1. Thomas Schmid sitzt hier übrigens immer noch im Aufsichtsrat https://www.lotterien.at/unternehmen/profil/aufsichtsrat

2. Also man merke sich. Wenn die Verfassung Dir etwas vorgibt, macht man ein paar Rechtsgutachtung. Und natürlich war das ganze nicht wegen Vertuschung und Verschleppung. Neeeeeeein, ganz sicher nicht. Das kann man der Hörbiger erzählen.

3. Es macht es nicht besser, dass es in Deutschland auch nur mehr …. Personen gibt.
   Lauterbach ist auch überführt. Er ist weder Professor noch sonst was,an welchem Drecksumpf haben alle ihre Stimmen “abgegeben”…

4. Ich glaube nicht das er viel denkt. Aber da ist er ja in bester Gesellschaft bei der Arbeitnehmerhasser Partei.

5. Na schön oder? Er ist auf die Verfassung vereidigt, er muss sie kennen. Er muss als Minister auch die parlamentarischen Rechte und seine Pflichten kennen. Er will seine Lehren ziehen? Vielleicht sollte man extra für Hr. Blümel einen Lehrberuf “Minister” einführen, samt Berufsschule und Abschlussprüfung. Natürlich mit einer üblichen Lehrlingsentschädigung welche bei seiner Performance für das Volk schon einer Überbezahlung gleichkommen würde.

6. der Beobachter

   Die Rolle unseres Marxisten in der Hofburg wäre einer näheren Betrachtung würdig.
   Beredtes Schweigen zu den türkisen Umtrieben. Ein Schelm wer die Aussagen vom
   “unabhängigen” Sobotka als entlarvend interpretiert…

   Sobotka gibt schon jetzt eine klare Wahlempfehlung für VdB ab. Solch einen Präsidenten
   wünscht sich die Familie.

   • …weil: regieren ist nix Lulus…

7. Ich (aus D) liebe die Ö-Bundesverfassung. Die Stellung des BP ist durchwachsen aber sehr prägnant. Vielleicht wird dswg. das Amt doch stets sehr zurückhaltend ausgeübt. Es finden sich dort u.a. solche Knaller:
   “Im Falle der Exekution von Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofs kann das Staatsoberhaupt uneingeschränkt über das Heer verfügen.”
   Es ist bisher kein Fall einer Anwendung bekannt. Vielleicht schaffen es Blümel und VdB hier endlich, Geschichte zu schreiben. Ich würde mich so auf ein Foto von Akten sichernder und Blümel filzender Feldgendarmerie freuen. Mir gefällt besonders der Zusatz “uneingeschränkt”.

   • Felgendarmerie ? Sagen’s gleich “Kettenhunde” zur Militärpolizei …

     • MPs, Kettenhunde, Feldgendarmerie, Feldpolizei, Feldjäger, Profos…

   • Ja, so eine kleine Leibesvisitation bei Blümchen wär schon was, da hätte der Pöbel auch mal wieder was zu lachen…

8. Alle Tricks genutzt um es auszusetzen, gelogen und betrogen um Korruption zu vertuschen…
   Worauf warten, anklagen….obs den grünen und der Justiz taugt oder nicht, Anklage….

   • Wird Zeit, dass diese unwürdige Posse bald beendet wird. Das ist schon so grauslich, widerwärtig und auch irgendwie surreal.
     Gibt’s da keine Gesetze, die schon im Vorfeld Anwendung finden?

9. Blümel verwechselt da was: Nicht er hat geliefert, man musste es sich per Exekution durch den BP HOLEN. Hoffe auf baldige Anklage!

10. …. er kann nicht Zurücktreten, dann hätte Justitia freie Bahn… 🪑

    • Ich steh’ jetzt auf der Leitung… bitte kurze Erläuterung, ManFromEarth

      • … er würde seine weitreichende Immunität verlieren… 😇

        • Hab gedacht, nur Abgeordnete sind immun, Minister nicht.

          • … es betrifft auch Staatsoberhäupter und teilweise Regierungsmitglieder. Auch Bundesräte haben die…., Strafrecht ausgenommen.

11. Natürlich tritt Blümel nicht zurück!

    Hätte er auch nur einen Funken Moral, Gewissen, Unrechtsbewusstsein, Gesetzestreue oder Rechtsstaatlichkeit WÄRE er längst zurückgetreten.

    Dies müssen andere nun regeln: der Wähler, die Gerichte, der Volkszorn, der Bundespräsident oder wer auch immer.

    Lächerlich, diese Person. Das ganze vorhehen. Zunächst sagt er, die Vorgaben des VGH habe er, da er kein Jurist sei, für einen “Vorschlag” gehalten, nun legt er “Rechtsgutachten” vor, die ihn entladten sollen. Sehr selektiv, wie er die Rechtsberatung einsetzt!

    • Hätte diese Regierung auch nur einen Funken Moral, Gewissen, Unrechtsbewusstsein, Gesetzestreue oder Rechtsstaatlichkeit WÄRE sie längst zurückgetreten.
      Besonders hervorzuheben, Kurz, Kogler, Mückstein, Nehammer, …

      Bei den nächsten, hoffentlich vorgezogenen Wahlen, gilt es, daß wir Bürger VORTRETEN und der maroden Demokratie neue Kraft verleihen!

      • Darf noch zustimmend die Headline von “neun“ anfügen.
        Natürlich tritt diese Regierung nicht zurück!

      • Sobotka mischt für mich auch ganz vorn mit.

        Zackzack macht doch auch gerne Umfragen. Ich hätte da einen Vorschlag: Jeder darf aus einer Liste 5 Politiker benennen die man wie bei einem Spiel „rauswählen“ und in den Arrest schicken dürfte.

