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WKStA-Chefin verteidigt Ermittler gegen ÖVP-Attacken

Thomas Oysmüller
Von Thomas Oysmüller
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Die Attacken auf die WKStA müssten endlich aufhören, verlangte die Chefin der Behörde im Ibiza-U-Ausschuss am Mittwoch. Die ÖVP verschärft derweil die Angriffe.

Wien, 09. Juni 2021 | Schon im Dezember, als WKStA-Chefin Ilse-Maria Vrabl-Sanda in den Ibiza-U-Ausschuss geladen worden war, hatte ihre Aussage für nachhaltige Aufregung gesorgt. „Ermittlungen gegen die ÖVP werden torpediert“, hatte Jan Krainer (SPÖ) die Befragung damals zusammengefasst.

Zu Ermittlungen verpflichtet

Am Mittwoch wiederholte sie die Analyse. Die Attacken gegen einzelne Staatsanwälte, lanciert von der Volkspartei, wertete sie als „Einschüchterungsversuche“. Solche seien aber nicht neu, und lägen auch an den mächtigen und reichen Verfahrensparteien, mit denen sich die WKStA auseinanderzusetzen habe.

Rechtsmittel seien gegen die Vorgehensweise der WKStA allerdings kein einziges Mal eingebracht worden, stellte Vrabl-Sanda klar. Ermittlungen seien eben einzuleiten, wenn ein Anfangsverdacht bestehe. Das sei eine gesetzliche Verpflichtung der Justiz, auch wenn solche Ermittlungen zu „politischen Diskussionen“ führen würden.

Helmut Brandstätter (NEOS) formulierte es auf Twitter so: „Die ehemals bürgerliche Volkspartei will einen zentralen Teil der Justiz zerstören, weil gegen wichtige Türkise ermittelt wird.“

Neue Attacken

ÖVP-Hanger kündigte im Vorfeld der Befragung Rechtsmittel an. Die ÖVP prüfe aktuell Strafanzeige gegen Oberstaatsanwalt Matthias Purkart und erneuert damit ihre Attacken auf die Justiz. Purkart ermittelt derzeit in ÖVP-Verfahren und beerbte Christina Jilek, die im Jänner ihren Job hingeworfen hatte. Vrabl-Sanda nahm ihre Ermittler am Mittwoch in Schutz. Ihre Behörde ermittle unabhängig, mit Attacken vonseiten der ÖVP „muss Schluss sein“.

Sie setzt ihre Hoffnung in die Arbeitsgruppe, die im Justizministerium eingerichtet wurde, so die Leiterin der WKStA. Vrabl-Sanda sei ein Teil davon. Die Arbeitsgruppe soll unter anderem die Weisungsspitze der Justiz neu organisieren und Wege finden, besser mit verfahrensverlängernden Details umzugehen. Eine Folge aus der Causa Pilnacek.

Die Causa nennt sie „befremdlich“, ebenso den ZackZack-Artikel vom Dienstag. Dass die Kabinettschefin des damaligen Experten-Ministers Clemens Jabloner mit Pilnacek geschrieben, ihrem Minister nicht berichtet und den “Herrn HBK” (zum damaligen Zeitpunkt war Brigitte Bierlein Kanzlerin, Kurz ohne Amt) offenbar informiert hatte, “ist für mich einfach nur erstaunlich”, so Vrabl-Sanda, auf eine entsprechende Frage von SPÖ- Krainer. Für Jan Krainer ein weiteres deutliches Indiz für türkise Netzwerke.

Keine Leaks aus WKStA

Den Abgang von Staatsanwältin Jilek nannte Vrabl-Sanda einen „herben Verlust“. Jilek, die bei den ÖVP-Verfahren die leitende Staatsanwältin gewesen war, hatte im Jänner das Handtuch geworfen und die WKStA verlassen. Mobbing, Störaktionen, zu viele politische Einmischungen von außen führten zu ihrem Rückzüg.

