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»Grüner Pass« durchs Parlament gewunken – SPÖ hinter Türkis-Grün

Thomas Oysmüller
Von Thomas Oysmüller
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SPÖ hinter Türkis-Grün

Fast-Harmonie im Parlament: Mit großer Mehrheit winkte man das brisante Gesetz zum “Grünen Pass” durch. Die SPÖ stützte die Regierung, nur die FPÖ übte fundamentale Kritik.

 

Wien, 26. Mai 2021 | „Ein guter Tag für Österreich und für Europa. Das sage ich in aller Deutlichkeit“, zeigte sich Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Mittwoch im Parlament erfreut. Beim „Grünen Pass“ sei Österreich „Tempomacher“ in Europa gewesen, behauptete die Ministerin. Sie selbst habe die „Dreiteiligkeit“ durchgesetzt: Geimpft, Genesen und Getestet.

In der EU soll der Pass zur Regelung des innereuropäischen Reiseverkehrs im Angesicht der Pandemie helfen, während er in Österreich auch als Zutrittsberechtigung zum öffentlichen Leben in Gastro & Co. dienen soll. Anders als in Frankreich oder Italien, muss man für die Gastronomie hierzulande nachweisen, geimpft, getestet oder genesen zu sein.

FPÖ: „Gesundheitspolitische Beweislastumkehr“

An Herbert Kickl (FPÖ) richtete Edtstadler, angesichts der scharfen Kritik seiner Partei am Pass, relativ sanfte Worte: Ja, man werde die eigene Ungefährlichkeit noch länger beweisen müssen, wenn man „verantwortungsvoll“ öffnen wolle. Beim Gesundheitsminister und bei der SPÖ bedankte sich die ÖVP-Ministerin. Man komme der „Einigkeit im Sinne Europas“ einen Schritt näher.

Zur Eröffnung der Corona-Sondersitzung attackierte FPÖ-Chef Kickl die Regierung auf das Schärfste. Eine „neue Normalität“ werde mit dem grünen Corona-Pass erschaffen, dies stelle eine „gesundheitspolitische Beweislastumkehr“ dar. Als „gesund“ gelte man gegenüber dem Staat nicht mehr. Stattdessen sei nun jeder „potenziell ansteckend“ und müsse seine niedrige epidemiologische Gefahr erst mit einem der „drei Gs“ beweisen.

Das sei laut Kickl so, als wenn nun eine „Schuldvermutung“ gegen Kanzler und Finanzminister gelten würde, anstatt der „Unschuldsvermutung“, erklärte Kickl. Die Corona-Müdigkeit der Menschen werde von der Regierung genutzt, um „Kontrolle, Überwachung und Steuerbarkeit der Menschen umzusetzen“.

Grüne zufrieden, NEOS mit Kritik

Vonseiten der Grünen antwortete Gesundheitssprecher Ralph Schallmeiner auf Kickls Fundamentalkritik. Der FPÖ-Chef lebe in einem „Paralleluniversum“ und „disqualifiziere sich selbst“, wenn er von einer „sogenannten Pandemie“ spreche. Schallmeiner lobte zudem die zusätzliche Anschaffung von Tests für den Tourismus und den grünen Pass. Die einzige Herausforderung dabei sei „Datenschutz“. Um Personen, die kein Smartphone besitzen, habe man sich ausreichend gekümmert.

ÖVP-Gesundheitssprecherin Gabriele Schwarz sieht die Voraussetzungen des Corona-Passes deshalb gegeben, weil die Maßnahmen der Regierung gegriffen hätten. Für die kurze Begutachtungszeit von einer Woche hatte der grüne Abgeordnete eine originelle Begründung: es handle sich um eine „komplexe Materie“. Schallmeiner, der den bekannten Gesetzestext einbracht hatte, lobte daraufhin die „konstruktive Seite der Opposition“, die NEOS und die SPÖ.

Der Gesetzestext, der so abgeändert wurde, dass er gar nicht in Begutachtung ging, sorgte für Kritik bei NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker. Allerdings werde es ohnehin keinen elektronischen “Grünen Pass” am 4. Juni geben, wie es die Regierung ankündige: „Die Regierung bekommt das nicht hin.“ Das, was man aktuell plane, werde nicht gebraucht werden. Loacker kritisierte auch den „Hau-Ruck-Modus“ der Regierung, die das Parlament als „Abwinkmaschine“ verstehe.

SPÖ sieht Überwachungsstaat verhindert

Auch für die SPÖ sei der Pass „ein Baustein der Freiheit“. Die SPÖ habe aber die „Datenkrake“ verhindert, die im ersten Entwurf absehbar gewesen sei. Man habe gemeinsam mit vielen anderen „den Überwachungsstaat verhindert“, so der burgenländische SPÖler Christian Drobits, der während seiner Befragung auch Zwischenrufe der FPÖ aushalten musste.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hatte positive Nachrichten: Viele Impfungen, niedrige Inzidenzzahlen und weniger belegte Intensivbetten. Man müsse aber „bitte weiterhin testen, testen, testen“, impfen, Maske tragen und Abstand halten. Beim “Grünen Pass” bedankte sich Mückstein bei der Zivilgesellschaft, die sich für den Datenschutz eingesetzt habe. Auf generelle Kritik am Pass ging er nicht ein. Stattdessen sei der neue Pass die „Grundlage für die Freiheit“ und so schaffe man „die Öffnung für möglichst viele Menschen“. Auch Sebastian Kurz bedankte sich „für die Unterstützung beim Grünen Pass.“

Mit den Stimmen von SPÖ, NEOS und der türkis-grünen Regierung wurde die Gesetzesvorlage zum “Grünen Pass” dann angenommen. Dem Antrag auf Beschaffung von Antigentests für den Tourismus wurde einheitlich zugestimmt, Oppositionsanträge wurden abgelehnt.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

Thomas Oysmüller
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182 Kommentare

