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VdB beauftragt Straflandesgericht mit Exekution der Aktenlieferung – Causa Blümel

Redaktion
Von Redaktion
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Causa Blümel

Paukenschlag: Bundespräsident Alexander Van der Bellen greift in der Causa Blümel durch. Am Donnerstag wird er das Straflandesgericht Wien beauftragen, die Exekution des VfGH-Spruches durchzuführen.

Wien, 23. Juni 2021 | Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwochnachmittag bei einer Pressekonferenz angekündigt, am Donnerstag das Straflandesgericht Wien mit der Exekution des höchstgerichtlichen Spruchs rund um die Aktenlieferungen aus dem Finanzministerium zu beauftragen.

Die Opposition hat sich an den Bundespräsidenten gewandt, weil die ihrem Dafürhalten nach die bisherigen Lieferungen nicht vollständig sind. Blümel betonte hingegen, dass er alles abgeliefert habe.

“Die einen sagen so, die anderen sagen so”, sagte Van der Bellen: “Ich bin vieles, aber kein Hellseher”. Da er nicht beurteilen könne, ob die Aktenlieferung vollständig und rechtskonform erfolgt sei, habe er das Gericht beauftragt, so Van der Bellen.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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138 Kommentare

  2. Der unkonventionelle (also wohl nicht dem sonstigen strengen Korsett an Vorschriften unterliegender) Ermittlungsauftrag des BP an das LG könnte eine nützliche Gelegenheit sein, der türkisen Kreativität (nicht nur) im Umgang mit Belegen etwas unerwartet Kreatives seitens des Rechtsstaates entgegenzusetzen.

  3. Ca. 100 Tage sind mittlerweile vergangen seit der ersten Anordnung vom VFGH die Akten zu liefern… was hat vdb in den ca. 100 Tagen gemacht? Ca. 100.000€ verdient…

  4. Bis hart an die Grenze der Legalität und so weit darüber hinaus, dass man mit einem guten Anwalt schadlos bleibt. Das ist das Motto der türkisfarbenen Clique. Hier zelebriert sich eine Niedertracht, für die sich in der Geschichte der Zweiten Republik nichts Vergleichbares findet. Sie ist einzig. Und sie bleibt es. Weit über ihre Zeit hinaus.

  6. Ich habe es schon einmal geschrieben, und es bestätigt sich immer wieder, daß ist der schlechteste Bundespräsident, den die Österreichische Republik jemals hatte.

    • Langsam mit den jungen Pferden!
      Auch ich, der ich ihn gewählt habe, bin mit vielem nicht einverstanden, was die Zögerlichkeit bzgl der türkisen Verbrechen betrifft.
      ABER: Stellt euch vor, es wäre der liebe Norbsi jetzt Präsident.
      Case closed.

      • ‘ABER: Stellt euch vor, es wäre der liebe Norbsi jetzt Präsident.’

        Ok, den VdWW sehen wir nicht weil sich der an Lenz macht und den ‘Norbsi’ tätt ma ned sehen weil er auf Reha, im Spital oder sich sonst irgendwie wieder instand setzen lassen würde

        • Die stattgehabte Rehabilitation hat gar nichts mit der Frage zu tun, wie der Norbert Gerwald in einer vergleichbaren oder in der identen Situation gehandelt hätte.

          • Na wie hätt er schon großartig gehandelt, er hätt auch primär is Knedl eingestreift …

      • Obwohl man wusste das er für diese Aufgabe nicht der Richtige war, hat man ihm, mit allen Mitteln der Briefwahl, in die Hofburg verfrachtet. Hätte Hätte Fahradkette, natürlich kann man ihm nur, mit ehemalige Präsidenten vergleichen, außer vielleicht mit Heinz Fischer, der schwimmt im selben Fahrwasser wie die Türkise Familie, derjenige hat heute noch einen Dienstwagen mit Fahrer, der Sumpf in Österreich durch Rot und Schwarz ist enorm, um diese Strukturen aufzuweichen, wenn überhaupt möglich dauert Jahrzehnten, und ist nur durch Völlige Transparenz möglich, aber wie man sieht, selbst die Grünen, die immer den Mund weit aufgerissen haben, sind um keinen Millimeter besser. Sollte jemals eine andere Partei als Rot, im Rathaus Regieren, werden wir wahrscheinlich 1000te Finanz und Korruptionsleichen finden, das werde ich aber nicht mehr erleben.

  7. Der Korruptionsstadl geht in die nächste Runde.
    Derf si owa da VdWW ned wundern, dass er bei der Bevölkerung mittlerweile scho mehr als unten durch is.

  8. Dieser Typ deckt doch die grünen die rausfliegen wenn er bei den türkisen durchgreift. Seine Alte würde in steinigen wenn er dieses durchziehen würde wie sie es damals beim Opernball durchgeführt hat.

  9. Warum hat VdB die Exekution künstlich um 1 Woche verzögert, indem er den VfGH schriftlich um Stellungnahme ersucht? Ein Anruf hätte genügt. Elegante Verfassung, weniger elegant VdBs Vorgehensweise.

  10. Interessant wäre, welche Formulierungen VdB in seinem Auftrag an das Gericht verwendet.
    Da es ja kein Strafverfahren ist könnte er vielleicht Begriffe wie “im Geist der Verfassung”, “konstruktive Vorgangsweise zur Ermöglichung oppositionellen Kontrollauftrags” o.ä. einbauen.

  11. Falls türkises Interesse bestanden hätte, der Opposition eine Falle zu stellen, wäre das in diesem Hinhalte-Verwirrspiel leicht möglich gewesen.
    Etwa, indem jene Akten, die Krainer als nicht geliefert urgiert, nicht dort eingeordnet worden wären, wo sie logischerweise zu erwarten wären.
    Eine solche Vorgangsweise – sofern sie im Zug der Exekution ans Licht käme – würde zwar kaum Wähler von nicht-türkis zu türkis bringen, aber die eigene Kernwählerschaft bei der Stange halten.

