Freitag, April 19, 2024

Herr Kurz, wo bleibt Sputnik? “Bin nicht zuständig”

“Bin nicht zuständig”

Sebastian Kurz hatte sich noch im April für erfolgreiche Sputnik-Verhandlungen feiern lassen. Nachdem die Lieferung aber scheiterte, betont er, dafür nicht zuständig zu sein.

 

Wien 09. Juni 2021 | Zwei Monate ist es nun her: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte angekündigt, im Einvernehmen mit Russland das Vakzin Sputnik V nach Österreich zu holen. Zu dieser Zeit waren die Impflieferungen nach Österreich äußerst schleppend verlaufen, der Impffortschritt nicht vielversprechend. Der Bundeskanzler hatte dringend nach positiven Nachrichten in Bezug auf die Corona-Impfung gesucht. Am 31. Mai hatte er auf Facebook gepostet: „Mit 1 Million Sputnik V Dosen könnten wir früher zur Normalität zurückkehren.“ Er sei bereits im Austausch mit Russland über die Impfstoffbeschaffung.

Screenshot/Facebook: Sebastian Kurz

Im April de facto am Ende der Verhandlungen

Wenn Sputnik bestellt werden könne, “dann werden wir noch im April 300.000 Dosen, im Mai 500.000 Dosen und 200.000 Dosen Anfang Juni erhalten“ hatte es geheißen. Am 2. April seien die Verhandlungen laut Kurz bereits „auf den letzten Metern“ gewesen. Die Lieferung “kann wahrscheinlich schon nächste Woche erfolgen.” Zehn Tage später berichteten die ersten Medien, dass laut Kurz, die Sputnik-Verhandlung „de facto am Ende angelangt“ seien. Der Kanzler bezeichnete die angekündigten Impfdosen als zusätzlichen „Impfturbo“.

Screenshot: orf.at 10. April

Es wurde ruhig um Sputnik

Auch ÖVP-Klubobmann August Wöginger eilte dem Kanzler zur Hilfe. Österreich müsse gar nicht auf die Zulassung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) warten. Die Prüfung könne man in Österreich ja selbst durchführen. Nach negativen Berichten über Sputnik V, unter anderem aus der Slowakei, wurde es allerdings ruhig um die russische Impfbestellung. Aus Russland hat man bis jetzt keine Impfdosen erhalten.

Kanzler gibt zu: Ist gar nicht zuständig dafür

Eine parlamentarische Anfrage der NEOS wollte nun mehr über die Gespräche des Bundeskanzlers mit Russland wissen, wie die “Kleine Zeitung” als erste berichtete. Unter anderem: „In Vollziehung welcher Zuständigkeit haben Sie die Gespräche zu einer Beschaffung von Sputnik V gestartet?“ Auch, ob der Kanzler sich mit dem Gesundheitsministerium akkordiert hatte, wurde gefragt.

Die Antwort des Kanzlers ist überraschend. Nachdem der Bundeskanzler für seine Verhandlungen mit Russland wochenlang das Titelcover großer Zeitungen geschmückt hatte, gab er in der Beantwortung zu, dass er gar nicht für die Beschaffung zuständig sei. Auf die acht ausfürlichen Fragen antwortete der Kanzler mit der Standard-Floskel für Nichtbeantwortungen bei parlamentarischen Anfragen. „Darüber hinaus ersuche ich um Verständnis, dass Fragen betreffend die Impfstoffbeschaffung nach den Bestimmungen des Bundesministeriengesetzes 1986 in der nunmehr geltenden Fassung, BGBl. I Nr. 30/2021, nicht Gegenstand meines Vollzugsbereiches sind und somit von mir nicht beantwortet werden können.“

Kurz ist gar nicht zuständig. Screenshot parlamentarische Anfragebeantwortung: Sputnik als Ablenkungsmanöver”

NEOS: “Marketinggag von Sebastian Kurz”

Die Neos fühlen sich bestätigt. Gegenüber dem “Standard” sagt Anfragesteller Gerald Loacker, es liege nun schwarz auf weiß vor, “was wir schon immer gesagt haben. Sputnik war nur ein Marketinggag von Sebastian Kurz. Kurz wusste von Anfang an, dass es mit Sputnik nichts wird”.

Im zuständigen Gesundheitsministerium sorgt die Anfrage für Schmunzeln. Kurz habe nun bestätigt, wer wirklich zuständig sei. Nämlich nicht er. Aktuell fänden keine Verhandlungen bezüglich Sputniks statt, geben die tatsächlich Zuständigen aus dem Mückstein-Ministerium bekannt.

Kanzler-Versprechen werden reihenweise gebrochen

Es ist nicht die erste Ankündigung des Kanzlers, die sich in den letzten Wochen in Luft auflöste. Der “Grüne Pass”, der in Österreich für April angekündigt worden war, startet nun doch erst nach der europäischen Lösung. Ein genaues Datum liegt noch immer nicht vor.

Auch für die Ankündigung des Kanzlers, dass jeder, der eine Impfung haben wolle, bis Ende Juniauch  geimpft werde, schaut es schlecht aus.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Redaktion
Redaktion
Die ZackZack Redaktion
LESEN SIE AUCH

Liebe Forumsteilnehmer,

Bitte bleiben Sie anderen Teilnehmern gegenüber höflich und posten Sie nur Relevantes zum Thema.

Ihre Kommentare können sonst entfernt werden.