Der Vorwurf, wonach die WKStA „leaken“ würde, sei „einfach falsch“, stellte die Korruptionsjägerin zudem entschieden fest. Die ÖVP wiederholt diese Unterstellung seit Monaten, WKStA-Vertreter haben das stets entschieden dementiert. Diese Attacken seien mittlerweile picken geblieben. “Wenn Sie beispielsweise die Kommentare in den Online-Medien lese, sehen Sie: Es gibt viele Menschen, die glauben, die WKStA leakt und macht ständig Fehler. Das stimmt nicht“, so die Chefin der Behörde.

Das hat reale Auswirkungen. Kaum einer der besten Juristen des Landes bewerbe sich noch bei der WKStA. Diese würden sich fragen, wozu man sich diesen Job antun solle, wenn das bedeute, dass man sich harten Attacken mächtiger Verfahrensparteien ausgesetzt sehe.

Die Opposition, aber auch die Grünen nehmen die Behörde in Schutz. Grünen-Fraktionschefin Nina Tomaselli kritisierte das “Dirty Campaigning” des türkisen Koalitionspartners gegen die WKStA. Heute sei es “wichtig und richtig”, den Korruptionsermittlern für ihre “mutige Arbeit” zu danken. Die “pauschale Beschädigung” durch Hanger wies sie scharf zurück: “Ich verbitte mir, jetzt einzelne Staatsanwälte herauszupicken.”

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

Thomas Oysmüller
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95 Kommentare

  1. Seinerzeit hat ein kleiner Sebastian, 9 Jahre, einen lieben Brief an die WKStA geschrieben und sich jederzeit für ein klärendes Gespräch angeboten. Jetzt hört man, ein Termin kam bis dato nicht zustande, da sein Anwalt versuchte die WKStA vom Fall abzuziehen. Gibt’s dazu schon ein neues Mantra vom Hanger?

    • Ja gibt es, die türkisen sind hier nicht einer Meinung mit der Wksta und jeder der anderer Meinung wie die türkisen ist, vor allem Staatsanwälte, wird jetzt geklagt

  2. Attacken… sind im Endeffekt ein Schuldeingeständnis…
    Denn die ÖVP könnte ja wie jeder andere Rechtsmittel dagegen einlegen… haben sie das gemacht? Ja oder nein? Wenn nein, dann kommt es doch eh einem Schuldeingeständnis gleich… dann bleiben einem natürlich nur mehr “Attacken” gegen die ermittelnde Behörde übrig

  3. Man sieht, was Kommunikation kann. Die Demokratie unterminieren, die Judikative zerrütten. Ich bin nach wie vor tief besorgt.

    Dass sich Kurz, Blümel, Schütz nun aus den Befragungen gezogen haben, indem sie absagten und die ÖVP gegen eine Verlängerung stimmt, lässt sie nach allen Verzögerungstaktiken rausrutschen, davonstehlen.

    Goebbels sagte, dass man nur mit Hass die Leute einen kann, sodass sie einem folgen. Es muss ein extrem starkes Gefühl sein, das verbindet. Das gelingt umso leichter, wenn man vorher “Vereinzelung” betrieben hat. Also Möglichkeiten zu Versammlungen, Zusammenkünften unterschiedlichster Menschen verhindert oder torpediert.

    Eine Vereinzelung haben wir in der Covid-Stillhaltezeit erlebt, notwendigerweise. Und in dieser Zeit der Vereinzelung sind die Botschaften immer aggressiver geworden. Hoch aggressiv gegen JEDEN, der sich in den Weg stellt. Das macht was mit uns. Ebenso wie mit den Staatsanwälten.

  4. Die gesamte Justiz muss vor der ÖVP GRANDEN KURZ GÜNSTLING JUSTIZ geschützt werden.

  5. Man muss alle drei Säulen im Staate mit Argusaugen beobachten.
    Auch die Judikative ist nicht sakrosankt.
    Allerdings muss Kritik auch stichhaltig sein.

    • Wenn der Prozess gegen den Bruder von Lopatka in Graz von der Frau eines Suspendierten in eine spezielle Richtung dirigiert wird. Unschuldsvermutung. Kann aber jeder nachlesen, wie er ausgegangen ist.

