Misstrauensanträge gegen Kurz und Blümel von Grünen blockiert
In einer Sondersitzung am Montag musste sich der Bundeskanzler einer „Dringlichen Anfrage“ stellen. Er lieferte keine neuen Antworten, wurde aber heftig kritisiert. Misstrauensanträge gegen Kurz und Blümel wurden abgelehnt.
Wien, 17. Mai 2021 | Rund um die eingeleiteten Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zitierte SPÖ-Krainer den Kanzler zu einer „Dringlichen Anfrage“ in den Nationalrat.
Keine neuen Antworten von Kurz
In einer ruhigen Rede erinnerte Jan Krainer an die einstigen Unschuldsbeteuerungen Karl-Heinz Grassers. Über weite Strecken der Regierungsperiode Kurz I behindere die ÖVP aktiv die Aufklärung. „Was war auf den Laptopfestplatten oben und wo sind zwei fehlenden Druckerfestplatten?“, fragte er etwa. Die Wahrheit sei jedenfalls, dass nicht nur Druckfestplatten geschreddert wurden. Unterbrochen wurde Krainer immer wieder durch Zwischenrufe vonseiten der ÖVP. Hinter den Masken waren die Zwischenrufe aber kaum verständlich.
50 Fragen gingen an den Kanzler. Einigen davon war er im U-Ausschuss bereits begegnet, mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft (hier nachzulesen). Die Fragen überflog er in der Sondersitzung im Schnelldurchlauf. Frage 6 bis 17 beantwortete etwa in wenigen Sätzen und schob die Verantwortung auf das Finanzministerium. Vier Antworten habe Kurz laut SPÖ-Klub gar nicht beantwortet, zwei andere lehnte er mit der Begründung ab, sie seien laut Kurz selbst „unterstellend“. Eine etwaige Spende der Novomatic an die ÖVP habe es in „seiner Zeit als Bundesparteiobmann“ nicht gegeben, darüber habe er auch mit Niemandem gesprochen. Auch andere Fragen seien unterstellend, der Opposition gehe es nicht um Aufklärung, so der Kanzler.
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wanger kanzelte die dünne Beantwortung der 50 Fragen durch Kurz als “mangelhaft” ab und diagnostizierte eine “besorgniserregende Entwicklung” der letzten Monate, gekennzeichnet von Angriffen gegen die Justiz, “permanenter Verhöhnung des Parlaments” und einer “systematischen Missachtung” der demokratischen Institutionen. Sie erinnerte Kurz in fünf Grundsätzen daran, dass niemand über dem Recht stehe und vor diesem alle gleich seien. “Recht muss Recht bleiben”, so die SPÖ-Chefin.
Nervöse ÖVP
Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer kritisierte die Geheimhaltungsstufe, mit der Blümel die Akten an den U-Ausschuss geliefert hatte. Auch ÖVP-Hanger bekam von ihr Kritik ab. Man werde die unabhängige Justiz bestärken, versicherte Maurer. Angriffe auf die Justiz und Verfahren, die „daschlogn“ werden, würden unter Zadic aufhören. „Wir haben die Verantwortung, unsere demokratischen Institutionen zu stärken.“
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger vermisste „ein Mindestmaß an juristischem Wissen“. Die ÖVP störte die Rede der NEOS-Chefin mit wildem Brüllen. Man sehe „Aufgeregtheit und sehr viel Nervosität“, so Meinl-Reisingers Reaktion. Das könne sie auch verstehen, denn was nun passiere, sei außerhalb des Einflusses der ÖVP. Es sei „bemerkenswert“, wie „respektlos“ die ÖVP gegenüber U-Ausschuss und Parlament agiere. Doch immer mehr Menschen würden „erkennen“, was die ÖVP spiele.
Misstrauensanträge
Eine “Ironie” sah FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl darin, dass Kurz vor rund zwei Jahren nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos ausgeschlossen hatte, mit ihm als damaligen Innenminister wegen anstehender Ermittlungen zusammenzuarbeiten. “Was ist jetzt, wo sich die Ermittlungen gegen Sie und ihre engsten Verbündeten richten”, fragte Kickl.
