Widerruf Benko

OECD für Erbschaftssteuern

Ungleichheit in Krise gestiegen

Weil die Ungleichheit in der Krise zugenommen hat, empfiehlt die OECD die Einführung von Erbschaftssteuern. In Österreich hat es bestehendes Vermögen besonders leicht, sich zu vermehren.  

 

Wien, 12. Mai 2021 | Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der die wichtigsten Industriestaaten angehören, fordert überraschend Erbschaftssteuern, um der zunehmenden Ungleichheit entgegenzuwirken. Das berichtet unter anderem „Der Standard“. Zuletzt hatte die Coronakrise die Ungleichheit aufgrund von Einkommensverlusten bei der ärmeren Bevölkerung weiter verstärkt. Zahlreiche Wissenschaftler sehen die wachsende Ungleichheit als eines der drängendsten Probleme unserer Zeit. Sie würde den sozialen Frieden bedrohen.

Österreich im Spitzenfeld der Erben

In Österreich erbt das reichste Fünftel im Schnitt mehr als eine halbe Million Dollar. Zum Vergleich: Im Durchschnitt dürfen sich die reichsten 20 Prozent der gesamten OECD nur über rund 200.000 Dollar freuen.

Laut Ökonom Oliver Picek vom “Momentum Institut” könnte man Erbschaftssteuern so gestalten, dass sie nur Vermögende stark besteuern. Ähnlich wie die Lohnsteuer ließe sich die Erbschaftssteuer auch progressiv gestalten: wer weniger erbt, zahlt weniger Steuern, wer mehr erbt, muss mehr beitragen. Bei einer Erbschaftssteuer zwischen 2,5 und 30 Prozent würde der Staat demnach fast eine Milliarde Euro pro Jahr zusätzlich einnehmen.

Im Gegenzug könnte man die Lohnsteuer für niedrige Einkommen senken, oder etwa das Arbeitslosengeld erhöhen, so Picek, der Erbschaftssteuern für wichtig hält: „Wenn wirtschaftlicher Erfolg und die Position in der Gesellschaft nicht mehr durch Arbeitsleistung bestimmt wird, sondern durch geerbtes Vermögen, dann erodiert der Glaube an eine gerechte Gesellschaft bei den meisten Menschen, weil sich die Gesellschaft immer mehr zu einer Herrschaft der Reichen entwickelt.“

ÖVP blockiert

Der Grund, warum die Erbschaftssteuer in Österreich seit Jahrzehnten auf die lange Bank geschoben wird, ist zum einen die Blockadehaltung der ÖVP. Erst jüngst forderte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) eine Erbschaftssteuer zur Bekämpfung der Coronakrise, doch die Kanzlerpartei war dagegen. Zum anderen war eine Erbschaftssteuer 2008 am Verfassungsgerichtshof gescheitert, der allerdings keine grundsätzlichen Bedenken zu diesem Instrument kundgetan hatte. Hintergrund für die Entscheidung war vielmehr die Gleichheitswidrigkeit der Besteuerung von Grundvermögen gewesen.

Eine verfassungskonforme Erbschaftssteuer, so die Verfassungsrichter, wäre möglich, scheiterte aber immer wieder an politischen Differenzen, vor allem zwischen SPÖ und ÖVP.

(dp)

Titelbild: APA Picturedesk

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26 Kommentare
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RLoecker
14. 05. 2021 9:32

Steuern dienen genau genommen nicht dazu, den Staat zu finanzieren, sondern dazu, die Geldmenge wieder zu reduzieren, welche durch Staatsausgaben erhöht worden ist. Täte der Staat das nicht, dann würde es durch eine Über-Auslastung der Ressourcen zu erhöhter Inflation führen. Aktuell haben sich bei den reichsten zehn Prozent ziemliche Liquiditätsüberschüsse angesammelt, welche dazu geführt haben, daß es zu einer starken Inflation der Immobilienpreise gekommen ist, während die Preise für Konsumgüter stagnieren. Erbschafts- und Vermögenssteuern sind daher keine Schikane gegen “die Fleissigen” sondern eine Notwendigkeit um die Schieflage wieder auszugleichen.