  6. Der Hanger ist das Dümmste das Österreich zu bieten hat, wenn man so etwas an die Front der Politik stellt, dann ist das mehr als traurig, der ist ja erst gestern aus Neandertalern rüber gekommen. Ich denke mir immer der trägt eine Maske und seine Aussagen entstammen aus dem Irrenhaus. Der kann doch nicht echt sein.

    • Er ist wie eine zerkratzte schallplatte. Er wiederholt 1 thema immer wieder. Wahrscheinlich kann er sich 2 themen gleichzeitig nicht merken.
      Er schaut drein, rustikal formuliert, wie ein a…. in verzweiflung. Weiter so, andi, du sargnagel der schwürkisen.

    • Das passt schon so, der muss so oft wie möglich zur Schau gestellt werden (wie früher die Freaks bei Wanderzirkussen), bis die Leute glauben dass alle türkisen so sind wie der Hanger (was sie ja auch sind)

    • Leider schon…
      Die Idee, daß dieser gegelte Vollpfosten ein autonomes Satireprojekt verkörpert, kann wohl eher in den Bereich von “wishful thinking” angesiedelt werden.

  8. Seltsam.
    Da hält Zadic der WKStA den Rücken frei – und diese WKStA ermittelt und ermittelt … da verteidigt die Grüne Tomaselli die WKStA gegen das türkise “Dirty Campaigning” –
    und ein Forist wie Surfer behauptet hier unwidersprochen:
    Zadic gehöre zum türkisen Netzwerk – gegen sie müsse auch ermittelt werden …

    Stellen wir uns das also mal vor:
    Zadic nutzt ihr Weisungsrecht und gibt der WKStA freie Hand, gegen die türkise Korruption zu ermitteln – die WKStA macht das dann auch – mit den politisch ziemlich vernichtenden Ergebnissen für Türkis – ABER Zadic macht das als Teil des türkisen Netzwerks, also auch im Auftrag von Kurz&Co?!

    Was für eine Logik!
    Kurz ist also eine Art Masochist.

    Wie ist es möglich, dass einer ständig (es ist vermutlich das 50. Mal) immer wieder den selben Unsinn schreibt – und niemand widerspricht ihm hier?
    Ist es hier verboten, einen Foristen hart zu kritisieren?

    Ich nenne Surfer einen Betrüger. Er WEISS, dass Zadic die Weisungsbefugnis hat.

    • Floristen halten zusammen, LeoBrux. Wenn jemand seit der Volksschule immer andere anpatzt, bei anderen schlecht macht, kann man in Österreich nur Geilomobilkanzler werden, ansonsten ist man hier seeehr einsam, gell?

      • Und so sinkt und sinkt das Niveau.
        Eine Schule der Verdummung entsteht.
        Und zieht Leute mit hinunter, bei denen es verwundert.

        Was haben Sie denn nun zu Surfers absurder Logik zu sagen?
        Nichts.
        Sie, Suimmasummarum, sind nicht mehr fähig, Widerspruch vorzubringen, wenn es um Leute in Ihrer Blase geht.
        Die In-Group erlaubt keinen direkten Widerspruch. Sie gestaltet sich antidemokratisch, anti-aufklärerisch, anti-rational.
        Aus Angst, sonst gesprengt zu werden.

        Mir geht es hier gut, weil ich der In-Group, der Blase nicht angehöre. Darum kann ich frei argumentieren.

        Und ich muss mir nicht vorhalten, mit einem Surfer oder einem Bastelfan in einen Topf geworfen zu sein.

        • Leben und leben lassen. Auch in einem Forum. Mit dem Holzhammer auf alles eindreschen, was ein LB-Niveau von oben herunter nicht erreicht, ist nicht mein Sinn des Lebens, wäre ich ein pensionierter Lehrer mit Knieproblemen.

