Kogler will sich nicht festlegen, ob Kurz bei Anklage zurücktreten muss

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Freitag offen gelassen, wie die Grünen auf eine Anklage gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen falscher Zeugenaussage reagieren würden. Kurz selbst will bei einer Anklage nicht zurücktreten und hat sich nicht festgelegt, ob er dies im Fall einer Verurteilung tun würde.

Wien, 14. Mai 2021 | Kogler meinte dazu im ORF-Radio, die Justiz solle nun den Vorwürfen nachgehen. Die Grünen sieht er als “Garanten für Rechtsstaatlichkeit” in der Regierung.

Nur ausgewählte Medien dürfen Kanzler und Kogler begleiten

“Die Justiz hat die Aufgabe, allen Vorwürfen nachzugehen – Belastendes zu suchen, Entlastendes zu suchen. Das tut sie”, sagte Kogler im ORF-Radio. Kogler tourte am Freitag im Vorfeld der Corona-Öffnungen kommende Woche gemeinsam mit Kurz und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) durch die Steiermark. Den gemeinsamen Auftritt der drei Spitzenpolitiker zwei Tage nach Bekanntwerden der Ermittlungen gegen Kurz hatte weder die Regierung noch das Land Steiermark öffentlich angekündigt, geladen waren nur wenige ausgewählte Medien – Coronabedingt, wie es hieß.

Kogler bezeichnete die Grünen am Rand des Termins als Garanten für Rechtsstaatlichkeit in der Regierung. “Was sicher nicht mehr sein wird ist, dass irgendetwas aus politischen Gründen ‘daschlogn’ wird”, so der Grünen-Chef. “Der Bundeskanzler soll Stellung nehmen dürfen und wird das vielleicht auch müssen.”

Kogler lässt Rücktrittsfrage offen

In einem Interview mit dem Sender ATV, das am Freitagabend ausgestrahlt wird, sagt Kogler auf die Frage, ob Kurz im Fall einer Anklage zurücktreten müsste: “Also dort sind wir ewig noch nicht.” Nun sei wichtig, dass die Justiz arbeiten könne. “Und dazu tragen auch wir bei.”

Offen lässt Kogler auch die Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses, dessen Arbeit im Sommer endet und der nur mit Zustimmung der Koalition fortgesetzt werden könnte. “Es ist kein Mangel an Untersuchungsausschüssen”, verweist Kogler auf die Möglichkeit der Opposition, anstatt der Verlängerung einen weiteren Ausschuss einzusetzen: “Man braucht sie immer wieder nur einbringen.”

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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85 Kommentare
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Geschobelt
15. 05. 2021 18:47

Moralische Frage, ein Witz?
Was teilen die wahren Freunde Kurz und Netanjahu außer der Israelischen Flagge noch miteinander?
Eine gemeinsame Impfstoffproduktion oder sind bald Beide angeklagt?

Der Kulturbetrieb wird bald öffnen, die nächste Premiere könnte ein Angeklagter Kanzler sein!
Zum Glück möchte niemand die Löwinger Bühne auferstehen lassen, auch nicht mit der Laiendarstellerin Köstinger!
Weiterhin geschlossen bleibt die Grüne Bühne!
Sogar Rosamunde glaubt schon daß es zu einem Verfahren kommen wird!

Nelke
15. 05. 2021 14:08

Entweder sind die Grünen nicht mehr das, was sie einmal waren, oder aber sie sind nie das gewesen, was zu sein sie immer noch behaupten. Und Werner mutiert mehr und mehr zu einer traurigen Gestalt.

Servus
15. 05. 2021 10:28

Mir tun die Grünen überhaupt nicht leid. Sie sind sehenden Auges in diese Koalition gestolpert, weil die Gier zur Macht einfach größer war als der Verstand. Schon allein bei den Koalitionsverhandlungen hätten sie sehen müssen, wohin die Reise geht. Ich hätte mir nicht gedacht, dass die Grünen derart tief fallen könnten. Ich kann ja noch verstehen, dass sie nicht selbst die Koalition aufkündigen, aber den Ball zu den jeweiligen Skandalen derart flach zu halten, gibt doch ein völlig anderes Bild von den Grünen ab, als dass sie es für sich immer in Anspruch genommen haben.
Der Kurz ist von den Grünen abhängig! Auch wenn er durchklingen mag, dass ein fliegender Koalitionswechsel möglich wäre. Aber der Klug ist ein geübter Lügner und die Manipulation hat er in seiner DNA. Der lügt wenn er den Mund aufmacht und dem darf man nicht glauben. Das sollten auch die Grünen endlich kapieren und sich nicht am Nasenring durch die Manege führen lassen.

