Widerruf Benko

SPÖ-Absage an 4er-Koalition

Kickl für ÖVP „Handlanger linker Träumereien“

Absage von der SPÖ: Die Parteispitze lehnt das erneute Angebot Herbert Kickls ab, eine 4er-Koalition ohne ÖVP zu bilden.

 

Wien, 31. Mai 2021 | FPÖ-Klubchef Herbert Kickl erneuerte im Wochenmagazin „Profil“ sein Angebot an SPÖ, Grüne und NEOS: Er stünde für eine breite „Zusammenarbeit“ im Parlament ohne ÖVP bereit. Dies sei eine Möglichkeit, „um die Machtposition der ÖVP irgendwann einmal zu durchbrechen.“

Schon vor einigen Wochen brachte Kickl eine Vierer-Koalition aus SPÖ-FPÖ-Grünen und NEOS ins Spiel. Indem man die ÖVP auf die Oppositionsbank verfrachtet, solle die „politische Hygiene“ im Land wiederhergestellt werden. Kickl hatte auf die “ausgezeichnete” Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen im Ibiza-U-Ausschuss verwiesen.

Skepsis bei SPÖ und NEOS

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zeigte sich in der ORF- „Pressestunde“ skeptisch: “Ich glaube, da sind doch die einen oder anderen inhaltlichen Themen mehr als nur Fragezeichen.“ Die SPÖ erinnerte am Sonntag, dass man einen fliegenden Regierungswechsel bereits im Februar per Vorstandsbeschluss ausgeschlossen hatte. Mit dem Beschluss reagierte man damals allerdings auf Gerüchte, wonach die ÖVP die Sozialdemokraten in die Regierung locken wolle. Ein Büdnis ohne ÖVP stand damals noch nicht im Raum. SPÖ-Deutsch nannte das Kickl-Angebot per Twitter dennoch „unseriös“.

SPÖ-NÖ-Chef Franz Schnabl hatteauf Kickls ersten Vorstoß vor zwei Wochen mit Offenheit reagiert: Man dürfe sich dem Angebot „nicht verschließen.“ Sollte die ÖVP abseits des „Chaoskanzlers“ niemanden zur Verfügung haben und die FPÖ eine Minderheitsregierung aus SPÖ-Grüne-NEOS stützen würde, so könne man das diskutieren.

ÖVP-Schrecken

In die Offensive ging dagegen ÖVP-General Axel Melchior in einer Aussendung. Erschrocken kommentierte er den Vorstoß des ehemaligen Innenministers unter ÖVP-Kanzlerschaft. Kickl sei „jedes Mittel recht“ um sein Ziel zu erreichen, Kurz vom Kanzlerposten wegzubekommen. Das die FPÖ mit anderen Parteien als mit der ebenso rechten ÖVP kooperieren würde, empört die Volkspartei. Die FPÖ mache sich „zum Handlanger linker Träumereien“.

FPÖ-Hafenecker nannte die Aussendung der ÖVP „Realsatire“ und fragte auf Twitter: „Mit wem reagiert Sebastian Kurz gerade?“ Der grüne Juniorpartner, für den vor weniger als zwei Jahren eine Regierung mit der rechten ÖVP noch undenkbar gewesen war, äußerte sich zum freiheitlichen Kooperationsangebot nicht.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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51 Kommentare
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Suppenkasper
1. 06. 2021 10:57

Da sieht man einmal wieder dass es der SPÖ mitnichten um Österreich geht sondern nur um ihre Pfründe und dass in der Politik nur der Abschaum der Bevölkerung eine Beschäftigung findet. Wenn man nach D schaut mit der Baerbock kann man sehen dass in der Politik nur noch Sprechpuppen und Marionetten sind.

1.Mai
1. 06. 2021 11:26
Antworte auf  Suppenkasper

Hoffentlich wählen die die nicht, kobold,…. Österreich macht alles nacv

Unbekannt
1. 06. 2021 6:32

NEOS und SPÖ gehören ja auch zu den Corona-Genießern und deren Wähler haben offenbar auch Spaß daran.

Bastelfan
1. 06. 2021 6:43
Antworte auf  Unbekannt

Verwirrt sie der 1. juni?

plot_in
31. 05. 2021 23:52

Ich halte das Angebot von Kickl für klug. Neuwahlen sind immo ein großes finanzielles Risiko. Vor allem für FPÖ, SPÖ und NEOS. ÖVP und Grüne haben einen 210 Millionen € PR-Topf “um eine einheitliche Darstellung aller Ministerien zu gewährleisten”. Mit der Parteiwerbung kann man sich allzu leicht daran anlehnen und würde unlauter Wahlkosten sparen und vermutlich Wahlen gewinnen. Orban hats vor 10 Jahren auch so gemacht.

