Kommentar

Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil streiten. Von Kurier bis Krone kommentieren alle aufgeregt die „unnötige Personaldebatte“. Für die große Richtungsentscheidung, die für die SPÖ dahinter bevorsteht, interessiert sich kaum jemand. Der ÖVP ist es recht.

Peter Pilz

Wien, 14. Juli 2021 | Armin Wolf stellt auf Twitter eine Frage: „Dieser Konflikt ist so persönlich und scharf geworden, dass ihn wohl nur einer der beiden Beteiligten politisch überstehen kann. Und ich bin nicht sicher, dass ein Landeshauptmann mit abs. Mehrheit zu „derheben“ ist. Also was genau ist die Strategie hier?“ Diese Frage verdient eine Nachfrage: Was ist „dieser Konflikt“?

Dieser Konflikt ist so persönlich und scharf geworden, dass ihn wohl nur eine·r der beiden Beteiligten politisch überstehen kann. Und ich bin nicht sicher, dass ein Landeshauptmann mit abs. Mehrheit zu „derheben“ ist. Also was genau ist die Strategie hier? https://t.co/ELnuwRrNNi

— Armin Wolf (@ArminWolf) July 12, 2021

Niemand stellt diese Frage. Statt dessen läuft das Spiel „Dosko sag was gegen Pam, damit Pam was gegen Dosko sagt, damit…“ Journalisten haben längst einen Kreis um beide gebildet, feuern sie an und kommentieren dann kopfschüttelnd, dass der SPÖ nicht mehr zu helfen sei.

Aber ist der Konflikt zwischen Parteichefin und Landeshauptmann „persönlich“? War das offene Nein eines Viertels der Delegierten am Parteitag „persönlich“? Ist die laufende Abwendung von großen Teilen von SPÖ und ÖGB von Rendi-Wagner „persönlich“?

Es gibt eine ebenso große wie unpersönliche Frage, die die SPÖ spaltet: Welcher Weg führt die SPÖ zurück an die Macht? Um zwei Antworten haben sich zwei Flügel gebildet. Rendi-Wagner ist das Gesicht des einen Flügels. Ihre Politik zielt auf urbane Wähler. Mit Vorschlägen, die sich nur in Details von den Grünen unterscheiden, wendet sie sich an ein gebildetes Publikum. Sie will „Verantwortung übernehmen“ und in Regierungen zeigen, wie man es besser macht. Sie weiß, dass die Arbeiter schon wieder an der SPÖ vorbei zur FPÖ zurückwandern. Von Einwanderung bis Sicherheit kennt sie die Fragen der Unzufriedenen und Enttäuschten. Aber sie weiß nicht, was sie ihnen sagen soll. Alle spüren die kulturelle Kluft, die die SPÖ-Chefin von der ehemaligen Basis der Partei trennt.

Niemand wird Rendi-Wagner absprechen, dass sie sachlich um wichtige Anliegen kämpft. Als Gesundheitspolitikerin ist sie die Beste, die die SPÖ seit langer Zeit hatte. Wären andere Sachbereiche ähnlich gut besetzt, hätte es die Partei oft leichter. Es zeugt auch von Charakterstärke und Überzeugung, wenn eine Frau jahrelang Querschüsse abprallen lässt und weiter versucht, ihre Partei zu führen. Aber irgendwann stellt sich die Frage, ob das noch einen Sinn hat.

SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch von der Gewerkschaft Bau/Holz hat heute im Morgenjournal erklärt, wann Rendi-Wagner Spitzenkandidatin der SPÖ werden kann: „Wenn niemand anderer bereit ist, das zu machen“. Klarer kann man ein bevorstehendes Ende kaum beschreiben.

Doskos Weg

Der burgenländische Landeshauptmann steht für den zweiten Weg. Er hört den Leuten zu und gibt ihnen einfache Antworten. Seine ersten Sozialreformen im Burgenland zeigen, dass er um die Menschen kämpft. Im Umgang mit der FPÖ hat er Anleihen bei Kreisky genommen. Wie der alte Meister der SPÖ weiß auch er, dass der Hauptgegner die ÖVP ist. Aber im Gegensatz zu Kreisky bewegt er sich in dem offenen Gebiet, das seine Gegner als „rechten Rand“ denunzieren, nicht souverän. Ein Sozialreformer, der „Sicherheit“ zu seiner Marke macht, hat es nicht nötig, im Fall der Kinder von Moria Härte zu zeigen.

Rendi-Wagners Strategie hat kaum Chancen, eine Mehrheit gegen die ÖVP anzuführen. Mit einem Beschluss im Präsidium und dann am Parteitag haben ihre Gegner den Weg zu Sebastian Kurz versperrt. Aber einen eigenen sozialdemokratischen Weg zurück an den Ballhausplatz hat sie niemandem gezeigt. Daher kann ihr auch niemand auf ihrem Weg folgen.

Im Gegensatz zu Rendi-Wagner trifft Doskozil in SPÖ und ÖGB auf viele Gleichgesinnte. Sein Weg der Mehrheit der Sicherheit ist für die SPÖ gangbar. Aber Doskozil wartet nicht, bis die Debatte begonnen und den Weg geöffnet hat. Er will die politische Wende in der der SPÖ sofort, weil er befürchtet, dass die SPÖ nicht mehr viel Zeit hat. Wenn Kurz seine schwerste politische Krise übersteht, eine Wahl gewinnt und den nächsten Justizminister bestimmt, kann er der österreichische Orbán werden. Dann sind nicht nur für die SPÖ die Türen zur Macht zu.

Querschüsse

Im Unterschied zu Rendi-Wagner sind Politiker wie Doskozil für die ÖVP gefährlich. Sie werben um die Wähler, um die auch Kurz und Kickl kämpfen. Wer hier gewinnt, wird Kanzler. Daher richtet sich die türkise Propagandamaschine auf zwei Ziele: auf „Dosko“ und auf das „rote Wien“.

Ohne die rechtzeitige Entscheidung über den Weg wird die SPÖ die letzte Chance verspielen. Das treibt Doskozil immer wieder aus der Deckung. Aber statt für den neuen Weg Verbündete zu sammeln und die Entscheidung vorzubereiten, greift er die wankende Parteichefin an. Der türkise Boulevard begleitet jeden Angriff mit schadenfrohem Gejohle. Rendi-Wagner schlägt zurück, immer ratloser und immer heftiger. Der Rest der Partei ist längst in der Deckung.

Der Schluss ist einfach: Die Entscheidung über den Weg der SPÖ muss schnell, ruhig und offen geführt werden. Bis zum Ergebnis gibt es keine Personaldebatte. Dann wird über das Personal entschieden, das die SPÖ zum Sieg über die ÖVP führen soll. Wenn diese Entscheidung wieder in „Freundschaft“ vorbereitet wird, könnte Rendi-Wagner eine Schlüsselrolle im neuen Team übernehmen. Damit wäre auch die Frage von Armin Wolf beantwortet: Das wäre die „Strategie hier“.

Titelbild: APA Picturedesk