  1. Die SPÖ als Steigbügelhalter für ein neues Metter-reich … ich mag’n Kickl nicht … aber mit der Umkehr der Beweislast wurde wurde an den Grundfesten der Demokratie gerüttelt … wann darf ich nachweisen, dass ich mich gesund ernährt habe um keinen SV-Beitragszuschlag bezahlen zu müssen … der Sinkpanzer (Thinktank) war und ist kreativ im Erfinden von Brlastungsperversionen …

  2. Einfach nur noch peinlich, diese Bürgerfeindliche SPÖ, mit PRW und dem Ludwig in Wien, zwei Lockdown Fetischisten, die halten nichts mehr von der Selbstbestimmung der Bürger, Freiheits- und Bürgerrechte werden gar nicht mehr erwähnt. Die SPÖ im derzeitigen Zustand taugt ja nicht einmal mehr zum Kren reiben oder als warme Eislutscher! Große Reden schwingen und bei den Abstimmungen regelmäßig wie die „Grüninnen“ selbst im Liegen noch umfallen. Der anscheinend größte Wunsch der SPÖ Spitze, fürs brav apportieren, als Beiwagerl in eine Regierung Kurz III, aufgenommen zu werden. Kreisky würde vermutlich solche „Sozialdemokraten“ mit einem nassen Fetzen aus der Partei jagen! Natürlich Unschuldsvermutung & alles Satire!

  3. Die SPÖ hat keine Ahnung, wie es den Gesunden Menschen in Österreich geht, das ist mit Abstand die Schlechteste Oppositionspartei, die wir jemals hatten, es widdert mich an, wenn die SPÖ von Demokratie und Menschenrechten spricht, und im Gegenzug, eine Gen manipulierte Diktatur unterstützt.

    • Überlegen sie mal wo wir in Österreich wirklich eine Diktatur haben. Gibts noch eine Pressefreiheit? Wie ist das mit der Einflussnahme der Wirtschaft samt Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung auf unser Gesundheitssystem und unser Sozialsystem (Pensionen, Arbeitslosengeld usw.) und unser Bildungssystem? Ist ihnen schon mal aufgefallen, dass von diesen Leuten niemand demokratisch vom Volk gewählt wurde obwohl sie so viel Einfluss auf unseren Staat und unser Leben haben. Warum glauben sie, ist das wohl so? Könnte es sein, das einfach das Gleichgewicht in unserem Land verloren gegangen ist zwischen Wirtschaftsinteressen (vertreten von der ÖVP) und Interessen der Allgemeinheit z.B. der Arbeitnehmer (vertreten traditionell von der SPÖ)! Und sie hetzen gegen die SPÖ wegen eines doofen “grünen Passes”. Machen sie lieber ein Kreuzerl bei denen damit wir die Allmacht der ÖVP und Wirtschaft endlich los werden…..

      • Spannend.
        Beide reden fast vom selben und trotzdem beübt man sich. Tja..

      • Wegen eines Doofen Grünen Passes, sie haben anscheinend noch immer nicht verstanden das es noch nie so eine Spaltung der Gesellschaft gegeben hat wie Heute, ich würde ihnen einen Blick nach Amerika hinsichtlich der Corona Politik empfehlen zb. SOUTH CAROLINA !
        Das wird eurer SPÖ sehr viele Wählerstimmen kosten, macht nur weiter stupid eurer Kreuzerl bei der Kriecherpartei, zum Kotzen diese Leute in der SPÖ, Kreisky würde sich im Grab umdrehen. MFD

        • Wenn sie an eine Kleinpartei ihre Stimme verschwenden wird sich mit Sicherheit nichts ändern in diesem Land. Auch wenn sie noch so begeistert sind davon, es ist in meinen Augen eine Illusion das sie damit etwas ändern.

          • Vieleicht wachen die in der SPÖ dann endlich auf, damit meine ich die Sozialisten die weder links noch rechts stehen, sonder die in der Mitte, falls es die überhaupt noch gibt. Es ist zum resignieren, wo sind die geblieben?

    • NIE mehr !!!
      Es gibt eine neue Partei inzwischen, und zwar nationenübergreifend, Menschen, Freiheit, Demokratie, MFD, das ist meine Gesinnung, in Zukunft

  4. Wenn ich Milliarden in den Sand setzen will, dann mach ich keinen grünen Pass sondern kaufe Bitcoin. Dh Impfpflicht für immer sonst Einschränkungen der Freiheit? Für eine staatlich verordnete Grippeschutzimpfung? Der größte Fail des Jahrhunderts. Sind den alle vollkommen meschugge?

    • Dass es Pogrome gegen Impfpasslose geben wird, ist wohl keine Frage des Ob, sondern des Wann. Und jene, die immer gebrüllt haben, “wehret den Anfängen”, werden ganz vorne an der Front stehen.

      • Na dann trifft man sich in Zukunft eh im Lager oder sowas? Man wird es sehen.
        Tja.. gut gewählt Österreich …. und wie gut wir uns alle zersprageln lassen.

          • Leider. Wir sind in allen Belangenn zu egomanischen Individualisten verkommen.
            Das macht es der Politik so leicht uns zu zersprengen, und wir können aufgrund unserer Naivität keine Mehrheit mehr bilden, um gegen unliebsame Entwicklungen in der Politik vorzugehen.
            Wir stehen uns selbst im Weg, weil wir immer 100% von dem was wir uns vormachen, haben zu wollen. Im politischen Sinne wie auch Privat.
            Letztendlich werden wir alle nichts mehr haben, weil wir sie (Politiker), nicht geschlossen an ihren Eid erinnert haben.

          • Stimme zu! Leider ist d Bevölkerung viiiel zu gutgläubig oder wie immer man/Frau das nennen mag.