Kickl weiß das, und darum ist “der Bruder im Geiste” des Kurz wohl der Kompetenteste, um die türkise Strategie zu durchschauen und zu durchkreuzen (wenn man ihn lässt).

Damit die anderen Parteien darauf eingehen können, muss sich Kickl nicht nur von Kurz distanzieren, sondern vom System Kurz und glaubhaft klarlegen, dass er nun, nach reiflicher Überlegung, zum Schluss gekommen ist, dass “die Politik dem Recht zu folgen” habe. Bedigungslos.

Die implizite Drohung an SPÖ und NEOS: Wenn Kurz weg ist, kann die FPÖ auch wieder mit der ÖVP das “System Kurz” weitermachen.

1.Mai
1. 06. 2021 11:29
Antworte auf  plot_in

Das Recht hat der Politik zu folgen ! Das ändert er sicher nicht. Warnung !

Tony
31. 05. 2021 19:05

Die SPÖ, v. a. Rendi, macht’s lieber mit den Türkisen. Die ist schon seit Monaten auf Kuschelkurs und falls Basti abtreten muss, fällt es ihr noch leichter.

Helmut1971
31. 05. 2021 19:10
Antworte auf  Tony

Eben..die Pamela Joy wartet nur drauf..die machts auch mit dem Kurzen😅

Nordicman
31. 05. 2021 18:57

Und wieder die SPÖ. What else. Grund?

1.Mai
31. 05. 2021 21:08
Antworte auf  Nordicman

Sorry, nein ! Das wäre der Steigbügel für die FPö, und DAS möchte ich nicht, nie mehr !!

Bastelfan
1. 06. 2021 6:48
Antworte auf  1.Mai

Taktik ist manchmal nicht unklug.

Lojzek
31. 05. 2021 18:46

Gemeinsam gsoffen wird trotzdem – nach dem Motto, wer weiß wozu es gut ist – auch wenn sie nicht gemeinsam regieren werden.
Außerdem liebäugelt die SPÖ eh lieber mit den Regierungsparteien; und das nicht zu knapp, denn im Geiste regieren die doch ohnedies noch immer, anstatt Opposition zu betreiben.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Lojzek
Surfer
31. 05. 2021 18:39

Also die roten spinnen….grün ist doch schon so verkommen wie Türkise….was wollen die mit den korrupten grünen die ihre Familien verkaufen um an die Futtertröge zu kommen….mit dem einstellen des U Ausschusses haben sie es bewiesen…

Mit System und Planung können Sie blau wenn man ihnen nix wichtiges gibt und das kontrolliert nicht schlimmer als türkis und besser als türkis grün….die so lange überleben bis türkis abstürzt was nicht der fall sei wird da grün die kriminellen unterstützt…
Das wäre eine chance die kriminellen aus der Regierung zu schleudern, Justiz neu aufstellen und alles aufklären…nichr wie jetzt wo die Justiz alles bremst…
Nur wenn man sie anklagt kann man sie entlarven und weg aus der Politik.

diinzs
31. 05. 2021 18:29

Schade. Aber ich habe es schon befürchtet.

Die SPÖ sollte sich ein Beispiel an den Grünen nehmen, die für die Macht ihre früheren Aussagen vergessen haben.

Der SPÖ traue ich aber zu, dass sie als treibende Kraft einer neuen Regierung in Ö wieder etwas aufräumen könnte. Natürlich nicht in einer Koalition mit der ÖVP.

Wie man es auf keinen Fall machen sollte, führen m.M.n. gerade die Grünen vor. Die Grünen sind m.M.n. sowieso nur mehr Mittel zum Zweck für die Türkisen. Aber man hört von den Grünen in den Ministerposten und Kogler und Maurer ja praktisch keine Kritik an der rechten ÖVP, mit der sie vor 2 Jahren auf keinen Fall eine Koalition eingehen wollten. Dass die Grünen sich jetzt nicht äußern ist ja klar, weil das könnte ja abhängig von der Aussage ihren Seniorpartner sehr verärgern und das wollen sie anscheinend vermeiden.

Surfer
31. 05. 2021 18:43
Antworte auf  diinzs

Die roten kommen nie aus eigener Kraft über 35 %….
Dazu sind sie nicht gut genug aufgestellt, Deutsch ist total falsch, PRW ist ok aber da stehen nicht alle hinter ihr und sie sind zu zaghaft…
Wäre ich PRW ich würde aufräumen, intern und massiv gegen Türkise Korruption vorgehen…
Was die Justiz daschlogt würde ich ausgraben und Zadic an die Wand stellen, Anklage oder wir klagen…
Nur das verstehen kriminelle…

Bastelfan
1. 06. 2021 6:50
Antworte auf  Surfer

Wäre ich die rendi, würde ich abtreten und einem roten besserkönner die bühne überlassen.

