

  26. In jedem EU Land wäre der Regierungschef nach solchen Aktionen wie die unserer türkisen Korruptionisten längst zurückgetreten um den Schaden der dem Land entsteht zu minimieren.
    Nur die Buberlpartei ist skrupellos genug um sich selbst noch immer als Opfer darzustellen.

  27. Die letzten wackeren Gesellen in der ÖVP sollten die türkise Gang auf Rufschädigung klagen!

  28. Ein BK, der jahrelang dem Parlament gegenüber seine Verachtung zeigt und es lediglich für ein privates ping-pong-Spiel zur Erheiterung seiner Sektenmitglieder benutzt… ausgerechnet das Parlament weist ihm wieder den Weg – diesmal in einen Beschuldigtenstatus. Mieses Karma😊

    • Karma ist der beste Freund eines ehrlichen Menschen 🙂
      heißt im Umkehrschluss für alle anderen: Karma vergisst nie

        • vlt erinnern Sie sich noch, da gabs mal vor vielen vielen Jahren eine Serie namens “My Name Is Earl”, ein kleiner Gauner der versucht hat, alle seine schlechten Taten in der Vergangenheit wieder irgendwie gut zu machen und eine Liste abgearbeitet hat was er wieder alles gut machen muss und bei wem, weil er aufeinmal ans Karma geglaubt hat…
          hoffentlich gibts nicht bald im ORF oder auf Ö24 puls4 usw “My Name is Basti”

  29. Leute, ich bin so froh, dass das wegschauen ein Ende hat!
    Was wir hier erleben, ist echte Solidarität vonseiten der deutschen und internationalen Presse und ganz besonders vom ZDF mit seinem Aufklärung-Auftritt Böhmermanns.
    Vielen 1000 Dank! Macht bitte weiter so!
    Es ist ein schönes Gefühl, nicht allein zu sein, in so finsteren Zeiten!

  30. Das alles hatten wir schon mal. BP Kurt Waldheim stand in den 80igern sogar auf der Watchlist der USA und war international unter Verdacht ein Kriegsverbrecher zu sein. Und was taten die ÖsterreicherInnen, sie wählten ihn trotzdem in das höchste Amt des Staates, unter dem Motto “Jetzt erst recht(s)”. Ich hab die Befürchtung dieser Effekt könnte bei Kurz wieder eintreten und leider hab ich mich in solchen Dingen noch selten geirrt, hoffentlich diesmal….🤔

    • Bei waldheim ging es vorwiegend um Vergangenes. In einer Zeit, wo fast alle mitgeschwommen sind.
      Bei kurz geht es um aktuelle Verfehlungen und er hat die Möglichkeiten für Alternativen.
      –
      Aber ja – eine Trotzreaktion ist wahrscheinlich.

      • Es ist egal um was es genau geht. Wenn der “Hero” angegriffen wird, noch dazu vom bösen Ausland, dann weis das Fußvolk was es zu tun hat. Hab gestern ein Interview mit Filzmaier gesehen, der sagte unter anderem auch, die Anhänger wird dieses schlechte Image des Kanzlers nur in ihrer Treue zu Kurz bestätigen…..

        • Es gibt schon einen Unterschied zur Affäre Waldheim:

          Es handelt sich bei Kurz um Ermittlungen der WKStA im Inland aufgrund mutmaßlichen gesetzeswidrigen Verhaltens, und darüber berichtet sowohl inländische als auch ausländische Presse.

          Bei Waldheim gab es, so weit ich mich erinnern kann, keinen konkreten strafrechtlichen Verdacht und keine Ermittlungen, sondern ausschließlich negative Berichterstattung aus dem Ausland, die tatkräftig von politischen Konkurrenten im Inland unterstützt wurde.

    • Ihre Befürchtung teile ich voll und ganz. Seinen Stammwählern sind die Beschuldigungen völlig egal, solange sie finanziell großzügig von ihm bedient werden.

      Die Grundstimmung seiner kritiklosen Anhänger: “Diese Anpatzerei von Kurz ist ja sowieso nur von den linkslinken Ausländerfreunden! “

  31. Für einen Kanzler, dem sein Image so wichtig ist – im Inland wie auch im Ausland – sind solche Berichte giftig.

    • Ich bin klein,
      mein Herz ist rein,
      schuldlos werd ich immer sein,
      In Liebe, euer Bastilein 😘😘😘

  33. Seine Strategie ist ganz klar: Angriff ohne Rücksicht auf Verluste im Inland, denn er hat noch genug hörige und verblendete Anhänger.
    Sein Standing/Image im Ausland ist das geringste Problem, das er hat, und das weiß er auch.

    • Mit der internationalen pseudokarriere wirds leider so nichts mehr. Wer würde an dem typen anstreifen wollen?

      • Die große Karriere in der EU ist damit definitiv zu Ende bevor sie begonnen hat….😆😆

        • schauen sie nur wie bzw weshalb besser gesagt von der leyen präsidentin geworden ist,
          in Deutschland konnte sie sich nicht mehr blicken lassen, da gegen Sie ebenfalls Prozesse angestrengt wurden – habe es nicht mehr verfolgt, was daraus geworden ist, da sie ja als Verteidigungsministern wegen den 3 stelligen Millionenprovisionen ohne Ausschreibungen für “Berater” in “Erklärungsnot” gekommen ist, darum wurde sie ins Exil nach Brüssel versetzt

        • … weiß nicht, vielleicht brauchen die noch jemanden zum (Routen) schließen…!?
          Alle großen Dinge sind einfach und viele können mit einem einzigen Wort ausgedrückt werden: Freiheit, Gerechtigkeit, Ehre, Pflicht, Gnade, Hoffnung.
          Winston Churchill

      • Vlt findet er in der Schütz- oder Kosmetikspiegel-Villa Unterschlupf.