      • Wie einsam, Summasummarum, muss man sein, um sich mit Surfer, Bastelfan, EndeGelaende gemein zu machen?
        Haben Sie denn keine Freunde im wirklichen Leben?
        Sind Sie im wirklichen Leben so einsam, dass Sie die Blase hier brauchen?

        • Seit Sie LeoBrux hier angedockt haben, weiß ich, was mir NICHT gefehlt hat im Leben: Besserwisserei, an den Pranger stellen, Schreib- oder Fallfehler in einem Posting korrigieren, das Wort im Mund umdrehen, grantige Grundstimmung. Das sind Basics, die sind neu für mich. Nein, FEHLEN tut mir nichts, eines vielleicht….: “Die Zeit vergeht, nur an’s is bled, dass mit der Zeit die Zeit vergeht”.

  9. Warum wird dann gegen die Türkisen nicht von Amts wegen wegen Übler Nachrede, Beleidigung, Rufschädigung usw ermittelt, wenn immer behauptet wird, dass die WkStA Leaks veröffentlichen soll?

    • Was müsste man da einigen der Foristen hier alles vorwerfen …
      Üble Nachrede, Beleidigung, Rufschädigung sind hier das tägliche Brot.

  12. …. vielleicht sollten die nicht Stellung nehmen (müssen), Arbeiten, Hausdurchsuchen, Verhaften, dieses Vorgehen wäre gefragt….

    Politik: die Führung öffentlicher Angelegenheiten zum privaten Vorteil.
    Ambrose Bierce

    • Also, jemand vom türkisen Netzwerk hetzt die WStA auf die Türkisen und lässt gegen deren Korruption ermitteln?
      Sind die Türkisen jetzt von allen Guten Geistern verlassen, dass sie sich selbst anschießen`

      Was für eine Logik!

      Und jemand, der eine solche Logik vorführt, fordert dann eine “unabhängige und ehrliche Justizministerin”.

      Da Surfer genau weiß, dass die WKStA nicht zum türkisen Netzwerk gehört, und da Surfer auch weiß, dass die WKStA aufgrund der Weisung des Justizministeriums ermittelt, und da Surfer damit auch weiß, dass die WKStA DANK der Justizministerin noch immer an diesem Fall arbeiten kann –

      versucht er zu betrügen.

      Und Huabngast, wie ich sehe, findet das gut.

    • Stefan Apfl hat für mich einen Kern getroffen. Er hält Zadic für integer aber gegen die Realverfassung (im eigenen Ressort) für hilflos. Durch diese Hilflosigkeit entsteht ein Vakuum, das nun Spielräume eröffnet, auch andere zu Wort kommen, dass sich etwas bewegt.

      Man kann sich viel vorstellen, aber bewusst wird mir durch die Chats, dass sie Kamingespräche über die Chats führen. Und zwar unentwegt. Kamingespräche fanden ehedem selten statt, weil man nicht so oft zusammentraf, nun geht das ohne Zusammentreffen. Macht und Intrigen verdichten sich dadurch. Vertrauliche Informationen werden nicht nur dann und wann ausgetauscht sondern permanent. Das macht es den Fürsten der Finsternis leichter solche “hervorragende” Machtpositionen zu erlangen und auszuüben.

      Ich bezweifle, dass ein anderer Minister mehr anrichten hätte können als Zadic. Gerade ihre machtpolitische Unbedarftheit löst da etwas aus.

      • Die ist nicht hilflos, die agiert nach einem perfiden Plan!
        Schon vergessen wie die Metamorphose von der nicht uninteressanten Liste Jetzt-Abgeordneten zu einem willfährigen Instrument der Beidltruppe ablief?

  14. Hat es das schon einmal gegeben? Eine Partei zeigt die gegen sie ermittelnde Staatsanwaltschaft an? Ja wenn eh alles paletti ist, wovor fürchten sie sich?

