Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser ist mit einer Klage gegen den Satiriker Peter Klien gescheitert. Auslöser war ein Facebook-Posting Kliens.
Wien, 28. Mai 2021 |Grasser sah durch ein Posting von Klien in den sozialen Medien seine Unschuldsvermutung verletzt. Das Wiener Landesgericht für Strafsachen und in zweiter Instanz das Oberlandesgericht (OLG) Wien entschieden jedoch für Klien, dessen Posting nicht als Tatsachenfeststellung, sondern als Satire zu qualifizieren sei.
“Ein Tag wie jeder andere für Karl-Heinz Grasser”
“Ganz Österreich wartet heute darauf, eingesperrt zu werden. Ein Tag wie jeder andere für Karl-Heinz Grasser”, schrieb der Host der derzeit ausgesetzten Late-Night-Satiresendung “Gute Nacht Österreich” Ende Oktober 2020 kurz vor dem zweitem coronabedingten Lockdown auf Facebook. Grasser klagte daraufhin nach § 7b Mediengesetz (MedienG). Die erste Instanz entschied, dass das Posting in seinem Kontext zu sehen sei. Es handle sich um keine Tatsachenfeststellung, sondern um Satire. Grasser legte dagegen Beschwerde ein. Dieser wurde vom OLG Wien nicht Folge gegeben.
“Satirischer Ritterschlag”
“Ich bin froh, dass die Justiz zwischen einer Faktenaussage und einem satirischen Posting unterscheiden kann”, sagte Klien gegenüber der APA. Er sieht die Angelegenheit als “satirischen Ritterschlag”.
Für Grasser-Anwalt Manfred Ainedter ist die Entscheidung “völlig unverständlich”. “Es beweist ein Mal mehr, dass Grasser in der österreichischen Medienlandschaft offiziell Freiwild ist”, sagte der langjährige Rechtsvertreter des Ex-Finanzministers gegenüber der APA.
(bf/apa)
Titelbild: APA Picturedesk
Nach KHG kommt SK…
Nur muss ich zugeben war mir sogar KHG noch sympathischer….Kurz ist für mich einfach widerlich, egal was er macht…
Was hat wohl der Hr. Anwalt für diese Klage verdient ?
Es wäre traurig, wenn Satire bestraft wird. Der Klien hat das immer super gemacht. Seine Sendung wurde auf Eis gelegt. Der läßt denen nichts durchgehen und stellt sie so wie man wieder einmal liest, mit Recht an den Pranger! Hoffe das #GNOE bald wieder auf Sendung ist.
Aber bestellte Parteiübertragungen wie bei der JVP gehen beim ORF!
Der Grasser Anwalt wundert sich immer, wenns vor Gericht verlieren, so ein Pech aber auch😅🤣😂
Grasser schaut immer aus als hätte er grad die alten vergorenen Gurken aus Schwiegermutters Keller runtergewürgt. Der könnte sich in punkto schambefreite Lockerheit und Altersschönheit ruhig was von Flavio Briattore abschauen. Bei Fiona wird es auch nicht besser sein; die wird gleich gar nicht mehr abgelichtet.
der fesche Karl-Heinzi hätte sich wohl auch nicht gedacht, dass er immer wieder vor Gericht als Verlierer steht.
Kurz und Grasser, zwei Arme.
gewisse Parallelen sind ja vorhanden.
Eher zwei der vielen Köpfe einer Hydra…