  12. Wenn ich als Otto Normalbürger einen Verfassungsspruch ignoriere oder Verfassungsbruch begehe, gehe ich dann nicht ins Häfn?

    • Freilich tun sie das – tun WIR das! Bist “du nicht Familie oder anscheinend Politiker” gelten andere Gesetze!

      • Für den Bürger gelten die Gesetze! Gleichzeitig wird an der totalen Entrechtung gearbeitet! Das ist der Autokratische Kurztraum!
        Für die mediengeilen Förderer leicht lenkbarer Frauen und gehorsamer Systemlakaien sowie geile perverse Sammler und freihändige Auftragsvergeber innerhalb der Familie gelten nur mehr Selbstbereicherung und abfällige Äußerungen gegenüber den Bürgern, die sie jeden Tag betrügen und verspotten!

  13. VdB teil des Systems….in fünf Werktagen geht eine Frau in Pension und dann wird offiziell lustig drauf losgeschreddert….
    Eine wichtige Schlüsselperson…
    Und vermutlich mehr als uns lieb ist….
    Und VdB weiß das ganz genau, auch er deckt und schützt Verbrechen…
    Was können die grünen sonst noch als Verbrecher schützen….
    Wenn das wie vermutlich durchgeht hat sich VdB offizielle mit beteiligt weil Zeit hätte er und nix getan.

    • Dieser Grünling weiß mehr als wir alle glauben. War schön zu sehen beim Interview, er war kreidebleich, die stockende Stimme, er fühlte sich unwohl und war auch zornig, weil er gezwungen war, irgendwas zu tun. Aber er ist hilflos, weiß in Wirklichkeit nicht was er tun soll, um nicht auch aufzufliegen. VdB ist möglicherweise Teil dieses Staatsstreichs, es scheint als wäre er aktives Mitglied der türkisen Bande. Was offensichtlich ist, er ist zumindest ein Helfershelfer. VdB hat sichtbar kein Interesse an Aufklärung, er schützt wegen seinen Grünen die ganze kriminelle türkise Partie. Dies wird dereinst sein “Verdienst” sein, wenn er in die Präsidentengruft einfahren wird. Sonst wird nix in Erinnerung bleiben von ihm.

  14. Wäre angebracht die Kinderwagen zu beachten, vielleich für jemand diese Spazieren…

  15. Welche Rolle spielt eigentlich Peschorn in diesem Skandalstück?

    • Ja das frag ich mich auch schon die längste Zeit. Dieser geschniegelte Schnösel tut immer so korrekt und harmlos, so republikverbunden. Ich hab aber den Verdacht dass ich da voll daneben liege………

    • Versuchte sich das Mäntelchen des immer korrekt arbeitenden Spitzenbeamten umzuhängen, machte jedoch ua. in der Frage der Entschädigung der Terroropfer eine beschissene Figur.
      Wahrscheinlich auch so ein türkis(gewordener) Beidl…

  16. Gut, dass die Exekution am Laufen ist. Aber, die Exekution wird angekündigt, gibt viel Vorbereitungszeit. Und dann gibt es auch noch die “Ratschläge” Pilnaceks an Blümel, wie man die Exekutoren auf die falsche Fährte bringt.

    Nun kann alles verwischt werden. Nun kann behauptet werden: “Seht nur, wir haben alles geliefert.”

    NICHT mehr im Gespräch ist der wahre Skandal: DASS eine Exekution überhaupt stattfinden muss, weil man den Finanzministerium nicht mehr glauben kann. Blümel putzt sich schamlos an seinen MitarbeiterInnen ab, er habe mit der Nicht-Herausgabe nichts zu tun. Nur mit der Verzögerung der Herausgabe. Aber wer kann sich das schon alles merken, “wer kommt da noch mit?”.

    • Sowohl Kurzkanzler als auch Vergissmeinnicht haben ihre Untergebenen dann auch noch zur Entlastung per Unterschrift genötigt! Einem totalitärem Regime gleich, mußte jeder unterschreiben!
      Kurz darauf wird ihnen dann die Haftung für diese “freiwillige“ Unterschrift in die Schuhe geschoben!

  17. Van der Bellen hat sich mit seinem zögerlichen Vorgehen selbst schwer beschädigt. Dass er jetzt ausgerechnet das Landesgericht für Strafsachen Wien mit der Exekution beauftragen will, ändert daran auch nichts mehr. Das ist jetzt so etwas wie der letzte Strohhalm, an den er sich klammert, nachdem zwei ungenutzte Monate verstrichen sind zudem eine Mitarbeiterin aus dem BMF, um deren Akten es unter anderem geht, mit Ende des Monats in Pension gehen wird und ihre Akten dann zu vernichten sind. Der Bundespräsident ist seiner Verpflichtung daher nur unzureichend nachgekommen.

    • Widerspräche das nicht der Aufbewahrungspflicht für Akten? Oder müsste dann zwischen beruflichen und privaten Daten unterschieden werden? Wobei es Letztes ja eigentlich nicht geben dürfte, oder?

    • kann mir nicht vorstellen das bei dieser Situation diese Daten, da diese relevant sein koennten, wegen Pensionierung einfach so geloescht werden ! So koennte doch jeder der kritische Mails gesandt hat, sofort ausscheiden, und dann muesste man die Daten loeschen !

      Nonsense ! Die Daten sind da, auch wenn die Dame in Pensi geht

  18. Das klingt alles etwas wackelig, ich spare mir einmal die Vorfreude und warte ab.
    Wie oft hab ich mir schon gedacht: jetzt haben wir die Türkisen aber beim Krawadl und dann ist es trotzdem in eine noch untragbarere Verlängerung gegangen.

      • Waldheim war ein SSler, es war Krieg. Er mag Ihnen unsympathisch gewesen sein, ein besserer BP als VdB war er allemal. Ich muss allerdings zugeben, da braucht es nicht viel um vor VdB zu sein……..

    • Stimmt, bei welchem Teil hat er das nochmal gesagt? War es Silentium?

