Mittwoch, April 24, 2024

JVP-Parteitag live im ORF: »Regie und Bilder kamen von der ÖVP«

Mit ungewohnt klaren Worten kritisiert der ORF-Redakteursrat die Übertragung des JVP-Parteitags in der TVThek. Der „Eindruck politischer Wunscherfüllung“ schade der Glaubwürdigkeit des ORF.

Florian Bayer

Wien, 17. Mai 2021 | „Ein Kind zeugen, ein Haus bauen, einen Baum pflanzen“, das alles müsse man tun, um „wirklich erwachsen“ zu werden. Diese Weltanschauung vertritt die neue JVP-Vorsitzende, Claudia Plakolm, was Konsumenten der ORF-TVThek am Samstag live miterleben konnten.

Denn der ORF hat am Samstag den zweistündigen Parteitag der Jungen Volkspartei (JVP) live auf seiner Onlineplattform übertragen. Darin kamen Kanzler Kurz, der sich unwidersprochen gegen die Ermittlungen der Justiz verteidigen konnte, und andere Spitzenfunktionäre der ÖVP zu Wort. Auch ein ÖVP-Werbespot wurde gezeigt. Zuvor war bereits Kritik an anderen türkisen Eigenproduktionen (Schramböck zu Gast bei eigens produzierter Sendereihe auf ORF III) aufgekommen.

„Kein journalistischer Grund“

Trotz großer Kritik der Opposition gab es im Laufe des Wochenendes zunächst kaum ein Wort des Widerspruchs. Die prominent auf Twitter vertretene ORF-Mannschaft hielt sich zurück. Erst am Montag meldete sich der ORF-Redakteursrat mit einer Aussendung: „Wir sehen es kritisch, wenn Parteitage von politischen Teilorganisationen live gestreamt werden“, heißt es in der von Dieter Bornemann, Margit Schuschou und Peter Daser gezeichneten Stellungnahme.

Der Redakteursrat hält darin weiter fest, dass der ORF kein Kamerateam zum Parteitag geschickt habe und dass es auch keinen APA-Livestream gegeben habe, „wie es sonst bei relevanten Veranstaltungen üblich ist“. Vielmehr habe die ORF-TVThek „das von der ÖVP selbst produzierte Signal übertragen und die Regie der Partei direkt übernommen. Inklusive einem Werbespot für die JVP.“ Das sei aus journalistischer Sicht „völlig untragbar“.

Denn es habe „keinen journalistisch relevanten Grund“ für eine Übertragung gegeben, so der Redakteursrat. Die Entscheidung zur Übertragung sei nicht von der Redaktion des „Aktuellen Dienst“, sondern vom Vizedirektor der Technischen Direktion, Thomas Prantner, getroffen worden. Brisant: Prantner wurde immer wieder als Kandidat für den Posten des ORF-Generaldirektors gehandelt, laut „oe24“ sei seine Kandidatur schon fix.

„Eindruck der politischen Wunscherfüllung“

Gegenüber dem „Standard“ bestätigte Prantner, der auch Gründer und Chef der TVThek ist, dass seine Abteilung für die Übertragung des Parteitags verantwortlich gewesen sei. Diese erfolgte aus „journalistischen Gründen, da im Programm ein Auftritt von Kanzler Kurz angekündigt war und wir aufgrund der aktuellen Diskussion um eine mögliche Anklage gegen den Bundeskanzler im Interesse einer aktuellen Information des Publikums live dabei sein wollten“.

Dieses Argument lässt der Redakteursrat nicht gelten: „Kurz hat in den vergangenen Tagen mehrere Gelegenheiten genutzt, seine Sicht der Dinge darzulegen.“ Es sei unrealistisch, dass der Parteichef in einem Gespräch mit dem „Bewegungssprecher“ der ÖVP, Peter L. Eppinger, inhaltlich mehr sage als im ZiB2-Interview, das Kurz erst vor wenigen Tagen gegeben hatte.