  5. “Jedem Volk, die Regierung, die es erträgt.”
    und
    Türkis-Grünes – mit tatkräftiger Unterstützung der übrigen Handlanger – Paradies:
    Korruption, Überwachung, Sozialabbau, Lügen

  6. auf Report24 ->
    bitte recherchieren ZACK ZACK
    österr. Bundesregierung kauf bei dem “Ein-Mann-Unternehmen” im deutschen Wittich 25 Mio chinesische Antigentests die für den vorgesehenen Zweck (so wie eh alle Tests) nicht geeignet sind.
    Sogar in Deutschland schafften diese Tests nicht die Kontrollen durch das Deutsche Institut des Paul Ehrlich.
    Aufgefallen sei das Unternehmen bereits mit defekten Handy-Schutzfolien und defekten Staubsaugerbeuteln.

    Der Kurz kauft einen Schrott nach dem Anderen für sauer erarbeitetes Steuergeld anstatt in Intensivbetten und Personal für Krankenhäuser zu investieren

  7. Auch wenn diesem sog. Grünen Pass die Giftzähne gezogen wurden, traue ich dieser Regierung nicht über den Weg. Vor allem die Türkisen haben schon mehrfach bewiesen, dass die Gesetze für sie nicht gelten. Wer garantiert, dass nicht doch im Hintergrund die Daten zusammengeführt werden?
    Eine analoge Impfbestätigung tut es auch, sofern man nicht unbedingt im Ausland Urlaub machen muss.

  8. Endlich gibt es wieder einen “Gesundheits”pass, so wie schon in den 30ern des letzten Jahrhunderts. Jetzt weiß man gar nicht, wem man dafür danken soll, sind es die Sozialisten aller Farben oder die Faschisten oder gar beiden?

    • … sollten Sie in der Gastro, Lebensmitte-, Versorgungsindustrie, Pharma, oder in einem Medizinischen Bereich arbeiten…., da brauchen sie schon immer einen….

      • Und im Med. Bereich auch eine Hepatitis Impfung. Ich glaube nicht, dass der “grüne Pass” unsere Demokratie ins Wanken bringt sondern ganz andere Dinge….

        • …. so wie ich es das bisher sehe muss man diesen “aktiv” erwerben…., kann man machen, muss aber nicht.
          Demokratie ist nie Gerecht, Minderheiten werden immer überstimmt…
          … und verloren geht die wegen einem QR-Code auch nicht sofort….
          Finde es immer sehr amüsant Menschen zuzuhören die über “Datenschutz” referieren und was alles falsch gemacht wird dabei…
          Googelt man nach denen, findet man hunderte Einträge von Datenspuren die sie selbst gelegt haben, das mit Informationen die der Staat gar nicht hat…😉
          😎

          • Das stimmt die Datenspuren bei manchen Leuten sind echt eindrucksvoll. Besonders die Fotos die man findet. Sorgen macht mir der grüne Pass nicht unbedingt, sondern die Einflussnahme der Mächtigen auf die Presse. Und was ich echt absolut undemokratisch finde ist der Einfluss der Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung auf unser Land. Die mischen überall mit, egal ob es um Pensionen oder Arbeitslosengeld oder Bildung geht. Das ist durch nichts gerechtfertigt, weil diese Leute von niemanden demokratisch gewählt wurden. Das ist es was unsere Demokratie unterwandert hat und zwar schon lange und völlig unbemerkt.

          • … hab eh nichts zu verbergen, hört man dann…😖
            Die Konsequenz diese Aussage wir aber nichtmal ansatzweise erfasst, sieht man täglich in den Zeitungen…..

          • STASI auf freiwillig halt.
            Es ist halt letztlich eine Bildungsfrage wie ich mit dem Glumpert umgehe.

          • Der Vergleich ist nicht ganz passend. Die Datensammelei von Google & Co. geht nicht vom Staat aus.

          • … weiß nicht, Server haben üblicherweise keine Mascherl, alles was gefunden werden kann, wird gefunden, von jedem der das möchte…, auch vom Staat!

          • … die STASI hätte sich einen “Ast” gefreut wen alle ihre “Klienten” so mitteilsam gewesen währen….😉

        • Aber er trägt dazu bei, dass es geteilte Lager gibt & das wiederum ist gewollt, denn so wird das Volk keine Mehrheit bilden können. Der Gesundheitspass ist der erste Schritt in die “ Gesundheitsdiktatur.
          Vielleicht dürfen sie dann nur noch ein bestimmtes Gewicht haben, oder wer weiß was noch alles kommt.

          • Sehr richtig aber leider übersehen das viele. Das selbe Theater wie mit dem Flüchtlingsthema. Es lenkt davon ab, was in diesem Land wirklich schief läuft..

          • Leider haben d Österreicher in den letzten 40 Jahren vergessen, dass man/Frau sich für manches einsetzen muss. Es wird nicht alles frei Haus geliefert.

          • Kann gut möglich sein. Die Leute wollen großteils ihre Ruhe haben und sich dem Konsum widmen. Das war auch während Corona zu merken. Die wirklich wichtigen Fragen haben die wenigsten gestellt. Interessant war nur wann die sogenannte “Normalität” wieder beginnt.

          • Das Volk spalten, von Anfang an gewollt. Haben wir das nicht schon mal gehabt und wohin hat es geführt. Es funktioniert wieder, in den Leserforen, in langen guten Freundschaften, und und

        • …überlegen Sie mal an welchen “Genversuchen” Sie teil nehmen, gezwungen!!!

          Hinweis:

          Sie Essen, jede Menge Gene anderer Lebewesen, auch deren Microgenom das die im Beipack haben….

          Jetzt sind die 1000 Basen (mRNA) ein Problem, die vielen Milliarden Basen(Paare) die sie jeden Tag zu sich nehmen nicht….

          Könnten Sie mir das Bitte schlüssig erklären, auch gerne anhand einer Genmatrix, vielleicht auch mit den Daten des Human Genom Projekts?