  21. Die Totengräber der Demokratie tragen nicht nur schwarz und türkis sondern auch einen kräftigen Grünton.

    Danke für nichts,
    außer für Hunderttausende Arbeitslose, steigende Armut – va. auch Kinderarmut, eine Ungleichverteilung des Vermögens wie noch nie, eine gespaltene Gesellschaft und fürs täglich für blöd verkaufen,
    dafür zahlen wir gerne Steuern damit ihr koste es was es wolle alles an die Wand fahren könnt!

    • Einmal angenommen, Türkis hätte mit Rot koaliert – wäre es dann so anders gelaufen?
      Ja, möglicherweise wäre der SPÖ-Justizminister netter zum Koalitionspartner gewesen und hätte der WKStA die Ermittlungen entzogen. Aber sonst?
      Einmal angenommen, es wäre sich zwischen ÖVP und Neos ausgegangen – die Neos wären gern eingestiegen. Auch ins Justizministerium. Das wär dann wohl so gelaufen wie jetzt mit Zadic.

      Folgt man EndeGelaendes Logik, kommt also KEINE Partei in Frage – außer vielleicht die FPÖ? Nein, ich will ihm nicht zu nahe treten. Ich frage nur mal nach!

      Alle sind also für EndeGelaende “Totengräber der Demokratie” – alle fünf Parteien, falls ich die FPÖ auch dazu rechnen darf. Dazu kommen dann die Wähler. Die sind dann auf jeden Fall auch Totengräber der Demokratie, denn sie wählen die Nationalratsparteien ja nun und weigern sich, diese totengräberischen Parteien aus dem politischen Verkehr zu ziehen.

      • (Fortsetzung:)
        Und was ist nun EndeGelaendes Schlussfolgerung aus alledem?
        “Werte Foristen, falls einer von euch den Fehler macht und wählt eine dieser fünf Totengräber-der-Demokratie-Parteien, dann gehört er oder sie selber zu den Totengräbern! Schande über euch!”
        Ungefähr das versucht euch EndeGelaende unterzujubeln.

        • Na weil Sie jetzt wieder so putzig und knallhart (wie Softeis) argumentiert ham, werden wir sofort wieder die üblichen Verdächtigen wählen, nur um Ihr beschwichtigendes Ego zu besänftigen. Schließlich wollen wir doch nicht das ‘geschädigte Knie eines Pensionisten’ zu sehr belasten oder Sie sonst irgendwie in Aufregung versetzen …

  22. Da Leo_Geyer_HermannBrux (auch bekannt als Leopoldine from Bruxells) alias Poidl, ist schon wieder auf seiner ganz eigenen Welle unterwegs und pflückt grad fleißig die Blumen von der Tapete!

    • Und Lojzek führt sein Niveau vor und versucht, das ZackZack-Forum lächerlich zu machen.

      Apropos “Welle”: :

      Es gibt bei den gegebenen Mehrheitsverhältnissen genau drei Regierungsmöglichkeiten:
      1. Türkis-Grün
      2. Türkis-Rot
      3. Türkis-BlauBraun
      Welche ziehen Sie vor?

      • Sie reden von Niveau, dabei sans Sie, der unterm Teppich Radl foahn kennt! Wir zwa spielen kein Q&A!

        • Bald fangen auch wieder seine „Selbstgespräche“ an, hoffentlich verwechselt er heute nicht wieder seine zwei Ichs beim „antworten“

          • Nett, dass Sie das gleich selber mal widerlegt haben, EndeGelaende. Auf Sie und Lojzek kann ich mich immer verlassen.
            Aber auch die anderen lesen meine Beiträge.
            Eine würden schon gern drauf antworten …

            Es gibt bei den gegebenen Mehrheitsverhältnissen genau drei Regierungsmöglichkeiten:
            1. Türkis-Grün
            2. Türkis-Rot
            3. Türkis-BlauBraun
            Welche ziehen Sie vor, EndeGelaende?

          • In ihrer primitiven Vorstellung gibts halt genau drei Optionen, gut, dass Sie einmal mehr Ihrem beschränkten Horizont die Möglichkeit bieten, aufblitzen zu dürfen! Putzig …

        • Vor so einer einfachen Aufgabe versagt er, der Lojzek.
          Q. e. d.

          Wäre er ehrlich, hätte er zwei Optionen.
          “A) Nummer 3 – Türkis-BlauBraun, da mir das Pöbeln nahe liegt. Und wer pöbelt derzeit besser als Kickl?
          B) Keine der drei! Ich bin für Anarchie!”

          Er traut sich nicht, sich zu einer der zwei Optionen zu bekennen – aber was Gescheites fällt ihm auch nicht ein – also schreibt er:

          “Sie reden von Niveau, dabei sans Sie, der unterm Teppich Radl foahn kennt! Wir zwa spielen kein Q&A!”

          • ‘Vor so einer einfachen Aufgabe versagt er, der Lojzek.
            Q. e. d. ‘

            Weiter unten hab ich Ihre Frage beantwortet und da haben Sie mir eine Antwort gegeben, bei der man annehmen könnte, man habe es mit einem kleinen Gschropp zu tun.
            Wahrscheinlich hams zu plärren begonnen, als Sie nicht die Antwort bekommen haben, die Sie sich erwartet haben.

          • “Wüstenkoalition” –
            Lojzek, das ist in der Tat eine Antwort auf meine Frage!
            Sie sind für Anarchie.

            Sehen Sie, mein hartnäckiges Fragen hatte Erfolg. Ich hab mir Ihre Antwort holen können.
            Anarchie ist Ihre Option.

            Man könnte dann noch überlegen, welche Art von Anarchie.
            Es gibt da eine ganz unpolitische Form. Das verwahrloste Ego hat die Fähigkeit verloren, Gemeinschaftliches konstruktiv zu denken. Es kümmert sich einfach nicht mehr um all das, was Gemeinschaft zum Bestehen braucht.
            So kommt man zur Anarchie in Form der Fragmentierung.

