Nach Hofer-Rücktritt gehen Kurz die Optionen aus

Er stand für den staatstragenden – und regierungswilligen – Teil der FPÖ. Mit dem Rücktritt Norbert Hofers gehen Kurz die Koalitionsoptionen aus.

 

Thomas Walach

Wien, 01. Juni 2021 | Schon im April war klar: Der Riss innerhalb der FPÖ ist nicht zu kitten. Kickl-Opposition gegen Hofer-Koalition, so hieß das Match um die nähere Zukunft der Blauen. Es ist nun entschieden. Dass Kickl sich mit seinem Kurs durchsetzen würde, deutete sich schon an, als der FPÖ-Parlamentsklub einstimmig einen Beschluss fasste, keinen fliegenden Koalitionswechsel mitmachen zu wollen – ZackZack berichtete exklusiv.

Auf Seiten Hofers standen einige Ländervertreter, allen voran Oberösterreichs Manfred Haimbuchner. Doch auch dessen Unterstützungserklärungen nahmen jüngst recht formellen Charakter an. Der Kampf um die FPÖ-Führung war entschieden.

Das offizielle Ende kam dann doch überraschend schnell. Dass Hofer am Dienstagabend per Tweet als Parteichef zurücktrat, dann seinen Tweet wieder löschte und seine Entscheidung schließlich an die Medien durchsickern ließ, lässt nicht auf einen reibungslosen Abgang schließen.

Klubchef Herbert Kickl hatte seine Bereitschaft signalisiert, in den nächsten Wahlkampf – von dem niemand genau weiß, wann er kommt; es könnte schon im Herbst soweit sein – als FPÖ-Spitzenkandidat zu gehen. Ob er das wirklich tun will, oder nur Druck auf Hofer ausüben wollte, wird sich zeigen. Kickl könnte auch den Königsmacher spielen und einen Vertrauten an die Spitze befördern; Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker wären denkbare Kandidaten.

Präsident Hofer

Wer auch immer an die Parteispitze tritt: Für Sebastian Kurz und die Türkisen ist der Sieg Kickls eine denkbar schlechte Nachricht. Denn nun fällt eine Koalitionsoption für Kurz weg. Ein fliegender Wechsel ohne Neuwahlen wird immer unwahrscheinlicher, denn in der SPÖ gibt es unterhalb der Parteispitze einflussreiche Stimmen, die eine Koalition mit der Kurz-ÖVP keinesfalls wollen. Kurz drohen Anklagen. Die Möglichkeiten, das Justizministerium in die Hand zu bekommen, sind begrenzt. Der fliegende Wechsel ist kaum noch zu bewerkstelligen, das Fenster für Neuwahlen sehr klein: Rechtzeitig vor einer drohenden vierten Corona-Welle im Herbst, aber so lang wie möglich nach dem von der ÖVP gebetsmühlenartig versprochenen guten Sommer.

Und Norbert Hofer? Er bleibt fürs Erste dritter Nationalratspräsident. Das könnte ein Sprungbrett in ein anderes Präsidentenamt – in die Hofburg – sein. Sollte Van der Bellen nicht mehr antreten, hätte Hofer gute Chancen, als „parteiunabhängiger“ Kandidat des rechtskonservativen Lagers gewählt zu werden.

Titelbild: APA Picturedesk

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Wagnerfan
3. 06. 2021 0:37

In ihrer politischen Perseveration erneuert Sigi Maurer die Treue Schwuere an Kurz, während Bonelli mit Hofer im Hinterzimmer verhandeln.

LeoBrux
2. 06. 2021 13:06

Kickl hat zwei gute, starke Optionen:

(1) Er lässt sich vom nervös gewordenen Kurz bitten, eine Koalition einzugehen. Dann können die Ermittlungen gegen Türkis “daschlagn” werden. Kickl kann viel verlangen – Kurz muss auf die Knie.

(2) Er übt sich in Geduld. Mit wem will Türkis denn noch koalieren? Mit der SPÖ vielleicht? Wenn die aber das Justizministerium verlangt und die Ermittlungen fortgesetzt sehen möchte? Langsam kommen die IBIZA-Beutewähler, die Kurz stimmenmäßig nach oben katapultiert haben, wieder zur angestammten Partei zurück. Es wird eng für Kurz – SPÖ und vielleicht sogar die FPÖ überholen die ÖVP wieder … Dann ist Kurz am Ende und wird gestürzt. Und es wird Kickl sein, der die Orbanisierung Österreichs anführt – mit einer geschrumpften ÖVP im Koalitions-Schlepptau.

Anders als die meisten hier halte ich es für möglich, dass die Kurz-Kickl-Koalition (KKK) schon bald kommt. Im Moment ist nur die inkompatible Pandemiepolitik der beiden eine Hürde.

