Fast nur Strache übrig
Letzter Befragungstag im Ibiza-Untersuchungsausschuss: Wer kommt? Wer nicht? Und welche Abgeordnete müssen coronabedingt zu Hause bleiben?
Wien, 12. Juli 2021 | Nach der Fußball-EM steht auch der Ibiza-Untersuchungsausschuss vor seinem Finale. Doch im Vorfeld der Sitzung am Donnerstag haben bereits drei von fünf geladenen Auskunftspersonen ihre Teilnahme abgesagt. Einzig der ehemalige Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und die Kabinettschefin von Ex-Justizminister Clemens Jabloner werden – Stand jetzt – am Donnerstag befragt.
Prominente Absagen
Dem Ausschuss fernbleiben wird unter anderem Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Einen Grund nannte Schmid nicht. Sein Anwalt teilte ZackZack mit, dass Schmid sich nicht öffentlich äußern wolle. Außerdem werden Investor Siegfried Wolf und C-Quadrat-CEO Alexander Schütz der Ladung nicht nachkommen.
Türkis-Grün hatte eine von der Opposition beantragte Verlängerung des Ausschusses im Nationalrat zuletzt endgültig abgelehnt. Im Fall einer Verlängerung hätte es erneut die Möglichkeit gegeben, Schmid und co. zu laden. So wird ihr Fehlen ohne Konsequenzen bleiben.
Parlamentscluster erzwingt Einwechslungen
Doch nicht nur auf Seite der Auskunftspersonen gibt es Ausfälle. Nach dem Corona-Cluster von letzter Woche gibt es einige Anpassungen bei den Befragungsteams. So kommen für die NEOS etwa Generalsekretär Douglas Hoyos und Klubobfrau-Stellvertreter Niki Scherak zum Einsatz. Sie ersetzen die Corona-positive Fraktionsführerin Steffi Krisper und Helmut Brandstätter, der aus persönlichen Gründen fehlen wird.
Im Gegensatz dazu wird Christian Hafenecker, FPÖ-Fraktionsführer und möglicher Patient 0 des UA-Clusters, versuchen, sich für die Sitzung am Donnerstag „frei“ zu testen. Das will auch der ebenfalls infizierte Grünen-Abgeordnete David Stögmüller tun. Das SPÖ-Befragungsteam ist vom Cluster nicht betroffen, die ÖVP gibt auf Nachfrage keine Auskunft zu ihren Vorhaben im Ausschuss.
Der Ausschuss, ein Superspreader-Event?
Damit es in der letzten Befragungswoche nicht erneut zu Infektionen kommt, gilt das übliche Präventionskonzept, auf dessen Einhaltung man nun „besonders drängen“ werde, so ein Sprecher der Parlamentsdirektion. Auch beim letzten Termin wurden gleichwohl alle Vorschriften eingehalten – zur Ansteckung kam es trotzdem.
Parallel läuft weiterhin die Sichtung der per Exekution gelieferten Blümel-Akten aus dem türkis geführten Finanzministerium. Diese werden wohl auch in den Abschlussberichten der Fraktionen, die nach Ausschuss-Ende in vier Wochen verfasst werden müssen, Thema sein.
(mr/APA)
Titelbild: APA Picturedesk
Das wars mit dem UA. Dank der Grünen.
Eine einzige Schande für die Grünen.
Es wird Ihnen im Bund so wie in Wien gehen.
Mir ist alles egal, Hauptsache dieser Mann verschwindet endlich, endlich von der Bildfläche. Mittlerweile einfach unerträglich diese Visage…..
Und jetzt bleibt nur mehr einer übrig-wenn überhaupt!
Strache: Erneute Absage für Ibiza-U-Ausschuss
Schon bei seiner letzten Ladung vor den Ibiza-Untersuchungsausschuss musste Heinz Christian Strache aufgrund eines Bootsbrandes seinen Auftritt absagen, nun kommt ihm für den letzten anberaumten Termin auch noch eine „Erkrankung“ in die Quere. Damit wird bei der Sitzung am Donnerstag nur eine Person befragt werden.
https://www.krone.at/2460599
Naja, das Problem mit diesen Ausschüssen ist doch, dort sitzen die selben … wie im Parlament.
Die Idee vom Ausschuss ist genauso gut, wie die vom Amt des BP. Aber das Amt lebt nunmal von der Person, die es besetzt. Und damit ist das alles eine Farce.
Nein ist es nicht. Zur Farce machen den Ausschuss, ÖVP und Grüne…
naja da sitzen nicht ganz die selben. weil die, die dort sitzen sollten, werden nicht erscheinen höhö dieser herr schütz zb. warum denn wohl? in dem seiner haut mag ich echt nicht stecken – weil ich ihm ja grundsätzlich diese ach so unschuldsvermutung zugestehe. jedoch gibts da einige lustige zufälle in seiner biographie. interessant, dass zuerst die epicon investment ag sehr freundlich übernommen wurde. no na ned wenn die die volumina der fondgebundenen lebensversicherungen mänätschten und eigene fonds auch im grossen stil im institutionellen bereich ….. dann wird der KHG in den aufsichtsrat gsetzt. dann ist der nicht so toll gesellschaftsfähig und wird durch den JM5 ausgetauscht. der damals sportliche 150 mio ATS kaution wegen lustiger anderer sachen hinterlegen durfte. und so einer ist der bankenaufsicht, fma, blabla vollkommen qualifiziert für einen aufsichtsratsvorsitz einer so riesigen bude???? geht ned nur in Ö hehe dann wird über die epicon schienen der MEL im ganz grossen stil verbreitet und wies da wieter ging – wiss ma eh – weil wegen der verjährungen warrats nämlich quesen – und da haben manche im untersuchungsausschuss und anderen stellen entweder echt nicht gwusst wie da geldwäsche im ganz grossen stil geht oder haben einfach auch den kapitalismus nicht verstanden – weil kapital immer ein vermögen gegenübersteht – also zumindest in bilianzen. dann kommt ja noch ziemlich gut die DB ins spiel. die nicht nur die finanzierung in moskau für den trumptower2 und so – sondern auch daher die wirecard im noch grösseren stil finanzierte. no na ned wie kriegt man sonst die ganzen schiarchen gelder aus er immobranche unter??? wer von diesen ganzen mitspielern hat nicht nur connections nach KLOburg oder moskau – sondern auch nach singapur und vor allem nach kasachstan und rumänien? und das obergeilste: die abschiedsrede vom herrn de masi im deutschen bundestag, wo er mehr als deutlich auf unseren BK hinwies…. und daher? muss doch dann dieser herr hanger vollgas auf die ablenkungs und vollbeschäftigungsmechanismen drücken, damit ja keiner dieser wirecard hinterherstöbert… und wenn das die botschaft der verhinderung des aktuellen untersuchungsausschusses sein soll – dann soll es so sein. weil nur zur erinnerung: der UA wurde halt provinziell auf ibizia reduziert – stimmt nur so leider nicht – weil das kernthema die korruption der österreichischen regierung und mancher familienmitglieder wäre…. aber bitte – schau ma amoi – weil die piefke haben da auch noch nicht ganz fertig……