Geschobelt
15. 05. 2021 8:49

Kurze Recht Fertigung, ein politisches Programm?

Von Rechts wegen lüge ich ohne Vorsatz, die Gesetze fertige ich durch Verordnungen, diese gelten nur für Untergebene!
Wenn ich lüge dann nur weil ich dem Programm meiner Partei und der Forderung nach Abschaffung der Wahrheitspflicht diene!

Bastelfan
15. 05. 2021 8:19

Ein bisschen versteh ich euch grünen ja. Aber derartige lame ducks hab ich mir nicht erwartet.

Prokrastinator
14. 05. 2021 23:48

Totengräber der Republik.

Wer wiederholt “argumentiert” eine andere Partei verhindert zu haben, der verhindert auch die Demokratie, denn es geht ihm nicht mehr um die Werbung für seine eigene Sache, sondern um die Zerstörung der anderen. Ohne die Anderen ist Demokratie aber nicht möglich. Wenn es nur noch die Einen geben darf, dann ist man im Faschismus gelandet.

Trau Dich in meine Gasse, Werner!

Helmut1931
15. 05. 2021 14:11
Antworte auf  Prokrastinator

Pompfüneberer Werner
Der Totengräber der Demokratie. Der Koalitionsvertrag als Entschuldigung für den Vertrag mit dem Teufel. Keine Werte, keine Moral, kein Gewissen, …

I-had-a-dream
14. 05. 2021 21:52

Wenn es so weiter geht wird Kurz noch da sein und Kogler samt seinen Grünen wird´s die Haxen ausgesissen haben.

samhain
14. 05. 2021 23:28
Antworte auf  I-had-a-dream

Die Grünen sich nicht die hellsten Kerzen auf der Torte …

Helmut1931
15. 05. 2021 14:13
Antworte auf  samhain

Kurz hat sie am letzten Kindergeburtstag alle ausgeblasen!

Bastelfan
15. 05. 2021 8:20
Antworte auf  samhain

Im gegensatz zu dsmals in hainburg.

Strongsafety
14. 05. 2021 21:38

Würde nach 8 Liter auch keine schnellen Entscheidungen mehr treffen.

Danilo
15. 05. 2021 20:51
Antworte auf  Strongsafety

Kurz und Blümel gemeinsam eher 8 Promille.

Servus
14. 05. 2021 19:03

Die GrünInnen üben schon recht erfolgreich den Spagat am türkisen Nasenring.

Summasummarum
14. 05. 2021 18:19
Antworte auf  Samui

“Grenzen der Amtsfähigkeit”… krasser Ausdruck eines Koalitionspartners. Gefällt mir.

ManFromEarth
14. 05. 2021 19:05
Antworte auf  Summasummarum

Vergib Deinen Feinden immer – nichts ärgert sie so sehr.
OSCAR WILDE

Bastelfan
15. 05. 2021 8:21
Antworte auf  ManFromEarth

Thumbs up, sie wandelndes proverbverzeichnis.

Prokrastinator
14. 05. 2021 23:53
Antworte auf  ManFromEarth

Gelingt mir leider hauptsächlich bei meinen Exfreundinnen….
Ein Abschiedsgeschenk sollte man also nur dann spenden, wenn man wirklich keinerlei Kontakt mehr pflegen will…..,;))

Bastelfan
15. 05. 2021 8:22
Antworte auf  Prokrastinator

Haben sie derer so viele, sie schlingel?

ManFromEarth
15. 05. 2021 0:07
Antworte auf  Prokrastinator

schwierige Frage, das mit den Ex kann ich auch nur beding gut, allerdings treffe ich die meisten regelmäßig, auch mal alle zusammen… 😉
Freundlichkeit, die mächtigste “Waffe” die es gibt, es gibt keine legitimen “Gegenmaßnahmen” dagegen…

Bastelfan
15. 05. 2021 8:22
Antworte auf  ManFromEarth

Harem?