Lou-Zifer
14. 05. 2021 6:51

Bei manchen wage ist es an dem verstand zu zweifeln.
Wir brauchen keine neuen Steuern. Unglaublich, aber wahr. Wir brauchen nur die Ausgabenseite zu reduzieren und schon wäre genug Geld da.
Da würde mir so einiges Einfallen, was man da machen könnte. Kein Geld NUR Sachleistungen für Migranten und das so lange bis sie einzaheln. Unterbringung in Kasernen- wie ich es als öterr. Bürger auch ein Jahr im GWD erdulden musste Danach, sollte der neue Bürger nicht integriert oder produktiv sein, alles streichen nur mehr das notwendigste zum Leben. Entweder kommt er zu uns und will Teil von unserer Gesellschaft sein, dann hat er sich zu integrieren, schafft er es nicht, kann er es auch in Rumänien versuchen.
Ich bin überzeigt viele andere Probleme würden sich dadurch auch lösen.
Sollte das mit dem Mitdenken und dem sinerfassenden Lesen klappen, kommt man nicht umhin, dass ich einer Aufnahme neuer Flüchtlinge nichts entgegensetzte – ich verlange nur einen Beitrag.

samhain
14. 05. 2021 9:31
Antworte auf  Lou-Zifer

Das ist alles Kleinkram im Vergleich zur Finanztransaktionssteuer. 0.1% FTS, und sie können alle anderen Steuern restlos streichen – und allen Bürgern ein würdiges BGE zahlen.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von samhain
hagerhard
13. 05. 2021 14:30

eine diskussion, die so regelmässig kommt, wie das berühmte murmeltier.
an der grundsätzlichen lage hat sich nichts geändert.
und wird sich auch nichts ändern.
ein mit sehr viel emotionen besetztes thema.
und ebenso wird das auch diskutiert.

hier ein versuch der versachligung.

https://www.hagerhard.at/blog/2017/09/lieber-erben-statt-sterben/

Fuchur
13. 05. 2021 14:43
Antworte auf  hagerhard

Das mit den Emotionen merkt man auch in den Diskussionsbeiträgen zu
https://zackzack.at/2021/04/28/studentin-spendet-90-prozent-ihres-millionenerbes/

Damals habe ich bewusst nichts (dazu) gepostet, Eine Frage aber, die mir in diesem Zusammenhang als wichtig erscheint, ist die nach der Verantwortung der Eltern, nämlich seinen Kindern so eine Bürde (mit viel Geld) umzuhängen. Nun möchte ich aber nur einen einzelnen subtilen Aspekt herausgreifen: WOHER wissen die Eltern, dass Geld für ihr Kind das wichtigste ist? Ist das nicht anmaßend? Was ist, wenn das Kind besonders viel Liebe (bzw. Zeit von den Eltern) bevorzugen würde? Es kann ja auch nicht der Entwicklung eines Menschen dienlich sein, wenn’s von Geburt an ein “Korsett” (vielleicht in einer Villa hinter einer großen Mauer, etc.) gibt …

KarinLindorfer
13. 05. 2021 14:52
Antworte auf  Fuchur

Ich glaub das es grundsätzlich egal ist, wie viel Geld Eltern ihren Kindern hinterlassen. Es ist der Stellenwert des Geldes den Eltern ihren Kindern vermitteln der den Ausschlag gibt ob jemand damit umgehen kann oder nicht.

samhain
13. 05. 2021 13:53

Erbschaftssteuern ist deutlich zu kurz gegriffen. Vermögenssteuern müssen her, Finanzaktionssteuer muss her, alles andere ist Mumpiz.

Unbekannt
13. 05. 2021 16:58
Antworte auf  samhain

Aber wer zahlt diese Transaktionen am Ende? Die Banken werden es nicht sein.

