Samstag, April 13, 2024

Maurer regt sich über »anbetteln« durch Opposition auf

Grünen Klub-Chefin Sigrid Maurer war am Montag zu Gast bei Puls24. Sie sei zwar für eine U-Ausschuss-Verlängerung, abgedreht wurde der Ausschuss trotzdem von Türkis-Grün. Die Opposition solle „selbst Schritte setzen“.

 

Wien, 29. Juni 2021 | Am 15. Juli endet der Untersuchungsausschuss zur mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung, kurz Ibiza-Ausschuss. Dazu wurde am Montag die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer bei Puls 24 befragt.

Maurer will Verlängerung, stimmt aber dagegen

Sie wünsche sich zwar auch eine Verlängerung des U-Ausschusses, dafür gestimmt haben sie und ihr Grüner Klub allerdings nicht. Für die Verlängerung des Ausschusses bräuchte es eine einfache Mehrheit. „Eine Mehrheit haben wir nicht, weil die ÖVP ist dagegen“: sagte Maurer. Die Stimmen der Grünen würden gemeinsam mit denen der Opposition, die geschlossen für eine Verlängerung ist, reichen. Eine Zustimmung der ÖVP bräuchte es nicht.

Maurer: Opposition soll “selbst Schritte setzen”

Die Opposition solle laut Maurer stattdessen „selbst Schritte setzen“. Nach Beendigung des Untersuchungsausschusses kann mittels Minderheitenrechts ein neuer Ausschuss eingesetzt werden. “Die Vollblutparlamentarierin in mir hat 2014 mit beschlossen, dass das Recht, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, ein Minderheitenrecht ist. Die Opposition hat alles in der Hand. Sie kann jeden x-beliebigen U-Ausschuss einrichten, den sie möchte, um weiter zu untersuchen.”

Akten müssen neu angefordert werden

Großes Problem daran sind allerdings die Akten, die derzeit dem Untersuchungsausschuss vorliegen. Mit dem Ende des Ibiza-Ausschusses müssen diese vernichtet werden, sollte somit ein neuer Untersuchungsausschuss, zu einem ähnlichen Thema, im Herbst eingesetzt werden, müssten die Parlamentarier alle Akten noch einmal anfordern. Dass dies ein enorm fordernder Prozess ist, zeigt der Fall Gernot Blümel, der im Mai erst mittels angedrohter Exekution die Akten in Umzugskartons lieferte. Wochen später musste der Bundespräsident dann tatsächlich ein Exekutionsverfahren beantragen.

Maurer forderte die Opposition auf, selbst aktiv zu werden: “Insofern schmerzt es mich ein bisschen, dass die Opposition eine Regierungspartei anbettelt, anstatt selbst Schritte zu setzen und endlich den U-Ausschuss vorzubereiten, den sie dann einrichten möchte. Sie haben alle Instrumente in der Hand, sie sind zum Glück – dank uns – nicht mehr darauf angewiesen, dass die Regierung zustimmt.“

Bereits bei der Einsetzung des Untersuchungsausschusses forderten Grüne und ÖVP eine Stutzung der Themen. Maurer twitterte damals: „Leider sind Teile des Verlangens von SPÖ und Neos aus unserer Sicht nicht verfassungskonform. Wir haben mehrfach angeboten, unsere langjährige Expertise einzubringen und für eine korrekte Formulierung zu sorgen – dieses Angebot wurde ausgeschlagen.“ Der VfGH gab der Opposition allerdings recht, der Untersuchungsausschuss kam im vollen Umfang.

Maurer mit mehr Meinung zu SPÖ, als zu Blümel

Maurer äußerte sich am Montag auch zu der Frage, ob der Finanzminister Gernot Blümel noch amtsfähig sei. Maurer: Das müsse Blümel selbst beurteilen. Eine klarere Meinung hat Maurer zur Lage der SPÖ. Pamela Rendi-Wagner, die am Bundeskongress nur 75 Prozent erreicht hatte, habe „ihre Partei nicht im Griff“, und: “Wir sehen eine an sich starke Partei, die eine große Geschichte in Österreich hat, die nicht und nicht ins Tun kommt”, kritisiert Maurer.

Das ganze Interview finden Sie hier

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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239 Kommentare

  1. Viele fallen bei ihr auf das Kindchenschema herein weil sie irgendwie “lieb” rüberkommt. Aber in Wirklichkeit ist sie ein abgefeimtes Luder (Copyright Josef Geisler, LH-Stvt Tirol)

  2. “Wenn ihr jemand mit Rückgrat sucht, dann sucht ihn bei der Opposition und nicht bei den Grünen. Und auf mich braucht ihr erst gar nicht zählen.”

  3. Maurer stellt das Interesse einer Regierungsbeteiligung hoeher als das Interesse den UA zu verlaengern, zum Wohle das “Poebels und der Tiere” die dieses Land in Schuss halten !

    Sollte man vor Gericht stellen wegen Hochverat, !

    Passt super zw. Schmidt, Bluemel und Co rein

    Gegen solche Gfraster brauchst an Pilnacek Spruch : Daschlogts es

  4. Frau Maurer wäre ausgezeichnet als Assistentin von Frau Annalena Baerbock geeignet.
    Oder als Assistentin von Herrn Gust Wöginger. Ups, das ist ja eh schon.

    • Wir danken für die Zuschaltung unseres Korrespondenten aus der LB-Zentrale und geben wieder zurück ans Forum.

    • Sie kommen mir vor, wie der Kater, der seinem Meister, dem Fuchs, ergebenst hinterher watschelt (aus dem Märchen Pinocchio).

  5. Die ist so widerlich und abstoßend wie die türkisen zusammen…
    Diese Person hat alles von türkis auufgesaugt was sie konnte…
    Zeigt mit dem Finger auf andere u d verteidigt kriminelle….
    Die grünen sind schon so abstoßend wie blau….eonfach grauslich diese unfähigen lulus…

    • Man beachte das NIVEAU von Surfer!
      In der normalen Welt disqualifiziert man sich damit.
      Nicht aber hier im Forum. Da passt sowas ohne weiteres dazu.

      • ‘ In der normalen Welt disqualifiziert man sich damit. ‘

        Sie liefern immer wieder (bewusst oder nicht) den Beleg dafür ab, dass Sie in dieser sogenannten ‘normalen Welt’ der absolute Furchengänger sein MÜSSEN!
        Zur Wiederholung, Sie san ned der großartige Hecht im Karpfenteich, für den Sie sich immer halten. Obwohl ihre Postings sehr wohl gewisse Parallelen zu einem Teich aufweisen, sprich von Ihnen kommt kaum was Neues, in einem Teich is das ebenso.
        Sie vollbringen in diesem Forum auch keine besonders heroischen Dinge, nur weil Sie glauben Sie würden sich der Blase stellen (und wenns schon von der ‘normalen Welt’ reden, dann machen Sie es, wie es in der normalen Welt so üblich ist und gehen Sie aufs Töpfchen, wenn Sie sich der Blase stellen müssen und pinkeln nicht stattdessen jedem ans Bein).

  6. Der Hausverstand wohnt sicher nicht bei der Frau Klubobmann! Ich wünsche mir, dass die Grünen bald wieder aus dem Parlament fliegen!

    • Das wünschen sich viele.
      Was werden die Grünwähler dazu sagen?
      Sie werden sagen: Sorry, Buerger, wir können Ihren so heiß gehegten Wunsch nicht erfüllen.

      Was dann auch wieder typisch ist: Buerger braucht keine Begründung zu geben. Es ist – wie das meiste hier im Forum – reines dummes Gefüüüühl. Grad wie bei den Trump-Kultisten in den USA.

  7. Wenn Obst zu lange liegen bleibt, dann verschrumpelt es, schrumpft und wird braun.

    Sigi Maurer ist eindeutig schon viel zu lange bei den Grünen, und der Abstieg zur ÖVP ist überfällig, obwohl die zwei Parteien grad beide auf selber “Höhe” segeln.

    • Die vp ist bekannt dafür, abgeordnete aus anderen partein “anzuheuern”.

    • Ist Maurer dafür, dass die Justiz endlich die Ermittlungen gegen (angeblich) verehrten Koalitionspartner einstellt?

  8. Das Abdrehen war der ÖVP wichtig weil angeblich eine wichtige Mitarbeiterin in Pension geht und dadurch die Akten geschreddert werden können. Somit kommt die Wahrheit dank Maurer nie ans Tageslicht. 3G in Österreich: geleugnet, geschwärzt, geschreddert

  9. Wechseln Sie zum Wastl, Frau Maurer – Sie wären inzwischen türkis genug

    • Und genauso falsch. Anpatzen kann sie auch schon: die opposition nämlich.
      Wird zeit, dass sie wieder in nämliche kommt.