ManFromEarth
15. 05. 2021 12:58
Antworte auf  Bastelfan

nope 😉

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von ManFromEarth
KarinLindorfer
14. 05. 2021 16:53

Niete🤢

DonCamillo
14. 05. 2021 16:13
EmergencyMedicalHologram
14. 05. 2021 16:04

Wenn man im normalen Berufsleben mit solchen Ermittlungen und Anklagen konfrontiert würde, wäre man sofort im Zwangsurlaub, müsste vorsorglich das Büro räumen und hätte jeden Kontakt mit der Firma zu meiden. Nach einer Verurteilung würde man mit ziemlicher Sicherheit den Job verlieren; schon allein wegen der Rufschädigung für die Firma würde jeder Chef so handeln.
In der Politik gelten halt ganz andere Regeln. Da geht es nur darum wer wenn wie lange unterstützt und welche Deals im Hintergrund halten oder eben nicht mehr.

Error 404
15. 05. 2021 22:11

In der Familia ist nur der ein richtiger Mann, der zumindest einmal im Knast war. Capo Corto will auch hier als Vorbild vorangehen 😉

Schoerky
14. 05. 2021 22:55

Sie haben es auf den Punkt gebracht.

samhain
14. 05. 2021 15:50
hagerhard
14. 05. 2021 14:48

am 7.9.2019 sagt kogler:
halber övp-vorstand müsste sich im häfen treffen.

seit beginn dieser regierung leiden die grünen unter dem „stockholm-syndrom“
sie sind zum wurmfortsatz der türkisen mutiert.

https://www.hagerhard.at/blog/2021/02/die-neuen-gruenen/

Danilo
15. 05. 2021 20:55
Antworte auf  hagerhard

Wussten sie daß unterm Kanzlerbett ein grüner Nachttopf steht!
Einer der Gründe, warum der Vize immer so verschlafen und bescheiden aussieht!

accurate_pineapple
14. 05. 2021 14:54
Antworte auf  hagerhard

Wie Recht sie haben….

Summasummarum
14. 05. 2021 14:45

Slow down! Ich finde es gut, dass Kogler erst mal nichts sagt, denn der Beschuldigte würde alles PR-mäßig als Opfer ausschlachten. Der Intrigant würde am liebsten heute noch Neuwahlen ausrufen, dann könnte er in der Märtyrerrolle richtig aufblühen. ‘Jetzt erst recht’ – wir kennen das aus der Vgt. Nein. Alle bitte ruhig verhalten und das Zepter der WKStA überlassen und diese möge bitte schnellstmöglich Anklage erheben und das Verfahren zügigst abwickeln. Und dann Neuwahlen!

Merlot46
15. 05. 2021 2:05
Antworte auf  Summasummarum

Das sehe ich genau so. Beim Kanzler fällt mir das Bild vom Insekt ein, dass sich im Spinnennetz verfangen hat und sich um´s Überleben zu Tode strampelt.

Bastelfan
15. 05. 2021 8:24
Antworte auf  Merlot46

Gefangen im moor. A schöne moorleich.

Hermann_Geyer
14. 05. 2021 20:10
Antworte auf  Summasummarum

Gut zusammengefaßt!

Samui
14. 05. 2021 18:24
Antworte auf  Summasummarum

Ja Geduld ist gefragt……

Wenn’s nur ned soooo schwer war….

ManFromEarth
14. 05. 2021 18:53
Antworte auf  Samui

Weißt Du, was das Problem im echten Leben ist? Die Gefahrenmusik fehlt.
JIM CARREY

Bastelfan
14. 05. 2021 14:39

grüner schlappschwanz.

Summasummarum
14. 05. 2021 14:55
Antworte auf  Bastelfan

Manchmal ist durchhalten der schwierigere Weg, als alles hinzuschmeißen. Das könnte er immer noch, wenn wirklich jeder Kanaldeckel offen und die komplette türkise Sch…e (ich sprich’s eh nicht aus, ManFromEarth😊) sichtbar ist. Das müssen wir abwarten!

Bastelfan
15. 05. 2021 8:25
Antworte auf  Summasummarum

Sie haben recht, aber das warten….