Es entstehe ein „Eindruck der politischen Wunscherfüllung“, was der Glaubwürdigkeit der ORF-Berichterstattung insgesamt schade, so der Redakteursrat. Er kritisiert auch die Parteinähe der Kandidaten für die ORF-Generaldirektion am 10. August. „Wenn für die Bestellung durch den Stiftungsrat das wichtigste Kriterium echte oder vermutete Loyalität zu politischen Parteien sein sollte, sehen wir eine düstere Zukunft für den ORF und die Pressefreiheit in Österreich.“

Am heutigen Montag reagierte dann auch ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz auf die Kritik und ordnete in einer internen Nachricht an, dass künftig über solche Übertragungen auch in der ORF-TVthek der Chefredakteur von ORF 2, Matthias Schrom, oder dessen Vertretung entscheiden soll.

ORF-Gesetz gebrochen?

Fraglich ist auch die Rechtmäßigkeit der Übertragung: Laut ORF-Gesetz §4e darf der ORF in seinen Online-Angeboten u.a. „eine tagesaktuelle Überblicksberichterstattung“ liefern, die sich auf „die wichtigsten tagesaktuellen Geschehnisse“ bezieht – der JVP-Parteitag dürfte wohl nicht darunter fallen.

Auch war die Übertragung wohl kein „sendungsbegleitender Inhalt“, wie er ebenfalls online gezeigt werden dürfte. Im ORF-Gesetz heißt es dazu: „Sendungsbegleiende Inhalte dürfen kein eigenständig, von der konkreten Hörfunk- oder Fernsehsendung losgelöstes Angebot darstellen.“ Sie dürfen also lediglich Fernsehsendungen begleiten. Der Parteitag wurde aber im regulären TV-Programm kaum behandelt. Lediglich die Spät-ZiB vom Samstag hat kurz über die Wahl der neuen JVP-Chefin informiert.

SPÖ und FPÖ fordern jedenfalls Konsequenzen. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sieht „einen schamlosen Zugriff der türkisen ÖVP auf den ORF“ und einen „lupenreinen Skandal im Vorfeld der Generaldirektorenwahl.“ Deutsch plädierte für eine Überprüfung durch den Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat, der im Bundeskanzleramt angesiedelt ist. Die für das ORF-Gesetz zuständigen, rechtlichen Instanzen sind überdies die KommAustria sowie der Verwaltungsgerichtshof.

*Update 17.05., 18.37 Uhr, Reaktion des ORF-Generaldirektors: Am heutigen Montag reagierte dann auch ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz auf die Kritik und ordnete in einer internen Nachricht an, dass künftig über solche Übertragungen auch in der ORF-TVthek der Chefredakteur von ORF 2, Matthias Schrom, oder dessen Vertretung entscheiden soll.  

Titelbild: APA Picturedesk

Ben Weiser
Ben Weiser
Ist Investigativreporter und leitet die Redaktion. Recherche-Leitsatz: „Follow the money“. @BenWeiser4
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51 Kommentare

  1. Wann hat es in Österreich jemals eine Partei in der Regierung wie Opposition gegeben die nicht auf den eigenen Vorteil bedacht war und parteistrategisch vorgeht? Bedienten sich nicht alle am sogenannten Futtertrog? Die FPÖ gilt bei vielen wieder als rehabilitiert, weil sie jetzt irgendeinen Lavendel verzapft, doch was hat diese schon alles auf dem Kerbholz. Warum wird bei Grün mit derart anderen Maßstäben gemessen? Haben sie etwa einen verbindlich anderen moralischen Auftrag? Haben sie auf die Bibel geschworen dass sie was anderes machen wollen als Politik? Auch SPÖ hat schon etliche Male aus”business as usual” gefühlt ihre Wähler verraten und gilt nun als Hoffnungsträgerin. Aber Grün wird jetzt für immer und ewig abgeschrieben weil sie als Juniorpartner in die Fänge der NVP gerieten und daher aus taktischen Gründen keine offen transparente Politik machen können.Empfinde dieses Messen mit zweierlei Maß schön langsam als lächerlich und auch den Kommentar als etwas befremdlich.