Die ÖVP zeigte sich emotional. Kurz werde stets „persönlich und nicht in der Sache“ attackiert. Im U-Ausschuss herrsche „Hass“ gegenüber der ÖVP und viel „schlechte Energie“, sagte etwa ÖVP-Mandatar Martin Engelberg. Die Debatte entwickelte sich zu einer mit lauten Warnungen vor dem Umgang der ÖVP mit der parlamentarischen Opposition und der Justiz. Für die Oppositionsparteien brachte der Freiheitliche Christian Hafenecker einen Misstrauensantrag gegen Blümel ein, während Susanne Fürst einen gegen den Bundeskanzler einbrachte – nicht aber aufgrund der ÖBAG-Affäre und der laufenden Ermittlungen, sondern aufgrund der Corona-Politik. Für die Anträge gab es keine Unterstützung, die restlichen Oppositionsparteien wollen die Justiz arbeiten lassen.
(ot)
Titelbild: APA Picturedesk
Er ist eben nicht gegrillt worden, ehrlich gesagt. Sondern die Frage stellt sich, wo führt das hin, was die Opposition uns da kostet eigentlich. Die Opposition hat verloren. Die Grünen sind eine Partei, die ich eigentlich drinnen haben will, wenn es um Wirtschaftsaufbau geht. Fakt ist, dass solche Individuuen und Kunstaprteien wie neos stören, weil sie ideologielos handeln und es geht um nichts, aber um deren großzügiges Gehalt. Daher ernähren sie sich von den Ideen anderer und von Skandalierungen. Sie opfern die Leistungen anderer ihrem eigenen Profit. Damit kann man in die Privatwirtschaft gehen, aber Staatsdiener werden? Wer ist für Ibiza verantwortlich?
Danach wird nicht einal gefragt, obwohl hier die Souveränität Österreichs im Inland und Ausland komplett fahrlässig auf das Spiel gesetzt wurde. Dass das nicht geahndet wird ist politisch, es ist rechtlos. 8 Mio. Einwohner, sind nicht mehr wert? Glaube schon.
ÖVP gleichgeschaltenen Propagandalügen erinnern mich an das Lied von den Hektikern: “Ich scheixx Dir ins Hirn!”. Und die schwarzen Mafiafamilienmitglieder schreien: ” Gebt mir mehr!”
Es ist ja immer wieder rührend, wie sich der Kurz angeblich so sehr um die Anliegen der Menschen kümmert und „rasch und unbürokratisch dort hilft, wo es nötig ist“. Mein Substitutionsvertrag, sowie der von vielen anderen KollegInnen, wurde im März 2020 beim 1. Lockdown mit sofortiger Wirkung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage gekündigt. So, nun steht man von einem Tag auf den anderen mehr oder weniger ohne Einkünfte da. Es ist ja nicht so, dass man sich einfach arbeitslos melden könnte. Nein! Man darf im Monat für Umlage Teil A und Umlage Teil B, sowie für die Kranken- und die Haftpflichtversicherung weiterhin brav ca. 2.500,- € hinbrettern. Aus den Kurz’schen „Corona-Hilfsfonds“ haben viele KollegInnen, sowie auch ich, einmalig ca. 2.200,- € erhalten. Abzüglich Steuerberaterkosten von ca. 1.200,- € (wie in meinem Fall) bleibt davon nur noch ein Tropfen auf dem heißen Stein übrig. Zahlreiche KollegInnen sind daher mehr als angefressen auf den Kurz und werden ihn nie wieder wählen.
Seid ihr nicht das Reisinger Klientel, dem sie einen Krapfen geschissen hat?
Etwas anderes, aber WICHTIG
Respekt plus:
Einspruch gegen Änderungen im Epidemiegesetz: Textvorlage zur freien Verwendung
Noch bis zum 19.5. kann man auf der Website des Parlaments Stellung nehmen zu den geplanten Änderungen im Epidemiegesetz. Die Novellierung soll als Grundlage für die Einführung des grünen Impfpasses dienen und wird die Spaltung der Gesellschaft in “Geimpfte” und “Ungeimpfte” nur noch weiter vorantreiben.