  9. Ich werde nie einen grünen Pass haben. Ich werde mich niemals testen lassen und schon gar nicht impfen. Grad gestern wollte mich jemand zum Essen in ein Gasthaus einladen und ich habe verneint, ich hätte nur ein G für Gesundhet. Da er schon geimpft ist, werde ich mich natürlich nicht mit ihm abgeben, denn damit ist er Überträger von Fluchtviren. Zudem soll die Gen-Impfung ansteckend sein. Dies bedeutet, ich werde mich vor Geimpften hüten.

    Wo trifft man sie an? Nun, natürlich im med. Bereich. Ein Glück, dass ich gesund bin und nichts brauche. Aber sollte ich krank werden, gehe ich sicher zu keinem Arzt! Man trifft sie in den Wirtshäusern. Da geh ich sowieso nicht hin. Im Schwimmbad – habe mein eigenes, im Fitnesscenter – habe riesigen Grund mit viel Arbeit, bin fit, bei Events und Kulturveranstaltungen – brauche ich nicht, detto Sport.
    Und verreisen muss ich auch nicht. Meine letzte Reise habe ich vor zwanzig Jahren gemacht.

    • Muss mich Ihnen anschließen! Leider habe ich nur das 4te “G” – nämlich GESUND .. und das ist ja zweitrangig und schließt mich von Dingen aus bzw. schränkt meine Freiheiten ein obwohl ich NICHTS VERBROCHEN HABE! eigentlich wie eine Fußfessel für KEIN VERGEHEN!

      DAS MUSS MAN SICH EINMAL AUF DER ZUNGE ZERGEHEN LASSEN!

      DU bleibst draußen den DU bist “NUR GESUND”

      • Das ist ja das Problem, sie können nicht wissen ob sie gesund sind. Sie könnten einen asymptomatischen Verlauf haben und trotzdem andere anstecken.

        • Stimmt vollkommen.
          Wir können aber auch geimpft sein und sind weiterhin ansteckend.
          Ärgerlich diese Situation.

          • Richtig. Allerdings tragen Geimpfte eine im Durchschnitt geringere Viruslast in sich als Ungeimpfte und somit ist die Wahrscheinlichkeit jemand anderen anzustecken geringer.

          • Das ganze wird sich irgendwie einpendeln. Es wird halt weiterhin einige Leute geben die einen schweren Verlauf mit KH oder Intensiv haben aber die laufen dann eben im normal KH Alltag mit und eine Überlastung der Gesundheitseinrichtungen ist nicht mehr zu befürchten….das ist alles und …dann endet hoffentlich auch dieses ganze Theater drumherum….

          • Ich muß sie etwas enttäuschen. Wir waren in unseren Stationen schon mit den normalen schwer Grippekranken, jährlich heillos an der Decke.

          • Mein Beileid komme auch aus der Branche. Aber vielleicht haben wir ja Glück und es setzt endlich ein Umdenken ein damit das kaputt sparen endlich aufhört. Aber dann müsste die Regierung endlich aufhören ständig das ganze Geld in die Wirtschaft zu pumpen bzw. wir bräuchten endlich eine Regierung ohne ÖVP

          • Hab heute ein Interview von Drosten gelesen, er sagt das Virus würde weiter in der Bevölkerung zirkulieren auch wenn die Durchimpfungsrate hoch sein würde auch weil die Geimpften das Virus unbemerkt weiter geben können. Jeder würde auf irgend eine Art und Weise Immunität erlagen, die einen durch Impfung und die anderen eben durch eine natürliche Immunisierung sprich eine Infektion durch das Coronavirus. Er sage das völlig wertfrei und es sei jedem selber überlassen auf welche Art und Weise er diese Immunisierung erlangen werde.

          • Für mich persönlich ist die Impfung die Hoffnung nicht allzu
            schwer zu erkranken.
            Dämlich ist nur, dass sie angeblich nur 6 Monate hält. Ich mache mir aber keinen Kopf, man wird sehen wie’s weitergeht.

          • Ich bin noch nicht geimpft weil ich Astra Z. nicht getraut habe. Anscheinend zu recht, denn heute habe ich gelesen, das dort Verunreinigungen (menschliche Proteine und Virusproteine) gefunden wurden und die Zulassungsbehörde nun in der Kritik steht. Werde einfach vorsichtig sein und das ganze noch hinauszögern. Hoffentlich kommt bald der Todimpfstoff Valneva auf den Markt, das ist eine erprobte Technik und bietet Schutz bis zu 10 Jahren. In meinem Fall vielleicht lebenslänglich weil ich auf Impfungen immer extrem gut anspreche.

          • Also ich bin mit Pfizer fertig geimpft und hatte trotz Risikopatient keine Probleme.
            Viele meiner Bekannten sind mit AZ geimpft, auch mit Moderna und natürlich mit Pfizer und niemand hatte Probleme.
            Aber natürlich soll es jedem selbst überlassen sein sich impfen zu lassen. Mir geht nur dieses künstliche aufrechterhalten der Hysterie auf die Nerven.

          • mRNA, Vector, oder Todimpstoffe haben alle die selbe “Fracht”, nur das “Taxi” ist ein anderes.
            Stellen Sie sich vor: Sie lassen sich zu einem Ziel Chauffieren, einmal mit einem Käfer, einmal mit einem A4 und einmal mit einem Tesla, welche Reise ist bequemer und vor allem Effizienter…!?
            Meine 1. Wahl hier wäre/war ein Tesla (mRNA)…😎

          • … je länger es dauert bis zu einer passenden Immunisierungsrate, desto kürzer werden die Immunisierungen anhalten, die Zeit läuft für das Virus, Zeit um ausreichen zu mutieren….

