Dienstag, April 16, 2024

Mehrheit für Kurz-Rücktritt bei Anklage – Umfrage

Umfrage

„Unique research“-Umfrage im Auftrag für „profil“ ergibt: Eine relative Mehrheit ist für den für den Rücktritt des Bundeskanzlers, falls er angeklagt wird.

Wien, 20. Mai 2021 | Die Meinungsforscher des Instituts „Unique research“ fragten für das Magazin „Profil“, ob der Bundeskanzler Sebastian Kurz im Falle einer Anklage zurücktreten solle. Der Bundeskanzler selbst rechnet damit, vor dem Richter zu landen. Einen Rücktritt hatte Kurz bereits ausgeschlossen. Die relative Mehrheit der Österreicher  – 47 Prozent sprechen für den Rücktritt aus, 41 Prozent dagegen. Zwölf Prozent haben keine Antwort auf die Frage.

Kanzler verliert Rückhalt innerhalb der ÖVP

Mittlerweile verliert der Kanzler jedoch auch schon Rückhalt in den eigenen Reihen. Diese Woche distanzierten sich bereits zwei hochrangige Tiroler ÖVPler vom Kanzler. Landesrätin Beate Palfrader betonte öffentlich, eine „schwarze“ ÖVPlerin zu sein und nicht Teil der türkisen Volkspartei. WK-Tirol-Chef Christoph Walser legte gegenüber der Tiroler Tageszeitung dem Kanzler im Falle einer Anklage den Rücktritt nahe. „Das Gesamtbild der Bundesregierung ist nicht gut“: sagte der Wirtschaftskammer-Chef im Interview.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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54 Kommentare

  1. Neuwahlen könnten die kommende Impfpflicht verhindern.

    Wer gegen die Neuwahl ist, der hat sich mit der kommenden Impfpflicht solidarisiert.
    Das zeigt das wahre Gesicht der Opposition, die ja auch teilweise dagegen ist.
    Man will eh die Impfpflicht, aber sie soll nicht von der eigenen Partei beschlossen werden, sondern von der Regierung.

    War immer schon so in der Politik. Die jetzige Regierung hätte ja viele “Fehler” aus der roten Zeit korrigieren können. Niemals wird von einer neuen Regierung korrigiert, was an der alten kritisiert wurde!

  2. Wer besiegt dann Corona, wenn Kurz und sein Team nicht mehr da sind?

  3. 47% von wieviel Befragten Menschen?
    Diese Zahlenspiele sind doch allesamt nur Bastipropaganda, damit der Bub wenigstens “glaubt”, dass er “unstürzbar ist, Orban macht das auch so & Bibi & wie sie alle heißen.
    Es liegt an uns ihm das Gegenteil zu beweisen!

  4. Ich halte den Westenthaler für eine ziemliche Pfeife, aber entweder hat er dazugelernt, oder er hat endlich bessere Berater gefunden……. Aber ich finde er hat in diesen Zeiten mit vielen Dingen Recht. Ich denke auch, dass es zu keiner Anklage kommen wird – und diese Frage “what if” obsolet ist.

    Zadic wird tun, was sie immer tut: nix. Und sie wird es den Schwarzen (Schafen) überlassen, die es “daschlogn” werden.

    Gute Nacht, Österreich!

  5. Großartig! Der Herr Bundespräsident denkt darüber nach, ob er sich nicht irgendwann einmal zur Causa Prima zu Wort melden sollte. Derzeit weilt er in seinem Sommersitz in Mürzsteg. Hoffentlich schläft er dort genauso gut wie in der Hofburg.

  6. Nie und nimmer stimmt diese Umfrage! 41% wollen dass er bei Anklage bleibt?

  7. Kurz wird niemals angeklagt. Das wäre ein Wunder.
    Sollte es irgendwann beim Weisungsrat landen, wird der von dem dort sitzenden ÖVPler sooft zurückgeschick bis das Verfahren eingestellt wird.

    Warum ich damit rchtig liegen könnte? Weil das bei Faymann auch so lief, wer sich erinnern kann. Da saß ein Roter an der Spitze des Weisungsrates.

  8. Von mir aus darf er auch ohne Anklage das Weite suchen. Es wurde genug Porzellan zerbrochen.

  9. Ich hatte geglaubt, daß “nur” 35% der Österreicher “Debile und Tobsüchtige” (T. Bernhard, Heldenplatz) sind. Aber es sind 41%!!

    • Rechnen Sie zu den 41% noch die FPÖler hinzu, die sofort umschwenken, sobald ihnen die Rehabilitierung und die Koalition mit der ÖVP angeboten werden.