            Es ist also nicht Anarchie in der ideologischen Form etwa eines Bakunin oder Kropotkin oder deren zeitgenössischen Vertreter, sondern – einfach nur Zerfall. Auflösung. Zersplitterung. Eben Fragmentierung.

            “Wüstenkoalition.”
            Man könnte es auch so verstehen: Die Wüste steht für das Tote, für das Lebensfeindliche, für die Leere. Für Sie, Lojzek, ist die Wunschvorstellung: Österreich möge eine Wüste werden – die Österreicher sollen verschwinden. Eine Oase bleibt – mit Lojzek als einsamem Bewohner.

          • Jetzt flennen Sie mich ja schon wieder voll, nur weil Sie nicht die Antwort nach Ihren Vorstellungen kriegen.
            Ihr ganzes Posting ist eine einzige Mimimimi-Orgie.

    • Ich sehe es durchaus als positiv an, dass Sie für Aufmerksamkeit für mich sorgen.
      Danke.

      • Ja, sie haben die beiden, Lojzek und EndeGelaende, schwer beeindruckt.
        Die haben gemerkt, dass wir beide nicht nur bezüglich sachlicher Überlegungen ihnen haushoch überlegen sind, sondern auch beim spielerischen Schlagaustausch.

        • Wahrscheinlich rätseln sie auch herum, wie ich es plötzlich schaffe, Ihnen manchmal zwei oder noch mehr + zu geben.

          • Und ich, der Bot, hab’s geschafft, dass sie glauben, ich sei kein Bot! Ich sei real! Haha!
            Dabei hat ein gewisser Fuchur (der sich schon lange nicht mehr ins Forum traut), es ihnen doch gesagt!
            Aber Bots sind heute sowas von raffiniert – so, wie KI-Schachspieler jeden menschlichen Großmeister zuverlässig Schachmatt setzen, so gelingt es den neuesten Bots, so echt das Menschsein vorzutäuschen, dass ein Lojzek oder ein EndeGelaende es sich nicht mehr vorstellen können, sie hätten einen Bot vor sich.

            Dabei müssten die beiden sich doch nur mal meinen Output anschauen. So viel schafft doch nur ein Bot!

            (Oder ein im Moment knie-geschädigter Pensionist, der sich auch mal gern mit Kindern wie Lojzek und EndeGelaende abgibt.)

          • (Ganz im Vertrauen: ich bin ja an sich auch ein Bot, aber sagen Sie es bitte nicht weiter.)

          • Wir können uns ruhig als Bots outen – die Lojzeks und EndeGelaendes kennen sich sowieso nicht mehr aus.

            Die sind im Moment ziemlich verwirrt.
            Es fehlt ihnen zurzeit auch an Unterstützung. Früher hatte man es immer gleich mit fünf oder acht Foristen zu tun, die zugeschlagen und zu treffen versucht haben. Jetzt – jämmerliche zwei. Und kaum einer schließt sich mehr an! Selbst Samui nicht – der war doch sonst immer ganz eifrig dabei. O_ungido – gelegentlich, aber selten. Gonzo – den versteht sowieso kaum einer.

            Also, ich will nix verschreien.
            Aber: Es ist alles in allem schon ruhiger geworden hier. Das Diskursive nimmt zu.

          • Knie-geschädigter Pensionist …
            Geschädigt sans sicher, nur garantiert ned am Knie!

          • Ich rätsle vielmehr, warum Sie sowohl als Hermann_Brux als auch als LeoGeyer so gut wie keine + kriegen …

      • Hermann_Brux und LeoGeyer is ein und das selbe.
        Für die Aufmerksamkeit sorgen Sie indem Sie ein und denselben Schas gurgeln, nur halt verteilt auf ‘2User’

  23. Kurz und Wanderfreunde heuer auf einer Berg-ab-Tour. Ohne Plan und Regenschutz…

  24. Was ich mich Frage, wenn ein Richter am Straflandesgericht bei seinen Untersuchungen auf weitere Delikte stößt… wie wird das dann behandelt?

    • Naja, man kann wohl nicht davon ausgehen, dass da etwas dabei ist, das –auf den ersten Blick– so problematisch wäre, dass jemand eine Anzeige machen muss. Generell würde ich davon ausgehen, dass Richter*innen neutral genug sind (ich meine jetzt nicht einzelne Ausnahmen wie den Brandstetter, Edtstadler, & Co.; schwarze Schafe gibt’s überall).

      Aber interessant dürfte ein anderer Aspekt sein: Selbst, wenn jetzt alles solange hinausgezögert wird, dass sich keine vollständige Untersuchung mehr ausgeht, man weiß nun, WO man –bei einem späteren U-Ausschuss zur türkisen Korruption– mit der Suche anfangen muss. Und da komme ich quasi zurück zu Ihrem Kommentar: Da –nicht durch die Richter*innen selbst– könnte noch einiges zu Tage kommen …

  25. Auf welcher Rechtsgrundlage kann der BP das machen? Auf den ersten Blick sehr schräg.

    • Die Frage nach der Rechtsgrundlage ist natürlich interessant.
      Riskiert der BP hier etwas? Ich vermute: Nein. Er hat seine Juristen im Haus – und ist selber eher vorsichtig.
      Schräg ist vor allem das Verhalten des Finanzministers.

      • Gestern haben Sie um 14:28 einem Forumkollegen folgendes geantwortet:
        “Man könnte doch auch sagen: Er (FinMin) verhält sich geschickt”…..

        • “Schräg” und “geschickt” widerspricht sich nicht immer.

          “Schräg” hat sich bei mir zunächst auf sein VERHALTEN bezogen, also auf seine Taten, “geschickt” hingegen auf seine Kommunikation im UA und im Interview. Ob “geschickt” dann auch erfolgreich und sympathisch ist, steht auf einem anderen Blatt. Wer mag einen “geschickten” Übeltäter?