Wir ermutigen jede und jeden, gegen diese Gesetzesänderung Einspruch zu erheben und andere dazu zu ermutigen. Der untenstehende Text kann dafür frei verwendet werden.
https://preview.mailerlite.com/a5j0h3/1687898208631527539/s9q7/
Krainer ist zZ der beste und wichtigste Politiker…
widerwärtig. der krainer ist ein dienstverhinderer. außerdem, der hat nicht einmal ein abgeschlossenes studium. da ist mir der kurz noch lieber, der studiert wenigstens noch.
der krainer wie krisper, reisinger und neos, sind politiker aus dem vorigen jahrtausend und sollten für immer bald einmal abgeschafft werden. Ihre faktischen Leistungen reduzieren sich auf die Abgase ihrer Benzinkutschen.
Finde ich auch. Gestern hatte er leider seine Emotionen nicht so richtig unter Kontrolle sonst wäre seine, an sich, gute Rede geschliffener rübergekommen. Krisper war da souveräner. Auch Eva Maria Holzleitner machte ihre Sache recht ordentlich. Respekt!
Unter Kurz ist die ÖVP in den tiefsten Tiefen der Niedertracht angekommen. Man kann nicht an ihr anstreifen, ohne tagelang wie ein Basilisk zu stinken. Eine Brunnenverseucherin, das ist diese ganze Partie. Von Schüssel, über seine Marionette bis hin zum letzten Plakatpicker. Ekelerregend.
Einer meiner Favoriten ist Schützenhöfer. Der ist so schmierig, der bleibt picken wenn er wo anstreift.
Urpeinlich auch wenn sich so eine alte Schachtel wie Mikl Leitner ins Cheerleader Kostüm der Sebastian Jubeltruppe reinzwängt. Ist wohl voll “cringe” wenn sie mich fragen.
Bitte, was ist Niedertracht bei Dir? Weil er mit der FPÖ koaliert hat?
Wissen wir. Dafür schickt man dann so Bezin- und Betontanten wie die Reisinger. ALS VORBILD.
INS PARLAMENT.
Im Spiegel liegt oft viel Wahrheit.
ÖVP Troll ?
Was ist das für ein Argument, die “Justiz arbeiten zu lassen”? Kann sie das nicht ohnehin besser, wenn der Kurze aus dem Parlament geflogen ist bzw aus der Regierung?
Und BTW: die einen nennen es “schlechte Energie”, andere nennen es Karma, und der Volksmund sagt “wie man in den Wald hineinruft….”…..
Trau Dich in meine Gasse, Sebastian, und Du wirst ein ganz neues Vokabular kennen lernen…..
Welche Perspektiven sehen Sie im Fall schneller Neuwahlen?
Hass .. ja, mitlerweile wird der Sonnyboy wirklich gehasst. Es ist erfreulich, dass das die Vollpfosten auch langsam mitbekommen.
Auch meinen Hass kann er haben…macht ja wirklich alles erdenkliche dafür um ihn zu bekommen.
Peinlicher theatraliker in einer üblen schmierenkomödie.
Für mich ist Kurz ein krimineller….hochgradig, und grün das letzte nach blau….wer sich so verbiegt und so lügt ist tiefer als blau….
Der ist türkis…
… oder grün …
Shit..hab grad auf die Tamara Fellner geschaltet..die ist gleich übel wie die Barbara Karlich
oder meinl reisinger
Heute muss ich die Grünen – wenn auch verhalten – loben.
1. Es war noch nie der Fall, da ein Koalitionspartner vom anderen derart gemaßregelt wurde, wie es die Grünen heute mit den Türkisen gemacht haben.
2. Maurer war ungewohnt klar in ihrer Botschaft gegenüber Kurz und Blümel.
3. Sie hat sogar eine Oppositionspolitikerin (!) gegen unterirdische Angriffe von Hanger verteidigt.
Den Grünen dämmert es langsam, dass sie um ihr Leiberl rudern. Gut so!