    • Dieses negative Interpretieren ihrer Beschlüsse und Negativeinschätzung ihrer Beweggründe hilft keinem weiter. Dass viele eine andere Erwartungshaltung haben und andere Parteien sich was anderes wünschen ist ihnen sicher bewusst und ist für sie auch unangenehm doch muss auch Grün ihre Perspektiven, endlich ihre Klimapolitik umsetzen zu können, wahren. Alles andere käme einer Selbstaufgabe ihrer Daseinsberechtigung gleich. Und nein, ich bin kein Grünwähler, hab diese Partei auch noch nie gewählt.

  2. VORAUSEILENDER GEHORSAM.
    Das werden wir im ORF bis zur Wahl des neuen Intendanten noch oft erleben. Es ist das Buhlen um neue Jobs oder um das Behalten des bisherigen Jobs.

  3. offenbar haben die Entscheidungsträger im ORF noch nicht verstanden, dass es ihnen wie den hohen Herren in der Kirche gehen könnte.
    Solange es genug Alte gibt, die sich mit dem teilweise minderwertigen Programm abspeisen lassen, wird es sie noch geben.

    Ausdrücklich ausnehmen möchte ich die wenigen Qualitätsprodukte.

  4. Mich regt mehr die Politisierung des Privatfernsehens auf. Ich meine natürlich die Reisingers neos und Puls4. Das ist demokratiepolitisch absolut bedenklich. Und auch Null Transparent.
    Schafe regen sich über Regierung auf. Nehmt es zur Kenntnis, dass das Böse unter Euch sitzt, und nicht bei uns.

  5. Na und? Ich habe es nicht gesehen, hätte es aber interessant gefunden, auch bezüglich SPÖ, JG, SJ, oder Grüne. Grundsätzlich ein Liveangebot ist in dem Sinn wirklich vermutlich nicht angemessen, aber grundsätzlich so eine Übertragung zur Verfügung zu stellen, ist absolut iO.

    Der Kurier bringt nun bestellte Werbeanzeigen über neos und Meinl Reisinger im Kurier, die völlig falsch sind. Wie üblich meint sie nicht Öl in das Feuer giessen zu wollen, drei Minuten nachdem sie den Kübel geleert hat.

    Dass die Redakteure sich aufregen, dass jemand sprechen darf, unwidersprochen, finde ich für einen Rechtsstaat ziemlich entlarvend. Dh., das Gesprochene wird von denen zurechtgeschnitten, oder abgeschnitten. Man darf gar nicht sprechen, außer die besagten Redaktuere ERLAUBEN es?? Der ORF ist Staatsfernsehen, nicht im privaten Eigentum. Vollkommen unsympathische Aussagen WEGEN einer ÜBERTRAGUNG.

  6. Diese Übertragung hat auch gezeigt, welche Weltanschauung die türkise künftige Generation hat – ein Bild, das uns an vorgestern erinnert. Die getätigten Aussagen waren wie man heute sagt “vintage”-geprägt und außerdem sowieso unglaubwürdig. Das paßt nicht in das Bild, das die heute Regierende Türkisen abgeben – lügen, den politischen Mitbewerber schlecht reden und Intrigieren.

  7. Das Fernsehen und das Internet sind zu einer Art von digitalem Kriegsschauplatz geworden. Die ältere Generation in Österreich ist sich oftmals nicht bewusst, was hier von statten geht, da sie meist Meinungen über das Fernsehen bildet. Für die Jüngeren ist das Internet bedeutender. Die Frage ist ob die digitalen Einheiten des österreichischen Heeres für die Aufklärung der Bevölkerung oder für den Schutz der ÖVP arbeiten. Es gibt interessante Dokumentationen wie fast alle Nationen Einheiten für Cyberwarfare haben. Auch im aktuellen Nahostkonflikt wird mit allen Mitteln versucht, die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Die wohl einflussreichste ist die Unit 8200 des Mossad auch bekannt als JIDF oder Hasbara, die in allen möglichen Foren in den verschiedensten Sprachen pro-israelische Kommentare postet und versucht Israelkritikern Antisemitismus zu unterstellen: https://www.youtube.com/watch?v=oQGs7ORAdwE
    Falls jemand fragt, ist das natürlich auch nur eine Verschwörungstheorie.