    • Ist Maurer dafür, dass die Justiz endlich die Ermittlungen gegen (angeblich) verehrten Koalitionspartner einstellt?

  10. ich stell mir das ca so vor
    maurer: “du, was mach ma zwecks da verlängerung vom u-ausschuss”
    sobotka: “schau sigi… es ist eh egal… die familie will keine verlängerung, also gibts keine… wenns ihr für eine verlängerung stimmts, bringts auch nix, weils ka mehrheit ohne uns habts… und besser schauts aus wenn wir als regierung einheitlich abstimme…”
    maurer (ohne nachzurchnen): “hmmm… na wenn des so ist, eigentlich eh klar… na passt, dann weiß ich was ich meinen leut sagen soll für was stimmen müssen…”

    • Da die Grünen aus Koalitionsraison schlecht gegen die ÖVP stimmen kann, und noch dazu in einer so brisanten Sache, “haben wir im Nationalrat keine Mehrheit für die Verlängerung”.
      Was ist daran falsch?

      • “schlecht gegen die ÖVP stimmen kann” schlecht heißt nicht nicht… *facepalm*
        “haben wir im Nationalrat keine Mehrheit” wir könnte die befürworter der verlängerung sein, mit wir meint sigi aber die türkiese familie und die grünen trogklammerer

  11. Zur Ehrrettung der Frau Maurer möchte ich festellen:
    Bei jedem Auftritt: die leicht schräg nach vorne gekampelte Kurzhaar-Frisur sitzt.
    (aber das wars schon)

    • Tolles Niveau, dieses Argument, 0815.
      Eben ein 0815-Argument.
      Zu mehr reicht es nicht.

      • verstehen sie spaß?
        wie sehr muss es sie beim bierwirt prozess gestört haben als dessen bademeisterlook vor gericht plötzlich zum thema wurde…

        • Ich gehe immer davon aus, dass man in einem Diskussionsforum diskutiert.
          Es ist kein Spaßforum.´

          Also, ich hab heut eine Stechmücke im Zimmer gehabt – und die Zeitung passend zusammengefaltet – und mich auf die Jagd gemacht – und – oh je – jetzt hab ich einen FreekvanderWand!

          Also, mein Spaß trägt jetzt sicherlich Sinnvolles zur Debatte bei, nicht wahr, Herr FleckvonderWand-Putzer?

          • typisch grün: deutungshohet liegt nur bei ihnen… wie kommen sie dazu zu behaupten “es ist kein spaßforum”? wer sagt das? warum dürfen sie das bestimmen?

            und es gibt nen unterschied zwischen spaß und persönlicher beleidung…
            sie verstehen dass maurer und ich in seher unterschiedlicher beziehung zu dem thema stehen… weshalb ein scherzhafte bemerkung über maurer okey, ist aber ihre abwertende putzer-sager eine persönliche beleidigung…
            aber wenn man keine anderen argumente hat bleibt einen nichts anderes über…

          • Wie sollte ich denn Deutungshoheit beanspruchen können?
            Bin ich der Pilz? Oder die Forums-Moderation? Oder der Papst?

            Das hier nennt ZackZack ein Diskussionsforum.
            Falls ich mich hierin irren sollte, möge mich die Forums-Moderation aufklären.

            Was Ihre Spaß-Definition angeht: Wenn der Spaß auf Ihre Kosten läuft, ist er natürlich kein Spaß mehr, sondern eine Beleidigung. Klar!
            Schade, dass ich Ihre Frisur nicht sehen kann, Freek. Mir würde sicher was “Witziges” einfallen. So bleibt mir eben nur Ihr Name.
            Und so sieht man Sie halt jetzt: als – Patsch! – FreekanderWand.

            Aber, wie ich einem anderen Posting von Ihnen entnehmen kann: Sie haben hier ja viel viel mehr Anhänger als ich. Ist doch ein schöner Trost! Bei denen kann sich Freekilein ausweinen.
            Ich sag jetzt nicht Freekelchen, denn das würde zu sehr an Ferkelchen erinnern, und das wär dann doch zu bösartig.

            (Sorry, wenn ich den Stil, den Sie und Ihresgleichen hier gelegentlich pflegen, immitiere. Ich gebe freiwillig zu – es ist gemein und passt zwar in ein sozialmediales Spaßforum, aber nicht in ein Diskussionsforum. Ist doch luuuustig, oder? Für den Feind, meine ich.)

          • “Bin ich der Pilz?” also noch so ein verbitteter grüner ders nicht verkraftet hat das pilz mitgrund für den rausflug war… alles klar…

            wenn sie den unterschied zwischen einem satirischen kommentar über die person um die es in dem artikel geht oder einer beleidigung einer person die sie nichtmal kennen kennen tun sie mir echt leid, könnte man von menschen in ihrem alter schon annehmen…

            meine haare? sie können sich gerne über meine dreads lustig machen 😉 der klassiker: kann man die waschen? du hast sicher läuse!!! XD würd zu ihrem niveau passen 😉

            “viel viel mehr Anhänger” das hier sind so ziemlich die ersten postings bei zack zack (ja, iwan vor paar monaten hab ich schon mal zu einem was gepostet, aber keine ahnung mehr welcher dies war…) sie scheinen dafür hier schon sehr bekannt zu sein…

            “FreekanderWand” – sagt auch einiges wenn sie mich gerne “an der Wand” stehen sehen möchten…

            und mehr als über meinen namen lustig machen können sie nicht?

          • Das würd schon mehr, wenn ich Sie in einer Doku sehen könnte …

            Lesen Sie halt mal die perversen Postings, die hier im Forum geliefert werden – ist ja alles so witzig und bloß a bissl satirisch …
            freilich – wenn’s auf jemand abzielt, den man verunglimpfen will.
            Aber wehe, es trifft mal jemand selbst! Da wird der Freek gleich zum Freekilein.

            Nehmen Sie mal gue, da brauchen Sie nicht lang zu scrollen, es ist gleich da unten:
            “Welches Hirn? Die Maurer müßte jeden Tag Hirn mit Ei oder Hirnwurst essen, dann hätte Sie so etwas im Magen, im Kopf ist Hirn sicher nicht vorhanden.”

            Hahaha! Ist ja soo witzig! Und überhaupt nie nicht beleidigend …

            Dass ich Sie, Freek, an der Wand seh – bzw. an der Wand kleben seh – stimmt allerdings. Und es ist wirklich ehrlich echt rein WITZIG gemeint. Wir haben hier schließlich ein Spaßforum, und was Spaß ist, bestimmt jeder Forist für sich selber! Oder gibt es hier einen Spaß-Papst mit römischem Unfehlbarkeitsanspruch?

  12. @LeoBrux:

    Zu 1.) Der Untersuchungsausschuss hat zwar seine Chance gehabt, wurde aber von der Koalition, insbesondere von der ÖVP massiv behindert (z.B. Aktenlieferung durch Blümel).

    Zu 2.) Die Grünen haben wohl nur wenig Interesse an der Fortsetzung, ansonsten hätten sie der Verlängerung zugestimmt. Die Grünen wollen nur so lange wie möglich an der Macht bleiben.

    Zu 3.) Es sollte bereits jeder kapiert haben, dass im Fall eines neuen Untersuchungsausschusses nicht dort einfach weitergemacht werden kann, wo man jetzt aufhören muss. Das Spiel mit der Beschränkung des Untersuchungsgegenstandes und den Aktenlieferungen beginnt dann vorne und so wird dann wieder Zeit geschunden.

    Zu 4.) Rechtliche und politische Verantwortlichkeit überschneiden sich zwar teilweise, sind aber nicht ident. So hat dieser Untersuchungsausschuss schon zu Rücktritten geführt, bevor die rechtliche Komponente untersucht wurde.

    Zu 5.) Eine Koalition der FPÖ mit der ÖVP unter einem Kurz wird es nicht geben.

      • Und nun helfen Sie mal dem Inszenierungskanzler dabei, meine Antworten auf seine Kritik (!) zu widerlegen, samui!
        Lassen Sie ihn nicht im Stich!
        Sie sehen, man KANN argumentieren.
        Sie sehen, wie das geht.

        Jetzt sind Sie dran!

      • Und nun helfen Sie mal dem Inszenierungskanzler dabei, meine Antworten auf seine Kritik (!) zu widerlegen, summasummarum!
        Lassen Sie ihn nicht im Stich!
        Sie sehen, man KANN argumentieren.
        Sie sehen, wie das geht.

        Jetzt sind Sie dran!

