Montag, März 18, 2024

Kogler will erneut Grüner Bundessprecher werden – Sonntag Bundeskongress

Sonntag Bundeskongress

Werner Kogler will Grüner Bundessprecher bleiben. 2022 will er sich der Wiederwahl stellen. Am Sonntag folgt allerdings zuerst einmal der Bundeskongress in Linz. Kogler rechnet mit “kritischen Fragen”.

Wien, 12. Juni 2021 |  Kommendes Jahr wird er sich der Wiederwahl stellen, gab er im Gespräch mit der APA bekannt, erstmals wohl durch die Parteibasis. Bleiben will er die gesamte dreijährige Funktionsperiode bis 2025, erklärte er im Vorfeld des Bundeskongresses seiner Partei am Sonntag in Linz. Interne Auflehnung gegen die Regierung mit der ÖVP ortet Kogler nicht, auch wenn es wohl “kritische Fragen” beim Bundeskongress geben werde.

Nach dem Debakel der Grünen bei der Nationalratswahl 2017 war Kogler zunächst nur als Kurzzeitkrisenmanager eingesprungen. 2018 zum Bundessprecher gewählt, wollte er höchstens zwei Jahre lang im Amt bleiben. “Ich habe mich damals nicht unbedingt im Vordergrund gesehen auf Dauer”, meinte er, “aber die Ereignisse waren dann völlig andere.” Seither sei viel passiert, Wählerzuspruch bei den Europawahlen, dann bei der vorgezogenen Nationalratswahl, schließlich der Regierungseintritt: “Insofern hat sich das längst überholt.”

Bis 2025 ist das Ziel

Anfangs habe er höchstens für ein halbes Jahr vorausgeplant. “Aber wenn ich jetzt wenigstens in Jahresschritten denken kann, dann ist es zutreffend, dass ich nächstes Jahr wieder für den Bundessprecher kandidiere”, erklärte Kogler. Die volle Funktionsperiode bis 2025 zu bleiben, “das ist dann das Ziel” – genauso wie als Vizekanzler in der türkis-grünen Koalition weiterzuarbeiten.

Statutenänderung bei Grünen

Beim Bundeskongress am Sonntag wollen die Grünen festlegen, dass der/die Bundesprecher/in künftig per Urwahl von den nicht ganz 7.000 Parteimitgliedern gewählt wird (und der Grünen-Chef künftig bei den vorderen Listenplätzen für Bundeswahlen mitreden kann). Er sei einer der ersten gewesen, der dies 2017/18 ins Spiel gebracht habe. Bundesvorstand, Länderspitzen und Abgeordnete hätten sich zusammengetan, um hier einen Vorschlag zu erarbeiten, der nun finalisiert werde. “So weit, so unaufregend”, so Koglers Bewertung der Statutenänderung.

Dass die Kür des Grünen-Chefs damit zur Abstimmung über die Koalition mit der ÖVP umfunktioniert werden könnte, glaubt und befürchtet Kogler nicht. Generell zeige sich unter Grün-Sympathisanten eine Zustimmung von 85 bis 95 Prozent für das Mitregieren. “Irgendwer muss das Land mit kühlem Kopf und ruhiger Hand regieren. Da haben wir einen Auftrag”, sagte er.

Kogler rechnet mit “kritischen Fragen”

Für den Bundeskongress am Sonntag und das davor am Samstag angesetzte (nicht medienöffentliche) Symposium erwartet sich Kogler Diskussionen, “das hat ja Tradition bei den Grünen.” Mit “kritischen Fragen” sei zu rechnen, habe aber vor allem damit zu tun, dass Teile des Regierungspartner ÖVP “aus den hinteren Reihen mit täglicher Pauschalkritik an der Justiz ins Rampenlicht drängeln, was für fasch und schädlich eingeschätzt wird”.