1.Mai
2. 06. 2021 18:11
Antworte auf  LeoBrux

Befürchte das sehr ! Gute Nacht Österreich

LeoBrux
2. 06. 2021 13:22
Antworte auf  LeoBrux

Ergänzung:
Ich nehme an, Kurz wird noch einige Monate auf Zeit zu spielen versuchen. Wie viel Zeit hat er? Das ist allerdings die Frage. Es könnte sein, dass er bei der nächsten Umfrage schon hinter der SPÖ liegt (und die FPÖ dann vielleicht schon bei 22% …). Dann kommt für Kurz keine Koalition mit der SPÖ in Frage, weil er dann das Kanzleramt abgeben müsste. Diese Situation zwänge ihn zum Koalitionsangebot an die FPÖ.

Was sollten die Grünen tun? – Wenn die Lage so ist, wie ich annehme (ich kann mir auch vorstellen, dass in meiner Lagedarstellung Fehler enthalten sind), könnten die Grünen den Kurz unter Druck setzen, solange die Pandemiepolitik der KKK noch entgegensteht.

Meine Frage an Pilz, Walach und die Foristen: Wie könnte sich Sebastian Kurz am geschicktesten aus der Bredouille winden? Was würden wir Kurz raten, wenn wir seine loyalen Berater wären?

joefein
2. 06. 2021 8:09

1. Absatz: Ich dachte eigentlich, Hofer hätte sich gegen den Koalitionswechsel ausgesprochen. Kickl war doch für einen fliegenden Regierungswechsel mit SPÖ, Pink und den Grünen.

Bastelfan
1. 06. 2021 22:02

Hofer präsident? Mich trifft der umschlag.

1.Mai
2. 06. 2021 18:12
Antworte auf  Bastelfan

Ist ein Wolf im Schafspelz

diinzs
1. 06. 2021 20:34

Wieso gehen Kurz die Optionen aus? Er braucht doch gar keine Optionen.

Die Grünen Steigbügelhalter sind doch besser, als jede andere Option. Sie spuren, wenn der Basti ruft Ein Koalitionspartner dessen einzige Motivation m.M.n. der Selbsterhalt ist, ist für Basti m.M.n. besser als z.B. eine FPÖ. Die Türkisen würden vermutlich einen Teil der wirklich Rechten Wählerschaft wieder an die Blauen verlieren, wenn die Blauen wieder an die Macht kämen.

Nur meine Meinung!

LeoBrux
2. 06. 2021 12:56
Antworte auf  diinzs

Diinzs,
Sie meinen also, den Türkisen wären die Ermittlungen der WKStA egal.
Sie brauchen insofern das Justizministerium nicht. Die WKStA soll ruhig mal weiter ermitteln gegen Türkis. Es ist für Türkis und Kurz nicht gefährlich.

Diese Sichtweise entnehme ich Ihrem Posting.

Dass ich darüber staune, können Sie sich denken.
Wie kann man sich einen Reim drauf machen? – Vielleicht so: Sie nehmen an, diinzs, dass sowieso nichts herauskommt. Dass die WKStA eigentlich nichts wirklich Wichtiges und Gefährliches gegen Türkis finden konnte. Es ist allenfalls ein bisschen lästig, was da rüber kommt, aber sollen sie ruhig weiter machen! Da brennt nichts an.
Sehen Sie das wirklich so?

Kamille
1. 06. 2021 21:49
Antworte auf  diinzs

Die grünen haben das Dilemma, dass sie der övp keinen Anlass für Neuwahlen geben dürfen. Die övp bräuchte dringenst Neuwahlen, um die fallenden Marktwerte (trotz schlechter Opposition) zu stoppen.
In Zeiten einer Pandemie braucht die övp halt einen anderen Schuldigen, der für Neuwahlen schuld ist.
Wäre dieser Umstand egal, hätte die övp schon längst Neuwahlen ausgerufen.

KarinLindorfer
1. 06. 2021 19:57

Das hat sich schon lange abgezeichnet, seine Gesundheit spielt vermutlich nicht mehr mit. Obwohl ich seine Politik und besonders sein Verhalten im BP Wahlkampf immer abgelehnt habe wünsche ich ihm trotzdem, dass es gesundheitlich wieder bergauf geht. Eines ist damit sicher, eine erneute Koalition der FPÖ mit Kurz ist unwahrscheinlicher geworden.

Anonymous
1. 06. 2021 18:51

Hofer wird nie, nie, nie parteiunabhängig sein. Was will man uns da unterjubeln???

Das Kurz die Optionen ausgehen, war zu erwarten. PRW wird ihm noch zu Hilfe eilen. Das wird das Ende der SPÖ!

