Nach Hofer-Rücktritt gehen Kurz die Optionen aus

Er stand für den staatstragenden – und regierungswilligen – Teil der FPÖ. Mit dem Rücktritt Norbert Hofers gehen Kurz die Koalitionsoptionen aus.

 

Thomas Walach

Wien, 01. Juni 2021 | Schon im April war klar: Der Riss innerhalb der FPÖ ist nicht zu kitten. Kickl-Opposition gegen Hofer-Koalition, so hieß das Match um die nähere Zukunft der Blauen. Es ist nun entschieden. Dass Kickl sich mit seinem Kurs durchsetzen würde, deutete sich schon an, als der FPÖ-Parlamentsklub einstimmig einen Beschluss fasste, keinen fliegenden Koalitionswechsel mitmachen zu wollen – ZackZack berichtete exklusiv.

Auf Seiten Hofers standen einige Ländervertreter, allen voran Oberösterreichs Manfred Haimbuchner. Doch auch dessen Unterstützungserklärungen nahmen jüngst recht formellen Charakter an. Der Kampf um die FPÖ-Führung war entschieden.

Das offizielle Ende kam dann doch überraschend schnell. Dass Hofer am Dienstagabend per Tweet als Parteichef zurücktrat, dann seinen Tweet wieder löschte und seine Entscheidung schließlich an die Medien durchsickern ließ, lässt nicht auf einen reibungslosen Abgang schließen.

Klubchef Herbert Kickl hatte seine Bereitschaft signalisiert, in den nächsten Wahlkampf – von dem niemand genau weiß, wann er kommt; es könnte schon im Herbst soweit sein – als FPÖ-Spitzenkandidat zu gehen. Ob er das wirklich tun will, oder nur Druck auf Hofer ausüben wollte, wird sich zeigen. Kickl könnte auch den Königsmacher spielen und einen Vertrauten an die Spitze befördern; Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker wären denkbare Kandidaten.

Präsident Hofer

Wer auch immer an die Parteispitze tritt: Für Sebastian Kurz und die Türkisen ist der Sieg Kickls eine denkbar schlechte Nachricht. Denn nun fällt eine Koalitionsoption für Kurz weg. Ein fliegender Wechsel ohne Neuwahlen wird immer unwahrscheinlicher, denn in der SPÖ gibt es unterhalb der Parteispitze einflussreiche Stimmen, die eine Koalition mit der Kurz-ÖVP keinesfalls wollen. Kurz drohen Anklagen. Die Möglichkeiten, das Justizministerium in die Hand zu bekommen, sind begrenzt. Der fliegende Wechsel ist kaum noch zu bewerkstelligen, das Fenster für Neuwahlen sehr klein: Rechtzeitig vor einer drohenden vierten Corona-Welle im Herbst, aber so lang wie möglich nach dem von der ÖVP gebetsmühlenartig versprochenen guten Sommer.

Und Norbert Hofer? Er bleibt fürs Erste dritter Nationalratspräsident. Das könnte ein Sprungbrett in ein anderes Präsidentenamt – in die Hofburg – sein. Sollte Van der Bellen nicht mehr antreten, hätte Hofer gute Chancen, als „parteiunabhängiger“ Kandidat des rechtskonservativen Lagers gewählt zu werden.

Titelbild: APA Picturedesk

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