Zum kolportierten möglichen Dringlichkeitsantrag der Wiener Grünen für ein Koalitions-Aus bei Anklage gegen ein Regierungsmitglied meinte er nur, er wisse nicht, wie sich einzelne Delegierte oder Delegationen verhalten würden. “Es ist ja nicht meine Aufgabe, etwas herbeizuführen oder zu unterbinden.” Und: “Es wird jedenfalls davon auszugehen sein, dass Justizfragen ein Thema sein werden.” Auch im Leitantag werde dies berücksichtigt.

Einmal mehr unterstrich Kogler seine Sicht, dass es bei allen Regierungsmitgliedern um die Frage der Amtsfähigkeit gehe, und die sei schrittweise zu beurteilen. Ein Wechsel in eine Sammelkoalition gegen die ÖVP unter Sebastian Kurz, wie sie der designierte FPÖ-Obmann Herbert Kickl propagiert, ist für Kogler unvorstellbar. “Ich weiß nicht genau, was das sein soll, offen gestanden”, meinte er: “Ich kann keine Koalitionsperspektive mit der Freiheitlichen Partei erkennen.”

Lob für in Krise steckende Grüne in Deutschland

Als “hervorragend unterwegs” sieht Kogler die Grünen nicht nur in Österreich, sondern auch in Deutschland, und das trotz der aktuellen Stimmungslage im Nachbarland. Annalena Baebock und Robert Habeck Tipps zu geben, “wäre vermessen und überheblich”, meinte er. Man sei verbunden durch gute Zusammenarbeit und eine oft gegengleiche wechselvolle Geschichte. Ob die Grünen in Deutschland in Regierungsverhandlungen eintreten und ob es dann und diesmal schon zu einem Verhandlungsabschluss komme, “das hätte für Europa eine immense Bedeutung”, sagte Kogler.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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45 Kommentare

  1. fast hat man den eindruck, dass die grünen am stockholm-syndrom leiden.
    sie sind zum wurmfortsatz der türkisen mutiert.
    ehemalige fixpunkte werden zu “privatmeinungen” und im umfallen sind die grünen bereits jetzt besser als die spö unter faymann.
    von der sich offenbarenden präpotenz der mit gust zum trachtenpärchen mutierten sigi red ma da noch gar nicht.

    https://www.hagerhard.at/blog/2021/02/die-neuen-gruenen/

  2. Herr Kogler will m.M.n. in der Regierung bleiben, weil er offensichtlich bereit ist, Ö von den Türkisen ruinieren zu lassen, solange er Macht, Einfluss, Geld und Öffentlichkeit bekommt.

    Und ja, ja, ja, ich weiß schon, dass die Grünen glauben, dass Zadic für Ö SUPER TOLL IST. Ich sehe das anders. Dass ein ehemaliges Flüchtlingskind nach eigener Aussage ein gutes Arbeitsklima mit dem Flüchtlingsfeind Kurz hat, ist für mich auf menschlicher Ebene nicht mehr nachvollziehbar. Sie rechtfertigt m.M.n. damit für Andere die Flüchtlingsfeindlichkeit, die bis zum Tod führen kann!

    Und die Grünen Wähler und Entschuldiger der Grünen Blümel- und Kurz-Beschützer ist für mich ein Reiz mich zu erbrechen.

    Aber ich war selber mal 20 Jahre lang Grünwähler. Deshalb akzeptiere ich, dass jeder Fehler macht in seinem Leben. Das Wichtige ist, dass man aus seinen Fehler lernen kann. Dann wächst man als Mensch. Das ist nur leider eine Eigenschaft, die offensichtlich vielen der Grün-Anhänger völlig fehlt.

  3. Die Bettenlüge ist bei uns das GLEICHE !
    Diese scheussliche Gen Impfung ist in der ganzen Welt not bewilligt.
    Die Werbung in unseren Medien verursacht mir Übel.