Tony
13. 05. 2021 17:43
Antworte auf  Unbekannt

Du willst vermutlich sagen, die Transaktionskosten werden auf den Letztverbraucher abgewälzt. Das stimmt für die Realwirtschaft sicher. Die extrem häufigere Finanztransaktion heute ist aber keine mehr aus der Realwirtschaft, sondern sind reine Finanztransaktionen um Kursgewinne bei Devisen oder Wertpapieren zu lukrieren. Da geht es oft um minimale Gewinne, die sich aber auszahlen, weil sie gleich mehrfach täglich realisiert werden können, mit Computerprogrammen etc.. Diese Transaktionen zu besteuern wäre dringend notwendig um diese Casino-Finanztransaktionen zu stoppen.

samhain
14. 05. 2021 9:27
Antworte auf  Tony

USt / MWSt ist die klassische Endverbrauchersteuer, die man durch eine Finanztransaktionssteuer vollständig ersetzt und vom Endverbraucher (= kleiner Mann) auf die Wertschöpfungskette (= Konzerne) überwälzt.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von samhain
Tony
14. 05. 2021 12:07
Antworte auf  samhain

Natürlich ist die Mehrwertsteuer (eh ein komisches Wort) die ungerechteste Steuer. Gehört weg. Mit Transaktionssteuern könnte man je nach Höhe auch die Einkommenssteuern abschaffen. Transaktion + Vermögen + Erbschaft, diese 3 Steuern würden ausreichen, um die Armut auf der ganzen Welt abzuschaffen. Dazu käme, was viele nicht verstehen, hast du keine Armut mehr, löst sich das Klimaproblem ohne weitere Steuer wie die CO2 Steuer, die wieder unverhältnismässig stärker die Ärmeren betrifft.

Ralph
13. 05. 2021 13:26

In dem Bezug find ich den kurzen super. Er treibt es soweit, dass die künftige Politik alles tun wird um nicht als ihm nahestehend betrachtet zu werden. Die neue neue ÖVP der Post-Kurz Ära wird also vermtulich freiwillig Erbschaftssteuern anstreben. Einfach nur um sich von Kurz zu distanzieren.

Vielleicht ist er ja in Wahrheit auch ein ganz ein netter und will, durch sein Herumpöbeln, den alten Weg der ÖVP ungangbar machen. Quasi von innen zersetzen. Würd mich echt nicht wundern, wenn er die ÖVP am Ende des Tages, ob aufrichtig oder nicht, opfert um seinen Hals zu retten.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Ralph
KarinLindorfer
13. 05. 2021 11:53

Hab gestern ein Video über die Swarovski “Damen” gesehen. Wie die ihr Jet Set Leben zelebrierten während sie hunderte Menschen in die Arbeitslosigkeit schickten. So ganz neben bei per Email nachdem sie sich vorher an der Allgemeinheit bereicherten in dem sie die Leute vorher in Kurzarbeit schickten. Die ÖVP fördert solche Leute und lässt sich von denen hofieren und meiner Meinung nach korrumpieren……weg mit mit der ÖVP😒

Fuchur
13. 05. 2021 12:17
Antworte auf  KarinLindorfer

Ja, auch darüber sollte man sprechen. Wie solche Frauen, die nie irgend etwas in ihrem Leben geleistet haben (manche heiraten halt alte und reiche Männer), über die Schicksale anderer Menschen entscheiden. Im abstrakten Sinne könnte man das als Gewalt von Frauen an Männern bezeichnen, die dann auch weitergegeben wird. Mit einem “Wisch” am Mobiltelefon werden ganze Familien zerstört. Das IST Gewalt. Wozu Unrecht führen kann ist eindrucksvoll in Heinrich von Kleists “Michael Kohlhaas” geschildert. (…) Gewalt in der Gesellschaft ist ein strukturelles Problem. Wesentlich ist in beiden Fällen (um auf die Gewalt von Männern an Frauen zurückzukommen) SPRACHE im Sinne von Gehör finden. Auch darum muss man sich kümmern: Männern helfen Gefühle auszudrücken und Gruppen (Mitarbeiter*innen, etc.) helfen, Gehör zu finden. (verkürzt formuliert)

P.S. Die ÖVP wird früher oder später daran zerbrechen. Denn nur mit Lügen und Intrigen ist dieses System der Korruption aufrechtzuerhalten. Irgendwann werden sich die Menschen das nicht mehr gefallen lassen und Tierschutz, Umweltschutz, etc. einfordern.