        • 1. Er braucht meine Hilfe nicht
          2. Ich lasse mich von Ihnen nicht einteilen, wenn Ihnen die argumentative Luft ausgeht
          3. Sie haben heute bei mir Sendepause, weil sie mich auch heute wieder genervt haben um 16:27 mit einer falschen Anschuldigung im zweiten Satz.
          4. Ich bereite mich auf den Sieg von England vor, da stören Sie. Sorry

          • Auch wenn die Deutschen gewinnen… ist für Leo wurscht…. er muss posten.
            Armselig 😔

          • Grad hab ich meinen Fernseher eingeschaltet, Samui.

            Insoweit haben Sie recht. Politik ist mir wichtiger als Fußball.

          • 1. Vielleicht doch, summasummarum. Oder sehen Sie schon eine Antwort von ihm? Er überlegt noch.
            2. WEM geht hier die argumentative Luft aus? Sie bzw. Inszenierungskanzler wären doch dran!
            3. Meinen Sie, nur SIE dürfen schießen? Wenn Sie schießen, summasummarum, darf der, auf den Sie schießen, zurückschießen. Und treffen. Und getroffen hab ich Sie!
            4. Sie bereiten sich auf das Spiel vor? Wie machen Sie das? Mit Kniebeugen? Ich freu mich über das Spiel und hoffe, es wird so gut uns spannend wie die beiden, die ich gestern gesehen habe. So gut wie Spanien und Kroatien sind England und Deutschland wohl nicht. Ich hoffe aber, Deutschland spielt GUT und wir könnten, würde es gewinnen, sagen, Deutschland habe verdient gewonnen. Es kann aber auch anders kommen.
            Und Sie, sind Sie so sauer auf mich, dass Sie die Freude über mein (von Ihnen angenommenes) langes Gesicht im Falle einer deutschen Niederlage Englands Sieg wünschen lassen? So eine intensive Wirkung hab ich auf Sie, summasummarum? Wow! (Ich weiß schon, das werden Sie jetzt gleich wieder bestreiten … Aber ich kenne eben inzwischen Ihre Psychologie ein bisschen.)

            Zum Thema: Es fällt Ihnen inhaltlich wohl nichts ein zu meinen Antworten auf den Inszenierungskanzler. Das ist schade – und auch ein bisschen peinlich. Sicher wäre auch Peter Pilz erfreut, wenn Sie sich da mal ein bisschen mehr Mühe geben würden.
            Alle spielen hier bloß Fankurve – aber wir sind in einem Forum, nicht im Stadion. Und das, was da an der Regierung abgeht, ist kein Spiel.

          • @Punkt 4) Sie sprechen vom Spiel, ich vom Sieg. Das ist das Dilemma bei Ihnen, Sie verdrehen die Dinge, wie Sie lustig sind.

          • Sie haben sich das Spiel also gar nicht angeschaut?
            Normalerweise steht vor Sieg und Niederlage das Spiel.
            Aber wie in der Politik, das Eigentliche und Substanzielle interessiert Sie nicht sonderlich.

          • 1. Marmelade ist gesünder als Nutella
            2. Tolstoy brauchte sechs Jahre um “Krieg & Frieden” zu schreiben
            3. Die Vorwahl der Antarktis lautet 672
            4. Der Kater meiner Mutter heißt Rambo und hat bereits das zweite künstliche Hüftgelenk

          • Noch so einer, der unfähig ist zu argumentieren – und darum meint, blödeln zu müssen.

            1. They stone you when you write a post …
            2. Ich hab mir nach der Niederlage Deutschlands vorhin Mozart, Cosi fan tutte, gegönnt. Ein Trost.
            3. Die Vorwahl Ihres Hirns lautet 0819. Rufen Sie es doch an!
            4. Kickl wartet auf Sie, er braucht Freeks. Das Niveau passt schon!

          • ist ja auch ein spaßforum hier XD

            immerhin haben meine fakten mehr plus bekommen als ihre behauptungen 😛

            wow, danke fürs kompliment!!! aber so groß ist mein hirn auch wieder nicht dass es eine eigene vorwahl bekommt 😉

            und sie scheinen bei den grünen bobos auch gut aufgehoben zu sein, arroganz wie die ihre ist der grund warum ich nicht mehr bei den grünen bin…

          • “immerhin haben meine fakten mehr plus bekommen als ihre behauptungen 😛”

            Immerhin bekommen meine Grünen an der Wahlurne mehr Stimmen als die politikunfähigen Schimpfkanonisten hier im Forum.

            Dass Sie nicht bei den Grünen sind, empfinde ich eher als Erleichterung. Auf Leute wie Sie kann höchstens ein Kickl bauen.

            Letzteres sag ich natürlich nur, weil das hier ein Spaßforum ist, Freek.

          • “Immerhin bekommen meine Grünen an der Wahlurne mehr Stimmen als die politikunfähigen Schimpfkanonisten hier im Forum. ” wen die grünen weniger stimmen als eine “partei” macht die nicht antritt, geschweige denn existiert, würd ich mir auch sorgen machen… aber schön zu sehen in welcher gedankenwelt sie leben

            die F war nie was für micht und wird nie was für mich sein.. .bin von der KPÖ zu den grünen, dort lange gewesen und seits die liste pilz nicht mehr gibt, gibts keine politische partei in österreich von der ich mich vertreten fühle… aber das interssiert grüne wie sie ja genau null, bzw sind sogar froh dürber wenn sie den pöbel aus der partei vertreiben, schließlich seit ihr ja die partei der akademiker und bobos…

            ihre wohnadresse lässt auf letzteres schließen…

            letzteres sag ich natürlich nur weil das hier ein spaßforum ist, LeoBrux

    • 1.) Richtig. Was sollte die ÖVP denn auch sonst tun? Außerdem hat sich die ÖVP dadurch eher geschadet. Sie haben es nicht sonderlich klug gemacht. Blümels Aktion ist für Türkis desaströs – er scheint sich selbst ins Knie geschossen zu haben.

      2.) Die Grünen haben Interesse an der Fortsetzung. Es ist ihnen schon auch recht, wenn sich die Türkisen blamieren. Aber wenn der KoalitionsPARTNER das Ende dringend wünscht, respektiert man das. Auch darum, weil man die Koalition nicht gefährden will. Worauf die Grünwähler aus guten Gründen großen Wert legen – anders als Sie, Inszenierungskanzler.

      3.) Stimmt. Das wissen und sagen auch die Grünen. Es ist ja offensichtlich. Aber so sind nun mal die Regeln. Immerhin kann die Opposition allein – ohne Regierungszustimmung und ohne Mehrheit im Nationalrat – einen neuen UA in Gang setzen. Das ist schon was wert.

      4.) Die Rücktritte waren Folge der Ermittlungen der WKStA. Es wäre natürlich fein gewesen, wenn der UA unbeschränkt Einblick in die Vorgänge im Finanzministerium bekommen hätte. Das sollte die Opposition weiter im Auge behalten. Sie kann es – eben durch einen neuen UA. Wie gesagt, das verzögert die Sache, erschwert sie erst einmal, macht den Zugriff aber nicht unmöglich.

      5.) Warum wird es diese Koalition nicht geben? Kickl will an die Macht – allein schafft er das nicht, mit der SPÖ geht es nicht – also macht er es mit Kurz. Und Kurz hat möglicherweise keine andere Koalitionsmöglichkeit, er muss also auch. Ich verstehe also nicht, wie Sie so einfach sagen können: “Eine Koalition der FPÖ mit der ÖVP unter einem Kurz wird es nicht geben.” Bitte begründen Sie das!

      Resümee: Danke für diese argumentative Erwiderung.
      Ich würde mir das auch von den anderen Foristen wünschen. Dem ZackZack-Forum wäre damit mehr gedient als mit Beschimpfungsorgien.

      • Zu 1.) Ist die Frage wirklich ernst gemeint, was die ÖVP hätte tun sollen? Falls ja: Die ÖVP hätte die Unterlagen aus dem BMF liefern sollen, so wie das eigentlich vorgesehen ist. So hat man erfolgreich auf Verzögerung gesetzt und den VfGH ignoriert. Das Traurige: Van der Bellen hat das sogar noch zumindest indirekt gefördert.

        Zu 2.) Die Grünen habe ihre Grundsätze wie Antikorruptionsbekämpfung, „saubere Politik“ usw. über Bord geworfen und klammern sich stattdessen an die Macht und faule Ausreden. Wie auf „Zack Zack“ zu lesen war, hätte es sich Kurz wohl nicht leisten können, die Koalition deswegen zu beenden. Er braucht die Grünen dringender als umgekehrt.

        Zu 3.) Wenn das die Grünen eh alles wissen und sich der Konsequenzen des Abdrehens bewusst sind, dann wäre es doch ihre Pflicht gewesen, einer Verlängerung zuzustimmen.

        Zu 4.) Nur weil strafrechtlich ermittelt wird, bedeutet das noch keinen Amtsverlust. Aber politisch überlebt man so etwas oft schwer.