27 Kommentare

  1. Für die Kurz-Strecke.
    Hätte man all die heiße Kurzluft rechtzeitig gesammelt, hätte sich eine Modifikation der längst überalterten AUA-Flotte geradezu aufgedrängt:
    Auf Heißluftballons nämlich.
    Oder kurz: Kurzluft-Ballons.
    Entschleunigend, stresshemmend und umweltlieb.

    Kurzluft:
    Ewig erneuerbare Energie.

    Und billiger als hunderte Steuermillionen für eine ausländische Airline.

  2. Ausser seinen angefütterten Medien hat diesen Russen – Gag nur seine PR-Truppe super gefunden.

    Aber für die Krone genügt jeder ungeprüfte PR-Blödsinn, um hochgejubelt zu werden. Und der gutgläubige (naive ?) Krone-Leser ist damit wieder pro KURZ gesteuert.

    Die Inserat-Millionen zeigen ihre Wirkung.

  3. Kanzlerversprechen, Beschreibung (Wiki):

    Eine Lüge ist eine Aussage, von der der Sender (Lügner) weiß oder vermutet, dass sie unwahr ist, und die mit der Absicht geäußert wird, dass der Empfänger sie glaubt, oder anders formuliert „die (auch nonverbale) Kommunikation einer subjektiven Unwahrheit mit dem Ziel, im Gegenüber einen falschen Eindruck hervorzurufen oder aufrecht zu erhalten [sic].“

    Lügen dienen dazu, einen Vorteil zu erlangen, zum Beispiel um einen Fehler oder eine verbotene Handlung zu verdecken und so Kritik oder Strafe zu entgehen. Gelogen wird auch aus Höflichkeit, aus Scham, aus Angst, Furcht, Unsicherheit oder Not („Notlüge“), um die Pläne des Gegenübers zu vereiteln oder zum Schutz der eigenen Person, anderer Personen oder Interessen (z. B. Privatsphäre, Intimsphäre, wirtschaftliche Interessen), zwanghaft/pathologisch, zum Spaß, um Zwietracht zu säen oder eine Intrige zu spinnen.

    §1. Parteiprogramm. 📃

  4. Wird der Bundeskanzler vom UHBP oder dem Ausland überhaupt noch ernst genommen?
    Für mich steht fest, ist Corona vorbei, dann fällt auch gleich Kurz.
    Man will sich Neuwahlen und Wahlkampf im Lockdown nicht antun.

  5. War vielen von Anfang an klar, jetzt ists schwarz auf weiß, der Basti ist und bleibt nunmal der Kanzler der leeren Versprechen! Da war ja auch was, dass bis Ende Juni alle Impfwilligen in Ö geimpft sind, heiliges Versprechen des Kanzlers, na wer da noch nicht lacht 😉

  6. Ziemlich ähnlich dürfte auch eine Befragung ausfallen, wenn man den Heiland mit seiner zukünftigen Hochzeit samt Kinderwunsch konfrontieren würde. Auch da wäre er wohl nicht zuständig. Da müsste man evtl. andere Familienmitglieder befragen.
    .

    • Noch dazu, wo mich das überhaupt nicht interessiert.
      Lassen sich schwule eigentlich genauso oft scheiden wie heteros?

      • Ich verstehe ganz Euren Unmut
        ABER: ich hoffe doch, es ist für meine Mitposter völlig egal, wer wem seinen Beidl wohin steckt.
        Was ich dem gegelten (Un)heiland vorwerfe, ist seine Verlogenheit und seine “Lavendel” Freundin.
        Hör endlich mit den verfickten Lügengeschichten auf und STEH zu deinen Neigungen!!!
        WTF!

      • Ich weiß es nicht; vll wird das statistisch erfaßt.
        Es sollte doch vollkommen blunz’n sein, welche sexuelle Orientierung Paare oder Geschiedene haben.
        So hoffe ich zumindest…

        • Die Scheidungsrate gleichgeschlechtlicher Ehen in den USA sind geringer als die von heterosexuellen Eheschließungen. Das Williams Institute der Universität von Kalifornien zählte in einer Studie zusammen über 150.000 eingetragene homosexuelle Lebenspartnerschaften oder Ehen, dessen Scheidungsrate laut den Ergebnissen der Studie um 50 Prozent geringer ausfällt, als die von heterosexuellen Ehen. Die Forscher rechnen in den kommenden Jahren mit einem Ehe-Boom unter homosexuellen Paaren, die sich zahlenmäßig an Mann-Frau-Trauungen angleichen werden.

          Hierbei sind homosexuelle Frauen besonders ehewillig: Zwei Drittel der homosexuellen Ehen werden unter Frauen geschlossen. Ein Grund für die Eheversprechen sehen die Betreiber der Studie darin, dass den homosexuellen Paaren die Ehesymbolik und die gesellschaftliche Anerkennung der Ehe wichtiger sei, als heterosexuellen Paaren.

          … ist wohl eine Aussage.
          In Europa traut man sich das nicht zu erfassen, bzw. ist eine “Eintragung” noch immer mit Hindernissen verbunden.

        • Natürlich sollte das vollkommen wurscht sein. Das Problem ist die Heuchelei…

  7. Sputnik ist da wo auch der Bub hin sollte.
    In den unendlichen Weiten des Weltalls……

  8. „De facto am Ende angelangt“.

    Stimmt doch.
    Sowohl für die Sputnik Beschaffung als auch für Kurz selbst.

Kommentarfunktion ist geschlossen.

Jetzt: Polizeiäffäre "Pilnacek"

Denn: ZackZack bist auch DU!