Widerruf Benko

Zweite Runde Sobotka im Ibiza-Ausschuss

Zum zweiten Mal war ÖVP-Grande Wolfgang Sobotka in den Ibiza-U-Ausschuss geladen. Über fünf Stunden versuchten SPÖ, NEOS, FPÖ und Grüne, Antworten zu bekommen. Auch zu Jan Marsalek.

Wien, 24. Juni 2021 | Der Vorsitzende des Ibiza-U-Ausschusses musste am Donnerstag zum zweiten Mal die Seite wechseln und aussagen: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

Vom Vorsitz zum Befragten

Anders als bei seiner Befragung im letzten September wechselte er direkt vom Vorsitzsessel auf den Sessel der Auskunftsperson. Im letzten Jahr hatte er zumindest am Tag seiner Befragung den Vorsitz zur Gänze Doris Bures (SPÖ) überlassen. Am Donnerstag machte er es anders und widersetzte sich sogar seiner eigenen Interpretation der Verfahrensordnung.

https://twitter.com/JurgenKlatzer/status/1408025790969794565

ORF-Journalist Jürgen Klatzer erinnert Wolfgang Sobotka an seine eigenen Worte.

Die Befragung selbst war zunächst zerfahren und wenig ergiebig. Sobotka bediente die gleiche Taktik wie zuvor Gernot Blümel, der am Donnerstag befragt worden war. Immer wieder fragte Sobotka selbst, bevor er Fragen beantwortete, ob die Frage denn eigentlich zulässig sei.

Die ÖVP-Fraktion sprang ihm stets zur Seite: Es sei „hochgefährlich“, zu antworten, denn dann gäbe es wieder eine Anzeige aufgrund mutmaßlicher Falschaussage. Fast bei jeder Frage grätsche ÖVP-Stocker dazwischen und bezweifelte die Zulässigkeit der Fragen. Oft war Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl aber nicht an seiner Seite und er ließ durchaus kritische Frage zu.

Der befragte Präsident ging aber noch einen Schritt weiter: So schrieb sich Sobotka die Antwort vor, um sie danach abzulesen und die „Gefahr der Falschaussage“ gering zu halten. Ganz glückte es ihm nicht, denn oft sprach er nach seiner Vorlesung ziemlich hektisch weiter. Neuigkeiten, etwa zu „Geschäft und Gegengeschäft“ zwischen der Novomatic und dem Sobotka-Verein Alois-Mock-Institut, gab es nicht. Entweder habe er schon alles dazu gesagt oder er sei die falsche Ansprechperson.

Austausch mit Pilnacek

Spannender wurde es bei der Frage nach dem Austausch zwischen dem suspendierten Sektionschef Christian Pilnacek und Wolfgang Sobotka. Fragen, ob Pilnacek versucht habe, via Sobotka auf den Verfahrensrichter Einfluss zu nehmen, wurden nicht zugelassen. Die Frage, was die beiden besprochen hatten, kurz bevor Pilnaceks Handy beschlagnahmt worden war, wurde dagegen zugelassen. Zahlreiche telefonische Gespräche sind dokumentiert. Doch Sobotka berief sich auf seine Persönlichkeitsrechte, das seien „private Gespräche“ gewesen.

Rund um die Veröffentlichung des Ibiza-Videos taten sich bei Sobotka Erinnerungslücken auf. Er wusste noch, dass er am Tag des Bekanntwerdens des Strache-Tapes über „ein Video“ informiert worden war. Von wem sei ihm aber „nicht erinnerlich“. Auch nicht, ob er vor oder nach Veröffentlichung in Kentnnis gesetzt worden war. Dass er an der Zusammenstellung der „SOKO Ibiza“ beteiligt gewesen war, bestritt Sobotka allerdings.

Marsalek: “Das tut mir furchtbar leid”

Je länger die Befragung dauerte (insgesamt fünf Stunden), umso schwerer tat sich Sobotka, die Fragen zu parieren. Etwa beim Termin mit ÖBAG-Schmid, der ihm nun eine ergänzende Beweismittelanforderung eingebrockt hat.

