Ibiza-U-Ausschuss
Im Ibiza-U-Ausschuss war am Dienstag zum zweiten Mal Gabriela Spiegelfeld geladen. Welche Rolle spielt die Netzwerkerin für die Neue Volkspartei?
Wien, 08. Juni 2021 | Wenige Stunden vor der zweiten Befragung von Gabriela Spiegelfeld waren zwei brisante Artikel erschienen. Der Raiffeisen-Deal, über den ZackZack berichtet hatte und türkise „Masterpläne“ die „der Standard“ am Dienstag veröffentlicht hatte, beide Male kam Spiegelfeld prominent vor.
Masterpläne und Wirtschaftsrunden
Schon in den ersten Minuten der Befragung wurden beide Artikel zum Thema gemacht. Christoph Matznetter (SPÖ) legte Spiegelfeld den ZackZack-Artikel vor. ZackZack-Recherchen zufolge ist die Londonder Investmentfirma Sova Capital – sie gehört einem russischen Oligarchen – am Kauf einer Raiffeisen-Tochter interessiert.
Spiegelfeld dazu: Die Sova sei einer ihrer Kunden gewesen und habe damals überlegt, von London nach Wien umzuziehen. Spiegelfeld habe nur Termine für die Sova eingefädelt: Bei der Börse, beim Finanzministerium. Michael Höllerer, Raiffeisen-ÖVP-Verbinder, kenne sie dagegen nicht, „auch nicht seine Frau“.
Zu den „Masterplänen“, zu denen sie auch bei ihrer Einvernahme vor der WKStA befragt wurde, beteuerte sie, nichts zu wissen. Wenn es um Veranstaltungen, „Wirtschaftsrunden“ mit Sebastian Kurz ging, dann sagte sie meist dasselbe: Sie stellte Kontakte und ihre Beratung zur Verfügung.
Die Opposition fragt sich noch immer, welche Rolle Gabi Spiegelfeld bei der Kurz-ÖVP genau zukam. Laut einer Insider-Anzeige fungierte sie als „Spendenkeilerin“ für das türkise „Projekt Ballhausplatz“. Zusätzlich gibt es umfangreiche Chats zwischen ÖBAG-Schmid und Spiegelfeld. Sie soll ihn bei der Auswahl des ÖBAG-Aufsichtsrates zumindest unterstützt haben. Kurz nach Schmids Bestellung erhielt sie einen PR-Auftrag der Staatsholding. Später bekam sie dann sogar einen Orden.
Auch wenn sie am Dienstag mit wenig Wissen und kaum Erinnerungen aufwarten konnte, wurde bei der Befragung schnell klar, wie wichtig Spiegelfeld im türkisen Universum ist.
ein zitat steht nicht in den akten. welches?
Gabi weiß Bescheid
Gabi dreht durch
Gabi riecht den Braten
Gabi werden wir nicht mehr los
Gabi hat dir Termin mit Treichl eingehängt
Gabi hat mit uns fertig
Gabi geht eh mit
Gabi wartet im Park— Walter Fleißner (@FleiWalter) June 8, 2021
Ein SPÖ-Mitarbeiter fasst die Spiegelfeld-Chats zusammen. Im Park hat „Gabi“ aber nie gewartet.
ÖBAG-Wahrnehmungen
Ob sie Wahrnehmungen habe, inwieweit Sebastian Kurz bei der Bestellung von Schmid und dem ÖBAG-Aufsichtsrat, involviert oder informiert war, fragte Stephanie Krisper (NEOS). „Ich habe überhaupt keine Wahrnehmungen dazu“, so die klare Antwort. Auch zu den Vorwürfen gegenüber Schmid, wonach dieser sich den Aufsichtsrat selbst ausgesuchte, habe sie „keine Wahrnehmungen“. Sie selbst habe sich sehr wohl nach Personen für den Aufsichtsrat umgesehen, Schmid habe sie um ihre Meinung gebeten. Warum ihre Experten oft auch ÖVP-Spender sind? “Wenn jemand spenden wollte, habe ich ihn an Axel Melchior (ÖVP-Generalsekretär) weitergeleitet.”
Zu Sigi Wolf, Kurz’ Wunschkandidat als ÖBAG-Aufsichtsratschef, gab sie ihre Expertise auch dem U-Ausschuss weiter: Wolf stehefür ein „altes System“, weshalb sie den Plan nicht unterstützt habe.
Christine Catasta sei von Spiegelfeld ebenfalls für den Aufsichtsrat vorgeschlagen worden. Seit heute ist sie Schmid-Nachfolgerin. Und so schließt sich der Kreis: Sebastian Kurz hätte Catasta gerne als Finanzministerin der türkis-blauen Ibiza-Regierung gesehen. Jetzt ist sie interimistisch ÖBAG-Alleinvorstand.
Die Rolle Spiegelfelds als emsige Netzwerkerin bleibt auch nach ihrer zweiten Befragung diffus. Als High-Society-Dame hatte sie jedenfalls Kontakte, die der Sebastian Kurz bei der ÖVP-Machtübernahme brauchen konnte. Und mit vielen hochrangigen ÖVPlern pflegt sie guten Kontakt, etwa mit dem aktuellen ÖVP-General Axel Melchior.
(ot)
Titelbild: APA Picturedesk
