Kickl will 4er-Koalition ohne ÖVP, SPÖ-Schnabl offen
Steuert Österreich auf Neuwahlen zu? FPÖ-Kickl hat eine Alternative: Eine Vierer-Koalition ohne ÖVP soll für politische Hygiene sorgen. Der erste SPÖler sieht den Vorschlag positiv.
Wien, 18. Mai 2021 | Um den „Normalzustand“ wiederherzustellen, im Sinne der “politischen Hygiene Österreichs”, schlug FPÖ-Klubchef Herbert Kickl eine Vier-Parteien-Regierung aus SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS vor. Laut dem ehemaligen Innenminister sei dies eine Alternative für Neuwahlen, von denen seit Bekanntwerden der Ermittlungen gegen Kanzler Kurz immer häufiger zu hören ist.
Schnabl will nachdenken
Zwar relativierte FPÖ-Hofer den Vorstoß Kickls mit den Worten “Österreich ist nicht Hohenems” – in Hohenems regiert Blau-Grün. Doch am Dienstag ging die Spekulation weiter.
Wenn die FPÖ eine Regierung von SPÖ, NEOS und Grünen unterstützen würde, darf sich die Sozialdemokratie der Diskussion nicht verschließen.
Sollte die Volkspartei keine kompetenten, integeren Personen abseits des Chaoskanzlers zur Verfügung haben, ist es ihr Problem. #oevpkrise— Franz Schnabl (@SchnablFranz) May 18, 2021
Der niederösterreichische SPÖ-Chef Franz Schnabl meinte auf Twitter, dass sich die SPÖ dieser Perspektive nicht verschließen dürfe. „Sollte die Volkspartei keine kompetenten, integeren Personen abseits des Chaoskanzlers zur Verfügung haben, ist es ihr Problem“, so Schnabl.
(ot)
Titelbild: APA Picturedesk