        • Den Beweis kann ich Ihnen nicht liefern.
          Es handelt sich um eine Prognose.
          Wir müssen also etwas abwarten, bis wir sehen, inwiefern an meiner Prognose was dran ist.

          Oder kennen Sie die FPÖler so gut und halten Sie sie für so zuverlässig Anti-Kurz, dass meine Prognose unwahrscheinlich ist?

          Falls Sie das so sehen, wäre etwas mehr Begründung Ihrerseits hilfreich.

          • Naja, wenn man in dieser momentanen Wildwasserströmung überhaupt was ersehen kann 😉
            Es beruht rein auf meinen intensiven Beobachtungen des Geschehens.

            Keiner will und kann koalieren, sei es aus persönlichen oder parteipolitischen Gründen. Also, auch bei mir nur blabla Annahmen. Nur das ich der festen Überzeugung bin, das es in ein Mehrparteiensystem führen wird, mit klar abgegrenzten Verantwortungsbereichen.

    • Generell würde ich alle, die noch wählen gehen, entmündigen lassen.

  10. Ich interpretiere dieses Umfrage-Ergebnis so, dass die Wähler nicht unbedingt von Kurz verlangen, im Falle einer Anklage zurücktreten zu müssen. 47% ist nur die knappe Hälfte, und da stecken sicher viele FPÖler drin, die sich denken: Wir müssen den Kurz dazu zwingen, dass er wieder mit uns koaliert, und dazu müssen wir den Druck möglichst noch weiter erhöhen. Der Kurz soll am Ende den Kickl bitten müssen, doch wieder gemeinsam Politik zu machen.

    Ich fürchte also, dass von den 47% vielleicht nur 40% übrig bleiben, wenn es hart auf hart kommt – und Kurz und Kickl sich wieder annähern.

    Oder ist es so, dass Kickl keine Koalition mit Kurz will, sondern seinen Kurs der Fundamental-Opposition bis zum “Endsieg” fortsetzen will? (Also bis zu dem Punkt, an dem er, der Kickl selber, BK wird.) – Das könnte ich mir auch vorstellen. Dann wird auch ein FPÖler konsequent den Rücktritt von Kurz fordern – und die 47% sind dann wohl nur noch 33% wert.

    • Kickl will den Endsieg das war ja auch immer das Ziel von HC, endlich ein blauer BK. Ein großer Teil der Leute sieht das Vergehen von Kurz einfach nicht als Straftat befürchte ich, weil Kurz mit Hilfe der gekauften Medien diesen Eindruck erweckt. Das ist fürchte ich die traurige Wahrheit.

      • Die Medien spielen da eine wichtige Rolle. Aber primär spielen die Neigungen der Österreicher eine Rolle: Freunderlwirtschaft wird nicht als anrüchig empfunden. Schon klar, so ganz öffentlich macht man es nicht, es soll nicht grade im Sonnenlicht passieren, aber einen Teil des Tages ist ja dunkel …

        Strache ist auf Ibiza schon einen Schritt zu weit gegangen. Aber nur EINEN Schritt. A bissl korrubt deaf ma scho sei.

        • Letztendlich wars sogar gut das er a bisserl aus dem Nähkästchen erzählte, sonst wäre der heilige Seb. nie ertappt worden.
          Zumal der Shorty alles das umsetzte von dem der Blaue phantasierte.

          • Versteh ich das richtig? Kurz verkauft das österreichische Wasser an russische Oligarchen? Kurz entzieht Haselsteiner die staatlichen Bauaufträge?

            Eine konservative, ÖVP-nahe Zeitung war die Krone schon immer, da musste Kurz keine Oligarchen bitten, die Zeitung für die ÖVP zu kaufen.

          • Wer kauft das Wasser jetzt? Wer Haselsteiner jetzt Zuschläge erteilt oder nicht entzieht sich meiner Kenntnis. Werde aber recherchieren.
            Aber ich erahne zb. anderes, dass im Herbst der ORF Schwarz eingefärbt wird . Da zittern schon einige. Schwarze Machtart halt, sowie gestern die ÖSV Nummer.

          • Das hat auch der U-Ausschuss gezeigt. Ursprünglich “Ibiza” und Sidlo, hat er doch die Tiefen und Weiten der ÖVP und türkisen Sekte ausgeleuchtet. Das hätte man anfangs in dieser Dimension nicht erwartet… Pfui ÖVP

        • Strache ist zu weit gegangen, weil der hat sich dabei filmen lassen und leider ist er dabei der Kronenzeitung auf die Zehen gestiegen, da war dann sein Ende besiegelt.