    • Die Frage stellt sich so nicht. Und ist auch gelinde gesagt, eine Frechheit!
      Wer bist du, dass du das BMLV gegen die gewählte Regierung ins Feld bringst?? Den Mossad mit der ÖVP vergleichen ist wohl ein bissl überkandidelt.

      • In meinem Kommentar habe ich nicht den Mossad mit der ÖVP verglichen. Ich habe gesagt, dass fast alle Länder Einheiten zur Cyberwarfare haben und man das im Nahostkonflikt deutlich erkennen kann. Dass die Unit 8200 weltweit eine der einflussreichsten Einheiten ist steht wohl außer Frage. Meine Frage bezog sich darauf, ob unser Heer im Sinne Österreichs oder im Sinne der Volkspartei handelt. Wenn man sich die Geschichte des Ständestaates und der Heimwehr ansieht, dann ist diese Frage berechtigt. Schützenhöfer brachte kürzlich Parteigeschenke zum Heer, weswegen es sogar eine Anfrage bei Tanner gab. Die ÖVP versucht den kompletten Rechtsstaat zu unterwandern, schauen Sie sich an wie Nehammer die Polizei als Waffe einsetzt. Ich würde einfach gerne parteiunabhängig wissen was wirklich passiert, denn zumindest offiziell gibt es in Österreich noch Demokratie und Informationsfreiheit.

  8. Eigentlich kann es darauf nur eine Antwort geben. GIS Gebühr nicht mehr bezahlen. Diese bezahle ich ja laut Definition für eine unabhängige Berichterstattung. Nun sollte dieser Vertragsbruch des ORF überprüft werden und damit jeder Österreicher straffrei seinerseits die Bezahlung der Gebühr einstellen können.

  9. Schon ein bisschen billig , livestream tz,
    für Leni Riefenstahl war kein Geld mehr da oder wie? Saftladen

  10. Abgesehen davon, daß ich es zutiefst verabscheuenswert halte, türkise Parteiwerbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu zeigen….

    …schade, daß nicht ein unabhängiges Team gefilmt hat. Wenn die Vaupen das machen lassen, wird sicher vor jeder Schneespur im Gesicht gemeint “wisch dich doch schnell mal am Näschen ab”.

  11. Nachdem die ZIB 1 zum Faserschmeichler in türkiser Verpackung wurde war daswohl der Probelauf für türkises Familienfernsehn.

      • ….echt? Fachleute sagen dazu – farbiges Grau…., andere vergleichen es mit dem Erscheinungsbild von Stoffwechselendprodukten….💩
        Aber – Es waren Warnschilder angebracht!

    • Von dem würd ich mich auch impfen lassen, dann ist man auf der sicheren Seite, dass der Impfstoff nicht ins Blut kommt …/sarc

  12. Wrabetz sollte sich die Geschichte von Ikarus und Dädalus zu Herzen nehmen.
    Wer der Sonne zu nahe kommt, kann leicht abstürzen.
    Wer durch allzu tiefes Axxxxkriechen auffällt, kann auch leicht abstürzen.

  13. “Der „Eindruck politischer Wunscherfüllung“ schade der Glaubwürdigkeit des ORF”. Man könnte diesem Ausspruch auch folgenden Witz gegenüberstellen – “kommt ein ehrlicher Pole mit dem eigenen Auto nach Österreich und sucht Arbeit”……
    Wahnsinn, diese Dreistigkeit ist unfassbar. Der ORF und glaubwürdig.

  14. Was für ein konservatives Weltbild: “Ein Kind zeugen, ein Haus bauen, einen Baum pflanzen”! Hilfe…selten so einen Schwachsinn gehört. In welchem Jahrhundert leben wir? In den Augen der JVP muss ich eine Hexe sein, weil außer Bäume pflanzen hab ich in deren Augen nichts getan…..deshalb den Fernseher abmelden, weil für so einen Schwachsinn auch noch bezahlen, nein danke.