    AfD: Drosten jetzt als Sachverständiger : ” Corona ist eine milde Krankheit” PCR kann keine Viren unterscheiden” usw.
    Fast nichts in Medien BRD zu finden, ganz zu schweigen von unseren..
    Kurz ist wie Baerbock Mitglied in Davos,Klaus Schwab.
    Soviel zu unserem feinen Bürschchen.

  4. Ich weiss jetzt nicht, warum bei aller sehr begründeten Kritik…
    Gäbe es jetzt das Augen öffnende über diesen Kurz und Kumpanen Justizministerium ohne die Grünen ?

  5. Kritische Fragen…
    Dann ruft er wie beim Wahlkampf jeden einzelnen an um ihn oder sie unter Druck zu setzen….nur in der Koalition bekommen sie eine Million pro Monat für die Partei, im Vergleich die aufgeblasen türkisen 2,2 Millionen.
    Warum bekommt der kleine Verein ein Drittel….ich vermute schweigegeld, darum stehen sie türkis immer zur Seite.
    Für mich Korruption.

  6. Mit der Bilanz sollte er sich eher ein Erdloch graben und darin verstecken……

    Aber vielleicht ist er auch stolz auf den einsamen Rekord an Verfassungsbrüchen einer Regierungspartei.

    Dann soll er halt im Loch sitzend darauf stolz sein……

    • Wer sich mit kriminelle abgibt und diese lobt und schützt ist auf Ihrem Niveau.

  7. Sollte den Job nicht endlich wer jüngerer übernehmen? Es wird sich doch wohl ein anderes Plätzchen für Werner finden lassen. Die alten Grün Wähler haben sich sowieso auf nimmer wiedersehen vertschüsst der Hoffnungsmarkt ist bei den Jungen. Aber es sollte schon jemand sein der ein Gegenpol zur Maurer ist.

    • Gut getroffen. Mich bekommen sie nur mit “jungen Personal” wieder zurück…

      • Jung, alt,….wäre mir alles völlig wurscht.

        Integrität & Klugheit wäre mal eine echte Abwechslung!!

    • Ich hab eben ca. fünf Minuten in AnnaLena Baerbock`s Rede reingehört, dann musste ich wegzappen. Die kriegt man alle Zustände. Diese zentimerterdick geschminkte Sprechpuppe fiel mir jetzt in Ihrem Zusammenhang ein wenn es darum geht, junge Politiker zu installieren. Jedenfalls mir graut vor der Zukunft, ob dieses Politpersonals, von Kurz bis Maurer. Und GsD leb ich nicht im Baerbock-Land.

      • Ich fühle da ganz wie Sie. Denn mittlerweile wurde sogar Häupl’s Meinung überholt: die Politik ist längst nicht nur in Wahlzeiten fokussierte Unintelligenz, sondern permanent.

        Kein Zufall, dass jede 2. Diss. nicht hält, und Politiker so oft darüber stolpern wie ich bei Rot über die Straße gehe.

        Ich wähle MFG. Der alte Mist gehört auf den Kompost!

    • Kogler ist so ungeeignet wie Kurz oder Maurer…
      Reine Populisten die nur auch sich schauen…

  8. Danke ZackZack, es funktioniert tatsächlich wieder. Ich bin Mega glücklich!

    • Danke Danke Danke, hätt ich mir fast nimmer dacht. Das Abo ist ab morgen fix. Ihr seits die besten!

  9. …”mit kühlem Kopf und ruhiger Hand regieren.” …. der versoffene Typ ist beinand…a Frechheit.

    Kogler, 2022 sitzt du in Untersuchungshaft, du verpeiltes korruptes machtgeiles Armutschgerl! und bis 2025 in Guantanomo. in Ketten und den ganzen Tag mit Masken am Schädl

  10. Selbstkritik ist nicht gerade die stärkste Ausprägung d Grünen.
    Noch vor ein paar Jahren gabs einen Aufschrei d Grünen gegen gentechnisch veränderte Lebensmittel
    Heute fordern sie zur gentechnischen Impfung auf , nachdem die EU im Sommer 20 dafür das gentechnikgesetz stillgelegt hat, damit d Wirkstoff wenigstens eine Notzulassung bekommt.
    So sieht d Anstand d Grünen aus.