  17. Ich wette, Frau Zadic sieht bei diesen Aussagen wieder kein Problem für eine “gut funktionierende” Justiz.

    • https://zackzack.at/2021/05/26/zadic-sieht-keine-wksta-behinderung-lobende-worte-fuer-eigene-reform/

      Die gehört in den U Ausschuss geladen und befragt was mit ihr los ist, und gegen sie gehört schon längst ermittelt….
      U Ausschuss wegen Airbus von ihr abgelehnt weil sie zu wenig belastendes Material fand, und Airbus gestand in den USA Korruption mit Ö das sie weniger Strafe zahlen….
      Der Verfassungsgerichtshof musste sie auffordern Unterlagen die sie zurückhielt auszuhändigen, geschwärzte Unterlagen ungeschwärzt zu übermitteln, und das Video komplett auszuhändigen….
      Zwei mal musste der Verfassungsgerichtshof gegen Zadic vorgehen…
      Die gehört doch zum türkisen Netzwerk…

  18. Der UA MUSS in Zukunft live übertragen werden. Wir Österreicher haben es einfach verdient, zu sehen was für Leute uns regieren.

  19. Kann denn nicht mal irgend jemand den Mostdipf etwas genauer ausleuchten, sprich ihn mal intensiv abzuklopfen? Schaden kann’s zumindest nicht, seine unerträglichen substanzlosen Angriffe gegen die Wksta sind unerträglich.

    • Sie haben so viel für was es sich zu leben lohnt, sie wollen doch nicht Ihr Leben verhangern 😢

    • Ich glaub, der demontiert sich eh selber, so unintelligent wie der ist…haben sie gestern das Doppelinterview in der Zib2 gesehen…war echt peinlich für ihn!

      • Der ist scheinbar so bildungsfern, dass er nicht mal bemerkt wie lächerlich er ist.

  20. In einer der zahlreichen österreichischen k.u.k. Militärklamotten aus den 50igern wäre Hanger der patscherte, fettnäpfchentretende, immer haarscharf an der Realtität vorbeiagierende Preuße mit der Pickelhaube gewesen. Vielleicht ist er aber auch ein Borg, der am Abend zu Kurz in den Regenerationsalkoven muss. Jedenfalls ist er nicht ganz von dieser Welt.
    Gut dass sich die Chefin schützend vor ihre Behörde stellt. So muss das sein. Die Fronten sind ja nun auch öffentlich klar gestellt.

    • Es ist trotzdem ein Armutszeugnis dieser Republik, dass sich eine unabhängige Behörde medialer Präsenz aneignen muss und somit zum Politikum gezwungen wird, weil Zadic, was ich ihr hier nicht zum ersten mal vorwerfe unfähig ist dies zu tun. Der ORF sollte die hoch geschätzte Frau mal zu einem Blockbustertermin einladen, da es mittlerweile nicht anders geht. Die Justiz sollte nicht politisch sein, wird aber derart dazu drangsaliert, dass es mittlerweile so echt gescheiter wäre, ja ich wiederhole mich – nicht anders geht

    • Der gunther philipp war aber weit lustiger, der legte seine rollen nämlich mit augenzwinkern an.dazu ist das hangerl nicht imstande.

  21. Danke für den Beitrag, aber das das Statement von Frau Vrabl-Sanda gehört in die ZIB 1! Damit das alle Wurstknödeln auch noch einmal so richtig mitbekommen! Und in Hanger sperren wir im Keller ein und werfen in Schlüssel weg. Zurück wo er hingehört, dieser Kasper-Hauser!

  22. Der Hanger ist letztlich Kontraproduktiv denn er bringt die Sachen richtig Hoch. Wo ist Kurz ?
    Tauchlehrgang in Kroatien unter dem Motto Wie tauche iich schnell ab….

    Österreih brauccht diese sogenannte Schnösel-Regierung nicht.

    • Aus meiner Sicht ist Hanger kontraproduktiv für die ÖVP…das passt schon!

      • Der leistet leider gute Dienste. Er hilft von Schlimmerem abzulenken. Weil, es geht um die Wurst.

        • Wofür früher Pilnacek still und leise gesorgt hat soll jetzt Hanger mit Lautstärke und Provokation zuwege bringen.
          Ob sich das ausgeht wird man sehen.