    • Also ich hab fast täglich engen Kontakt mit Geimpften und hab mich bis heute nicht angesteckt. So etwas wie “Fluchtviren” gibt es nicht. So wie sie das schildern bleibt ihnen nur die Möglichkeit sich bis St. Nimmerlein zuhause zu isolieren. D.h. sie beschränken sich selber in ihrer Freiheit und nicht irgend eine Regierung. Und wenn sie nicht zum Arzt gehen dann schädigen sie sich auch selber in ihrer Gesundheit und nicht irgendeine Regierung. Ob das der richtige Umgang mit der Sache ist bezweifle ich.

  10. Ist der grüne Pass verpflichtend?

    Nein. Es wird keine verpflichtende Nutzung der digital und analog verfügbaren Zertifikate mit QR-Code geben. Es wird weiterhin möglich sein, die bisher gängigen Nachweise wie einen Absonderungsbescheid oder den Impfpass aus Papier zu verwenden. Für prüfende Stellen etwa in Hotels oder Kulturinstitutionen ist der Scan eines QR-Codes allerdings einfacher und schneller möglich als die Kontrolle eines ausgefüllten Dokuments.

    Besonders relevant wird dies bei Reisen ins Ausland sein, sobald die gegenseitige Anerkennung der Zertifikate in den EU-Mitgliedsstaaten möglich sein wird. Mit dem Grünen Pass sollen negativ getestete, genesene und geimpfte Personen einen gleichberechtigten und einfachen Zugang zu Reisen sowie Angeboten in Gastronomie, Hotellerie, Kultur, Freizeit und Sport erhalten.

    ….also auch im Ausland, the same!

    https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ-Gruener-Pass.html#:~:t

    • Toll. So stell ich mir die Freiheit der Menschen vor. Diese Pocke der Unüberlegtheit mancher, bekommen wir nie wieder weg, leider zu Lasten unserer Mitmenschen, die keine Impfung in Anspruch nehmen oder nehmen können.
      Und wie beim Handy, und den besagten und diskutierten Datenschutz (Stasi auf freiwillig), hüpfen halt andere Neunmalkluge, gutgläubig oder überzeugt, lachend in die laufende Kreissäge.
      Willkommen zwischen den Mühlsteinen der….Konzerne und Politik.
      Das war jetzt bitte nichts persönliches gegen ihre Darstellung bzw. Erklärung.

    • NOCH ist das so. Die arbeiten daran, dass nur noch d grüne Pass gilt & die Roten haben’s möglich gemacht

  11. Leider, leider, leider. Niemand auf weiter Flur mit Hirn und Herz. Im typisch österreichisch-vorauseilendem Gehorsam, wollen wir so gern die Musterschüler sein. Statt in Ruhe nachzudenken, abzuwägen. Die Technokratie scheint nicht aufzuhalten. Erschreckend wie dies alles so nebenbei hingenommen wird.
    Dennoch – weil es auch anders sein kann – hier ein Link zu einer Rede der Gouverneurin von South Dakota, USA, zur Frage, warum sie sich als Einzige gegen alle Freiheitseinschränkungen, seit Beginn der Pandemie, gestellt hat. Es gibt sie halt auch, die mutigen, klugen PolitikerInnen. Leider nicht bei uns.
    https://www.youtube.com/watch?v=DNguN1gCEYQ

    • Wir haben es mit einer Massenpsychose zu tun. Übrig bleiben nur wenige Pragmatiker. Gibt es solche in der Politik, wie z.b. in Schweden, Florida, Texas, South Dakota,… dann wird dem recht rasch ein Ende gemacht.

      • Wenn Alles einigen Wenigen gehört und die sich geeinigt haben was sie machen wollen, dann müssen die Politiker Sprechpuppen von Überall eben genau das Ausführen was diese Wenigen machen wollen. Es ist relativ einfach zu verstehen. Denn wie sonst ist es verständlich in einer Welt die es nicht einmal zusammenbringt einheitliche Ladekabel, Steckdosen oder Längen und Flächenmaße zu haben, bei einer angeblichen Katastrophe so uniform zu reagieren und zwar wirklich weltweit und über alle Ideologie und Religionsgrenzen hinweg. Weil diese Maßnahmen die einzig richtigen sind? Hahaha da gibt es ein paar Ausreißer die etwas anderes gemacht haben und viel besser oder zumindest gleich angeschnitten haben ohne die ganzen lästigen Nebengeräusche wie extremer Anstieg bei Suizid, Anstieg bei Gewaltdelikten, extreme Arbeitslosigkeit, Verarmung des Mittelstands oder besser gesagt Auslöschung desselben, usw.

        • Immer wenn die EU etwas vereinheitlichen oder normieren wollte, dann ging das große Geschrei los weil die Mitgliedsstaaten angelblich ihre Identität verlieren würden. Die sogenannte “Gurkenkrümmung” ist ja noch heute legendär…..

        • Alles den wenigen gehört… Ja, hoffentlich bringen die sich dann gegenseitig um, so bös bin ich inzwischen. Es tritt nach und nach alles ein, was die ” Weltverschwörer ” Aluhutträger”, bösest verunglimpft, gewarnt hatten.

  12. Opposition kann die SPÖ überhaupt nicht, die spitzt schon wieder auch eine Regierungsbeteiligung unter Kurz III. Die gibt es sicher noch billiger als die Grünen, mit der Lockdown PRW und dem Dauerumfallen bei den Abtimmungen wird die SPÖ bei Wahlen sicher keinen Blumentopf gewinnen!

      • Es gibt schon seit vielen Jahren keine Wahl mehr! Diese Parteiendiktatur ist keine Wahl! Schade um die Energie und die Zeit. Da ist das System ehrlicher in China oder Nord Korea. Bei uns werden Gesichter und Köpfe ausgetauscht aber bestimmen tun das Großkapital und die Industrie und damit ist jetzt nicht ein kleiner Waffenschieber oder ein Zuckerwasserproduzent gemeint.