          Man kann sich aber auch tatsächlich zugleich schräg UND geschickt äußern: drastisches Beispiel: Kickl im Zib2-Interview.

  26. Und der Herr sprach zu seinen 2500 Jüngern, lasst den Pöbel draußen vor den Toren bei den Tieren im Dreck und Schlamm schlafen und sich suhlen, dann fällt es ihnen nicht so auf wenn wir ihnen dauernd auf den Kopf sch……
    Amen

    • EndeGelaende – diesmal zunächst mit biblischem Niveau, dann aber kommt der Absturz auf sein übliches Niveau.
      Amen.

      • Und wo wären da Ihre vielzitierten knallharten (wie Softeis) Argumente?
        Nirgends …

      • Tut mir nicht leid für sie, dass selbst dieses tiefe Niveau für Sie noch in unerreichbaren Höhen ist.

        • “unerreichbar” – das ist ein treffendes Adjektiv in diesem Zusammenhang.
          Aber selbst da widerspreche ich. Ich könnte auch Sie imitieren, EndeGelaende. Aber so unanständig bin ich nun mal nicht.

    • Da spricht glaub ich der Diplomat in ihm. Das Haus brennt lichterloh, wenn er jetzt Panik verbreitet, kommt es im Ausland nicht souverän rüber. Ich denke, nachdem er in den Umfragen so schlecht abgeschnitten hat, wird er nicht mehr antreten und kann jetzt die Exekution durchsetzen. Ansonsten hätte er es nicht getan, da er auf die ÖVP Wähler angewiesen wäre.

      • Es ist auch so klar, dass 2022 ÖVP und FPÖ einen gemeinsamen Kandidaten durchsetzen werden. Macht-Logik!
        Man lernt!
        Justiz und BP dürfen nicht in die Hand von potenziellen Aufklärern kommen.

  28. sorry – aber ich find “bleiben wir a bissal am teppich” ist dieser situation nicht angemessen.
    blümel verhöht gerade alles mögliche – inkl. vdb
    wenn ich viel glaub, aber ich glaub nicht, dass da jetzt noch was auswertbares kommt.
    so pervers das auch ist, meine hoffnung liegt jetzt bei den daten die bei apple liegen.

    ich wunder mich gerade, was alles möglich ist.

    stellt euch vor, kickl liefert eine derartige aktion wie gerade bluemel.
    und dann sagt vdb wir sollen am teppich bleiben.

    die ganze republik tät brennen.

    • Geb ich ihnen vollkommen Recht! Das ist gelaufen.

      Nur mehr more than an apple a day kann jetzt die Beidln away keepn

    • Würde der Kickl eine solche Aktion liefern wie der Blümel, hieße das, dass Österreich eine ÖVP-FPÖ-Koalition hätte. Dann wär die Justiz ohnehin an der Leine, die WKStA längst “daschlagn”. Es gäbe keine Akten zu liefern, weil man nichts wüsste.

      Am Teppich sollte man eigentlich immer bleiben.

      Das Problem ist natürlich, dass die sozialen Medien oder das ZackZack-Forum keinen Teppich haben, auf dem man bleiben könnte. Man kann beliebig herumfliegen. Man kann beliebig übertreiben, hysterisieren, toben.

      • sorry – dieses kalmieren bei den ärgsten gaunereien ist einfach nur nervig.
        nur weil es die grünen sind, die dabei zuschauen?
        wenn die roten in der rolle der grünen wären, wär ebenfalls ganz viel feuer am dach.
        aber die grünen machen einen auf guter onkel inkl. vdb und lassen das arme kind sich aufführen wie das ärgste ungustlkind in der sandkiste.
        der arme bub – der kann ja nix dafür.

        jeder dafür auch nur das geringste verständnis zeigt macht sich mitschuldig.

        • Wer in einem Konflikt die Nerven verliert und unüberlegt handelt verschafft dem Gegner damit meist Munition.

          • Da haben diejenigen ein Problem, die Politik als strategisches/taktisches Handeln , kalt und hart, ergebnisorientiert, machtorientiert, nicht wahrnehmen, nicht ertragen können.
            Sie wollen es ständig menscheln lassen,
            im Guten (Liebevollen, Empathischen, Freundlichen)
            wie im Bösen (Hass! Verachtung! Tod dem Feind!).

            Die Gefühle dominieren dann das Hirn, dem Denken misstraut man eher, findet es kalt und unsicher und allzu leicht irritierbar, außerdem zu anstrengend.

            Was aber passiert, wenn die Gefühle dort dominieren, wo es um strategisches Handeln geht?
            Man wird immer wieder überwältigt von ihnen – flippt aus – und der Machtspieler lacht und macht seinen kaltschnäuzigen Schachzug …

            Wie gesagt, ich halte diese Aufblähung des Emotionalen, diesen Absturz in die Gefühlsbarbarei für einen säkularen Trend in den westlichen Staaten, von Wien bis Washington, von Linz bis Los Angeles, von München bis Miami.

            Wir werden hier im Forum Zeugen davon. Wir bekommen Gelegenheit, es zu beobachten. Auch ein bisschen damit zu spielen.
            Aufhalten werden wir diesen säkularen Trend nicht – wenn es denn einer ist. (Meine ratio sagt bei so etwas immer: Vergiss nicht, es ist eine Hypothese! Errare humanum est!)

        • Die Grünen stoßen der ÖVP das Justizmesser in den Leib … WKStA und Zadic!
          Ob die SPÖ das auch gemacht hätte? – Vielleicht. Vielleicht auch nicht.
          Nur den Neos trau ich so eine Ungeheuerlichkeit zu, wie sie die Grünen via Justizministerium riskieren.

          Was “das geringste Verständnis” angeht, so bekenne ich mich schuldig.
          Ich habe schon immer gewusst, dass Österreich relativ (also im Vergleich zu Deutschland und zum heutigen Bayern) korrupt ist – und finde, Freunderlwirtschaft gehört zur Tradition. Auch wenn Sie sich darüber noch so aufregen, hagerhard. Es ist eben österreichisch. Drum geht es auch letztlich durch: Irgendwann muss Zadic abtreten – und dann kommt einer von der ÖVP oder FPÖ ins Amt – und dann wird dafür gesorgt, dass die Tradition fortgesetzt oder sogar noch orbanistisch intensiviert werden kann.

