Donnerstag, April 25, 2024

Start am 1. Juli: EU einigt sich auf »Grünen Pass«

Start am 1. Juli

Die EU hat sich auf Details eines europaweiten Zertifikats zum Nachweis des Corona-Status geeinigt. Währenddessen wackelt die Einführung des “Grünen Passes” in Österreich, die von der Regierung für 4. Juni angesetzt ist.

Wien, 21. Mai 2021 | Wie Parlaments-Verhandlungsführer Juan Fernando López Aguilar am Donnerstag nach dem Durchbruch sagte, soll das digital lesbare Dokument ab dem 1. Juli EU-weit das Reisen erleichtern. Das “digitale grüne Zertifikat” – in Form eines QR-Codes – soll als Nachweis für eine Impfung, einen negativen Test oder eine überstandene Covid-Erkrankung dienen. Zusätzliche Beschränkungen wie Tests oder Quarantäne seien nur dann vorgesehen, wenn dies zum Schutz der öffentlichen Gesundheit notwendig sei, hieß es in einer Erklärung der Europäische Volkspartei (EVP). Eingeführt werden soll das System bis Ende Juni.

Mitgliedsstaaten sollen selbst über Zulassung von Impfstoffen entscheiden

Bis zuletzt war darüber gestritten worden, in welchem Maß EU-Länder Reiseerleichterungen und Restriktionen selbst bestimmen können. Der Kompromiss sieht nun vor, dass nicht in die Hoheit der Mitgliedsstaaten eingegriffen wird, aber zusätzliche Beschränkungen wie etwa Quarantäne für negativ Getestete, Geimpfte oder Geheilte nur eingeführt werden sollen, wenn es etwa die Infektionslage erfordere

Nicht durchsetzen konnte sich das Europaparlament mit der Forderung, noch nicht geimpften Bürgern kostenlose Tests zu ermöglichen. Der Kompromiss fordert nur “erschwingliche” Testmöglichkeiten. Die EU-Kommission sicherte darüber hinaus zu, mindestens 100 Millionen Euro für die Anschaffung von Schnelltests zur Verfügung zu stellen.

Unverändert soll es zudem die Möglichkeit geben, dass die Mitgliedstaaten auch Impfungen mit Vakzinen anerkennen, die nicht in der EU zugelassen sind. Das Parlament wollte dies eigentlich auf von der EU-Arzneimittelbehörde EMA gebilligte Impfstoffe beschränken. Besonders die Tourismus- und Luftfahrtbranche setzt große Hoffnungen in ein EU-weit gültiges Verfahren zum Impfnachweis.

“Digitales EU-Covid-Zertifikat”

Den ursprünglich von der EU-Kommission vorgeschlagenen Namen “digitales grünes Zertifikat” ließen die Unterhändler fallen. Es soll nun “digitales EU-Covid-Zertifikat” heißen, wie Parlamentsverhandlungsführer López Aguilar sagte. Das Zertifikat kann sowohl auf dem Handy gespeichert werden als auch als ausgedruckter QR-Code mitgeführt werden.

Mit der Einigung in Brüssel bekommen die EU-Länder eine Schnittstelle, auf der sie ihre nationalen digitalen Nachweise aufsetzen können. Mit der technischen Umsetzung dieser Vernetzung hat die Europäische Kommission den Walldorfer Software-Riesen SAP und die Deutsche-Telekom-Tochter T-Systems beauftragt.

Nationaler Start am 4. Juni wackelt

Noch ist allerdings unklar, wann genau das europäische Zertifikat in den einzelnen Ländern eingeführt werden soll. In Österreich hat das Gesundheitsministerium eine Novelle des Epidemie- und des Covid-Maßnahmengesetzes erarbeitet, mit welcher der Grüne Pass umgesetzt wird. Trotz anhaltender Kritik wegen Datenschutzbedenken soll die entsprechende Regelung bereits kommende Woche vom Nationalrat beschlossen werden.

Besonders die geplante Sammlung von Sozialdaten von Bürgern und deren Corona-Status werde vom Dachverband der Sozialversicherungsträger abgelehnt. Der Zweck, der Umfang sowie die Dauer der Datenverarbeitung seien im Gesetz nicht definiert.