        • Stimmt! Vor vielen Jahren hat man beim Finanzamt noch eine Schachtel Pralinen auf die Theke gelegt, damit die Arbeitnehmerveranlagung zügig abgewickelt wird. Kein Arztbesuch ohne Blumen, Wein und dergleichen. Man hat die Korruption schon im Kleinen miterlebt. Dann kamen Rabelbauer mit 100.000, Gerharter mit 600.000,-… aber solange im eigenen Geldbörsl nichts fehlt, stört es die Österreicher nicht.

    • Bei einer Anklage wollen derzeit 47 % einen Rücktritt. Ich würde das Urteil abwarten. Ein verurteilter Kanzler geht jedoch gar nicht und muss zu Neuwahlen führen. Entweder durch Misstrauensantrag oder VdB setzt ihn gleich ab. Kickl hat mit Kurz noch eine Rechnung offen, ich bin eigentlich sicher, dass er mit ihm nicht mehr zusammengeht. Kurz allein im Walde wäre für Kickl Genugtuung.Und für viele andere auch.

      • Das sind ja dann interessante Aussichten: Kurz weg. Kickl dran.
        Kickl beerbt die ÖVP – zur Hälfte wenigstens. Kommt dann auf fast 40%. Wird Kanzler … in Koalition mit der Rest-ÖVP.
        Ab nach Ungarn!

        Und all die KurzMussWegi-sten werden sich nach dem harmlosen Kurz zurücksehnen.

        Aber Kurz wäre auch nach einem Abgang noch nicht politisch tot. Er hätte eine Chance auf ein Comeback.

        Die Frage, wer Österreichs Orban werden wird, ist insofern doch noch offen.

        • Kickel beerbt niemanden. Es werden andere politische Lösungen erprobt werden. Mehrparteiensystem oder sowas?

          • Ein Mehrparteiensystem hat Österreich doch. Das wär nix Neues.
            Welche “anderen politischen Lösungen” könnten erprobt werden?

        • Wenn die Arbeitslosenzahlen nach der Kurzarbeit explodieren, wenn die Wirtschaftskrise in Österreich Einzug gehalten hat, wenn die – Unschuldsvermutung – Korruption hinsichtlich Covid-Gelder ans Tageslicht gekommen ist, wenn Blümel die gerechte Strafe ereilt hat und alle anderen ÖVP-Kaliber abgeurteilt wurden, wenn es dann an die Pensionen geht, aber noch nicht an die Reichensteuer, dann versteht auch der Dümmste, dass Kurz kein Harmloser ist. Da wünsche ich mir sogar Kickl mit seinen Pferden zurück, soweit bin ich schon!

    • Ihre Gedanken dazu in aller Ehren. Das geschiet nie und nimmer.
      Warten wir ab was Kurz und seine Spindoktoren einfallen lassen.

        • Das sich alles weitere nur um Kickel dreht. Ob er Rachegelüste schürrt kann ich nicht hineininterpretieren.
          Nur die weiteren politischen Geschehnisse würden mehr Konsesbereiter geführt werden, da der Sturm schon einiges in allen Parteien hindurchgefegt hat undTeile des alten Schmoders, weggefegt hat.
          Die Minister werden vorischtiger werden mit wem sie wo was angehen oder versprechen. Es braucht halt mehr Kontrolle nach oben.

  11. Warum sollte er zurücktreten, er hat ja eh schon verlautbart, dass er weitertut auch wenn er verurteilt ist. Er ist der Ansicht für ihn gelte kein Gesetz der Welt.

    Er ist ja das Opfer der Opposition :-))

  12. Ich sag ehrlich: Auch eine Anklage ist zwar zu 90 % Garant für eine Verurteilung, aber zu 10 % für einen Freispruch. Ein Ehrenmann tritt zurück, aber zwingen kann man ihn nicht. Ich bin dafür, dass die Anklage schnellstmöglich zugestellt und das Verfahren ebenso rasch abgewickelt wird. Bei einer Verurteilung müsste Van der Bellen den Bub absetzen und den Enkeltrick abstellen, das würde ich mir wünschen 🙂

  13. Kurz wird sicher einen Gutachter finden, der ihm bescheinigt, dass er ungut .. äh ungeheuerlich .. untragbar .. äh unschuldig, dass ichs rausbring, ist. Und Kurz glaubt keiner Meinungsumfrage, die er nicht selbst bezahlen hat lassen.

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