    • Richtig Istria, so wie letztes Jahr im August, wo der Kurz am Dienstag von Mali Losinj abgereist ist und am Freitag die Österreicher nach Hause beordert hat.
      Und die folgsamen Angsthasen sind alle fluchtartig abgereist, nur weil der Gauner es so wollte.

    • Kurz ist auf Schulung mit 59 PR Leuten.
      Die alte ÖVP sitzt ihm im Genick.
      Wir alle wissen was das bei der ÖVP bedeutet 😉

      • Ein alter Spruch Man schütze mich vor meinen Freunden, auf meine Feinde kann ich selber aufpassen….

        Weg mit diesen Schöselinnen und Schnöseln

  23. Die Leaks kamen doch von der ÖVP selbst wie zu lesen stand oder?

    “Das hat reale Auswirkungen. Kaum einer der besten Juristen des Landes bewerbe sich noch bei der WKStA. Diese würden sich fragen, wozu man sich diesen Job antun solle, wenn das bedeute, dass man sich harten Attacken mächtiger Verfahrensparteien ausgesetzt sehe.”

    Genau damit haben Sie erreicht, was sie erreichen wollten, leider… aber es liegt an uns als Gesellschaft, dies nicht weiter zuzulassen, dass Parteien den Rechtsstaat ad absurdum führen!

    • Es ist wirklich eine Traurigkeit, aber denken wir an Italien wo man mitten drin in den Mafia Wars auch kaum Staatsanwalt sein wollte, sofern man noch etwas vorhatte.

      • da haben Sie allerdings Recht, da wurde man vor die Wahl gestellt, mit Familie oder mit Fischen schwimmen gehen…

        wobei der Wahnsinnige Hanger da oben mit seiner Aussage mMn genau das gleiche macht, in dem er Staatsanwälten Klagen androht… sich bei so einer Klage zu wehren (hinter der eine Partei mit einem Heer an Anwälten steckt), kann für einen einfachen Staatsanwalt zum Privatbankrott und Verlust des Jobs führen, das darf man nicht vergessen, die werden sich das zweimal überlegen

        • 👍eine starke Justiz Ministerin könnte da vieles erreichen.
          Bitte Frau Zadic… geh’n Sie in sich.
          Sie würden sehr viele Symphatiepunkte sammeln.

    • Und Zadic sieht keine Attacken auf die WKStA und streitet diese ab…

      • man sieht nur das was man sehen will, wenn in meinem Blickfeld etwas die Sicht auf etwas Schönes verstellt, zb den Ausblick auf einen prall gefüllten Futtertrog, dann seh ich auch vieles nicht… oder nur das, was andere auch sehen, und sich somit nicht mehr leugnen lässt

      • Bitte kein Wort über die süße Z, sonst hama den Salat wieder fertig. Heut ist es so angenehm entspannt 🙂

    • Natürlich kamen die Leaks von der ÖVP selbst. Das macht die ÖVP doch schon seit Jahren.

      Jedes Mittel ist ihnen recht, um ihre Ziele zu erreichen und die “Feinde von Sebastian Kurz” zu vernichten. Da werden gerne auch Dinge erfunden (Hackerangriff), sogar unter falscher Flagge (Unterwandern des SPÖ-Wahlkampfs und Dirty Campaigning). Ich würde sogar soweit gehen (freilich gilt auch hier die Unschuldsvermutung) dass sie die wahren Masterminds hinter Ibiza sind.

      Es würde mich nicht überraschen. Es passt perfekt zu dieser “Partei”

      • Richtig…. so war Schwarz immer. Das hat der Bub nicht erfunden. Er hat’s nur auf die Spitze getrieben.

          • Das sind aber nur die buberln. Wie ist es mit den steuerbaren mädis?

          • Die verschminken sich, programmieren Kaufhäuser zugrunde oder lassen als verheiratete Ladies Männer mit Fotos in Villen übernachten, wenn der Ehemann nicht zugegen ist.

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