Die Wahlen zur HochschülerInnenschaften (ÖH) sorgte für eine Überraschung. Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) wurde stärkste Fraktion. Die ÖVP-nahe AG mit Spitzenkandidatin Sabine Hanger erlitt herbe Verluste.

Wien, 21. Mai 2021 | Kurz vor Mitternacht lag das Ergebnis der ÖH-Wahlen vor. Ein klarer Trend ist dabei erkennbar: Die Grünen und Alternative StudentInnen (GRAS) und die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) verlieren, alle anderen Fraktionen gewannen dazu, oder konnten ihr Ergebnis aus dem Jahr 2019 halten.

Die roten Studenten erreichten 24,6 Prozent der Stimmen und damit 14 Mandate (plus eins) in der 55-köpfigen Bundesvertretung. Auf Platz zwei landeten die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) mit 21,7 Prozent bzw. zwölf Mandaten (minus eins), gefolgt von der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) mit 21 Prozent und ebenfalls zwölf Mandaten (minus drei). Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) hielten mit 11,3 Prozent der Stimmen ihre sechs Mandate, die Fachschaftslisten (FLÖ) kamen auf 10,5 Prozent und ebenfalls sechs Sitze (plus eins). Die beiden konkurrierenden Kommunistischen StudentInnenverbände gewannen mit 4,5 (KSV Lili) bzw. 3,7 Prozent (KSV KJÖ) jeweils ein Mandat dazu und halten nun erstmals je zwei, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) hielt mit 2,7 Prozent sein Mandat.

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— ÖH Bundesvertretung (@BundesOeH) May 20, 2021

Linke Fraktionen bauen Mehrheit aus

Die linken Fraktionen bauten damit ihre Mehrheit in der Bundesvertretung, dem österreichischen Studentenparlament, leicht aus. Allerdings hat sich die Koalition aus GRAS, VSStÖ und FLÖ in der letzten Funktionsperiode zerstritten und schließlich aufgelöst. ÖH-Vorsitzende wurde daraufhin Sabine Hanger, Tochter von ÖVP-Politiker Andreas Hanger, von der AG. Über den künftigen Chefsessel wird nun in den Koalitionsverhandlungen entschieden – für eine Mehrheit von 28 Stimmen sind aber jedenfalls drei Fraktionen nötig.

Auffallend niedrig war dieses Jahr die Wahlbeteiligung. 16 Prozent der Studenten nahmen an den Wahlen teil: Der bisherige Tiefstand wurde 2017 verzeichnet, als nur 24,5 Prozent der Studenten ihre Stimme abgegeben hatten.

Roter Erfolg: Zeugnis, für türkis-grüne Hochschulpolitik

VSStÖ-Spitzenkandidatin Sara Velic zeigte sich in einer ersten Reaktion überrascht von Platz eins. “Wir haben nicht damit gerechnet, als stimmenstärkste Fraktion aus dieser Wahl rauszugehen. Unser Erfolg ist ein Zeugnis dafür, dass die Studierenden nicht mit der Hochschulpolitik der Regierung zufrieden sind.” Das Ergebnis sei eine Bestätigung, dass die roten Studentenvertreter die richtigen Themen gewählt hätten und sich die Studierenden auf sie verlassen wollten. Darüber, welche Koalition künftig an der Spitze der ÖH stehen wird, wollte Velic nicht spekulieren. Die historisch niedrige Wahlbeteiligung sieht sie als Auftrag, die Studierenden mehr einzubeziehen.

Hanger forderte angesichts der geringen Wahlbeteiligung eine Urabstimmung zur ÖH, um wieder näher an die Wähler heranzukommen und sie wieder zu erreichen. “Die Wahlbeteiligung spricht Bände. Ich halte es demokratiepolitisch für sehr fragwürdig, hier die Legitimationsfrage nicht zu stellen.” GRAS-Spitzenkandidatin Keya Baier zeigte sich trotz des Verlusts von einem Mandat sehr zufrieden. Die GRAS sei klar zweistärkste Kraft geblieben. Sie sah einen klaren Handlungsauftrag, eine klimaneutrale Hochschule und echte Chancengerechtigkeit umzusetzen. “Die starke linke Mehrheit ist ein klarer Handlungsauftrag”, betonte Baier.

(apa/bf)

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