      • …vielleicht so:
        „Exilierter: jemand, der seinem Land durch Aufenthalt im Ausland dient, aber kein Gesandter ist.“ ― Ambrose Bierce

      • Vielleicht findet sich ein gut bezahlter Job bei der AUA, oder bei anderen großzügigen, mit Staatshilfen unterstützten Betrieben, die legal und steuerschonend Abgaben umgehen …….
        ( Cofag)

    • Wobei diese Berichte ein gefundenes Fressen für seine PR “Strategen” und SpinNdoktoren sind, die den knapp 30% Wählern, jetzt mit der gleichen Story wie damals der Strache kommen werden, nämlich dass das pöse Ausland den guten Kurz wegpushen will, vor allem die “Piefke” wieder, und wir lassen uns unseren Kanzler nicht von den Deutschen wegnehmen…..

      beim Strache damals hat es nichts genutzt, da waren die Deutschen gerade Recht, beim Kurz wird es anders sein und wahrscheinlich nach hinten losgehen, und die Märtyrerstory hat einen schönen Unterbau…

      generell Interessant die Parallelen Strache / Kurz:
      bei Strache gab es meiner Erinnerung nach weder einen Anfangsverdacht noch ein eingeleitetes Verfahren, schon gar keine Ermittlung der WKSTA nach § 50 STPO, und trotzdem musste er zurücktreten, auch weil für Kurz eine “rote” Linie überschritten war – bei ihm selbst ist das alles egal jetzt

      wobei ich mich von beiden Personen distanziere

      • und das “lustigste” daran, der Treppenwitz der Geschichte, ist ja,
        dass gegen Kurz jetzt ausgerechnet wegen einer Aussage in Zusammenhang mit dem Verfahren der WkSta in der Strafsache gegen Strache, jetzt gegen Kurz selbst wegen § 50 StPo ermittelt wird …

        wie sagt man so schön, Karma vergisst nie…

    • Quiz für Türkis: Nach einem Interview die Sätze suchen, die man tatsächlich gesagt hat.
      und die, welche immer falsch verstanden werden, oder aus dem Zusammenhang gerissen…. 🙈

  34. es hätte so schön werden können.
    da hat er im alleingang die balkanroute geschlossen und ganz europa – ach was, die ganze welt – vor den bösen ausländern gerettet.
    er hat die EU auf vordermann gebracht und ihr die österreichische sparsamkeit aufs aug gedrückt. und wenn die ratsvorsitzende nicht spurt, dann schreibt er einen dramatischen brief und erteilt ihr eine rüge.
    täglich, ja stündlich, kommen interview-anfragen aller grossen internationalen tv-stationen und die top-print-medien reissen sich um titelstories.
    sogar blumige romane über sein schaffen und sein liebesleben wurden bereits verfasst.
    lieber sebastian, wir verehren und lieben dich und danken dir.
    oder so irgendwie halt.

    ja, so schön hätte alles sein können.
    und jetzt das!
    er steht jetzt jeden tag in der früh vorm spiegel, richtet sich die haare und fragt sich:
    „womit hab ich das verdient?“

    https://www.hagerhard.at/blog/2021/02/tu-es-fuer-dich/

    • Ja, deine träume sind schäume, lieber kleiner bastelmann. Bald wirst endgültig aufwachen aus deinem luftschlosstraum. Willkommen in der realen welt.

      • Vielleicht wird er ja der zukünftige Autokrat vom Legoland? Die haben eh noch keinen.

        • Man könnte die ganze Sippschaft nach Beendigung ihrer Haftstrafe auch ins Taka Tuka Land abschieben.

    • In nicht allzuferner Zukunft werden sich dann die grossen internationalen TV-Stationen nach den Besuchszeiten richten und bei der Anstaltsleitung um Drehgenehmigungen innerhalb der Mauern anfragen müssen.
      …. ups, schade, bin gerade aufgewacht……

    • Schauen Sie , der ” Kurze” legt noch einen “oben drauf”.

      Kurz im Gegenangriff: “Jeder Mörder wird respektvoller behandelt” (Als er…..)

      Sebastian Kurz reagiert darauf mit massiven Angriffen gegen den Untersuchungsausschuss. “Jeder Mörder wird vor Gericht respektvoller behandelt als ein Zeuge im Untersuchungsausschuss”, sagt Kurz mit Verweis auf das Zitat einer zurückgetretenen Verfahrensrichterin.

      https://kurier.at/politik/inland/kurz-im-gegenangriff-jeder-moerder-wird-respektvoller-behandelt/401380517

      • Bastel, das beinahemordopfer, abgeschlachtet am altar der wahrheitsfindung.
        Ob er das aushält, der wasti?

    • Mein herz ist rein wie du mein liebes jesulein, oder wie das gebetchen so lautet. Leide schon, so wie bastelmann, an vergesslichkeit.

    • Grasser glaubt auch nach 17 Jahren, er habe eine supersaubere Weste

  36. Basti fantasti, es ist soweit, es kommt alles ans Licht, das ist so sicher wie das amen in der Kirche 😂😂

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