Die ursprünglich bereits für April groß angekündigte österreichische Lösung des digitalen Zertifikats soll nun laut Regierung am 4. Juni umgesetzt werden. Aber auch dieser Termin scheint nicht fix zu sein. In einem internen Schreiben der österreichischen Sozialversicherung, das der Tageszeitung “Standard” vorliegt, wird das geplante Startdatum stark angezweifelt. Die Geschäftsführer der IT-Services der Sozialversicherung – jenes Dienstleisters, der Teile der technischen Umsetzung des grünen Passes verantwortet – erklären demnach:

“Durch die Politik wurde der Wunsch eines Go-live am 4. Juni 2021 vorgegeben. Aus technischer Sicht ist dieser Starttermin mutmaßlich nicht zu halten.” Eine “gesicherte Timeline” könne kommuniziert werden, sobald “die Anforderungen geklärt sind”.

Man gehe davon aus, dass die Probleme bei der Sicherung der Gesundheitsdaten bis zum geplanten Datum nicht ausgeräumt werden können. Aus dem Gesundheitsministerium heißt es währenddessen, dass der festgelegte Termin halten würde.

(apa/mst)

Titelbild: APA Picturedesk

Markus Steurer
Markus Steurer
Hat eine Leidenschaft für Reportagen. Mit der Kamera ist er meistens dort, wo die spannendsten Geschichten geschrieben werden – draußen bei den Menschen.
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55 Kommentare

  1. Nachdem ich ohnehin nicht vorhabe, im Ausland Urlaub zu machen, überlege ich mir, die österreichische Ausgabe des EU Corona Passes anzufordern. Zu groß ist meine Skepsis gegenüber dieser verlogenen Regierung, dass im Hintergrund mithilfe dieser App nicht doch Daten gesammelt werden.Ich kann damit leben, dass ich meinen Impfzettel vorweise, der ein handliches Format hat und gut in ein Nebenfach meiner Handyhülle passt.

  2. Der ” Grüne Pass” ist die TOTALKONTROLLE ÜBER JEDEN EINZELNEN!!

    DER “GLÄSERNE BÜRGER” IST PERFEKT…
    „Grüner Pass“ ist der erste Baustein eines globalen Überwachungssystems

    Langsam lassen die Mächtigen alle Masken fallen: Es geht ihnen nicht um eine wie auch immer geartete Pandemie, sondern um den radikalen Umbau der Welt, an dessen Ende der gläserne Bürger steht, der auf Schritt und Tritt unter der Überwachung der Eliten steht – in einer Welt, in der obendrein die Nationalstaaten ausgedient haben und alle tatsächliche Macht bei den Globalisten liegt. Die Umsetzung dafür ist – auf verschiedenen Ebenen gleichzeitig – längst im Gange. Dies zeigt sich am Beispiel des „Grünen Passes“ in Österreich.

    https://www.wochenblick.at/gruener-pass-ist-der-erste-baustein-eines-globalen-ueberwachungssystems/

  3. Dieses Volk goutiert es, dass man es fesselt und knebelt, so man ihm sagt, dass es dadurch sicherer lebe denn in Freiheit. Mir gehen diese, man erlaube mir diesen Ausdruck, dogmatischen Corona-Hosenscheißer bereits auf jeden einzelnen Nerv.

  4. Wann brennen die ersten Scheiterhaufen mit den Ungeimpften? Wann tanzen die Schafe um das Feuer herum? Wann wird das “Nie wieder Faschismus!” zur Ironie geworden sein? Sagen Sie`s mir, Herr Kogler, Frau Wagner, Herr Ludwig. Und natürlich insbesondere Herr Kurz. Wann?

  5. Grüne Pass ist unnötig. Genauso unnötig wie die Registrierungspflicht.
    Die sollte man auch endlich wegmachen:
    https://tinyurl.com/regpflichtaus

    Und dann auch noch den Pass mit Einkommensdaten verknüpfen!
    Als ob die Registrierungspflicht in der Gastronomie gemeinsam mit der Registrierkasse nicht genug auskünfte schon liefert dasselbe Spiel beim grünen Pass!
    Schon wie im Biedermeier echt…

  6. Wenn die das wirklich durchziehen, dann werden wir bald eine ziemlich “schizophrene” Situation in Europa haben:

    Während viele Staaten diese Form der “Zwangsbeglückung” ablehnen und man keinerlei solchen Firlefanz für Einreise oder Alltag braucht, wird man ausgerechnet innerhalb der “grenzenlosen EU” ohne das Ding nirgends wo mehr hinkommen.