  11. Herr Kogler , könnte das so auch bei uns in AUT sein? War es so?

    Intensivbettenlüge aufgedeckt: Regierung wusste von Tricksereien (BRD)

    Laut dem deutschen Bundesrechnungshof (BRH) hat ein Teil der Spitäler wohl weniger Intensivbetten an das DIVI-Intensivregister gemeldet, als tatsächlich zur Verfügung standen. Die Ausgleichszahlungen des Bundes waren hierfür offenbar die Motivation. Brisant ist das auch, weil mit der Intensivbettenbelegung harsche Maßnahmen wie Lockdowns immer wieder begründet wurden. Interessant wäre nun eine Überprüfung des BRH durch die „Fakten-Checker“…

    BRH deckt Manipulation der Intensivzahlen auf. Diese waren die Grundlage für Lockdowns.
    Kliniken meldeten weniger freie Intensivbetten, um Ausgleichszahlungen vom Bund zu kassieren.
    Bundesregierung und RKI wussten von diesen Vorgängen.
    Fakten-Checker in Argumentationsnotstand!!!!!!

    https://www.wochenblick.at/intensivbettenluege-aufgedeckt-regierung-wusste-von-tricksereien/

    • Kickl verlangt vom Rechnungshof ebenso eine Prüfung im Bezug auf die Intensivbetten.

      • Von den anderen kommt ja erstmal gar keiner auf die Idee nachzuprüfen, ob da alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Seeehr traurig. Niemand braucht sich über Kickl Zulauf wundern…..

        • Wenn es stimmt, dass so viele Mrd. Euro seither flüssig gemacht wurden, dann würds mi ned wundern, dass die größte Summe davon, bisher in dubiosen Kanälen verschwunden ist.

      • Auf dieses Geschwubbel bin ich schon gespannt – wie sie sich da wohl rauswinden werden….

    • Man wird sich noch wundern wie geduldig Zahlen und Zahlungen sein können. Die nächste Generation darf es wieder richten oder besser gesagt aushalten….

  12. Zuletzt fanden Werner Kogler und Alma Zadic harte Worte für die ÖVP und ihre Kritik an der Justiz.
    Im Hintergrund dürften sich die handelnden Akteure jedoch weit besser verstehen als auf offener Bühne sichtbar.
    Also vieles nur Show, um die Basis bei der Stange zu halten und die Wiederwahl nicht zu gefährden. Danach hören wir nichts mehr.

    • Kogler trinkt mit Sicherheit täglich mit dem Schirmständer Bruderschaft, und in ein paar Jahren vertschüsst er sich in die Feudalpension. Der Anstand wählt Grün…..

      • Ich trau der grünen Bagage seit dem Zeitpunkt nicht mehr, als Maurer gestylt im Parlament erschien.
        Man schaue sich Bilder aus der grünen Oppositionszeit und von heute an.
        Case closed.

    • Zadic redet doch nur, reine PR Show, jetzt meint sie sie will die WKStA stärken, zu was, bis das durch ist ist der U-Ausschuss eingestellt, der Weisenrat (ÖVPler von cadic bestellt) soll entscheiden ob weitere Ermittlungen gegen Türkise Politiker weiter geführt werden sollen…
      Zadic überlässt das den türkisen….
      Alles show und Populismus und Kurz hat Zeit alles zu vernichten…
      Die Zadic ist reine Türkise…

  13. Was soll dieser Blick gen Himmel aussagen – ‘ Herr, vergib mir i hob ned gwusst wos i moch! ‘ oder ‘ Bitte ned Herr, bitte sorg dafür, dass da Kurz am Ruder bleibt, weil sonst bin i ah im O*s*h daham! ‘ ?

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