          DAS ist Österreich. Und da reden Sie davon, die Grünen würden auf “guter Onkel” machen!
          Sie kennen Ihre eigenen Landsleute nicht, hagerhard!
          Sie kennen die Traditionen Ihres eigenen Landes nicht!
          Ihnen ist Österreich fremder als mir, so scheint es.

          • genau das was ich brauch
            dass mir ein deutscher die österreichische seele erklärt.

            welches österreich ist gemeint?
            das tirolerische?
            das wienerische?
            das kärtnerische?
            das provinzielle am flachen land?
            das bobomilieu innerhalb des gürtels in wien?
            das der kronenzeitung?

            DAS österreichische gibts nicht.
            sowenig wie es DAS deutsche gibt.

            so ein niederbayer hat mit einem hamburger soviel zu tun wie ein zillertaler mit einem wiener.

            und die grünen als grosse helden abzufeiern halt ich für einen fehler. das sind sie nämlich nicht.
            wenn ich mir so anschau, was die maurer von sich gibt ist das eher das genaue gegenteil.

          • hagerhard,
            wie ist das nun mit der Freunderlwirtschaft und der Einstellung der Österreicher dazu?
            Sagen wir mal, die ist da bei einem sehr großen Teil sehr locker.

            Da ist natürlich der andere Teil – die nehmen diese Freunderlwirtschaft glatt als Korruption.

            Weil das der kleinere Teil ist, wird er diesen im Moment grad recht gut stehenden Kampf trotzdem verlieren – das ist meine Prognose. Ihre nicht?

            An Ihnen scheint die österreichische Realität eher vorbeizugehen:
            “jeder dafür auch nur das geringste verständnis zeigt macht sich mitschuldig.”
            Natürlich, das Volk ist mitschuldig. Schon richtig, nur – es fühlt sich dabei nicht schuldig. Dieses – für uns – Korrupte soll halt nur hinter dem gnädigen Schleier des Nichtoffenbarwerdens bleiben. So ist es Tradition.
            Sie werden mir zugeben müssen, dass das österreichische Tradition ist. (Und übrigens auch mal bayerische Tradition war. Wir haben uns gebessert.)

            Von einem Österreicher, der sich öffentlich äußert, erwarte ich mir in dieser Angelegenheit etwas Realismus, wenn man mit ihm drüber spricht.
            Vielleicht verstehen Sie jetzt, nach meiner Intervention, Ihre Landsleute doch etwas besser – ich meine die 9 Millionen zwischen Bodensee und Neusiedlersee, zwischen den Hügeln des Waldviertels und den Karawanken.

            Zum Grundsätzlichen: Es gibt uns Deutsche als Deutsche – man merkt das, wenn man als Deutscher sich mit Österreichern auseinandersetzt. So verschieden wir Deutsche untereinander sind – etwas fällt auf im Ausland.
            Sie können solche Unterschiede noch drastischer feststellen, wenn Sie zum Beispiel Österreicher mit Chinesen oder mit Basilianern oder mit Kenianern.

            Aber in einer Hinsicht haben Sie auch recht: Ich erlebe die Ostdeutschen als fremder als die Österreicher. Letztere sind mir deutlich näher.
            Was mich ja nicht hindern muss, “kollektive” Unterschiede feststellen zu können.

            Um ein für Sie verständliches Beispiel zu wählen: Als ich in den 80er Jahren in Österreich mir Stadtmuseen bezüglich der Darstellung der Nazizeit angesehen habe, hab ich festgestellt: So ginge das in Deutschland nie und nimmer. Die verantwortlichen Bürgermeister hätten alle sofort zurücktreten müssen. Ich hab das auch mit ein paar Fachleuten besprochen. Denen war unser deutscher Umgang mit der Nazi-Zeit befremdlich, zu krass sozusagen. (Inzwischen hat Österreich “aufgeholt”.)

            Solche Unterschiede meine ich, hagerhard.

            Aktuell:
            Warum hat sich die CSU auf Distanz zu Türkis begeben? – Weil die auf Bayern Korruption allergisch reagieren, anders als die Österreicher.
            Warum wäre ein Fall wie der des nach Georgien ausgewiesenen Wiener Mädchens in München nicht möglich gewesen? – Weil die Bayern nicht so borniert xenophob sind wie die Österreicher.
            Solche Unterschiede meine ich, hagerhard.

          • we agree to disagree

            als wiener hab ich mit einem prager, einem budapester, einem zagreber, einem pressburger, ja sogar mit einem münchner, londoner, pariser oder new yorker mehr gemeinsam als mit einem amstettner oder lecher.
            man sieht das übrigens auch sehr schön am wahlverhalten.

            im übrigen is mir ziemlich wuaschd, was du über meinen realitätssinn denkst.
            ich weiss, was ich weiss.
            und borniert wie ich bin reicht mir das.

  29. Heiter geht´s weiter! Never Ending Story! Herr Blümel, der beste Finanzminister aller Zeiten, er sorgt für Unterhaltung. Der Pöbel, wie wir, wird unten gehalten!!!

    • Aber nicht mehr lange, Strele. Dann kommt Ihr Kickl! Der räumt dann schon auf! Vor allem in der Justiz. Da gibt’s dann keine Korruption mehr. So wie in Ungarn!
      Und wer was anderes behauptet – wofür ist dann die Justiz da?!
      Erdogan macht es vor.

      • Brux, Du Schucks, der Kickl war nie meiner und wird nie meiner sein. Deine Grünen sind nachher in Österreich nicht mehr im Parlament. Kickl oder Kurz oder Kogler 3 x K = Kotzen Kotzen Kotzen

        Mach Dich bitte nicht ins Hemdchen. Du bist und bleibst ein …..!