        Zu 5.) Ganz einfach: Kickl hat eine Koalition mit der ÖVP unter Kurz ausgeschlossen und dazu wird er stehen. Immerhin war es Kurz, der Kickl mit einer fadenscheinigen Begründung dem Van der Bellen zur Entlassung vorgeschlagen hat.

        • Zu 1.) Nun, die ÖVP hat was zu verbergen. Was macht man da? Wie macht man es? Ich verstehe, dass sie auf Verbergen aus ist … So, wie sie es macht, schaut es besonders schlecht aus. Dass vdB da was falsch macht – nun, er ist halt nicht ganz so losgelöst von allen Rücksichten wie Sie, Inszenierungskanzler.

          zu 2.) Wir sehen doch grade das Gegenteil. Und natürlich kann sich Kurz es leisten, die Koalition aufzulösen, sobald es für ihn zu viel der Zumutungen wird. Kickl steht bereit. Siehe 5!

          zu 3.) Wieso? Wieso hätten sie die Koalition riskieren sollen? Es ist ohnehin ziemlich frech von den Grünen, im UA und im Justizministerium GEGEN den Koalitionspartner zu arbeiten. Mir ist kein Fall erinnerlich, in der in D oder A jemals so ein Fall vorgekommen ist.

          zu 4.) Es ist ein Faktum: Auf die Ermittlungen der WKStA kommt es in Sachen Korruption an. Und die bisherigen Ermittlungen haben zu den bisherigen Rücktritten geführt. Ein Beschluss einer Minderheit des UA würde nicht viel bedeuten – eher nicht zu einem Rücktritt bewegen. Allerdings wär es schon interessant gewesen, wenn der UA die Finanzamt-Vorgänge hätte voll ausleuchten können. Das kann er – wenn auch mit Zeitverzögerung – immer noch.

          Zu 5.) “… und dazu wird er stehen …” Für so einen nativen, dummen, harmlosen Politiker halten Sie Kickl? – Kickl hat die Koalition mit Türkis nur für den Moment, für die momentanen Umstände ausgeschlossen. Das heißt – er hat sie die Koalition eben NICHT ausgeschlossen. Und klar ist und bleibt: Kickl will an die Macht. Und klar ist auch, das geht nur über die ÖVP, auch mit Kurz, wenn das nicht anders geht. Kickl ist ein Machtmensch. Der lässt sich doch von kleinen psychologischen Wehwehchen nicht abhalten . – Wir haben hier eine eklatante und unverständliche Schwachstelle in der Argumentation von Peter Pilz. (Es ist eher die Frage, ab welchem Druck- und Zeitpunkt Kurz auf Kickl umschwenkt. Und wie viel er dem Kickl zugestehen muss, wenn er es tut.)

          PS: Auch Rendi-Wagner hat die Koalition mit Kurz nicht ausgeschlossen. Schauen Sie sich den genauen Wortlaut an – sie hat das Zusammengehen “mit dem System Kurz” ausgeschlossen! Das lässt die Koalition mit Kurz offen – soweit man für den Fall der Koalition sagen kann, es sei ja keine “mit dem System Kurz”. Politikersprache!

          PPS: Grundsätzlich übersieht man bei ZackZack, dass die Grünen eigentlich keine Ermittlungen gegen den türkisen Koalitionspartner zulassen dürften. Mich erstaunt es immer wieder, wie sie es schaffen, dieses freche Vorgehen durchzukriegen. Es liegt wohl daran, dass Kurz im Moment der Preis für einen Wechsel zu Kickl noch zu hoch ist. Das nutzen die Grünen schamlos aus. Gut so!

          • Zu 1.) Und gerade eben weil die ÖVP möglicherweise die berühmte sprichwörtliche Nadel im Heuhaufen verstecken will (laut FPÖ-Hafenecker wurde dennoch schon etwas Brisantes gefunden), müssten die Grünen als selbst ernannte Aufdeckerpartei verhindern, dass der Untersuchungsausschuss abgedreht wird. Wegen des Machterhalts sind die Grünen von einer Aufdecker- zu einer Zudeckerpartei geworden. Super, oder?

            Zu 2.) Im Fall von Neuwahlen würden ÖVP und Grüne vermutlich beide verlieren. Und wer soll mit Kurz noch in eine Koalition wollen, nachdem er bereits die Koalitionen mit SPÖ und FPÖ gesprengt hat?

            Zu 3.) Die Grünen sollten zu ihren Grundsätzen stehen. Um für Aufklärung zu sorgen, müssten sie auch Ärger mit der ÖVP riskieren. So werden sich viele Grün-Wähler bei der nächsten Nationalratswahl für das „Mau(r)ern“ entsprechend bedanken.

            Zu 4.) Diese Ansicht teile ich nicht. Meistens führt politischer Druck (vor allem innerparteilicher) noch rascher zu Rücktritten.

            Zu 5.) Kickl wird keine Koalition mit der ÖVP unter dem Kurz eingehen. Ansonsten macht sich Kickl doch selbst unglaubwürdig.

            Zu P.S.) Rendi-Wagner sitzt nach dem katastrophalen Votum doch selbst auf einem Schleudersitz und wird wohl bald keine Rolle mehr spielen.

            Zu P.P.S.) Wieso dürften die Grünen keine Ermittlungen gegen die ÖVP zulassen? Das ist doch Sache der Strafverfolgungsbehörden.

          • zu 1.) Es wäre schön, wenn sie es könnten. Sie wollen zurecht die Koalition weiterführen. Also geht es so nicht. Geht es dabei um Machterhalt? – Natürlich. Die Grünen wollen die Macht, die sie haben, behalten, u. a. um über das Justizministerium die Ermittlungen weiter führen zu können; auch um Kurz nicht dazu zu zwingen, mit BlauBraun zu kooperieren.

            zu 2.) Auch nach der Neuwahl wird es voraussichtlich eine Koalition von irgendwem mit Türkis geben. Mit Kickl koaliert allenfalls – Türkis. Möglich scheint auch eine Koalition SPÖ-Grüne-Neos.

            3.) Zu den Grundsätzen der Grünen gehört es, pragmatisch Politik zu machen. Das passiert. Realpolitik, kein Fundamentalismus. Fundis werden in Österreich kaum gewählt, oder? Im übrigen bemühen sich die Grünen um Aufklärung – siehe WKStA. Diese Arbeit möchten Sie, Inszenierungskanzler, gefährden! – Im Moment sieht es nach einem guten Wahlergebnis für die Grünen aus: Ca. 11%.

            4.) Rücktritte: Der politische Druck war Resultat der Ermittlungen der WKStA, nicht Resultat der Arbeit des UA.

            5.) Kickl würde sich unglaubwürdig machen, wenn er nicht nach der Macht greifen würde. Wenn er zeigen würde, dass er ein politischer Depp ist, der auf den Zugriff verzichtet – weil er – hahaha – BELEIDIGT ist. Wirklich, das müssen Sie mir mal erklären, dass die Wählerschaft eines Kickl so ticken sollte! “Wir wollen die Macht nicht!” – Schön wär’s! Die verstehen schon, dass ihr Kickl den Kurz ordentlich unter Druck setzt, damit Türkis endlich nachgibt und wieder mit der FPÖ schmust.

            A) Wer wird Rendi-Wagner ersetzen? – Es hatte wohl seine Gründe, warum ihre Gegner keinen Gegenkandidaten aufgestellt bzw. gefunden haben.

            B) Staatsanwaltschaften werden tätig, soweit das Justizministerium keine andere Weisung erteilt. Das Justizministerium könnte jederzeit der WKStA die Fälle entziehen oder die Ermittlungen einschränken oder die WKStA auch ganz auflösen.
            Interessant, dass sie nichts dergleichen macht. Das ist ein Affront gegen den Koalitionspartner. – EIN Affront von dieser Dimension reicht. Er ist atemberaubend.
            Interessant auch, dass Sie und ZackZack das Außergewöhnliche daran nicht erkennen.

            C) Dank an Sie, Inszenierungskanzler, dass Sie die Debatte mit mir führen! Ich finde, Peter Pilz sollte Ihre Position von seinem gewiss größeren Hintergrundwissen aus stärken und meine (eher laienhafte) zu widerlegen versuchen. Vielleicht macht er es demnächst mit einem Sonntagsartikel.

          • Zu 1.) Meines Erachtens wäre das die einzige Chance der Grünen eine rote Linie zu ziehen und zu sagen bis hier her und keinen Millimeter weiter, weil wir zu unseren Grundsätzen stehen müssen. Das wird jetzt aufgeklärt, denn ihr, liebe ÖVP, habt das verzögert. Wenn die ÖVP dann die Koalition platzen lässt, wird das nur den Grünen nutzen. Die Grünen halten aber der ÖVP die Stange, klammern sich an ihre Posten und hoffen, dass die Koalition noch so lange wie möglich hält.