ManFromEarth
14. 05. 2021 19:07
Antworte auf  Summasummarum

… das Wort, welches Sie suchen, Verdauengsendproduckt! 😉

UntermKruckenkurz
14. 05. 2021 14:37

Herr Kogler könnte ja selbst zurücktreten, wenn Anklage gegen Kurz erhoben wird.
Dann gäbe es Konsequenzen und der von Kogler vergötterte Kurz könnte weiter seine Wunder vollbringen…

Gonzo
14. 05. 2021 14:30

Auf wos woatn d’ Grinan no?…sogoa die Rattla wissn, wauns Zeit wiad is Schiff zu valossn.

Bastelfan
14. 05. 2021 14:40
Antworte auf  Gonzo

die grünen glauben, das schinakel hat erst eine leicht schlagseite.

DonCamillo
14. 05. 2021 15:01
Antworte auf  Bastelfan
DonCamillo
14. 05. 2021 14:59
Antworte auf  Bastelfan

Gefällt mir ihre Post!!

Das Narrenschiff-top Text!

https://genius.com/Reinhard-mey-das-narrenschiff-lyrics

Summasummarum
14. 05. 2021 14:57
Antworte auf  Bastelfan

Hinauszögern ist mAn in diesem Stadium der bessere Weg.

Bastelfan
15. 05. 2021 8:27
Antworte auf  Summasummarum

Hoffentlich kommt da noch was, sonst war alles warten vergeblich.

ManFromEarth
14. 05. 2021 18:57
Antworte auf  Summasummarum

Meine Ansichten mögen sich geändert haben. Aber nicht die Tatsache, dass Sie Recht haben.

DonCamillo
14. 05. 2021 16:32
Antworte auf  Summasummarum

Ja ,strategisch wäre es besser….nur in einer Drecks-Welt darf man auch nicht zu lange warten—der nächste Wahnsinn wartet schon auf uns-ich denke wir beide kapieren das.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von DonCamillo
Summasummarum
14. 05. 2021 16:53
Antworte auf  DonCamillo

Richtig! Bis zum St.Nimmerleinstag kömma wirklich nicht mehr warten!

Hermann_Geyer
14. 05. 2021 20:13
Antworte auf  Summasummarum

In etwa 3 Monaten wird wohl manches klarer sein, hoffe ich….

Unbekannt
14. 05. 2021 14:00

“Garanten für Rechtsstaatlichkeit”? Made my day.

ManFromEarth
14. 05. 2021 13:58

„Wieviel Verantwortung laden wir uns auf, wenn wir aus Feigheit oder Faulheit schweigen, da, wo wie mit einem ruhigen offenen Wort irrenden Menschenkindern eine ernste Hilfe hätten erweisen können!“
― Adolf Wilhelm Ferdinand Damaschke

Bastelfan
14. 05. 2021 14:41
Antworte auf  ManFromEarth

sie schütteln die sprichwörter aus dem ärmel, wie andere unanständige witze.

Prokrastinator
15. 05. 2021 0:00
Antworte auf  Bastelfan

Gibts das in Buchform? Würde gern so viele unanständige Witze kennen….;))

Wahres Wissen und Weisheit entstehen ausschließlich aus eigener Beobachtung.
Platon

Beide haben Recht. So sind wir Menschen….;)

ManFromEarth
14. 05. 2021 18:59
Antworte auf  Bastelfan

Gesunder Menschenverstand und Humor sind das Gleiche, mit unterschiedlicher Geschwindigkeit. Humor ist nichts anderes als gesunder Menschenverstand, der tanzt.
WILLIAM JAMES

Bastelfan
15. 05. 2021 8:29
Antworte auf  ManFromEarth

Jetzt ist mir klar, warum der bastel so humorbefreit ist.

ManFromEarth
15. 05. 2021 13:10
Antworte auf  Bastelfan

Humor/Witz….,Eine Geschichte mit unerwarteter Wendung…..
Die Bausteine wären ja da bei ihm, aber er ist NICHT witzig… 😫

siegmund.berghammer
14. 05. 2021 13:53

Kogler, Maurer, Zadic….Was hat die grüne Truppe auf jeden Fall gemeinsam? Das Rückgrat einer Königskobra. Sollte Zadic auch nur einen Millimeter in Richtung Türkis rücken und die Strafverfolgung des Gesegneten beeinflussen oder gar “daschlogn”, sind die Grünen endgültig politisch tot. Wir werden sehr genau aufpassen, wir Bürger und Innen……..