Sosindwirdoch
1. 06. 2021 20:22
Antworte auf  Anonymous

Hofer ist v.a. gegen Klimaschutz, einer vom alten Schlag
Freie Fahrt für freie Bürger, die nächsten Generationen sind ihm sch…….egal.

diinzs
1. 06. 2021 20:48
Antworte auf  Sosindwirdoch

Ich stimme Ihnen zu, es ist wirklich schlimm, wie den Grünen die nächste Generation sch… egal ist. Das haben sie mal WIEDER unter Beweis gestellt, als sie die Errichtung von Deponien nicht SCHWERER MACHEN WOLLTEN
https://www.meinbezirk.at/kufstein/c-politik/deponie-bedenken-in-schwoich-und-kufstein-ad-acta-gelegt_a4575095

Die Grünen sind eben auf der Seite der Deponiebetreiber, die mit der Vergiftung der Umwelt gutes Geld machen können. Im konkreten Fall, der zur oben erwähnten Petition geführt hat, wollten die Deponiebetreiber auch Asbesthaltigen Müll in einer offenen Deponie lagern. Das hat großen Aufschrei erzeugt, dann war der Asbest weg. Weil der Widerstand nicht abnahm, hat der Deponiebetreiber gesagt, dass alle früheren Zusagen vom Tisch sind. M.a.W. vielleicht doch Asbest. Und selbst ohne Asbest werden Giftstoffe in die Luft gelangen und die Umwelt vergiften. Es gibt Vermutungen, dass ökologische Landwirtschaft dann dort in der Nähe eher nicht mehr gehen wird. Das Alles ist den Grünen im Bund VÖLLIG EGAL. Grüne Sonntagsreden kann man wohl eher nicht Ernst nehmen.

Ophidia
1. 06. 2021 18:48

Ich hätt ja Sorge, dass das ultimativ gut für Kurz ist. Kickl ist auch vielen FPÖ Wählern zu viel, wenn die gemäßigten abwandern, wandern sich im schlimmsten Fall zu Kurz…

1.Mai
1. 06. 2021 20:04
Antworte auf  Ophidia

Ich glaube, nicht. Es haben auch viele von den Schwarzen die Nase voll.

KarinLindorfer
1. 06. 2021 19:59
Antworte auf  Ophidia

Die gemäßigten sind schon nach Ibiza zu Kurz gewandert. Der harte Kern bleibt der FPÖ treu, die wollen das Original und keine Kopie.

siegmund.berghammer
1. 06. 2021 19:34
Antworte auf  Ophidia

Ich kann sie durchaus beruhigen, die seit geraumer Zeit stattfindende Wählerwanderung vom Gesalbten zurück zur FPÖ wird nicht abreißen. Nun ist jedenfalls sichergestellt, dass der Gesalbte maximal noch die Genossin überreden kann. Was allerdings dann das endgültige Nirvana für die Roten bedeuten würde. Nein das passt schon so, Hofer war nicht zu trauen, genau so wenig wie dem O.Ö.er Haimbuchner. Welcher auch eine Rückkehr zum Gesalbten nicht ausdrücklich ausgeschlossen hat. Dafür bekommt Haimbuchner bei der O.Ö.-Wahl im Herbst den Super-Weisl. Da wird er schön schauen.

diinzs
1. 06. 2021 20:51
Antworte auf  siegmund.berghammer

Wieso soll der Gesalbte irgend wen überreden???? Er hat doch die Grünen Steigbügelhalter!!!!

RoGgI
1. 06. 2021 18:36

Die Blauen stehen schon wieder bereit, sobald es um die Macht geht. Und wenn dazu vom Koalitionspartner ein Wechsel an der Spitze als Kondition eingefordert wird.

Nordicman
1. 06. 2021 23:37
Antworte auf  RoGgI

Die selbe Tendenz zeigen aber auch die Roten?

RoGgI
2. 06. 2021 9:36
Antworte auf  Nordicman

Mag sein. Ändert aber auch nichts daran.

Hermann_Geyer
1. 06. 2021 20:28
Antworte auf  RoGgI

Das ist zu befürchten.

Helmut1971
1. 06. 2021 18:30

Würd nur noch mit den Roten gehn, aber die Pamela Joy darf nicht. Bei Neuwahlen wird die korrupte türkise Bande hinter der SPÖ landen wenns weiter so bergab geht. Wenn die Roten dann einen gescheiten Kandidaten hätten dann sowieso!

1.Mai
1. 06. 2021 20:05
Antworte auf  Helmut1971

DAS wäre schön !

Samui
1. 06. 2021 18:23

Er plaudert jetzt a bissi. Aber er weiß… das war’s.

Nelke
1. 06. 2021 18:22

Da geht er, Kurzens Freier. Was nun? Es raucht unter der Brillantine. ÖVP-FPÖ geht nur noch ohne Kickl oder ohne Kurz. Dass Kickl fällt, ist unwahrscheinlich. Aber für Pinnocchio könnte es eng werden. Nicht wahr, Doktor Lüssel?

Hermann_Geyer
1. 06. 2021 20:29
Antworte auf  Nelke

Schöne Aussichten sind das aber nicht.

mrsmokie
1. 06. 2021 18:11

Ich wääär soooo gern Bundespräsident geworden…….

1.Mai
1. 06. 2021 20:05
Antworte auf  mrsmokie

Kann er noch

O_ungido
1. 06. 2021 17:53

“Parteiunabhängiger Kandidat”….der war gut!
Ymmd!

Claire
2. 06. 2021 9:35
Antworte auf  O_ungido

Aber VDB ist unabhängig?

O_ungido
2. 06. 2021 14:45
Antworte auf  Claire

I beg to differ.
Nein, das hat er auch nie behauptet.