    Immer mehr US-Bundesstaaten lehnen diesen Pass ab, verbieten Impfnachweise (in Florida kostet es 5000 USD wenn man zB von Kundschaft so etwas verlangt) und schreiben MNS-Pflicht-Verbote und dergleichen in ihre Gesetzbücher.

    Wir machen hier das Gegenteil…….. Wie lange noch, bis dieses Kartenhaus zusammenbricht?

    Der Wahn ist kurz, die Reue lang.

  7. ‘Ich erinnere mich nicht mehr, welcher alte oder neue Philosoph die Bemerkung machte, daß der Edlere in seiner Verderbniß das Abscheulichere sey, aber die Erfahrung bestätigt sie auch hier. Wenn die Kultur ausartet, so geht sie in eine weit bösartigere Verderbniß über, als die Barbarey je erfahren kann. Der sinnliche Mensch kann nicht tiefer als zum Thier herabstürzen; fällt aber der aufgeklärte, so fällt er bis zum Teuflischen herab, und treibt ein ruchloses Spiel mit dem heiligsten der Menschheit.’

  8. Dass die Grünen bei dieser Datenschutzapokalypse mit machen werde ich ihnen nie vergessen können und die Farbe trägt ihr übriges bei, mich jedes mal daran zu erinnern.
    Die zahlreichen gesammelten Daten haben keine medizinische Bedeutung ausser Bevölkerungskontrolle auf Stasi Niveau auszuüben.

    • Sehr gut analysiert und welche noch immer schreien über unsere Väter, dass sie den Anfängen nichts entgegengesetzt haben, haben sich in den Löchern versteckt.

      • Das habe ich die SPÖ schon vor Monaten gefragt, ob sie ihre eigene Geschichte wiederholen wollen, und Österreich ein 2. Mal “ausliefern”.

        Sie haben nicht geantwortet, aber die Zeit hat gezeigt: Ja.

          • Der Satz sollte heißen, unangenehme Fragen beantwortet die SPÖ nicht.

          • Meine erfahrung: keine reaktion von vp, hohle phrasen von spö, grüne nedcamoi ignorieren, blaue: verwicklung in gespräch,nwollen einen gleich anheuern, auch, wenn man ihnen erklärt, nichts mit ihhen am hut zu haben.
            So gesehrn passenbschwarz und grün zueinander wie jin und yang.

          • Was meinen Sie sollte die SPÖ denn machen? Wien zeigt mit der Koalition mit den Neos, wie es auch in Österreich gehen könnte, nur kommt es halt auf die Menschen an, dies auch zu wollen und vor allem zu ermöglichen. Noch hat dieser geübte Lügner von einem Kurz trotz all der Skandale die inzwischen ruchbar wurden, ein hohes Ansehen in der Bevölkerung.

  9. Dieser grüne Impfpass der bereits für den 1. April versprochen wurde, war wieder einmal so ein Großmaulprojekt unseres Führers, der für die Gallerie gedacht war. Würde mich überhaupt nicht wundern, wen die österreichische Variante des Impfpasses in der Farbe türkis erscheinen würde, mit dem Bild unseres neuen Messias. Schließlich und endlich tut unsere Regierung ja augenscheinlich so, als ob wir das einzige Land in Europa wären, in welchem weitreichende Öffnungsschritte dank unserer Regierung gesetzt wurden.

    • Ich hoffe es bleibt auch bei der EU weiten Größten Daten-Sammelaktion der Menschheitsgeschichte nur bei einer grossmäuligen Ankündigung. Sollte es das wirklich geben können wir unsere Freiheit abschreiben.

      • Ich wüsste nicht dass die EU verschieden persönliche Daten über den Impfpass sammeln wollte. Das ist eine österreichische Idee unserer Regierung der Schande.

  10. Politiker:
    Manche Menschen fürchten Ehrlichkeit wie der Teufel das Weihwasser und leben viel lieber auf den wackeligen Füssen der Lügen.

  11. Was passiert mit Leuten wie mir? Ungeimpft bin ich ja der letzte Dreck. Was kommt noch? Werde ich in ein Lager gesperrt (Australien lässt grüßen)?

    • Es wird einem die Freiheit genommen für eine Grippe. Und hinter unserem Rücken Österreich verschachert.

