Mittwoch, April 24, 2024

Anneliese Rohrer: »Sache ist für die ÖVP aus dem Ruder gelaufen«

Anneliese Rohrer

Anneliese Rohrer gilt als eine der angesehensten Journalistinnen des Landes. Auf Puls24 fand sie am Montag harte Worte für die türkisen Angriffe auf die Justiz.

Wien, 18. Mai 2021 | Seit vier Jahrzehnten beobachtet Anneliese Rohrer die österreichische Innenpolitik. Am Montag befand die Journalistin bei “Puls24”, dass es der ÖVP an Respekt mangele. Aktionen, wie sie die ÖVP derzeit gegen den Rechtsstaat fährt, seien früher kein Thema gewesen. „Die Sache ist für die ÖVP aus dem Ruder gelaufen.“

Der ÖVP seien in der letzten Zeit sehr viele Fehler passiert.
Verwundert sei Rohrer aber nicht mehr, auch nicht, dass etwa der Verfassungsgerichthof die Übermittlung der Akten beinahe per Exekution durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen aus dem Finanzministerium von Gernot Blümel (ÖVP) an den U-Ausschuss forderte.

Zu den Attacken des Bundeskanzlers auf die unabhängige Justiz und dem darauffolgenden Clinch zwischen der ÖVP und den restlichen Parteien, meint Rohrer: “Wir sind in diese Situation völlig unnötig und überflüssig gekommen.“ Bundeskanzler Sebastian Kurz hätte dies ganz einfach verhindern können. Kurz hätte einfach sagen sollen, dass dies seine Aufgabe sei, in solche Bestellungen, wie etwa von Thomas Schmid und seinen Aufsichtsräten, eingebunden zu sein. “Schüssel hätte das vermutlich getan”, ist Rohrers Urteil.

Das Schüssel-Schicksal?

Und nicht nur einmal legte sie Sebastian Kurz nahe, sich an Wolfgang Schüssel zu orientieren. Denn auch 2006 hatte sich die Schüssel-ÖVP auf den guten Werten in den Umfragen ausgeruht, bei der Wahl hatte es eine herbe Niederlage für die Volkspartei gesetzt. Die SPÖ übernahm die Kanzlerschaft. Diese Parallele sieht sie auch jetzt gegeben: die ÖVP scheint sich durch ihre Umfragewerte äußerst sicher zu sein, so Rohrer.
Beim Untersuchungsausschuss zur „mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung“ sei der ÖVP etwas Ähnliches passiert. Die ÖVP hätte den Ausschuss „in ihrem Überschwang“ unterschätzt. Das parlamentarische Instrument, das sich zu Beginn großteils mit dem blauen Part der Regierung Kurz I auseinandergesetzt hatte, wandelte sich schnell zu einem Ausschuss, der sich türkisen Postenschacher in Casinos und ÖBAG vornahm.

Neuwahlen, wären “wohl nur ÖVP gelegen”

Auch thematisiert wurde ein Einspieler von Sebastian Kurz, der auf die Frage, ob die Grünen ihm weiter „den Rücken stärken“, antwortete: „Niemand braucht mir den Rücken stärken.“ Rohrer darauf: „Es geht ums Parlament, nicht um Kurz!“ Dass man aufgrund des Bundeskanzlers über die „Gefährdung und den mangelnden Respekt an den Institutionen diskutieren“ müsse, sei eine „Zumutung“. Mit jeder seiner Verteidigungsstrategien werde es nur schlimmer, so Rohrer, denn für sie entstehe der Eindruck, “dass die ÖVP etwas zu verbergen hat”.

Über kolportierte Neuwahlen würde sich Rohrer nicht freuen, das sei in diesen Zeiten ein „verantwortungsloses Szenario für die Bevölkerung“ und diese „wären wohl nur der ÖVP gelegen“.

Das ganze Interview finden Sie hier.
(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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31 Kommentare

  1. War nicht Frau Rohrer diejenige, die sich in den Chor der journalistischen Blümel-Verehrer nach der Wien-Wahl eingestimmt hat, in der Analyse-Sendung aus dem Rathaus?

  2. Ich liiiieeebe diese Frau und alle Menschen mit diesem Maß an Horizont.
    Ich sehe mich gewiss nicht als Konservativen, aber mit der Anneliese hatte ich noch nie ein Problem…..;))

    Vielen Dank für schon wieder deutliche Worte und Kritik…!!
    Jedes Lager braucht solche Menschen in seinen Reihen. Dann wird aus Politik wieder ein Schuh….

    • Rohrer wäre alt genug, um sich nicht mehr kaufen zu lassen.
      Eine wirklich gute, ehrliche Journalistin in diesem Alter könnte “nur Klartext reden”.

      Das tut sie bei weitem nicht.