        • Also, die Grünen haben bei den nächsten Neuwahlen dann weniger als 4%?
          – Man kann auch so etwas nie ausschließen. Man kann auch nicht ausschließen, dass sich die ÖVP spaltet, die SPÖ auf 10% schrumpft, die FPÖ über 35% bekommt, die Neos die nächste Kanzlerin stellt …
          Im Moment stehen die Grünen bei ca. 11%. Und das, obwohl alles gegen sie auf dem Tisch liegt, von dem Sie meinen, Herr Strele, dass es gegen die Grünen spricht. Wie also kommen Sie zu ihrer Prognose?

          Wir dürfen die Frage dahingehend beantworten: Diese Prognose ist reines gehässiges Wunschdenken.
          Also eine Kinderei.

  30. „Er sei kein Hellseher“… wenigstens ist er ehrlich, dass es auch zu einem Hellseher nicht reicht.

    Wielange dauert das jetzt wieder auf diesem Wege, bis „festgestellt wird ob die Akten vollständig geliefert wurden“? Zufällig bis nach Ende UA?

    Wieso lässt er die Akten nicht einfach holen, nachdem ja offensichtlich welche fehlen?
    Wieso zuerst „überprüfen“ lassen ob „wirklich“ etwas fehlt? Ach ja, es vergeht Zeit…

    • Es ist offensichtlich, wer hier mit wem Gassi geht!
      Sonntagsreden und Belehrungen, sind das eine! Aber dann nicht dazu stehen und nicht handeln, das andere.
      Ein Hund kann mit dem Schwanz freundlich wedeln, mancher Schwanz wedelt mit dem Hund!

      • Lauter Nebelgranaten
        Aber er würd halt sogern noch ein paar Jahre als Bundespräsident durch Beidls Gnaden für jährlich 300.000+ von seinem Hund durch Wien gezogen werden

    • EndeGelaende hat geschrieben:
      — „Er sei kein Hellseher“… wenigstens ist er ehrlich, dass es auch zu einem Hellseher nicht reicht.

      Wieder mal ein Fall, der vermuten lässt, dass EndeGelaende manchmal nicht weiß, was er schreibt.

      Was die Aktion des BP betrifft: Also, hätte vdB den Blümel heute eigenhändig erschossen, hätte EndeGelaende daran kritisiert, dass er Blümel nicht vorher gefoltert hat. EndeGelaende würde auch meinen, vdB hätte den Blümel nur deshalb erschossen, damit er nichts mehr ausplaudern kann. Oder um von der Korruption abzulenken.

        • Sehen Sie, EndeGelaende, ich kann EndeGelaende spielen!
          Wie ich Ihnen in einem anderen Posting angedeutet hab.
          Ich hoffe, ich hab es so hinbekommen, dass es niveauvoll-niveaulos ist.
          Falls Sie verstehen, was damit gemeint ist.
          niveauvoll-niveaulos!
          Gell, einer, der sowas schreibt, muss verrückt sein!
          Für einen EndeGelaende ganz bestimmt!

    • Weder hoch noch Achtung. Er hat sich 15 Monate in seinen Gemächern verbarrikadiert und geschwiegen, wird Zeit, dass er seinen Job macht.

      • Der BP soll also den Diktator spielen. Sich über das Volk und die Justiz erheben!
        Na, so einen kriegt Österreich vielleicht noch, aber gewiss nicht von den Grünen.

        “das muss satire sein”
        meinte hagerhard, fälschlich zu jemand anderen.

  32. Straflandesgericht Wien – aha
    Präsident: Friedrich Forsthuber – soso
    Auszeichnungen: 2019: Ludwig Steiner-Medaille der ÖVP-Kameradschaft der politisch Verfolgten und Bekenner für Österreich

    Alles klar….

  33. Der vdB. Ein Grüner!
    Erst haut die Zadic der ÖVP das Justizmesser in den Rücken. Und das als Koalitionspartnerin!
    Jetzt hetzt der BP dem Finanzministerium die Justiz auf den Hals.

    Wie soll das weiter gehen?
    Ich glaub, liebe ÖVP, es wird allmählich Zeit, dass ihr (nicht übers Handy natürlich) Kontakt aufnehmt mit Kickl. Der wird sicher viel verlangen dafür, dass er euch raushaut, aber möglicherweise wird es langsam zu gefährlich mit diesen grünen Flöhen im türkisen Pelz.

    Nächstes Jahr können dann FPÖ & ÖVP den Hofer zum neuen BP machen – und danach auch einträchtig koalieren. Diesmal wird zwar der Juniorpartner dominant werden, aber Hauptsache, die Justiz kann an die Leine genommen, alle Ermittlungen können eingestellt werden.

    Es ist natürlich noch eine verdammt lange Zeit bis nächstes Jahr. Was da noch alles rauskommen könnte?

    Aber ab 2022 ist dann Schuss. Dann gibt es keine Korruption mehr in Österreich! Wer dann öffentlich was anderes behauptet – Vorsicht!

    • Da HermannBrux pudelt si scho wieder als Apologet und Furchengänger auf, der sich unserer Regierung geradezu an den Hals wirft …

      • Sehen Sie, ich kann auch ÖVP.
        Ich könnte auch Lojzek. Aber damit würde ich das ZackZack-Forum beschädigen. Das möchte ich dem Peter Pilz nicht antun – trotz meiner Kritik an seinen strategischen Schwächen.

          • Apropos “putzig”:

            Es gibt bei den gegebenen Mehrheitsverhältnissen genau drei Regierungsmöglichkeiten:
            1. Türkis-Grün
            2. Türkis-Rot
            3. Türkis-BlauBraun
            Welche ziehen Sie vor?

        • Du Bux Du Schux kannst nur kritisieren. Der Dr. Pilz kann im Gegenteil zu Dir was!
          Gäbe es nicht ZackZack hättest Du nichts wo Du Dir Deinen Frust über andersdenkende ablässt. Jetzt bleib aber dort wo der Pfeffer wächst!