  13. Ich verstehe das österreichische (türkise) Theater in Sachen grüner Pass nicht! Anstatt in einen eigenen (Überwachungs) Pass viel Geld zu investieren sollte man sich auf den demnächst kommenden EU-Impfpass vorbereiten um mit Ihm eine einheitliche Europäische Reisefreiheit zu ermöglichen. Das sich die SPÖ am schnellen Durchwinken beteiligt schockiert mich und mein Sinn für Gerechigkeit sagt mir dass ich auch diese Partei nicht mehr wählen darf…………..vorbei mit I have a dream

  14. Kannst ned erfinden. Die FPÖ – angeblich größter Feind der liberalen Demokratie – stimmt als EINZIGE Partei gegen ein Apartheitsystem und für die Selbstbestimmung….

    Gute Nacht, Österreich

    Mit diesen Parteien hat man als Mensch und Bürger schon verloren. Wir werden die demokratischen Mechanismen verbessern müssen, und das Personal wieder einmal möglichst vollständig tauschen.

    MFG

    • Mit der Einheitspartei Türkisrotgrün sind wir auf dem Weg zu einer Diktokratie, oder sind wir da schon mitten drinnen?

    • Ja da muß ich ihnen recht geben, die FPÖ der man nachsagen will die Demokratie abzuschaffen, ist die einzige Partei, die gegen diese Gesundheitsdiktatur agieren, die SPÖ hat mit dieser Aktion gezeigt, wie weit weg sie von den Bürgern sind.

  15. Die Rote kannst auch schmeissen ! Ich werde Mitglied v.neuer Partei, Menschen, Grundrechte, Freiheit, MFG.

        • Fein! Die müssen allerdings irgendwie in die Gänge kommen.
          Ich werde die Wiener jetzt mal anschreiben. Vielleicht können sie mich ja brauchen. Mal sehen.

    • Obwohl mir ganz ehrlich ne einschlägige Wissenschaftsregierung, die alles halbe Jahr gewürfelt wird und gleichzeitig 3x pro Semester von direkter Demokratie abgeschossen werden kann, lieber wäre. Je länger die Zeitachse umso mehr verwechseln Parteien politische Entscheidungen mit Korruption… Vielleicht werden wir dann die nächsten Bösen?

      • Meines bescheidenen Wissens kann die nicht vollständig agieren ? Nur das notwendigste ?

  16. Widerstand ist angesagt! Die glauben echt , sie können mit uns machen, was sie wollen!

  17. “Baustein der Freiheit” ??!!!
    wo san ma? am Kinderspielplatz?

    …. wer hat denen eigentlich ins Gehirn geschi****?

    • Ja! Ein Wahnsinn diese Rhetorik. Man hat das Gefühl, die haben sie noch nie mit Verfassungsrecht auseinander gesetzt. In Deutschland ist es noch schlimmer.

    • Das könnte fast unser ‘Braunauer’ gesagt haben, am Balkon: Das ist ein Baustein der Freiheit. Hand Hoch.

  18. Danke an die Legislative für ein Gesetzes, das
    – auf Masken beharrt, obwohl unsere ureigene europäische Behörde ECDC keinen bis wenig bewiesenen Nutzen in der Anwendung außerhalb med. Einrichtungen feststellen kann
    – auf Massentests an Gesunden beharrt, obwohl verschiedene renommierte Studien, z.Bsp. ein Cochrane-Report ebenfalls eine Nutzlosigkeit feststellen
    – auf Impfungen beharrt, obwohl keine Impfung eine reguläre Zulassung hat und soviele Nebenwirkung wie nie zuvor in den Registern gemeldet werden, obwohl keine klassischen Impfstoffe sondern in der Humanmedizin nie zuvor regulär angewendete mRNA- und Vektorimpfstoffe zur Verfügung stehen
    – Genesene benachteiligt, obwohl man nach allen Regeln und Untersuchungen davon ausgehen kann, dass diese langandauernd und auch gegen zukünftige Varianten immun sein werden
    – weiterhin dafür sorgt dass monatlich Millionenbeträge unserer Steuergelder für Tests und Masken 100% made in China dorthin wandern.

    • Kann man eine Massenklage machen, vielleicht mithilfe der neuen Partei ?
      Fühl mich ausgeliefert.Und die Kinder wollen sie auf noch ” impfen” ? Inzwischen zweifle ich den Inhalt dieser Flaschen auch noch an… das dt.Ärztegesetz ist auch noch ausgehebelt, lt.DAZ. Aber ich war schon Aluhut,Weltschwörer, im Standard, bin nicht froh, dass ich recht habe, wäre umgekehrt schöner.

      • Schwangere werden schon geimpft. Und damit auch ungeborenes Leben…… Ein Verbrechen sondergleichen.

        • Kriminell – früher hätte man diese Wirkstoffstrategie Schikane genannt

  19. „den Überwachungsstaat verhindert“, so der burgenländische SPÖler Christian Drobits

    Da müsste man aber alle Ämter abschaffen. Was die alles im Hintergrund and Daten austauschen, wenn man mal arbeitslos ist und um Geld ansucht …

    Anders, wenn man als Arbeiter mal Infos über sich selbst für die Ämter braucht, muss man für jede Info unterschreiben und eine Einverständniserklärung anklicken, dass die Ämter Zugriff auf die Daten bekommen und diese verarbeiten dürfen.

    Schon klar!

    • Der Hammer im Angesicht dieser Datenkraken Initiative ist ja dass 65.000 Seiten vom Blümel als geheim eingestuft wurden die nicht einmal halb soviele brisante Daten der Staatsangestellten enthalten mit dem Hinweis auf die Datensicherheit! Tja Beamter müsste man sein da gilt DsgVo als Steuerzahler bist du nichts wert, da darf jeder Kellner Friseur oder Kaffeesieder alles über dich wissen ja nicht nur darf er muss sogar alles über dich wissen! Dazu sagen dann die Linken dass sie den Datenmissbrauch verhindert haben! Noch dazu wo die Daten dann irgendwo in Übersee zentral gespeichert werden, damit Google seine Ads besser verkaufen kann, oder Microsoft ihre Angebote besser zuschneiden kann oder Amazon genau weiß was du unbedingt brauchst? Und alle außer die FPÖ spielen mit und reiben sich die Hände, das ist ja der Überhammer!