    • Ist doch klar, was passiert: Menschen, die nicht parieren, werden gesellschaftlich vernichtet.
      In der Diktatur holen sie dich, foltern und sperren dich ein.
      Schlimmstenfalls töten sie dich.

      In der Demokratie wird man gesellschaftlich zerstört. Ohne Test oder Impfung ist man von den Bildungseinrichtungen ausgeschlossen, kann nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen und verliert am Ende wahrscheinlich noch den Job, falls man denn einen hat.

      Es gibt schon Arbeitgeber, die in Foren ankündigen, auf die Impfung zu bestehen. Bei der Group 4 muss man online schon bei der Bewerbung anklicken, ob man bereit ist, sich in Zukunft gegen Covid impfen zu lassen. Bei der Gemeinde Wien sind zwei Tests pro Woche sogar für Saisonhilfsarbeiter bereits Pflicht. Ich war ja selber dort tätig und habe enge Kontakte.

      War aber immer schon so bei uns. Nur das letzte Mal, als so gut wie alle in der Gesellschaft so gegen eine Gruppe zusammen gehalten haben, das ist schon eine zeitlang her. Und niemand sperrt dich in ein Ghetto, du wirst praktisch in die Selbstisolation geschickt. Was willst denn als Arbeitsloser ohne jeden Zugang zur Gesellschaft machen? Willst du den ganzen Tag mit dem Hund Gassi gehen?

      Zudem wurde ja die Kürzung des AMS-Geldes auf noch weniger angekündigt.
      Sei froh, dass du noch leben darfst in Österreich. Darauf wird es hinauslaufen.

      • Ich habe mir schon ernsthaft überlegt auszuwandern. Denke mal so wird es vielen gehen. Es gibt Länder ohne den Wahnsinn hierzulande. Ich gehe derzeit davon aus, in ein paar Jahren dort in Gemeinschaften mit Gleichgesinnten zu leben. Wenn Österreich mal die Leute abhanden kommen die bisschen selber denken können, hat das Land ein ernsthaftes wirtschafltiches Problem. Das ist dann aber nicht mehr mein Problem.

        • Entschuldigen Sie, dass ich Ihnen widerspreche, davonlaufen ist keine Option für mich. Ich und meine Kinder, leben in einem der schönsten Länder auf diesem Planeten und wenn es auch so aussiehst, dass es nur minimale Aussichten gibt, ein selbstständiges Leben in unserem Österreich zu führen , werde ich dafür aufstehen.

          • Seh ich auch so, ich lass mich doch nicht vertreiben von diesen Typen…😒.

        • Dr. Bhakdi ist von Thailand nach Deutschland ausgewandert, weil er Freiheit haben wollte. Jetzt weiß er nicht mehr, wohin er auswandern soll. (Aus einem Video-Gespräch)

      • Sibylle Berg beschreibt diese Dystopie in ihrem grossartigen Buch GRM von 2019. Da kommt auch eine Pandemie vor, die aber nicht der Auslöser für die umgekrempelte Überwachungsgesellschaft ist, die allen Menschen schadet zu Gunsten einiger weniger.

  12. Ich bin ein Mensch zweiter Klasse weil ich mich an die Maßnahmen inkl. Drohungen der Regierung gehalten habe und, gesund geblieben bin!
    WIE kann ich den Kurz nun klagen?
    Von Anfang an habe ich immer und immer wieder gepostet: es ist wie bei kleinen Kindern: gibst du diesen den kleinen Finger greifen sie nach der ganzen Hand, dem Arm …..
    Ich bin eine verdammte die leider leider gesund ist, arbeiten DARF aber in der Freiheit eingeschränkt ist welche mir laut Verfassung zusteht!
    Na VdB, du als Hüter der Verfassung… was sagst dazu?

    • Vollkommen richtig! Detto the same … für was hält man sich seit 1 Jahr an gewisse Regeln, um sich möglichst nicht zu infizieren und auch andere nicht zu gefährden,

      und dann hat man als Gesunder, die/der sich an die einfachsten Regeln hält, die trotzdem ein normales Leben in “Freiheit” (sic! kotz würg) ermöglichen und die ganze Zeit über ermöglicht haben, die Arschkarte gezogen, weil sich mit Gesunden, die sich an Regeln halten kein Geld machen lässt

      • zur Frage wie Sie ihn klagen können…
        ein Angriffspunkt wäre, meiner Meinung nach,
        falls Sie – als negativ Gestester Ungeimpfter, zB von einem Geimpften Infektiösen, der jedoch nicht mehr testen musste, im öffentlichen Raum oder in Geschäften (überall wo die Regeln gelten) zb beim Friseur infiziert wurden und erkrankt sind, dann können Sie ihn meiner Meinung nach klagen….?
        Vlt gibt es Rechtsexperten im Forum, die das ähnlich sehen?