Sehe ich auch so. Die ÖVP ist mittlerweile von allen isoliert. Und die hätten bei Neuwahlen vermutlich auch keinen Koalitionspartner, denn mit Kurz will auch die FPÖ nicht mehr weil Kickl scheint Kurz voll zu hassen. Die Großspurigkeit der ÖVP ist bald Geschichte…
Auf ihrem kleinen Planeten völlig isoliert. Wenn in der FPÖ der Schleimer Hofer neutralisiert ist und Kickl Parteiobmann, kann ich mir Hafi als Koalitionspartner in einer türkis-freien Regierung durchaus vorstellen.
Der zarte Ludwig hat schon gesagt er würde mit der Kurz ÖVP koalieren und damit ist sicher auch PRW einverstanden denn die Kassen sind auch bei den Roten leer und der einzige Weg sie zu füllen ist scheinbar auf der ReGIERungsbank
leider genießt PfuiJoy nicht mein Vertrauen .. oder anders rum: ich vertraue ihr, dass Sie recht haben.
Ich traue den blauen nicht.
Ich auch nicht. Aber Türkis-Blau ist bloß möglich ohne Kickl oder ohne Kurz. Wobei mir Kickl fester im Sattel zu sitzen scheint als die Marionette. Im Bedarfsfall werden die Männer im Hintergrund selbige fallen lassen. Damit wären wir zwar diese Unsäglichkeit los, aber leider nicht die ÖVP als Regierungspartei.
Massregeln….und dann schützen sie türkis…
Verlogen und hochgradig Heuchlerisch sind die grüne Schnöseltruppe die die kriminellen schützt…
Die Grünen spielen Schach, und zwar die spanische Variante: Den schwarzen Springer zu schlagen, wirkt im Moment offensiv, ist aber harmlos. Besser mit dem weißen Läufer zurückgehen. Die Rache fällt härter aus…
Und, haben sie irgend einem Misstrauensantrag zugestimmt? … ach nein … na, dann sie sie selben faschisten wie die türkiesen. Steht übrigens auch in der Bibel (hab’ mal gehört, da gibt’s einen Betverein im Parlament):
“an ihren Taten werdet ihr sie erkennen” … nu, das ist ja mittlerweile offensichtlich, oder?
Sie täten den Türkösen einen Gefallen, wenn sie jetzt den Weg zu Neuwahlen freimachen würden.
Wollen Sie auf den Aufprall Österreichs warten und dann wählen?
Einen “Aufprall” halte ich für wenig wahrscheinlich mit Kurz als “lame duck”.
Das Ergebnis einer schnellen Neuwahl halte ich mit großer Wahrscheinlichkeit für keine gute Lösungsbasis.
Welchen Aufprall fürchten Sie?
Und welche Perspektive nach einer Neuwahl sehen Sie?
Schwarz muss in Opposition, der Rest ist egal. Die Grünen (und die SPÖ) machen, was man ihnen anschafft. Fragt sich nur, werden die NEOS oder die FPÖ die Regierung führen – egal wie, der Wahn muss enden, bevor mir dem Grünen Pass die Gesellschaft endgültig gespalten wird.
Es wäre mit schnellen Neuwahlen aber nicht garantiert, dass schwarz in Opp. muß.
Bei dem Klimabudget?!
Wo lebst du?!! Im Benzintank der Reisinger?
Die sind ja nicht gehirnamputiert, wie Du
Da jetzt so oft von roter Grenze die Rede ist. Wo liegt diese nun im Forum? Ich meine dass diese Postingkultur inakzeptabel ist. Sollte eine Verwarnung mit sich ziehen.
Er kommt aus dem Standardforum.
Freuen Sie sich nicht zu früh. Die haben das Kasperltheater einfach inhaliert und spielen eben die Rollen und Akte runter wie sie es grad brauchen….
Die Grüne “Empörung” ist so dermaßen zu spät, dass sie für mich völlig unglaubwürdig ist.
Die Angst vom Futtertrog verstoßen zu werden lässt die Grünen irrational abstimmen. Traurig dass es auch den Grünen nur um den schnöden Mammon geht und dabei betonen sie immer so die moralische Pflichten.