  20. Wen soll ich nun noch wählen? Das frage ich mich. Und ich komme mir in diesem Lande mehr und mehr vor wie in einer riesigen Schafskoppel. Vielleicht ist es an der Zeit, dass ich das Blöken erlerne. Erlösung durch Anpassung…

    • “Wen soll ich nun noch wählen?”

      Robin Hood
      Hulk
      Knight Rider
      Schneewittchen
      ALF
      …

      Aber rein streng genommen, schafft uns niemand an, auch nur irgendeinen dieser Attrappen/Pappkameraden-Politiker so ernst zu nehmen, um ihn dann sogar noch zu wählen.

      • ALF ist ja zumindest lustig und nett und korrupt ist er auch bestimmt nicht….

      • Hulk wäre eine Möglichkeit. Schließlich ist er ein viel schlagkräftigerer Grüner als Alk-Bottle-Werner: Nachteil: Er verwandelt sich zu oft zurück in Doktor Bruce Banner.

    • Pinky & Brain … die wollen nämlich die Weltherrschaft an sich reißen, und die 2 sind die einzigen, die ich dabei unterstützen würde!

    • MFG – MENSCHEN FREIHEIT GRUNDRECHTE! Die SPÖ ist durch die Impfexpertin unwählbar geworden.

    • Ich werde wahrscheinlich Mitglied einer neu gegründeten Partei.Startete im Februar, nationenübergreifend
      Menschen, Freiheit, Grundrechte. MFG, bin in Österreichs Parteien nicht mehr zuhause. Grüner Pass, leere Hülse, wird später bestückt, so haben sie’s jetzt gemacht

  21. Mir so was von egal. Wenn ich denke ich könnte jemanden anstecken der zu Risikogruppe gehört und noch nicht geimpft ist weis ich was ich zu tun habe. Umgekehrt vermeide ich Dinge bei denen ich ein hohes Risiko habe mich anzustecken. Einen Grünen Pass brauch ich dazu nicht ebenso wenig wie einen Politkasperl der mir sagt was ich zu tun habe. Hätte man halb so viel Theater um die ganze Sache gemacht, hätte das auch noch gereicht. Bin ganz ehrlich nur noch genervt von dem Ganzen. Die SPÖ wähl ich trotzdem weil ein Gegenpol zu den rechtslastigen Typen dringend notwendig ist.

    • Seit die Impfexpertin PMR sich die Führungsspitze der SPÖ gekrallt hat, ist sie unwählbar. MFG – Menschen Freiheit Grundrechte sind für mich nicht rechts.

      Ich frage mich selbst, ob die damals nicht einen Riesenkoffer an Geld mitgebracht hat, weil wie kann man nach 1 1/2 Jahre Parteimitgliedschaft die Partei übernehmen?

        • Mir sind die Genossen immer am Herzen gelegen, trotzdem kann ich nicht zuschauen, wie die in absehbarer Zeit 2 -3 Jahre so zerlegt werden, dass sie aus dem Parlament fliegen. Dafür wird PRW sorgen.

          • Liegen mir auch am Herzen ich bin in einer sozialdemokratischen Arbeiterfamilie aufgewachsen.

  22. Der “grüne Pass” soll uns als “Grundlage für die Freiheit” verkauft werden.

    Welche Freiheit ist das?

    Das ist die “neue Freiheit”, wo Testzwang, Impfzwang und der gläserne Bürger integraler Bestandteil sind. Also in der Realität das Gegenteil von Freiheit, nämlich UNFREIHEIT, KONTROLLE UND ZWANG!

    Diese “Freiheit” können sie sich einrexen, Wolfgang Mückstein, Türkise, Grüne, SPÖ und NEOS!

    • Die große Freiheit des Konsums. Wir dürfen wieder unsere 1. Bürgerpflicht tun und konsumieren damit das Wirtschaftshamsterrad in das wir alle eingespannt sind (vermutlich bis wir tot umfallen) weiterläuft zum größten Nutzen von einigen wenigen.

      • Ja und der Rest verrichtet noch zusätzlich zum Konsum, Frondienste – womöglich für die gleichen, bei denen sie sogar konsumieren – für die einigen wenigen …

        • Eine Billa oder Hoferkassierin soll die beim Greisler den es eh nicht mehr gibt einkaufen???

          • Hoferkassiererinnen wird’s wohl auch nicht mehr lange geben – Hofer will die personenbetreuten Kassen ja abschaffen..

          • Wenn die Billa oder Hoferkassiererin, wie Sie es schrieben, zunächst beim Billa oder Hofer arbeiten und dann dort auch noch einkaufen, dann tun sie nur wovon ich zuvor schrieb.
            Deswegen müssen Sie mir nicht versuchen ein Ei ans Schienbein zu nageln, nur weil es so ist wie es ist.

      • Sie sagen es. Wer im Hamsterrad noch gebraucht wird, soll strampeln und kaufen. Und wer nicht, ,der soll verrecken. So will es das System Und Pamela macht Urlaub in Südfrankreich. Zum Erbrechen.

    • Ich fände es spannend zu erfahren, ob Herr Wisser mit seiner Corona-Angst diese Freiheit die Freiheit ist, die er meint (Anspielung auf seinen Artikel vom 6. Feber).

      • Ich kann mich an den Artikel nur rudimentär erinnern. Ich habe lange überlegt, ob ich zum letzten Artikel einen Kommentar abgeben soll. Er hat ja beklagt, dass es den Kulturschaffenden nicht gut geht.
        Von den ‘kritischen’ Künstlern ist aber rein gar nix gekommen die letzten 1 1/2 Jahre. Die haben praktisch die anderen auf die Straße gehen lassen und sie dann verunglimpft.