            Zu 2.) Das wird man sehen. Wenn die ÖVP den Kurz fallen lässt (wenn er nämlich zu einer Belastung für die ÖVP werden sollte), dann wird sie in den Umfragen wohl noch weiter nach unten rasseln. Egal, wer dann nachrückt: Die ÖVP wird bei allfälligen vorgezogenen Neuwahlen wohl massiv verlieren, genau so wie die Grünen. Bei Letzteren gilt: Die Menschen haben jetzt andere Anliegen als bei der Nationalratswahl 2019, wo die Greta mit ihrem Klima-/Umweltthema dominiert hat. Ansonsten haben sie bisher wenig in ihrer Bilanz aufzuweisen.

            Zu 3.) Ich will überhaupt keine Arbeit gefährden. Im Gegenteil: Die WKStA soll ihrer Arbeit ohne die berühmten „Störfeuer“ weitermachen können. Die WKStA arbeitet zudem unabhängig von der Politik, die braucht dazu keine Grünen.

            Zu 4.) Die einen sehen das so, die anderen so. Das Ergebnis (Rücktritt) ist aber dasselbe.

            Zu 5.) Kickl und wohl auch viele FPÖ-Wähler hegen seit dem Koalitionsbruch nach dem gescheiterten Versuch des Kurz das Innenministerium wieder für die ÖVP zu gewinnen, sicher keine großen Sympathien mehr für Kurz. Würde sich Kickl mit dem Kurz auf eine Koalition einigen, würden ihm das viele FPÖ-Wähler nicht verzeihen.

            Zu A.) Die SPÖ hätte einige gute Nachfolger in ihren Reihen (Doskozil, Hacker usw.). Nur von denen wird sich das niemand antun wollen.

            Zu B.) Die OStA (!) kann von Amts wegen oder auf Antrag aus Gründen der öffentlichen Sicherheit oder aus anderen wichtigen Gründen ein Verfahren der zuständigen StA abnehmen und innerhalb ihres Sprengels einer anderen StA übertragen. Das wäre jetzt aber ein bisschen auffällig, nachdem sich die ÖVP auf die WKStA einschießt.

            Zu C.) Der Dank gilt auch meinerseits!

          • zu 1.) Ich hoffe auch, dass die Grünen die Stellung halten – und ich habe da keinen Posten und gewinne keinen Cent. Warum tu ich das? Warum sind ca. 11% der Wähler hier und heute pro Grün – stehen also hinter dieser Haltung? Aus den Gründen, die ich vorgebracht habe!

            2.) Der Erfolg der Grünen ist durch “Greta” befördert worden – aber nach wie vor stehen die Grünen bei ca. 11%, und Kogler, Zadic und Mückstein gehören zu den 5 populärsten Politikern in Österreich. ÖVP: Es gibt keine Alternative zu Kurz – also bleiben ihm auch die ÖVP-Wähler treu. Wenn auch nicht mehr ganz so überzeugt wie noch 2020.

            3.) Die WKStA KANN ihre Arbeit nur weiter machen, wenn ihr das vom Justizministerium erlaubt wird. Die WKStA ist weisungsabhängig. Es ist einzig und allein Zadic, die ihr das Ermitteln sichert. Ist Zadic weg – ist Schluss mit der Erlaubnis. Dann übernimmt die OStA und serviert die WKStA ab.

            4.) Stellen Sie sich mal vor, Zadic hätte das gemacht, was man als anständiger Koalitionspartner macht: die WKStA vom Fall abgezogen … oder ihr wenigstens nicht erlaubt, nach den Chats zu graben … Was wüssten wir dann jetzt? Wie stünden die jetzigen Rücktrittler noch da?

            5. ) Die FPÖler brauchen keine Sympathie für Kurz, um die Rückkehr an die Macht als Riesenerfolg (und als Demütigung für Kurz) zu erleben. Sie gieren danach! Sie werden jubeln, wenn es endlich wieder so weit ist. Kickl Vizekanzler und Innenminister! Dazu die anderen Minister! Dazu die vollständige Rehabilitierung der FPÖ! Also bitte, glauben Sie keinem FPÖler, der so tut, als wolle er die Macht nur ohne Kurz.

            A) Doskozil – ist eine politische Leiche. Hacker – keine Ahnung, was der außer Gesundheitspolitik bringen soll. Die SPÖ muss aufpassen, dass sie nicht unattraktiv wird für diejenigen ihrer Wähler, die zu den Grünen abwandern könnten. Dafür sorgt im Moment noch Rendi-Wagner

            B) Zadic hat der OStA, die natürlich die Ermittlungen stoppen wollte, die Sache aus der Hand genommen. Es ist also Zadic, und allein Zadic, die der WKStA die weiteren Ermittlungen möglich macht. Ohne Zadic würden diese Ermittlungen mangels substantiellem (strafrechtlich relevantem) Resultat sofort eingestellt.

  13. Liebes Schimpf-Forum!

    (1) Der Unterausschuss hat seine Chance gehabt – und sie genutzt. Gut so. Sagen auch die Grünen.
    (2) Die Grünen hätten ihn gern fortgesetzt – da der Koalitionspartner großen Wert auf das Ende legt, respektiert man das. So geht das in einer Koalition.
    (3) Die Opposition kann einen neuen UA in Angriff nehmen. Auch wenn es dabei Zeit- und Reibungsverluste gibt – immerhin geht das. Nicht jammern – tun! (Sagt Maurer.)
    (4) Hauptsache ist: Die Justiz kann weiter frei gegen die türkise Korruption ermitteln. Dieses Argument darf Maurer als Koalitionspartnerin natürlich nicht laut aussprechen. Wir alle aber kennen es – und schätzen Zadic und ihre Rolle. (Ok, außer der komischen Clique hier bei ZackZack.)
    (5) Aus (4) folgt: Es ist gut, dass die Grünen an der Koalition festhalten. Und gut, dass für Kurz im Moment (!) das Umsteigen auf den machthungrigen Kickl noch zu teuer erscheint. Früher oder später könnte es aber wohl zur KKK (Kurz-Kickl-Koalition) kommen.

    • Wie machen Sie das? Ist das blinder Gehorsam gegenüber Grün? Oder meinen Sie Ihr Geschreibsel wirklich ernst?
      Oder geht’s Ihnen nur um Provokation? Gefällt Ihnen das…. so als Außenseiter dazustehen?
      Gibt es echt in Ihrem Leben nichts anderes als hier zu argumentieren? Ja… ich steige mal wieder ein auf Ihre komischen Postings. Warte jetzt was Sie daran verdrehen werden. Ja ich füttere Sie….weil Sie mir leid tun. Wie schon oft erwähnt. Gibt es bei Ihnen keine Frau…. Kinder… Enkel? Haustiere? Irgendwas abseits vom dunklen Kämmerchen aus dem Sie posten?

      • Freunde… Haustiere…das wird schwer bei diesem begnadeten Naturell😊
        Wer sucht schon unter der Kurzbeschreibung:
        “Ich bin kein direkter Rüpel aber die Brennessel unter den Liebesblumen” . -Karl Valentin

        • Das sich ein Bayer so massiv für die öster. Grünen in die Schlacht wirft, zeigt uns, es geht nur um Leo selbst. Er braucht das. Er hat sonst nix. Erzählt von Freunden…. die es gar nicht gibt. Geht in die Biblothek…. nicht etwa auf ein Bier mit Freunden. Einsamer, armer Leo. Schmachtet nach der süssen Alma….

          • Wenn die Grünen weg sind, geht es ihm um Räder, die in ZingZong umgefallen sind oder um das Paarungsverhalten der Maikäfer…

          • Es sieht – mittel- bzw. längerfristig – eher schlecht für die SPÖ aus. In Deutschland scheinen die Grünen die Sozis zu beerben. Es könnte in 10 Jahren auch in Österreich so weit sein.

          • Samui, der Sexist, ist mal wieder in seinem Element.
            Nationalist scheint er auch noch zu sein. Ein deutscher Grüner darf sich nicht in die österreichische Debatte werfen! Was für ein Argument – für einen SPÖler wie Samui!

            (Würde ich hier SEINEN Standpunkt vertreten, hätte er gar nichts dagegen dieser Samui. Dieser Gedanke fällt ihm aber nicht ein. Samui ist blind für die jeweilige Rückseite seiner Äußerungen. Drum kann er auch so schlecht politisch argumentieren und bewegt sich eigentlich nur menschelnd in der Politik.)