    • Naja, der grüne Gegenpol dazu: Kinder produzieren CO2, also nicht zeugen, Häuser müssen geheizt werden, also nicht heizen und enteignen, und Bäume für Windräder fällen.

    • Ganz ehrlich glaube ich, daß die meisten kinderlosen Mitte-30er Frauen von der VP als Hexen betrachtet werden.

      Falls Sie schon mal ein Räucherstäbchen entzündet haben, würde ich mich auf eine Visitation eines Opus Dei Exorzisten (latürnich mit Malleus Maleficarum im Handgepäck) einstellen…!

  15. Die Öffentlich-Rechtlichen machen sich in jede Hose, die man ihnen hinhält, und die Privaten senden das, was darin ist.
    Dieter Hildebrandt

    • Wo nehmen sie all die sehr treffenden, coolen Sprüche her ? Bin ein Fan ihrer Postings…..
      Danke. Sehr erfrischend !

      • … Danke für die Blumen! 😃
        … kein Plan, es taucht einfach Situationsabhängig auf, frei nach Sido: “In einem schwarzen Fotoalbum mit ‘nem silbernen Knopf. Bewahr’ ich alle diese Bilder im Kopf”

  16. Das ist Propaganda. Ja, es ist der ORF, der das ermöglicht, der öffentlich-rechtliche, mit dem Bildungsauftrag. Leute, wir stecken in der Klemme…

  17. und ich war der meinung, diese sonderübertragung ist eine antwort des orf auf das magazin royal.
    so kann man sich täuschen – die haben das ernst gemeint.

    • Als in Deutschland Rizo mit seinem Video vor der EU Wahl die jungen Wählerinnen davon abhielt, die CDU und AfD zu wählen, versuchte der jüngste alte weisse Mann Philipp Amthor eine ziemlich patscherte Antwort. Die von den jungen als absolut lächerlich eingestuft wurde.
      An das erinnert mich diese saubere Dirndlträgerin und hoffe, dass es nur mehr wenige Ewiggestrige junge Menschen gibt, die sich für solche “Werte ” einspannen lassen.

  18. Nice, jetzt bezahlen wir mit der GIS auch noch für Kurz’ Wahlkampf. Das muss man sich mal vorstellen, was die Kretzn für Kohle in die PR-Maschinerie pumpt und dann muss er sich noch GIS-finanzierte Sendezeit erschleichen. GENUG IST GENUG!!!

    • So etwas gehört auf die Plakatflächen wo sonst immer Propaganda und Wahlplakate hängen, übers ganze Land verteilt, und immer schön die Familie mit rauf

  19. Wie stellt sich der ORF Chef innerhalb der Familie vor?

    Mein Name ist Sebastian,
    Diener des hl Sebastian…

    Nicht zu verwechseln mit:
    Mein Name ist Bond,
    James Bond

  20. Ich schreibe des Öfteren an den ORF, wenn mir auffällt, dass die Berichterstattung tendenziös ist oder Tatsachen verdreht werden, um die türkise Familie zu fördern…..inzwischen bekomme ich keine Antwort mehr, davor waren es NLP Sprücherln, die von mir leicht zu entkräften waren.
    Ich möchte jeden dazu anregen, dasselbe zu tun, damit der ORF merkt, dass das diese Beeinflussung der Menschen nicht unbemerkt vonstatten geht….die sollen sich ruhig schämen! (by the way – es sind nicht alle Journalisten und Formate des ORF, die sich dafür hergeben!)

  21. Nach oben buckeln – nach unten treten. Jede Firma hat so ein Exemplar.

  22. der zukünftige orf chef – und damit ist nicht der wrabetz gemeint, auch wenn es der jetzt dann wohl doch noch wird – gemeint war der türkise kandidat der diese entscheidung für den livestream gefällt hat – hat halt beweissen müssen dass er zur familie gehört und ob er wirklich loyal ist

    • Vor dem Livestream mußte er schon Flaschendrehen mit der Familie spielen, und immer “Pflicht” nehmen.

  23. Frechheit, und sowas finanziere ich ungefragt mit meinen beiträgen?
    Bagage.

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