Herr Kurz, wo bleibt Sputnik?

“Bin nicht zuständig”

Sebastian Kurz hatte sich noch im April für erfolgreiche Sputnik-Verhandlungen feiern lassen. Nachdem die Lieferung aber scheiterte, betont er, dafür nicht zuständig zu sein.

 

Wien 09. Juni 2021 | Zwei Monate ist es nun her: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte angekündigt, im Einvernehmen mit Russland das Vakzin Sputnik V nach Österreich zu holen. Zu dieser Zeit waren die Impflieferungen nach Österreich äußerst schleppend verlaufen, der Impffortschritt nicht vielversprechend. Der Bundeskanzler hatte dringend nach positiven Nachrichten in Bezug auf die Corona-Impfung gesucht. Am 31. Mai hatte er auf Facebook gepostet: „Mit 1 Million Sputnik V Dosen könnten wir früher zur Normalität zurückkehren.“ Er sei bereits im Austausch mit Russland über die Impfstoffbeschaffung.

Screenshot/Facebook: Sebastian Kurz

Im April de facto am Ende der Verhandlungen

Wenn Sputnik bestellt werden könne, “dann werden wir noch im April 300.000 Dosen, im Mai 500.000 Dosen und 200.000 Dosen Anfang Juni erhalten“ hatte es geheißen. Am 2. April seien die Verhandlungen laut Kurz bereits „auf den letzten Metern“ gewesen. Die Lieferung “kann wahrscheinlich schon nächste Woche erfolgen.” Zehn Tage später berichteten die ersten Medien, dass laut Kurz, die Sputnik-Verhandlung „de facto am Ende angelangt“ seien. Der Kanzler bezeichnete die angekündigten Impfdosen als zusätzlichen „Impfturbo“.

Screenshot: orf.at 10. April

Es wurde ruhig um Sputnik

Auch ÖVP-Klubobmann August Wöginger eilte dem Kanzler zur Hilfe. Österreich müsse gar nicht auf die Zulassung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) warten. Die Prüfung könne man in Österreich ja selbst durchführen. Nach negativen Berichten über Sputnik V, unter anderem aus der Slowakei, wurde es allerdings ruhig um die russische Impfbestellung. Aus Russland hat man bis jetzt keine Impfdosen erhalten.

Kanzler gibt zu: Ist gar nicht zuständig dafür

Eine parlamentarische Anfrage der NEOS wollte nun mehr über die Gespräche des Bundeskanzlers mit Russland wissen, wie die “Kleine Zeitung” als erste berichtete. Unter anderem: „In Vollziehung welcher Zuständigkeit haben Sie die Gespräche zu einer Beschaffung von Sputnik V gestartet?“ Auch, ob der Kanzler sich mit dem Gesundheitsministerium akkordiert hatte, wurde gefragt.

Die Antwort des Kanzlers ist überraschend. Nachdem der Bundeskanzler für seine Verhandlungen mit Russland wochenlang das Titelcover großer Zeitungen geschmückt hatte, gab er in der Beantwortung zu, dass er gar nicht für die Beschaffung zuständig sei. Auf die acht ausfürlichen Fragen antwortete der Kanzler mit der Standard-Floskel für Nichtbeantwortungen bei parlamentarischen Anfragen. „Darüber hinaus ersuche ich um Verständnis, dass Fragen betreffend die Impfstoffbeschaffung nach den Bestimmungen des Bundesministeriengesetzes 1986 in der nunmehr geltenden Fassung, BGBl. I Nr. 30/2021, nicht Gegenstand meines Vollzugsbereiches sind und somit von mir nicht beantwortet werden können.“

Kurz ist gar nicht zuständig. Screenshot parlamentarische Anfragebeantwortung: Sputnik als Ablenkungsmanöver”

NEOS: “Marketinggag von Sebastian Kurz”

Die Neos fühlen sich bestätigt. Gegenüber dem “Standard” sagt Anfragesteller Gerald Loacker, es liege nun schwarz auf weiß vor, “was wir schon immer gesagt haben. Sputnik war nur ein Marketinggag von Sebastian Kurz. Kurz wusste von Anfang an, dass es mit Sputnik nichts wird”.

Im zuständigen Gesundheitsministerium sorgt die Anfrage für Schmunzeln. Kurz habe nun bestätigt, wer wirklich zuständig sei. Nämlich nicht er. Aktuell fänden keine Verhandlungen bezüglich Sputniks statt, geben die tatsächlich Zuständigen aus dem Mückstein-Ministerium bekannt.

Kanzler-Versprechen werden reihenweise gebrochen

Es ist nicht die erste Ankündigung des Kanzlers, die sich in den letzten Wochen in Luft auflöste. Der “Grüne Pass”, der in Österreich für April angekündigt worden war, startet nun doch erst nach der europäischen Lösung. Ein genaues Datum liegt noch immer nicht vor.

Auch für die Ankündigung des Kanzlers, dass jeder, der eine Impfung haben wolle, bis Ende Juniauch  geimpft werde, schaut es schlecht aus.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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