        • Ist das jetzt eine Antwort auf meine Argumente?
          Nein.
          Warum kommt da nix?
          Ist doch peinlich, summasummarum, wenn da nix kommt.
          DASS es peinlich ist, spüren Sie auch selber.

      • Wieso ist mein Eintreten für die Grünen “blinder Gehorsam”?
        Ich bin nicht so wie Sie, Samui. Ich denke frei und gründlich nach, ohne vorgängige Parteilichkeit – ich bin mit den Grünen nicht verheiratet. Aber ich finde – wie 11% der österreichischen Wähler auch – die Grünen ziemlich gut. Auch jetzt im Regierungsamt.

        Außenseiter zu sein? – Damit hab ich persönlich kein Problem.
        Aber ich seh mich gar nicht als Außenseiter, wenn ich mir anschaue, dass zB Zadic und Kogler und Mückstein sehr gut im Ranking der Politiker wegkommen. Da sind eher Sie, Samui, als Außenseiter, meinen Sie nicht?
        ZackZack selber ist auf jeden Fall ein Außenseiter in Österreich. Was ja doch nicht schlecht ist, auch in Ihrer Sicht, Samui.

        Dass ich hier im Forum Außenseiter bin – ja nun. So geht das manchmal im Leben. Es hindert mich nicht, meine Stellung zu halten. Ich hab eben Rückgrat. Und bin als politisch erfahrender Mensch auch ziemlich robust, wenn es darum geht, feindliche Angriffe entgegenzunehmen. Ich reagier nicht so sehr auf Gefüüüühl, sondern auf Gedanken. Mein Bauch ist schon auch immer dabei, aber regieren tut das Gehirn. Jedenfalls, wenn es um Politik geht.

        Und nun, Herr Samui, bemühen Sie sich bitte darum, Herrn Inszenierungskanzler dabei zu helfen, meine Antworten auf ihn zu widerlegen!
        https://zackzack.at/2021/06/29/maurer-regt-sich-ueber-anbetteln-durch-opposition-auf/#comment-65687
        DAS ist Ihre Aufgabe hier! Nicht bloß ein Smiley zu liefern, sondern – Argumente! Der Inszenierungskanzler BRAUCHT Sie! Und Peter Pilz würde es sicher auch freuen, wenn Sie ihn verteidigen könnten.

        • Schönen Abend noch lieber Leo. Ich hab abseits vom Forum noch viele andere Sachen zu tun. Schreiben Sie noch ein bisserl….. vielleicht lese ich es morgen.
          🙋‍♂️🥂

          • Und der Inszenierungskanzler bleibt allein?
            Darf ich um ein bisschen mehr Solidarität bitten!

    • Juchhu, die grünen haben einen befürworter bis zur selbstverleugnung.

  14. Kann dieser weiße vogel nicht endgültig seinen schnabel halten und das unnötige schnattern einstellen?

    • Man könnte genau das ja auch von Ihnen verlangen, Bastelfan.
      DANN aber würden Sie und andere sich beschweren. Zurecht beschweren, oder?

      Sie, Bastelfan, hören sich nicht gern an, was Leute sagen, die nicht Ihrer Meinung sind. Ja mei, sag ich da. In der Politik geht es halt nicht anders – da muss man mit anderen Meinungen leben – und sie immer wieder mal anhören. Eigentlich sollte man auch drüber nachdenken – sollte man – jedenfalls dann, wenn man kann. KANN MAN?

      • Genau, drum les ich ihre elendslangen postings meist nicht. Sie langweilen mich nämlich und meine kostbare lebenszeit widme ich anderem, liebe leopoldine.

        • Dabei sind Sie doch ein Fan von mir, Bastelfine!
          Eifrig suchen Sie Fehler in meinen Postings … Und finden keine.
          Aber ich bin so nett – ich versteck mal gelegentlich einen – extra für Sie! Damit das Lesen für Sie spannender wird!

  15. Freu mich schon auf den Tag, wo sie uns beim Auszug aus dem Parlament wieder ihren Mittelfinger zeigt, hoffe, dass diese unsympathische Person dann endgültig verschwindet. Was denken sich eigentlich die Grünen, bei so einer Aussage von der Frau? Die erste Strafe werden die Grünen bei der Grazer Gemeinderatswahl im September bekommen, danach folgt Oberösterreich.

      • Dies DENKT summasummarum nicht – er FÜHLT es.

        Er hat es selbst mal geschrieben: Es geht immer ums Verunglimpfen des Gegners, nicht um Kritik. Auch ZackZack ist für ihn ein Verunglimpfungs-Medium, die Artikel erhalten ihren Wert, weil sie für die Regierung rufschädigend sind.

        Sachliche Kritik – ok, kann schon auch hilfreich sein: fürs Rufschädigen.

        Denn, so summasummarum: Aufs Gefühl kommt es an, nicht aufs Denken.

        Und so einer schreibt dann:
        “Die heutigen Grünen denken? Das wäre neu…”
        Wer im Glashaus sitzt … !

        (Jetzt wird er – WENN er antworten sollte – schreiben: Das sei GELOGEN!
        Dabei hat er mir ausdrücklich geschrieben, meine gelegentliche sachliche Kritik an Pilz oder Walach sei die reine bösartige Rufschädigung. Natürlich hat er das dann nicht begründet. Er hat ZackZack nicht argumentativ verteidigt. Das könnte er auch nicht. Denn summasummarum denkt ja nicht, sondern er fühlt. Aus dem Gefühl wachsen aber keine Argumente.)

        • also wenn ich mir hier das forum druchlese, kann ich zum ersten mal nachvollziehen dass viele leute der meinung sind dass gewisse personen für ihre postings bezahlt werden…

          • Ich krieg immerhin 10 Euro pro Posting. Und mach es beim Standard und hier bei ZackZack. Da kommt ganz schön was zusammen, Freek. Möchten Sie nicht mitmachen?

            (Und schon wieder rauschen 10 Euro auf mein Konto! Danke, Freek!)

          • ah, das freut mich aber zu hören, ich hab mir schon sorgen gemacht wie man unbezahlt so viel energie und zeit in solchen schwachsinn stecken kann… aber wenn sie eh dafür bezahlt werden ists ja gut… dachte schon ihre freizeit besteht hauptsächlich aus verwirrte kommentare im internet posten, aber wenn das ihr beruf ist bin ich beruigt…

          • Auch ich freue mich, Sie beruhigt zu haben – und kassiere hiermit die nächsten 10 Euro!
            Soo einfach geht das!
            Hoch lebe das Spaßforum!

    • Des woa bei d’ Grünan imma scho so. Kaum haums a bissl Obawossa, pockns die Hackln aus und vasenkn si so schnö wia mäglich söwa.

    • Wieso sollte sie “endgültig verschwinden”, wenn die Koalition zu ende ist?
      Sie wird voraussichtlich weiter ein Spitzenamt bei den Grünen einnehmen – und für den Fall einer Koalition SPÖ-Grüne-Pink sowieso. Vielleicht wird sie dann sogar in ein Ministeramt einrücken.

      (Dass man in der Position, in der sie jetzt gerade ist, nicht gerade Sympathie-Punkte bei den anderen sammelt, versteht sich.)

  16. Ich hab Maurer immer sehr gemöcht.

    Hier enttäuscht sie mich aber gewaltig! Zum einen stimmt sie angeblich gegen ihre Überzeugung – etwas, wofür die Grünen gewählt wurden!
    Zum anderen suggeriert sie mit ihren Aussagen, ein neuer UA zu dem Thema könne nahtlos dort fortsetzen, wo der jetzige aufhören wird.
    Zum dritten redet sie die Opposigion schlecht, weil diese die Grünen dazu bewegen wollen, ihre Entscheidung zu ändern.
    Weil sie selbst – aus welchen Gründen auch immer – nicht zu ihrer Überzeugung stehen kann oder will, kritisiert sie andere – ein NoGo!

    Auch wenn ein neuer UA eingesetzt würde: die Reibungsverluste wären enorm!

    Vielleicht ist es aber auch Taktik, um Sobotka den Vorsitz zu “entziehen”

    Ich jedenfalls überlege schon lange, was die wahre Motivation dahinter ist. “Nur” der Druck von der ÖVP erscheint mir etwas wenig.

    • Die wahren Motive: Die Grünen haben an der Macht geschnuppert und wollen mehr. Sie orientieren sich an den Methoden der Türkisen wie man an die Macht kommt. So einfach und so ernüchternd ist das.

        • Was würde wohl geschehen, wenn demnächst (nach Neuwahlen) Türkis mit ROT koalieren wird?
          Ein Albtraum für Samui!
          Aber Rendi-Wagner hat ja nur gesagt, dass die SPÖ nicht mit “dem System Kurz” koalieren werde. Sollte die SPÖ mit Türkis/Kurz koalieren, wird man sagen: Das “System Kurz” sei es ja nun nicht mehr …
          Und man wird dafür sorgen, dass es keine weiteren Ermittlungen gegen türkise Korruption mehr gibt. Denn als KoalitionsPARTNER tut man sowas nicht, grade auch wenn man im Justizministerium sitzt.