Tony
13. 05. 2021 17:50
Antworte auf  Fuchur

Ich staune über den Optimismus. Dieses System mit Lügen und Intrigen und Korruption ist doch Jahrtausende alt. Ob das zusammenbrechen wird ? Ich befürchte eher, die demokratische Spielart der Machtausübung wird bald abgelöst werden von mehr autoritären und diktatorischen Varianten. Im Kern so fürche ich bleibt es gleich.

KarinLindorfer
13. 05. 2021 13:58
Antworte auf  Fuchur

Fakt ist einfach, dass in Österreich ein deutlich spürbarer Generationenwechsel stattfindet. Die junge Generation ist wesentlich gebildeter und daher wie ich finde auch kritischer und stellt höhere Ansprüche an die Gesellschaft als die ältere Generation. Die Älteren waren noch viel höriger der Obrigkeit gegenüber und wenn jemand viel Geld und Macht hatte waren sie beeindruckt. Bei der jüngeren Generation ist es mittlerweile verpönt seinen Reichtum zur Schau zu stellen und die schauen auch genauer hin was jemand wirklich in die Gesellschaft einbringt. Die Jungen wählen kaum ÖVP und die meisten hassen Kurz. Der Zenit des Neoliberalismus ist glaube ich überschritten und die Zeit reif dafür Erbschaften und große Vermögen zu besteuern. Hab grade gelesen Mückstein fordert das als Sozialminister auch. Michael Kohlhaas kenn ich übrigens….

Fuchur
13. 05. 2021 14:47
Antworte auf  KarinLindorfer

Sagt Ihnen auch der Begriff des “Öko-Feminismus” (ecofeminism) etwas? Mir gefällt der Blickwinkel von Carolyn Merchant (und ihrem “The Death of Nature”) besonders gut. Wir (als Gesellschaft) sollten anfangen, alles (Umweltschutz, Wissenschaft, etc.) wieder zusammenzubringen …

KarinLindorfer
13. 05. 2021 15:14
Antworte auf  Fuchur

Der Begriff ist mir neu. Nicht neu sind mir hingegen die Theorien (habs kurz in Wiki überflogen) von Carolyn Merchant. Z.B. der von Männern propagierte Zugang sich die Natur untertan zu machen und in erster Linie als Ressource zu sehen ist, glaube ich, den meisten Frauen fremd. Auch Dinge wie Umwelt, Wissenschaft auch Gesellschaft im Zusammenhang zu sehen ist für mich völlig normal, während die meisten Männer diese Dinge völlig isoliert betrachten. Es gibt aber durchaus mittlerweile viele Männer, die diese weiblichen Denkmuster übernehmen….was auch mit Sicherheit notwendig ist um das Überleben der menschlichen Spezies zu sichern, auch weil Männer an den Schalthebeln der Macht sitzen.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von KarinLindorfer
Tony
13. 05. 2021 17:54
Antworte auf  KarinLindorfer

Ich würde das mit “weiblichen Denmustern” hinterfragen. Das ist doch so ein klassisches Stereotyp, Männer denken so, Frauen denken so, M handeln so, Frauen anders. M. E. sind das Rollenzuschreibungen.