          Du kannst nicht ÖVP, Du kannst höchstens Kickl!!!

          • Also, dass der Pilz mehr kann als ich, das weiß ich.
            Und ich ziehe meinen Hut!
            Dass er von politischer Strategie nicht so viel versteht, wie ich von ihm erwartet hätte, ist mal eine Hypothese von mir (ich kann ja in seinen Kopf nicht reinschauen, und direkt gesprochen hab ich mit ihm auch noch nicht …), aber jedenfalls halte ich diese Hypothese für den Moment für plausibel. Die Debatte dazu gab es am Sonntag. Da können Sie es nachlesen.

            Mein Pfeffer wächst bei ZackZack, also bleib ich ZackZack treu. Und damit auch Ihnen, Herr Strele.

            Da es sich hier um ein Diskussionsforum handelt, reagiere ich auf andere Foristen – und äußere meine andere Meinung, wenn es mir angebracht erscheint. Genauso wie Sie, Herr Strele. Was dagegen?

            Ich kann Grün, Neos, Rot, Türkis – und natürlich auch FPÖ, sowohl Hofer als auch Kickl. Das muss man doch, wenn man nicht an den Gegnern vorbeireden will. Man muss in sie hineinschlüpfen können, die Welt mit ihren Augen sehen können! Formulieren können, was sie denken – authentisch formulieren können, was sie denken.
            Versuchen Sie es doch einmal!

    • Sie meinten Grüne Blattläuse, das trifft es wohl besser. Sie sind nicht blutsaugend, also an der türkisen Blattoberfläche leicht wieder abstreifbar, melkbar und auch von der Farbe besser mit den Grünen assoziirbar.
      Nachdem Kickl über den Kanzler wie von einer lästigen Laus spricht, die weg muß, wird sich weisen ob Österreichs Politik jemals ungezieferfrei werden wird.
      Nur die Justiz könnte sich als hilfreich gegen diese lästigen Schädlinge erweisen!

      • Das setzt aber voraus, dass im Justizministerium jemand wie Zadic sitzt … also die Grünen … die dann doch wohl, anders als der von mir gemimte ÖVPler, eben keine Blattläuse sind …

        • Vom Tiefseeangler-Fisch, also ihrer Mimikri, zu den Insekten oder den über den roten Teppich fliegenden Forenbewohnern besetzt jedes Lebewesen sein Habitat.
          Aus der Reserve locken, zum Nachdenken bringen oder nur fressen und gefressen werden, das ist die Frage.
          Die Frage ist, ob die Energie, die wir hier aufwenden, ausreichen wird, die Grenzen dieser Habitate zu überwinden um jemals Wirkung zu entfalten?

        • Grundsätzlich wäre es egal wer (Grün, Rot, usw.) die Jobs macht, Hauptsache sie wären ehrlich und ihren geschworenen Eid verbunden, und nicht der Partei und ihren (eventuellen) Machenschaften.
          Aber wünschen kann man sich ja bekannterweise viel.

          • Ich gehe davon aus, dass jeder – auch derjenige, der gegen den Eid handelt – überzeugt ist, richtig und damit im Sinne des Eids zu handeln.

            So funktioniert das menschliche Gehirn.
            Es denkt immer, dass es im Recht ist. Es verteidigt die Handlungen des Organismus hartnäckig. Selbstbewusste Selbstkritik ist die seltene Ausnahme. (Krankhafte Selbstgeißelung auch, kommt aber häufiger vor.)

  35. Ich wäre für das Statuieren eines Exempels.
    So a Himmelfahrtskommando, sollte das Finanzamt stürmen und sämtliche Wänd mit die Presslufthämmer eireißn, um die Akten aufzustöbern und a so a richtige Bruchbude zrucklassn.

    • Dann könnte man auch gleich für ein Jahr oder so auf Steuerzahlungen verzichten – bis der Neubau steht … Den Sozialstaat wird man dann auch mal gleich für ein Jahr suspendieren können, es ist ja kein Geld mehr dafür da.
      Ohne Finanzamt kein Sozialstaat.
      Den Lojzek stört das nicht.

      • Wegen einiger Umbauarbeiten gibts plötzlich keinen Sozialstaat mehr, sprach unser Leo_Geyer und schwitzte dabei scho wieder quer.

        • Umbau … à la Lojzek:
          ” sollte das Finanzamt stürmen und sämtliche Wänd mit die Presslufthämmer eireißn”

          Was wär dann für einen Lojzek der Abbruch eines Hauses?
          Und wie käme man in Österreich zum Geld für soziale Maßnahmen, wenn im Finanzamt sämtliche Wände eingerissen wären?

          Gegen den Lojzek war der Trump ein Obama.
          Obwohl, auch bei Trump hatten wir schon öfters mal das Gefühl, der weiß im Moment gar nicht, was er sagt. Der ist grade mal wieder INKONTINENT.

          • Man könnte direkt meinen, dass Sie eine kindlich naive Sicht auf die Dinge haben, was es aber nicht ist – ohne FA-Gebäude kein Sozialstaat. Hawara du stöst die grad söwa ins Abseits und kriagst as ned amoi mit.

          • Apropos “niedlich”:

            Es gibt bei den gegebenen Mehrheitsverhältnissen genau drei Regierungsmöglichkeiten:
            1. Türkis-Grün
            2. Türkis-Rot
            3. Türkis-BlauBraun
            Welche ziehen Sie vor?

          • Wie man sieht, es geht Lojzek nicht um Politik. Er ist nur hier zum Pöbeln. Um das ZackZack-Forum zu beschädigen.

          • Jetzt fehlt doch dem ZZ-Forum tatsächlich eine Zacke in der Forumskrone, nur weil der Poidl ned die Antwort kriegt die er gern hätte. Und das alles nur weil er mit seine 3 lächerlichen Optionen ned bei mir durchkommt. Eine Runde Mitleid fürn Hermann_Brux …

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