      • Gilt das auch für die ca. 11%, die hier und heute meinen, die Grünen wählen zu sollen?

        Wie kommt man an die Macht? – Man wird gewählt und kann dann ggfs. koalieren. So machen es alle. Ist daran was falsch?
        Oder möchten Sie den Grünen jetzt vorwerfen, sich den Kurier kaufen zu wollen (wie die FPÖ)? Oder an was genau denken Sie? An welche “Methoden” denken Sie? Ich sehe da nur die “Methode” der Verlässlichkeit. Die Grünen wissen, wie man sich in der Koalition anständig verhält. Das ist für Normal-Österreicher eine schätzenswerte Tugend und trägt dazu bei, dass man die Grünen für kompetent hält, für professionell.

      • Die Frage wäre dann: WARUM sollten sie sich einschleimen wollen?
        Und würden sie sich nicht viel viel besser einschleimen, wenn Zadic der WKStA endlich den Fall entziehen und die Ermittlungen einstellen lassen würde? Wär ich Kurz, würde ich sagen: Als Koalitionspartner sollten die Grünen das tun! Kurz kann allerdings die Grünen nicht dazu zwingen. Denn das WÄRE dann das Ende der Koalition – und es käme für Kurz etwas zu früh.

    • Koalition ist nun mal Koalition, Neun. Ich finde es gut, dass die Grünen cool genug sind, sich weiter koalitionstreu zu verhalten. Das signalisiert auch anderen Parteien, etwa der SPÖ, dass man sich auf die Grünen verlassen kann.

      Dass sich an den beendeten UA ein neuer NAHTLOS anschließen kann, kann ich dem Text nicht entnehmen. Könnte “nahtlos” also von Ihnen hineingeschwindelt worden sein, Neun? Ein kleiner polemischer Untergriff?

      Redet Maurer die Opposition schlecht, wenn sie sagt:
      — Maurer forderte die Opposition auf, selbst aktiv zu werden: “Insofern schmerzt es mich ein bisschen, dass die Opposition eine Regierungspartei anbettelt, anstatt selbst Schritte zu setzen und endlich den U-Ausschuss vorzubereiten, den sie dann einrichten möchte.” — ?
      Die Kritik fällt ziemlich sanft aus.
      Also, Maurer redet die Opposition nicht schlecht. Die Grünen haben den UA gut gefunden, auch die Arbeit der Opposition im UA. “Weiter so!” sagt Maurer ausdrücklich!

      Die Grünen stehen zu ihrer Überzeugung. Dass man eine Überzeugung nicht immer 1:1 im realen Leben umsetzen kann, das kennen Sie doch auch selbst, Neun!

      Was also ist die Motivation der Grünen? – Sich weiter koalitionstreu und regierungsfähig zu verhalten. Das wird von den Österreichern geschätzt. (Dass es nicht von den ZackZack-Foristen geschätzt wird, kann Maurer verschmerzen. Das ist eine politik-unfähige Sekte am Rande.)

  17. Frau Maurer ist eine große Enttäuschung, politisch wie menschlich. Wenn man sich so verbiegen kann, ist es mit dem Charakter nicht so weit her.

    Sie führt die Grünen in eine Sackgasse. Viele Wähler werden ihr sicher nicht mehr auf diesem Anbiederungsweg hin zu den Türkisen folgen.

    Aber das werden die Grünen zu spät realisiern.

    • Die grünen stehen auf der klippe, die unter ihnen wegbricht.
      Vor lauter koalitionsräson merken sies noch nicht.
      Wird ein harter aufprall.

      • Vorsicht: die Grünen sind vieles, mit Sicherheit keine Biedermänner oder -frauen.
        Korrumpiertes grünes Xindl elendiches!

    • Bisher tun sie es aber. Und wie es scheint: aus Überzeugung.
      Was könnte der Grund dafür sein?

  18. „Eine Mehrheit haben WIR nicht, weil die ÖVP ist dagegen.“ Stockholm Syndrom?

  19. „Eine Mehrheit haben wir nicht, weil die ÖVP ist dagegen“: sagte Maurer.

    Sie sagt es: die GrünInnen sind bereits Teil der Kurzsekte !

  20. Jemand sollte diese unnötige Person mit nassen Fetzen aus Österreich jagen.

    • Darf man das als Aufruf zur Gewalt bezeichnen?
      Repräsentiert es den Standpunkt der Foristen hier generell?

  21. “Sie wünsche sich zwar auch eine Verlängerung des U-Ausschusses, dafür gestimmt haben sie und ihr Grüner Klub allerdings nicht.”

    Bin mir nicht ganz sicher, ob das die Absicht hinter dem Gedanken der parlamentarischen Demokratie war. Ich denke eher, wenn sie das so sieht wäre es ihre Pflicht gewesen entsprechend zu stimmen.

    Man merke also, die Maurer hat von Demokratie keinen blassen Tau oder sie lügt noch dreister als Kurz und Blümel zusammen.

  22. Wie beschreibt man diese Dame am Besten?

    Wohl mit den Worten: Was arrogantes und verlogenes Weibsstück.

  23. Maurer ist keine Vollblutparlamentarierin, sie ist Vollblutegoistin. Sie ist nur mehr auf ihren Vorteil aus, möchte weiter Macht haben und abkassieren. Ich bin mit PRW nicht ganz konform, ob sie die Richtige für den SPÖ-Vorsitz ist sei dahingestellt. Aber da muss ich sie verteidigen. Denn in einer ehrlichen Demokratie ist nicht alles einstimmig. Das ist es nur in einer Diktatur. Nur in einer Diktatur hat man andere Parteiangehörige “im Griff”. Fr. Maurer wünsche ich, dass wenn die Grünen diesmal aus dem Parlament fliegen, die Wähler ihr den Mittelfinger zeigen.

        • Tony… bitte. Lass mal die Verschwörungen.
          Oder erkläre bitte mal warum die Bilderberger ( deiner Meinung nach) den Untergang bedeuten.

        • Die Bilderberger sind mir wurscht. Ich will jemanden der vertrauenswürdig und nicht machtgeil ist. Womit der aller größte Teil der Parteichefs und Chefinnen wegfällt.

          • “Machtgeil”?
            Inwiefern denn, Karin Lindorfer?
            Wenn man seinen Job macht, soll man “machtgeil” sein?
            Ich lege großen Wert darauf, dass Maurer ihren Job macht. Sie tut das für Österreich.

          • Dann müsste auch PRW wegfallen, weil sie, meiner Ansicht nach, nicht vertrauenswürdig ist.

    • “wenn die Grünen diesmal aus dem Parlament fliegen” –
      Wunschdenken. Die 11%, die im Moment die Grünen wählen würden, scheinen Überzeugungstäter zu sein. Und natürlich alle abzukassieren. Denn ein anderes Motiv lassen Sie ja nicht gelten, JollyRaga.

      Kreisky zB hatte die SPÖ “im Griff”. War er deshalb ein Diktator?
      Merkel hatte die CDU im Griff. Etc.
      Rendi-Wagner hätte die SPÖ gern im Griff. Hat sie – leider – nicht.

    • Wegen Greta sind sie reingekommen, wegen Maurer fliegen sie raus.

      • Das ist Gerechtigkeit. Greta war ein Glücksfall, aber die Grünen haben sich eingeredet, Sie sind wirklich so gut….
        Hochmut kommt v dem Fall!

    • Ich verachte diese Person ! ist politisch eine nutzlose Person fuer OE

  24. Hallo grüne Basis, wie geht’s euch?
    Maurer kämpft für die Uni und beschert ihr ein desaströses Unigesetz; Maurer steht für Transparenz und würgt den UA ab, dessen Thema sie sowieso verhindern wollte und das vom VfGH erst eingeklagt werden musste; Maurer steht für Tierschutz und genehmigt Vollspaltböden mit unendlichem Tierleid; Maurer steht für Anstand und zeigt den Wählern den Mittelfinger.
    Maurer ist demnächst Geschichte.

    • Die Basis rotiert sowieso wegen ihr. Derzeit nur hintet vorgehaltener Hand. Sie hat ja auch das eine oder andere Mitglied im Nationalrat ausgetauscht.

    • wenn man Ihre Beschreibung liest, kann man nur auf Maurer ( zeige Ihr den Finger ) schliesen. Diese Beschreibung koennte bewirken, das Maurer in die ÖBAG kommt .