Rund um den Themenkomplex Marsalek und Wirecard verstrickte sich Sobotka durchaus in Widersprüche. Während er mit FPÖ-Hafenecker noch diskutierte, wen Marsalek denn in der ÖVP so gut kenne (bezugnehmend auf die ZackZack-Story vom Mittwoch), sagte er eine Runde später zu David Stögmüller (Grüne):

 “Ich kenne den Herrn Marsalek nicht. Vielleicht hatte ich mit ihm einen Smalltalk. Dass ich neben ihm gesessen bin, ist mir entfallen. Das tut mir furchtbar leid.”

Das Marsalek-Sobotka-Foto war von ZackZack veröffentlich worden und sorgte international für Aufregung, etwa in der ZDF-Show von Jan Böhmermann.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

Lesen Sie auch

16 Kommentare
Inline Feedbacks
Zeige alle Kommentare
Nordicman
25. 06. 2021 13:01

Es kommt der Tag, da wird diese ganze Truppe, egal in welcher Lebenssituation, von ihrem Gewissen heimgesucht. Da möchte ich nicht in deren Haut stecken.
Alles kommt zurück im Leben.
Frage: Wie kann man solche Staatstragenden Ämter bekleiden und so übermässig Vergesslich sein? Da muß man sich darum Sorgen und zum Amtsarzt gehen.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Nordicman
Fuchur
25. 06. 2021 13:08
Antworte auf  Nordicman

Frei nach dem Motto: Mein Gewissen ist rein, ich habe es noch nie benützt. 😉

summasummarum
25. 06. 2021 17:07
Antworte auf  Fuchur

👌

Samui
25. 06. 2021 12:05

Ich bin sicher, es kommt die Zeit wo sein dummes Grinsen einfrieren wird.

summasummarum
25. 06. 2021 17:15
Antworte auf  Samui

Ich denke an Strasser, ähnliches Grinsen, dann Verurteilung.

KarinLindorfer
25. 06. 2021 17:47
Antworte auf  summasummarum

Guter Vergleich, wirklich die selbe unangenehme Art zu Grinsen….

accurate_pineapple
25. 06. 2021 12:08
Antworte auf  Samui

Ihr Wort in Gottes Ohr!

hr.lehmann
25. 06. 2021 11:59

Der Onkel Wolfie! Da wollte er den Jungs,die ja noch grün sind hinter den Ohren, demonstrieren, wie man so lächerlichen Randfiguren von der Opposition zeigt woher der Bartl den Most holt und geriet selber aufs Glatteis. Da saß er nun der “Esel” (gilt für so was auch die Unschuldsvermutung?) und handelte sich noch eine zusätzliche Beweismittelanforderung ein. Ja er muss es sich nun sogar gefallen lassen dass jetzt so manche über eine beginnende Altersdemenz spekulieren die seinem Amt ja nicht unbedingt zuträglich sein dürfte.
“Ja Wolfie, hast auch schon mal besser performt. Wennst gscheit bist gehst in Pension bevor auch dich der lange Arm der Justiz noch einholt.”

Helmut1971
25. 06. 2021 11:42

Es muss mal ein Amtsarzt den Blümel, Kurz und Sobotka untersuchen. Es kann nicht sein, wenns alles vergessen, dass die Regierungsverantwortung in unserem Land haben

accurate_pineapple
25. 06. 2021 12:09
Antworte auf  Helmut1971

👍👍👍

Ralph
25. 06. 2021 11:37

*lol* wenn sich FPÖ und Grüne schon die Hand geben müssen um den Lügner zu entlarven ist wirklich Feuer am Dach.

summasummarum
25. 06. 2021 11:31

Da gibt es 1 x im Leben ein Ibiza-Video und man weiß nicht, wer einen informiert hat. Ungefähr so glaubwürdig wie: man heiratete vor 4 Jahren und weiß nicht mehr wen.

O_ungido
25. 06. 2021 15:52
Antworte auf  summasummarum

Touché Monsieur! Comme d’habitude!

summasummarum
25. 06. 2021 17:16
Antworte auf  O_ungido

🙋‍♂️😊

Voit
25. 06. 2021 11:16

Sitzt neben dem schwer reichen Masalek in Moskau, und kann nicht daran erinnern. Wer soll das wohl glauben, aber das ist dieser türkisen……… egal.

O_ungido
25. 06. 2021 16:55
Antworte auf  Voit

Meinten Sie vll “Scheißbande”?