Fuchur
13. 05. 2021 18:09
Antworte auf  Tony

Nein, sind es nicht. Zwischen Männchen und Weibchen gibt’s einen Unterschied, der sich im komplexen Paarungsverhalten manifestiert. Die “feine” Kontrolle darüber hat das Weibchen, weil davon der Bestand der Art abhängt. Deswegen werden manche Männchen gleich nach der Samenspende aufgefressen oder sterben (glaube bei den Bienen ist das so); oder werden getötet, wenn sie nicht erfolgreich waren. (…) Lassen Sie uns das die “natürliche” Männlichkeit bzw. Weiblichkeit nennen. Beim Menschen kommt die “kulturelle” (Rollenzuschreibungen) dazu. (…) Tatsächlich ist’s viel komplizierter, weil man darüber nachdenken müsste, was man mit Denkmustern meint. Es gibt genug Frauen (nämlich herausragende Mathematikerinnen), die logischer als die meisten Männer denken können …

Fuchur
13. 05. 2021 18:19
Antworte auf  Fuchur

Männchen und Weibchen haben (bei den Menschen) die gleichen kognitiven Möglichkeiten, letztere aber meist den Nachteil, dass sie diese nicht so einfach ausschöpfen können. Manche versuchen sogar, die zu verstecken, weil Männer damit schwer umgehen können. Wenn das nicht (so gut) gelingt, kann das auch zu Gewalt führen. Soweit ich mitbekommen habe, gibt’s bei (halbwegs seriösen) Singlebörsen zwei Problemfelder: Intelligente Frauen und primitive Männer. (…) Richtige (“starke”) Männer (oder “Alphamännchen” im urspünglichsten Sinne, nicht mit künstlicher Macht ausgestattete Marionetten) haben kein Problem mit starken und intelligenten Frauen. Ganz im Gegenteil. Denn das ermöglicht es, auch seine Schwächen zu zeigen …

(Das ist jetzt sehr verkürzt, wollte nur ein wenig Dialektik im Sinne von Theodor Adorno betreiben, um die Begriffe, die uns so selbstverständlich scheinen, zu hinterfragen.)

Fuchur
13. 05. 2021 15:35
Antworte auf  KarinLindorfer

Von Paul Watzlawick gab’s ‘mal einen O-Ton in einem Salzburger Nachstudio auf Ö1. Da erklärte er, dass Männer eine Ellipse mit zwei Brennpunkten sind: Eros und Logos. Frauen dagegen sind ein Kreis (eine “perfekte” Ellipse), in dem bekanntlich beide Brennpunkte zusammenfallen. (…) Aber darüber, ob Männer (halbwegs logisch) denken können, haben sie keinen (bzw. kaum) einen Einfluss. Meine These ist, dass vielen das Angst macht …

KarinLindorfer
13. 05. 2021 15:44
Antworte auf  Fuchur

Männer nehmen die Logik für sich in Anspruch (die Gründe dafür sind hinlänglich bekannt). Ich kann dagegen nicht bestätigen, dass Männer logischer denken. Ganz ehrlich gesagt ist mir persönlich eher das Gegenteil aufgefallen……vielleicht liegt es an den Männern in meiner Umgebung aber ich glaube nicht, weil die meisten Frauen ähnliches berichten…..😉

Fuchur
13. 05. 2021 15:26
Antworte auf  KarinLindorfer

Glücksdrachen müssen Sie auch ausnehmen ;-). Ja nicht einmal Gefühle und Mathematik sind ein Widerspruch. Ganz im Gegenteil: Je abstrakter, desto wichtiger ist die Sinnlichkeit, um überhaupt den Verstand schulen zu können. Schon Immanuel Kant hatte das erkannt …

KarinLindorfer
13. 05. 2021 15:35
Antworte auf  Fuchur

Ich hab mich Zeit meines Lebens für vollkommen unbegabt gehalten, was die Mathematik betrifft. Ich habe immer gedacht, na ja meine Talente liegen wohl eher im sprachlichen Bereich und die beiden Disziplinen schienen mir doch sehr unterschiedlich. Bin irgendwann draufgekommen, dass ich math. genauso begabt bin und der Unterschied zur Sprache gar nicht besteht….Stichwort Sinnlichkeit..

DonCamillo
13. 05. 2021 11:41

Die ÖVP muss weg -in jeder Hinsicht!

Vom Bürgermeister angefangen bis zum Kanzler!!

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