  25. Meine Abneigung gegen… ist sehr viel grösser als es meine Wortwahl zulässt.

  26. Wer einem Wähler den Mittelfinger zeigt, hat im Parlament nie mehr etwas verloren. Der geistige Verfall der Grünen von einer absolut geschätzten Gabriela Moser bis zum türkisen Verschnitt Sigi Maurer ist nicht mehr zu ertragen.

  27. Sie polarisiert JA – Über Ihre Ausdrucksweise wird diskutiert JA – blabla bla // Aber wir müssen doch nur mal schauen warum diese Person bei vielen so einen Ärger auslöst für mich aus folgenden Gründen:
    – Sie vereint in einer Person alles schlechte der Politereignisse der letzten Jahre
    + Hüpf auf ein Thema und reite es
    + Oberflächlich hoch zehn und jederzeit bereit seine Werte zu verkaufen für Macht
    + Das persönliche Interesse steht über allen anderen
    + Stelle alle anderen als Idioten dar (verspotte, verhöhne, beleidige)
    + Bei einem Angriff zeig dich Dünnhäutig und verletzt

    Sie vergisst das die Politik, welche damit Erfolg hatte am absteigen ist und sie mit ihrem Verein auch aber im Rekord-tempo. Sie werden uns beim kommenden Wahlkampf zwar alles mögliche als ihren Erfolg verkaufen und sich als alleiniger Heilsbringer darstellen aber das glaubt ihnen dann keiner mehr!!!

    Baba und foi ned…..

    • Ja, aber das Schlimme daran ist ja, dass sie alles was sie in ihrem obigen Post so treffend beschreiben als Parlamentarismus versteht. Sie verwechselt politisches Taktieren zum eigenen Nutzen oder zum Nutzen der Partei mit Parlamentarismus. Sie hat in meinen Augen ein völlig falsches Verständnis von dem was es heißt oder heißen soll PolitikerIn zu sein. Erschreckend…..

    • Die “liebe” Siegi ist das perfekte Beispiel für alle diese Schmarotzer die sich als Arbeiter für das Volk verkaufen.

  28. Reudige GrünnInnen “at-its-best”. Was wirft man als GrünnInnen-Basis ein, damit man das aushält?

  29. Die Maurer ist die Meisterin im Sich-Winden und ohne Rückgrat windet es sich halt besonders leicht.

  30. Der geistige Horizont bei der geht über ein Mittelfinger eh nicht hinaus

  31. Frau Maurer ich wähle die Grünen nicht mehr wegen Leuten wie ihnen. Was sie unter dem Begriff “Vollblutparlamentarierin” verstehen ist nichts anderes als politisches taktieren auf dem selben Niveau wie es die Türkisen betreiben. Oh ja, sie haben schnell gelernt wie das geht und der Herr Kogler auch. Ebenso wie man PR betreibt und den politischen Gegner schlecht macht (die SPÖ) Liebe Frau Maurer und genau die werde ich zukünftig wählen bei der Landtagswahl in OÖ genauso wie bei der nächsten Wahl auf Bundesebene. Und ich hoffe sie fliegen dann samt ihrer Partei, die es nicht mehr verdient hat sich Grüne zu nennen, aus dem Parlament…..😠

  32. Ist es die Hitze, zu viel Alkohol oder doch von Haus aus eine Intelligenzbestie wie der Vollhammerhanger

  33. Die (hirnlose) Aufforderung Maurers einen neuen U-Ausschuss zu instalieren sollte nachgekommen werden. Untersuchungsgegenstand “Macheluike der Türkis/Blauen und Türkis/Grünen Regierungen 2017 bis 2021”. Dann hätte man auch die Corona Gaunereien “daschlogen”….

  34. Maurer – präpotentes, freches Rotzmensch würde man in Wien sagen. Opposition Bettelt, bin neugierig wer nach den nächsten Wahlen betteln wird. Ein Tipp für sie Fr.Maurer verlassen sie die Politik, sie haben dort nichts verloren, gründen sie eine linke Studentengruppe und gehen Sie in die Allee Blätter abstauben. Kein Mensch braucht so Typen wie sie. Es ist zu hinterfragen wie so inkompetente, ahnungslose Menschen wie sie überhaupt in eine Regierung kommen. Eine Schande für Österreich und alle alten integren Politiker. Wieder ein Wendehals mehr im
    politischen Panoptikum.

    • Ich habe präpotentes, arrogantes Huhn geschrieben und mich hat ZackZack zensuriert.

      • Seien sie froh, bevor sie auch eine Klage an den Hals bekommen, bei den sogenannten Grünen kann man ja mittlerweile auch nichts mehr ausschließen. Weil deren Vorbild scheinen mittlerweile die Türkisen zu sein.

          • Fragen sie mich mal, hab diese Partei 30! Jahre gewählt mit diesem Ergebnis…..

          • Ich war mal vor gefühlt 100 Jahren in der Hainburger Au…….
            Das ist nicht mehr grün. Das ist nur mehr abscheulich

          • Sie waren in der Hainburger Au? Ich wollte da auch unbedingt hin, aber keiner wollte mich mitnehmen weil zu jung. Hab aber später in meinem Leben sogar Leute kennengelernt die gegen Zwentendorf aktiv waren und gegen Wackersdorf. Als die Grünen gegründet wurden konnte ich es kaum erwarten endlich wählen zu dürfen….ich fühle mich einfach verraten….😥

          • Das war damals eine spezielle Stimmung. Ich war damals schon eher rot…..bin aber trotzdem hin . Weils einfach notwendig war.

          • Der rote hesoun hat brutal die polizei auffahren lassen. Die nö gepndarmerie war eher auf seiten der auschützer.
            Der junge hesoun (sohn oder neffe?) ist bereits türkis.
            Das funktioniert wie bei der lautverschiebung.

          • Ja leider…. und heute steht ein Hesoun an die Öbag zu übernehmen.
            Kannst ned erfinden

          • Hat damals die SPÖ den Günther Nenning aus der Partei raus geschmissen, oder täusche ich mich?

          • Ja, wie bei mir. Eine enttäuschung ist halt das ende einer selbsttäuschung.

          • Was soll ich sagen, seit hainburg bis in die letzte faser grün.
            Bin voi augfressn.
            Die wissen ja nicht einmal mehr, was grün ist. Bis auf gewessler.

      • Naja, das Huhn hätte sicher keine Freude, in diesem Zusammenhang genannt zu werden. Wir stehen für Tierwohl 😀

    • Wir wollen wirklich nicht zu viel löschen, aber um eure selbst willen…bitte passts bissi mit euren Worten auf, liebe Forengemeinde. Wir wissen eh, dass Sigi Maurer polarisiert.

      • Also falls ich mal was schreibe was man klagen könnte und es fällt euch auf, bitte löscht es, jederzeit, Meinen Segen habt ihr. Erschütternd dass wir uns darüber Gedanken machen müssen.

      • Der Ausdruck “Polarisieren” verleiht Maurer eine Bedeutung, die sie nicht hat, denn auf einer Waagschale sitzt lediglich Wöginger als Befürworter – auf der anderen Tausende enttäuschte ehemalige Grünwähler.

  35. Sie will, aber …
    Ihre Erklärung ist sowas von lächerlich, das ist unfassbar.
    Die Wähler*innen glauben eh alles, was man ihnen sagt. Und falls nicht, sind sie sowieso hilflos.
    Was ich heute wieder unter den sogenannten normalen Menschen erleben musste …
    Das Volk hat diese Regierung einfach verdient.

    • Mit dem dummen schmäh will sie grüne bei der stange halten? Wie dumm kann man noch sein?

  36. Wir bedanken uns bei Frau Maurer für eine Lehrstunde in einer neuen Qualität des Wortverdrehens. Sigi Maurer avancierte von einem medial dauerpräsenten Aushängeschild für Frauenpolitik zu einem würdigen Apparatschik, über den sich Genosse Ulbricht sicher gefreut hätte. Was sie sagt, ist völlig verdreht und ein absichtliches, vorsätzliches Ignorieren der Umstände.

  37. Tja die Sigi macht wirklich alles, damit die Partei bei der nächsten Wahl hochkantig aus dem Parlament fliegt. Weiter so…..der Fall ist Euch sicher!

  38. Tja… so spricht Grün.
    Diese Dame lebt in ihrer eigenen schönen türkisen Welt. Mehr schreibe ich dazu nicht, da ich auf meinen Blutdruck achten muss.

  39. Der Zynismus der türkisen Maurer ist Methode. Bei der kommenden Wahl mögen die Grünen vom Wähler den Mittelfinger bekommen und hochkant rausfliegen.

  40. Wann hat Maurer eigentlich das türkise Parteibuch bekommen und von wem? Hat es ihr der Gernot persönlich überreicht?

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Jetzt: Polizeiäffäre "Pilnacek"

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