Tony
31. 05. 2021 19:07
Antworte auf  Surfer

Was an oder bei PRW ok sein soll, erschliesst sich mir nicht.

Nordicman
31. 05. 2021 18:58
Antworte auf  Surfer

Tja…die Gretchenfrage?
Was hindert sie nur daran?

Peter_Falk
31. 05. 2021 17:34

Schade – sobald die schützende Hand verschwinde, zerfalle das System im Nu, und ein Jünger nach dem anderen verlasse das sinkende Schiff, und rette sich in die offenen Arme der WKStA.

geri
31. 05. 2021 16:33

Das die FPÖ mit anderen Parteien als mit der ebenso rechten ÖVP kooperieren würde, empört die Volkspartei. Die FPÖ mache sich „zum Handlanger linker Träumereien“. zackzack.at
“Die FPÖ ist für uns innerhalb des Verfassungsbogens” Dr. Andreas Khol in seiner Zeit als Clubobmann der ÖVP

Samui
31. 05. 2021 16:00

Den Blauen ist einfach nicht zu trauen.

Bastelfan
1. 06. 2021 6:51
Antworte auf  Samui

Stimmt auch.

1.Mai
31. 05. 2021 21:12
Antworte auf  Samui

GAR nicht ! Kickl als Innenminister: das Recht hat der Politik zu folgen” Haben das viele Leute schon vergessen , kann denn das sein ??

Unbekannt
1. 06. 2021 6:34
Antworte auf  1.Mai

Da bleiben wir lieber bei den korrupten Permanent-Verfassungsbrechern.

Tony
31. 05. 2021 19:09
Antworte auf  Samui

Man muss jetzt mal pragmatisch sein. Oberstes Ziel ist derzeit, die Grund- und Freiheitsrechte wieder zurück zu erhalten, Normalität wie vorher wieder herzustellen und das geht aktuell halt am besten mit den Blauen.

plot_in
31. 05. 2021 23:57
Antworte auf  Tony

Ja. Trotzdem den Blauen nicht zu trauen ist. Dieses Angebot beinhaltet ja auch eine Drohung an SPÖ, NEOS, Grüne. Die FPÖ könnte unter Kickl durchaus wieder mit der ÖVP. Halt ohne Kurz. Und wenn dann das “System Kurz” beibehalten wird, hätten es die Bürgerlichen mal wieder geschafft, zuerst faschistisch unterwandert und danach ausgebootet worden zu sein.

Zum Schaden Österreichs.

Bastelfan
1. 06. 2021 6:52
Antworte auf  plot_in

Die armen bürgerlichen. Blaue opfer. Ich heule.

1.Mai
31. 05. 2021 21:13
Antworte auf  Tony

Dann wird aus einem Sturm ein Tsunami ,!

Nordicman
31. 05. 2021 19:00
Antworte auf  Samui

Tja…niemanden ist zu trauen.
Verheimlichung ist die Maske einer großen Unmenschlichkeit; denn das Gute verschleiert man nicht so sorgfältig?

Lojzek
31. 05. 2021 18:51
Antworte auf  Samui

„Any Government with the FPÖ cannot be kosher!“

wuwei
31. 05. 2021 15:29

Ich hoffe das böse Spiel von Kurz dauert nicht so lang wie das von Netanjahu…wieviele Wahlen haben die inzwischen gehabt, jetzt scheinen sies grad langsam zu begreifen, was zu tun ist…

0815
31. 05. 2021 17:38
Antworte auf  wuwei

Die momentane SPÖ-Führung hält weiter an der “Vranitzky-Doktrin” fest. Der böse Kickl hat den fliegenden Wechsel der ÖVP verhindert, daher wird er von den Wurlitzermedien auch beschimpft.

yodala
31. 05. 2021 15:13

Schon das Koalitionsverbot der SPÖ ist hirnrissig. Mit einer Koalition geht man ja keine Ehe mit der anderen Partei ein, sondern trifft sich dort wo man bereit dazu ist. Die SPÖ jammerst stets nach einer Reichensteuer, verunmöglicht diese aber mit dem schwachsinnigen Koalitionsverbot und der zwangsläufigen Konsequenz, dass die ÖVP deshalb für immer in der Regierung sein wird. Übrigens, solange die SPÖ keine ordentliche Oppositionspolitik betreibt ist die SPÖ für die ÖVP in der Opposition viel nützlicher als in einer Koalition mit ihnen.

Bastelfan
1. 06. 2021 6:53
Antworte auf  yodala

Genau. Taktisch äußerst unklug.

KarinLindorfer
31. 05. 2021 17:18
Antworte auf  yodala

Finde auch die SPÖ sollte sich offen gegenüber der FPÖ zeigen. Wenn man die FPÖ nicht ins Boot holt wird es nicht möglich sein die ÖVP in die Opposition zu schicken.