        Unabhängig davon, dass die Gleichbehandlung in den Grundrechten verankert ist…. dzt noch… und alleine deshalb müsste man klagen können

      • Glauben sie mir, dort wo ich arbeite sind genau jene Menschen welche durch die Maßnahmen dieser Regierung arbeitslos wurden …. teilweise erschreckende , auch finanzielle Schicksale 😔

    • Sie sind kein Mensch zweiter Klasse, das wollen die uns nur glauben machen.

    • Genau das gleiche, man lebt gesund und wird ausgegrenzt!

      Ich bin sogar so blöd dass ich seit über 10 Jahren keinen einzigen Tag im Krankenstand war.

      Mein Vater ist auch so blöd ,und der hat als Dank für 10 Jahre nicht im Krankenstand gewesen zu sein, ein Sack Erdäpfel bekommen.

      Der war angepisst, und hätte einen Urlaubstag erwartet (Gemeinde Wien)

  13. „ Nicht durchsetzen konnte sich das Europaparlament mit der Forderung, noch nicht geimpften Bürgern kostenlose Tests zu ermöglichen. Der Kompromiss fordert nur “erschwingliche” Testmöglichkeiten. “

    Es wird immer skrupelloser gegen die Bürger vorgegangen, um auf der anderen Seite den Profit durch Tests, Impfen usw zu maximieren!!

    Wann wachen die Leute endlich auf dass dieser grüne Pass und die „Begleiterscheinungen“ 0, in Worten NULL, mit ihrer Gesundheit bzw Gesundheitsvorsorge zu tun hat?!

    • Warum ‘noch nicht’? Ich werde mich gar nicht impfen lassen, da ich die Notwendigkeit bis heute nicht sehe. Und impfen, um nach Mallorca fliegen zu dürfen? Ich verzichte!

      • … das ist ja das perfide an der Formulierung!
        Die Leute müssen sich praktisch impfen lassen, weil sie sonst nur mehr mit Tests außer Haus dürfen, die aber in Zukunft NICHT MEHR KOSTENLOS sind, sondern zu bezahlen sind… sprich ein Leben ohne Impfung werden sich die meisten nicht leisten können weil pro Woche 2-3 Tests bezahlen, sprich pro Monat über 10 Tests zahlen, das macht dann gleich mal zw. 300 und 400€ aus …. komplett krank und irre dieser Ansatz eines passiven Impfzwangs

        PS: ich sehe das bzgl. Impfen so wie sie

        • Aber, es wird doch keiner GEZWUNGEN zur Impfung! Nur, Leben gibt’s auch nicht mehr … gell PRW! Herzlichen Dank auch nochmals an dieser Stelle dafür „ehrenwerte Ärztin“

          • neeeein IMPFZWANG gibt es keinen, wird es niiiiiie geben….. /sarc

      • Die meisten unserer Vollkaskogesellschaft halten Verzicht nicht aus, weil sie zu Bedürfnisgejagten oder Gepeinigten Konsum Junkies wurden.

        • Konsomstreik wäre die beste Methode gegen die autokratische Massnahmen, wenn sich genug beteiligen würden. Ich persönlich verzichte freiwillig und gerne auf alles was einen “Grünen Pass” benötigt.

          • Für jemanden, der über der nahen Grenze Familienangehörige oder PartnerIn hat, wird das allerdings schwierig. Unter anderem auch deshalb ist der freiwillige Impfzwang so gemein.

    • Das ist völlig richtig. Wenn VdB vom “Vertrauen in den Rechtsstaat” faselt, wenn mit dem Grünen Pass etwas kommt das vom Verfassungsgericht bereits untersagt wurde frage ich mich ob er Realitätsverlust hat.

      • ich sehe das wie sie, oder wie der Burggeist immer sagt “fassungslos”

        Realitätsverlust oder irreversibles Futtertrogsyndrom im Endstadium, das vernebelt einen auch

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