        Die Kulturschaffenden haben sich selbst und alle anderen hängen lassen. Ich bin sehr enttäuscht.

        Und jetzt schreibt Daniel Wisser, dass viele ums Überleben kämpfen. Was soll man da sagen?

  23. Eine klare Ansage der Parteien, würde ich sagen. Das Volk muss sich seine Freiheit mittels Zertifikat erkaufen und auch dann ist diese Freiheit unvollständig und voller bürokratischer Schwachsinnigkeiten. Zu Huren kann man ohne Maulkorb gehen aber im Kaffeehaus darf ich nur sitzen mit Maulkorb. Gartenpartie mit 10 Leuten ist ok aber mit 11 ist es eine anmeldungspflichtige Veranstaltung usw. Ja haben sie denen ins Gehirn gesch…? Ich habe 5 Kinder mein Bruder hat 3 wenn wir uns bei unseren Eltern zum Grillen im Garten treffen wollen muss ich das anmelden? Und diese Affen der Unfreiheitsparteien reden dann von Freiheit? Ich bin weder getestet noch genesen noch geimpft ich bin gesund, aber das ist ja nicht mehr genug wie es scheint. Auch tut dieser Pass ja nichts für die Sicherheit denn ich kann ja trotzdem mit Erkrankten zusammentreffen die den grünen Pass haben denn die Impfung immunisiert nicht der Test immunisiert nicht und auch Genesene können Corona haben. Alles Humbug!

    • Komplett alles. Apropos Gesundheit, es gibt ein EU Papier, da wurde das Recht auf Gesundheit hintangereiht, Gemeinwohl steht an 1. Stelle seit Juli 2020, was immer das ist, Gummiwort

    • Zuerst haben sie dem Menschen die Freiheit gestohlen und jetzt wollen sie uns 24/7 überwachen. Sogar OnlineDating Plattformen verlangen schon den Status Geimpft (Symbol Spritze) Ungeimpft (Symbol durchgestrichen) Ärger als bei AIDS. Wer nich geiimpft ist darf keine Kinder zeugen. Wer geiimpft ist, kann es unter Umständen nicht mehr. Was ist besser?

    • Suppenkaspar
      Sie haben vollkommen recht. Jedoch noch trauriger bei all diesem Irrsinn sind Verwandte u. Freunde, alle studiert auch Ärzte darunter. Keine Disk. möglich da alle ungelesen das Diktat dieser unmöglichen Regierung als wahre Heilsbotschaft annehmen. 😞

  24. Ein Herbert Kickl als letzter Verteidiger der Bürgerrechte. So weit ist es gekommen. So weit haben es die Grünen und die Sozialdemokratie kommen lassen. Ob man wenigstens noch so viel Charakter hat, sich deshalb zu schämen? Wie sieht`s aus, Herr Kogler, Frau Rendi? Nein? Wozu? Letzteres frage ich mich auch. Wozu? Wozu noch eine Linke wählen, welche dem autokratischen Konservativismus aus der Hand frisst? Der gläserne Bürger. So gläsern, dass man nicht allein irgendeinen Virus in ihm erkennt; sondern auch gleich Arbeitsleben, Krankengeschichte und Gesinnung. Wie? Das hätten Sie verhindert? Kommen Sie mir nicht so. Erzählen Sie das jenen, die der Anti-Corona-Spritze nachlaufen wie die Hirsche ihren Kühen, aber erzählen Sie es nicht mir. Sie offerieren mir die Rückgabe von Freiheiten, die Sie mir genommen haben, um den Preis von anderen, die Sie mir nehmen wollen. Darauf pfeife ich, mein Herr und meine Dame. Und dazu brauche ich keinen Kickl.

    • Weit ist es gekommen, ja, dass der Kickl jetzt unsere Demokratie und Grundrechte einfordert, wie kann man denn die Ale zum Teufel jagen ? Es stinkt schon von weitem nach Schwefel.

  25. Die Freiheit – was auch immer unter diesem illusorischen Begriff zu verstehen ist – wird uns dieser dubiose “Pass” auch nicht bringen, denn jene Maßnahmen die die uns eingebrockt haben, dürfen wir natürlich in der Zukunft auch brav wieder auslöffeln.

  26. Übersetzte ich das jetzt richtig:
    All jene, welche sich an die großteils verfassungswidrigen, nutzlosen Maßnahmen gehalten haben, „gesund geblieben sind und das Gesundheitssystem nicht belastet haben sind jetzt die gefickten? Sorry für den Ausdruck aber, ich fühle mich so!
    Ich und andere werden ausgesperrt und müssen beweisen das sie gesund sind und trotzdem … Eintritt verboten?
    Wie nennt man sowas? Verachtung? Verarsche?
    Gerichtshof für Menschenrechte ist angesagt!
    Was wünsche ich der SPÖ! Richtig! Unheilbare Krätze mitten im Gesicht! Haben fertig mit dieser pseudoärztin!

    • Ja und das ist noch lange nicht alles, denn die Zeche dürfen Sie auch brennen.
      Und das beste ist wenns ums Brennen geht, sind sogar die “Covidioten, Leugner und Co.” wieder sehr herzlich willkommen …

      • Aber diese drei sind es doch, die uns das alles eingebrockt haben. Sehen Sie das doch endlich ein! (Ironie)

    • Gerichtshof für Menschenrechte ist für Sammeklage angesagt JA !
      Es gibt eine neue Partei MFG, nationenübergreifend, und zwar dafür.
      Ist im Internetauftritt zumindest ganz das Meine.

  27. Ich warte auf diesen Grünen Pass. Mal schaun ob er wirklich was bringt. Genau so warte ich was die Öffnungen bringen.
    Ich warte mal ob der Bub wirklich die Pandemie besiegt hat.

    • Wetten die Braut braucht keinen grünen Pass?!die kauft sich die freit bei ihren freunderl!
      Impft die, gleich mit 10 Seren …

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