Voit
31. 05. 2021 15:07

Sollten die Roten wirklich so blöd sein, und die Blauen in dieser Situation weiter auszuschließen, dann ist das Kapitel SPÖ für mich als Kreisky Kind ein für alle Mal erledigt. Wenn die nicht endlich alles versuchen diese türkise Bagage los zu werden, dann sollen sie eben in die Bedeutungslosigkeit verschwinden. Diese Türkisen haben uns in eine Staatskrise gebracht, die mit allen politischen Kräften beseitigt werden muss. Man kann diese Blauen sicher eher kontrollieren und auf eine vernünftige Linie bringen, als diese machtgeilen Türkisen.

Strongsafety
31. 05. 2021 14:52

Mir ist auch jedes legale Mittel recht, Kurz wegzubekommen. Das wollen jetzt schon 80% der Wähler.

Tony
31. 05. 2021 16:47
Antworte auf  Strongsafety

KURZ MUSS WEG

[gelöschter User]
31. 05. 2021 16:57
Antworte auf  Tony

Ja. Das wäre der erste Streich.
Und was machen wir dann?

Bastelfan
1. 06. 2021 6:54
Antworte auf  [gelöschter User]

Neuwahlen.

accurate_pineapple
31. 05. 2021 18:19
Antworte auf  [gelöschter User]

Notfalls vorübergehend eine Expertenregierung . Solange, bis Ibiza und hoffentlich Corona Untersuchungsausschuss alles abgearbeitet haben.

Tony
31. 05. 2021 19:15
Antworte auf  accurate_pineapple

Eine breite Koalition ohne Kurz und Mückstein. Gut wäre, das Justizministerium der Kleinpartei MFG zuzuteilen, weil diese der Garant dafür wären, die Grundrechte wieder herzustellen. Das ist momentan die vordringlichste Aufgabe.

Bastelfan
1. 06. 2021 6:54
Antworte auf  Tony

Satire?

[gelöschter User]
31. 05. 2021 21:50
Antworte auf  Tony

Das ist die vordringlichste Aufgabe, aber das Epidemiegesetz und das Cov- Maßnahmengesetz bzw. deren Vollzug gehören zum öffentlichen Recht. Da hat das Justizministerium nix zu sagen.

Man müsste aus MFG eine starke Bewegung machen. Im Sinne von Aufklärung und rechtlichem Aktionismus. Die letzten 1 1/2 Jahre gehören aufgearbeitet und die Leute müssen irgendwie kapieren, was die/wir bereits verloren haben.

Die meisten machen es sich nämlich schon wieder im cafehaus bequem. Ich fürchte schon, die wollen von Aufarbeitung nix mehr wissen.

Es ist ein Wahnsinn, was die Leute für ein Kurzzeitgedächtnis haben und wie bequem wir alle sind.

1.Mai
31. 05. 2021 21:16
Antworte auf  Tony

MFG ist meine Hoffnung

Bastelfan
1. 06. 2021 6:54
Antworte auf  1.Mai

Meine nicht.

MeineHeimat
31. 05. 2021 14:36

Diese SPÖ wird sich bei den Wahlen noch “anschaun”! Anstatt die Bevölkerung von Kurz und seiner “BeidlGang” zu befreien lamentieren diese herum! Mein Entschluss diese SPÖ nicht mehr zu wählen hat sich wieder einmal bekräftigt!

diinzs
31. 05. 2021 18:37
Antworte auf  MeineHeimat

Ich hoffe Sie wählen dann nicht die Grünen Steigbügelhalter!

Ich werde zwar SPÖ wählen. Aber die Pinken sind mir persönlich mittlerweile vor allem nach ihrem Auftritt in Wien und im U-Ausschuss super sympathisch.

Und liebe SPÖ, bitte beißt in den sauren Apfel und arbeitet mit der FPÖ zusammen. Ansonsten wird die ÖVP einfach weiter regieren und das Land mit Hilfe der Grünen weiter in dem Abgrund versinken lassen, in dem wir jetzt schon angekommen sind.

Tony
31. 05. 2021 19:18
Antworte auf  diinzs

Ohlala. Die Pnken nach dem Wien-Auftritt sympathisch? Hast du mitgekriegt, dass der Wiederkehr den Eltern, die ihre Kinder in der Schule nicht mehr permanent durchtesten lassen wollen, mit der Einschaltung des Jugendamtes gedroht hat? Mehrere Anwälte haben daraufhin von Nötigung und Drohung gesprochen. So einer ist der junge pinke Schnösel.

siegmund.berghammer
31. 05. 2021 14:27

Generell wäre jede Maßnahme ein Gewinn für die Bevölkerung, die Familie in die politische Wüste zu schicken. Wirklich jede, da sollte es keine Tabus geben…..

KarinLindorfer
31. 05. 2021 17:20
Antworte auf  siegmund.berghammer

👍