Hermann_Geyer
14. 05. 2021 20:07
Antworte auf  siegmund.berghammer

Wenn Zadic in diese Richtung eingreift ist sie und sind die Grünen auch bei mir “unten durch”.

Prokrastinator
15. 05. 2021 0:07
Antworte auf  Hermann_Geyer

Echt, dann erst?

Aber egal, willkommen im Club! Denn sie wird etwas tun, bzw etwas unterlassen…..

Bastelfan
14. 05. 2021 14:42
Antworte auf  siegmund.berghammer

schlangen haben super rückgrat, sonst könnten sie sich nicht aufrichten.

Sinclai
14. 05. 2021 13:45

Grüne wirbellose Spezies mit 6 Buchstaben K….R?

Bastelfan
14. 05. 2021 14:42
Antworte auf  Sinclai

kaefer?

Sinclai
14. 05. 2021 15:02
Antworte auf  Bastelfan

Knapp daneben ..

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Sinclai
Hermann_Geyer
14. 05. 2021 13:44

Das Desaster für Kurz kann letztendlich durchaus größer sein, wenn er noch ein Weilchen im Amt bleibt…

ManFromEarth
14. 05. 2021 19:02
Antworte auf  Hermann_Geyer

Der Unterschied zwischen Fiktion und Realität? Fiktion muss Sinn ergeben.

accurate_pineapple
14. 05. 2021 14:56
Antworte auf  Hermann_Geyer

Ihr Wort in Gottes Ohr……

Summasummarum
14. 05. 2021 14:46
Antworte auf  Hermann_Geyer

Richtig!!

Bastelfan
14. 05. 2021 14:43
Antworte auf  Hermann_Geyer

freu mich drauf, wenn er einen endgültigen abgang macht, unser bastibub.

Sinclai
14. 05. 2021 13:47
Antworte auf  Hermann_Geyer

Der Schaden für alle auch…

Summasummarum
14. 05. 2021 14:48
Antworte auf  Sinclai

Nein. Es kann noch mehr ans Tageslicht kommen und die ganze Baggage mit Klagen eingedeckt werden.

ManFromEarth
14. 05. 2021 19:03
Antworte auf  Summasummarum

Wenn Du Menschen die Wahrheit sagst, sei lustig – oder sie bringen Dich um.
BILLY WILDER

accurate_pineapple
14. 05. 2021 15:03
Antworte auf  Summasummarum

Hoffentlich!
Kann mir sehr gut vorstellen, daß diese türkise Haltung samt Spin auf Länder-, Bezirksebene auch anzutreffen sind.
Der türkise Sumpf zieht weitere Kreise, als wir vermuten…….
Ein fixer DNA Bestandteil der schwarzen/ türkisen Machthabern.
MM.

Bastelfan
15. 05. 2021 8:32
Antworte auf  accurate_pineapple

Da sitzen sie noch nicht, dort sitzen die schwarzen, die halt regelmäßig den kotau vor den bubis machen und sonst ihr eigenes süppchen kochen.
Das wir dann auslöffeln dprfen.

Lojzek
14. 05. 2021 13:43

Kann ich gut verstehen.
Wer will schon in der Versenkung und Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Bastelfan
14. 05. 2021 14:44
Antworte auf  Lojzek

nichtversenkung und bedeutungsschwer ist, was basti betrifft, eine größenwahnsinnige fata morgana.

Huabngast
14. 05. 2021 13:42

Ich hoffe W. Kogler weiss und tut, was der Anstand tun würde.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Huabngast
ManFromEarth
14. 05. 2021 13:56
Antworte auf  Huabngast

„Der Mut hat keine Zuflucht, die Feigheit tausend.“
―Waldemar Bonsels

Bastelfan
14. 05. 2021 14:45
Antworte auf  ManFromEarth

thumbs up!

Hotte
14. 05. 2021 13:41

Genauso reagieren Alkoholiker eine Schande für den Rechtsstaat!

Bastelfan
15. 05. 2021 8:33
Antworte auf  Hotte

Wie ist es mit den koksern?

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