  3. es kommen wirtschaftlich mehr als schwere zeiten auf uns zu.
    stattdessen haben kurz, blümel & co nichts anderes im kopf als irgendwie – koste es was es wolle – ihr politisches überleben zu sichern.
    und die grünen sitzen daneben und schweigen aus angst vor dem sich abzeichnenden machtverlust.

    weit hammas bracht.

    https://www.hagerhard.at/blog/2021/05/the-final-game/

    • #die fahren das Land nicht einfach ihretwegen an die Wand, sondern besonders mit der Corona-Politik – und die ist ja ganz in Ihrem Sinne, oder nicht?

      Wenn Sie schimpfen was Sie schimpfen, dann sollten Sie nicht auf den Hauptanklagepunkt “vergessen”.

      Zuerst alle zur “Solidarität” verpflichten, und dann sagen “aber der ist schuld”…….Sie machen es sich zu leicht.

  4. wir brauchen keine Neuwahlen.
    Was wir brauchen ist eine neue Bundesregierung unter Ausschluss der Türkisen. 34 Jahr ununterbrochen in der Regierung sind einfach zu viel. Die Ministerien gehören einfach gereinigt. Man hat ja gesehen, was für ein Wirbel entstanden ist, als die Blauen das Innenressort und die Grünen dann das Justizressort übernommen haben. Da sind die schwarzen Machstrukturen aufgebrochen worden, was dem Kurz und den Seinen absolut nicht gefallen hat. Wäre die Justiz noch immer in deren Hände, dann würden all die Sachen wohl mit Sicherheit “daschlogn” worden.

  5. Justiz – grün / Finanzen – Krainer / Wirtschaft – Neos / Bildung – Rot / Sozial und Gesundheit – Rot / Verkehr – FPÖ / Tourismus – Neos / Arbeit – Rot / und so weiter…

    • Gut gemeint – falsch platziert. Gehört zum Beitrag “Hygieneregierung”.

  6. Die Situation für’s Mammaburli könnte besser sein. Gibt es schon ein Unterstützungsvideo von der Frau Guldenburg.

  7. Frau Rohrer ist die größte Anpatzer/in (für die ÖVP) unter den österreichischen Journalisten/innen. Was sie hier sagt, heisst nur, dass die Tage von Kurz (ÖVP intern) in der ÖVP gezählt sind.

    • Die letzten Worte: „wären wohl nur der ÖVP gelegen“. Verstehe ich nicht wirklich. Intuitive lese ich aber, die Wahl nütze der ÖVP. Wenn sie das so meint, ein ihrer klassischen Botschaften am Ende, die das Vorhergesagte in seiner Bedeutung umkehren.

      • Solange bei der ÖVP noch nicht die Anklagen eintrudeln, können sie sich als Opfer darstellen und die Mamas und Omas im Land ansprechen, dass alle so bös zum Sebastian sind. Deshalb wollen sie ja unbedingt Neuwahl herbei mobben und die Grünen bis aufs Blut sekkieren.

  8. Natürlich haben die was zu verbergen….
    KTM, Benko, Kaufhaus Ö, Überteuerte Tests, Maskenskandal sind doch nur die Oberfläche darum sind sie so in Panik….

    Warum man bis heute bei Kurz keine HD durchgeführt hat und ihm Zeit gelassen wir das er alles vernichten kann zeigt auch wp die Justiz steht….
    Unabhängig….weit davon entfernt…

    • Der größte Brocken ihrer türkisen Machenschaften lauert noch im Hintergrund : die freihändig vergebenen Covidhilfen an bevorzugte Türkis-Freunde und Berufsgruppen.

      Hier schlummern noch viele Bomben. Der nächste UAusschuss wartet schon auf Blümel und Kurz.

      • Das Propagandabüdget ist einer der größten Brocken. Belanglose Tageszeitungen und Belangsendungen über TV sollen den Betrug an den Bürgern Österreichs zudecken.
        Die Türkisen werden allein dafür eine Milliarde verbraten.

        Die Indoktrinierung findet permanent statt!

        • Man denke nur an die türkisen „Gattihosen“ unserer Fussballer…

      • Gestern Abend kam noch die Meldung im ORF daß die Grünen gegen eine Verlängerung des Ibiza UsA sind.

        Ich hoffe daß ASAP die Zahlungen rund um Corona (sei es die überteuerte Bestellungen der Tests, Covidhilfen,…) beleuchtet werden. Da können sie sich nicht rauswinden.

  9. Frau Rohrer👍meine Hochachtung
    Journalisten nehmt auch an der Dame ein Beispiel.

  10. Frau Rohrer ist die einzige noch ernstzunehmende Journalistin der „unabhängigen“ Medien, und das seit Jahren

    • Die hats nicht nötig vor dem Kurz zu kriechen wie die anderen Schreiberlinge…..

      • Rohrer ist genauso gekauft wie die meisten Journalisten, sonst könnte sie weder in der Presse noch in anderen Systemmedien berichten oder kommentieren.
        Dabei geht’s um Kurz nur nebensächlich – ein Ersatz für ihn wäre schnell – PJRW steht schon auf der Tacke – gefunden, die Korruption ist in allen politischen Parteien gut vertreten.

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