Witzig, dass die Grünen von den eigenen Leute rausgebissen werden. Ua auch desswegen sind die Grünen immer Meier gegangen. Hauptsächlich wegen den eigenen Leuten quasi, die es ihnen nicht gegönnt haben, irgendwie.
Bei den neos ist es einfacher, die haben nur eine fascho braut, die sich bei jeden rülpser feiern lässt
Die schlimmsten Feinde sitzen in den eigenen Reihen.Bei Claudia Reiterer gestern Abend im TV jammerte der neue Franktionsvorsitzende der ÖVP im UA ein Hr. Hanger, quasi ein Glücksfall für die Oppositon, über diese. Mehrere male wiederholteer fast reflexartig Kurz muss weg und betonte dabei das sei das Motto der Opposition
Der Hanger scheint nicht die hellste Kerze auf der türkisen Torte zu sein. War hier zuletzt öfter Thema. Ein eitler Emporkömmling aus der Provinz mit anscheinend bescheidenem IQ…..wirkt sehr lächerlich auf mich, auch heute wieder bei der Sondersitzung…der ist bald wieder weg vom Fenster, der ist sogar für die ÖVP nicht zu gebrauchen.
Vorsicht… ein gewisser Lopatka ist immer noch da. Die ÖVP steht auf solche Typen. Die verkörpern die schwarze Brut perfekt. So sind die….
Aber Lopatka scheint aus irgend einem grund beim Basti out zu sein. Warum weis ich nicht.
der Bruder vom Lopotka hat ihnen ein paar Wählerstimmen gekostet
Kenne die unappetitliche Geschichte vom Bruder, hab auch daran gedacht.
Alt ÖVP.
Das Lustigste ist ja mittlerweile, den Kickl-Spruch “Kurz muss weg” haben mittlerweile sogar alle türkisen Familienmitglieder perfekt verinnerlicht und posaunen diesen perfekten Spruch ununterbrochen selber raus. Davon konnte nicht mal Kickl träumen. Na und Hanger, der kleine schreiende Mostdipf, ist sozusagen der Jackpot für Kurz. Da braucht die gesamte Opposition nur regungslos im Fernsehsessel sitzen bleiben. Hanger erledigt den Gesegneten praktisch im Alleingang.
Ich fürchte, er ist ziemlich genau der Typ, den die türköse Kernwählerschaft braucht, erfüllt also seine Funktion.
das was beim Ende von Kurz I die Flex war, die damals überall vorgeschickt wurde damit die bad news nicht auf den Master of Beidln abfärben, und dafür dann mit einem Ministerposten belohnt wurde,
das ist jetzt die Klobürste, die überall vorgeschickt wird, und die wohl auch auf einen Ministerposten hofft, nur dazu wirds hoffentlich nie kommen
Wenn ich sehe wer beim Bub Minister sein darf……. ist sicher für den Hanger auch was drin…
Leider
wenn es wieder eine regierung gibt, dann ganz sicher, da haben sie recht!
ich hoffe es kommt nicht mehr zu einer regierungsbeteiligung – dadurch wirds hoffentlich nicht dazu kommen
Das ist echt zu befürchten.
Niedriger IQ, loyal und steuerbar sind die Kriterien der türkisen Schnösel Truppe……….
Da passt Hanger perfekt.
Vielleicht sollte ein anderer Ruf lauter werden.
Kurzbeidl müssen weg
oder kürzer
Beidl muß weg
Nicht schlecht 😂👍
Ja, irgendeine kluge und “inoffizielle” Weise, Beidlgate in die Diskussion einzubringen, könnte nützlich sein – um die türköse Nervosität zu steigern sowie den konservativen Teil von deren Wählerpotential zu informieren.
Plakatieren, großflächig in ganz Österreich dort wo sonst die Wahlplakate hängen, ganz offiziell
Fotos der Familie, ZackZack hat einen tollen Fotofundus, verziert mit kurzen Sprüchen, zb
Schneit es nicht nur vom Himmel
Fotografieren wir unsre *immel
Oder
Beidln für de Leidln
SMS mit 2500 an die Övp senden, und bekomme ein signiertes Belfie retour
Was sagte die Maurer vor nicht allzu langer Zeit als sie dem Misstrauensantrag vom Blümel nicht zugestimmt haben? Es darf nichts mehr dazukommen?
Die sitzt genauso situationselastisch im Sessel wie die ÖVP.
Die klebt doch mehr am Sessel als jeder der andere der grünen Speichellecker, aber nur so lange bis wieder der Stinkefinger gestreckt wird.
Kommt Dir da das Gift hoch?
die hoffnung stirbt zuletzt: den feschisten sei baldigst ein fettes minus (speziell @ widerliches blümchen) am konto gewünscht!!!
Bald kommt der nächste U-Ausschuss wegen Corona. Masken -und Testbeschaffung über seine Freunde, spätestens dann sollte er fallen das Bubi.
Die Anfrage Beantwortung war Verhöhnung pur. Er, der doch im Moment die Pandemie im Alleingang besiegt so zu stören hat ihn nicht begeistert.
Einem Hanger oder Wöginger zuzuhören hinterlässt Betroffenheit. Das ist reinens Sektentum.
Deshalb lass ich solche Leute traditionell schon aus und hör sie mir gar nicht mehr an. Das macht mich auch immer sprachlos wie sich erwachsene Menschen instrumentalisieren lassen, so als hätten sie kein eigenes Denkvermögen…
Kommt eben auch drarauf an, wofür. Wenn ich mich für die Opposition instrumentalisieren lasse und skandaliere, und dann drauf komme, da wurde ich ebenfalls, von der Opposition manipuliert, ja dann wäre mir das peinlich, ich würde aber vermutlich noch immer die Opposition wählen und weiter lügen, weil es für mein persönlcihes Leben nicht relevant ist und ich so mein Lebensversagen abstreifen und projezieren kann.
Aus der Sicht eines verlorenen Oppositionellen
Herr Kurz
Allmählich verstehe ich den Begriff wunderbasti.
Er glaubt, Richter und Staatsanwalt, sowie natürlich auch Verfassungsexperte und moralische Instanz von Österreich in Personalunion zu sein.
Aber er ist Beschuldigter und hoffentlich bald Angeklagter.
Es war so eine letztklassige Aufführung heute im Parlament.
Zeit für einen Wechsel
die reisinger auswechseln, zB.
Basti hin oder her, der ist doch gar nicht das Problem. Das Problem sind so Leute, die sich nicht auskennen wie die reisinger und trotzdem den Mund aufmachen. DIe wird uns noch alle in den Abrgund reißen mit ihrer ausgemachten Blödheit. Schafft mal die Reisinger weg vom Steuerzahler Säckle.
Ich wollte Ihnen gar nicht antworten, denn wenn man Ihre bisherigen Antworten alleine unter diesem Beitrag liest, is mir klar, daß Sie vielleicht sogar einer der original Beidl-Träger sind.
Aber dieses Posting ist so lustig, daß ich ihnen zu Ihrer offenen Weltanschauung gratuliere.
Da fällt mir nur Platons Höhlengleichnis ein. In diesem Sinne… bleiben Sie bitte weiterhin angekettet sitzen und gehen Sie nicht ins Licht.
Alles Gute!!
👍👌
Sie nehmen mir die Worte aus dem Mund. Danke! Kann ihnen in allen ihren Postings nur zustimmen.
Die verrückte Impfärztin redet “… niemand über dem Recht stehe und vor diesem alle gleich seien” und wünscht sich aber eine weltweite Impfpasslösung für gentechnische Experimente.
Naja wenn Sie auf den Bub stehen…. muss man das auch verstehen.
Wo die Liebe hinfällt……………😉
Die Qual der Wahl, Regen, Traufe oder gleich ganz absaufen.
ÖVPler an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Pfui Teufel.
LEIDER JA SCHON!!
Deswegen sind sie ja in der Regierung. Licht aufdrehen!