12. Ein User dieses Forums schrieb mal in Anlehnung an das bekanntere Zitat ‘der klügere gibt solange nach, bis er der dumme ist’
    Genau das passiert gerade oder besser gesagt, seit rund eineinhalb Jahre …
    Wenn es nicht so wäre, dann wären so Typen wie Kurz, Blümel, Nehammer und die ganzen anderen zwielichtigen Gestalten längst nimma am Ruder ..

    • Appeasement zahlt sich nicht aus.

      • Nau dann fangens glei moi an, des dena Leit zum Erklärn, vü Spaß …

13. Ich schließe definitiv aus Blümchen oder Danilo Kunhar(schon der Name zeugt von deiner geistigen Intelligenz), dass du ungeschoren davon kommst! Der Schmid wird dein Untergang sein mit seinen Chats

14. bei dieser gelegenheit möcht ich einmal daran erinnern, dass die qualifikation von hr. blümel ganz offensichtlich in seinem “knackarsch” besteht – wie gerry keszler so treffend formuliert hat.

    https://www.hagerhard.at/echt-rot/2020/03/3917/

15. …dankt für Exekution und will „seine Lehren ziehen“. Soll das heissen, „das nächste Mal bin ich schlauer“? Gedächtnislücken, den Laptop im Kinderwagen spazieren schicken, schreddern? Aber sich anziehen kann des Kanzlers Säckelmeister sich schon alleine? Welches zivilisierte Land leistet sich so einen?

    • Österreich und Seine verratene Demokratie gehört nicht mehr zu den zivilisierten Ländern.
      Österreichs Minister handeln wie in einer Diktatur, nach Gutdünken, über ihre ministeriale Kompetenz hinaus werden Verordnungen erlassen. Das ist die Mißachtung der Verfassung und des Parlaments, wie in einer Bananrepublik!
      Die Entmündigung der Bürger wurde heute durch die nächste Verordnung des Gesundheitsministers wieder vorangetrieben. Die Exekutive wird einmal mehr gegen die Bürger gehetzt. Mückstein macht sich offensichtlich “a Hetz“ daraus mit behördeninternen Weisungen neue Strafbestimmungen durchzusetzen. Ist Nehammer schon zurückgetreten?
      Jeder Bürger steht derart unter Generalverdacht, daß die bekanntermaßen schwer überforderte Exekutive nicht mehr in der Lage ist, sich um tatsächliche Straftäter zu kümmern!

      • FEUDALHERRSCHAFT

        In dieser Bananenrepublik scheint jeder Minister, egal ob Grün oder Türkis sein eigenes Parlament und seine persönliche Verfassung zu haben!

        Das Verbindende Element unter diesen Feudalherren ist offensichtlich die Korruption!

        Das dürfte der Hauptgrund dafür sein, daß die Österreichische Demokratie und die sie tragenden Institutionen in einer derart maroden Verfassung sind!

        • ‘In dieser Bananenrepublik scheint jeder Minister, egal ob Grün oder Türkis sein eigenes Parlament und seine persönliche Verfassung zu haben!’

          Ja, beim Wirtn is is Parlament und für die ‘Verfassung’ sorgt Šljivovica …
          Živjeli, nikad ne posivlji!!

      • Ja, schrecklich!
        Aber ich werde mich diesen ungerechtfertigten Pseudomassnahmen nicht beugen! Der Bückstein hat den Duft d Geldes geschnuppert, da braucht’s dann weder Anstand noch Moral…..

16. Mich würde nur noch interessieren, wann diese widerliche Krätze (mediz. Scabies) endlich kapiert, dass der Bogen längst überspannt ist. Findet sich da kein Staatsanwalt, Richter oder Bundespräsident, der diesem inpertinenten Individuum und der dazugehörigen Saubande sagt, dass sie zurücktreten “müssen” und dass sie ein Fall für den Kadi sind.
    Als Österreicher schäme ich mich für diese Regierung, nicht weil ich diese gewählt hätte, nein, einfach nur weil so etwas bei uns scheinbar möglich ist.

    • Leider nicht „scheinbar“ sondern ganz real!
      Wir sind eine Bananenrepublik, so weh diese Erkenntnis auch tut….

      • Es hilft nichts, diese Truppe muss ohne wenn und aber aus dem Parlament gejagt werden. Der Schaden ist schon unermesslich, sowohl monetär als auch die Reputation, die komplett bei Teufel ist

        • Ich glaub, unser herr bk ist schon auf jobsuche. Stichwort uno.
          Was könnten die mit ihm anfangen?

          • Ich hab keine Ahnung, wofür der Studienabbrecher gut sein könnt. Vielleicht als winkende Grinsekatze im Geilomobil, wenn die UNO ihn schon unbedingt nehmen müsst. Aber seinen siamesischen Danilo werden die sicher nicht brauchen können, der ist deutlich zu schmierig.

17. Er lügt…und lügt…und lügt…und KEINER tut was dagegen…es ist nur noch zum 🤢🤮

18. Das glaubt der Blümel doch selber nicht, dass es „rechtliche Unterschiede zu dem gibt, was ein Strafgericht darf“. Diese Ausreden können ihm ja nicht einmal die eingefleischtesten ÖVP-Wähler abnehmen!

19. Es wird sich doch etwas finden das strafrechtlich relevant ist. Es kann doch nicht sein, dass all diese Dinge die laufend öffentlich werden vom Pöbel billigend mit zusammengebissenen Zähnen in Kauf genommen werden müssen. In jedem anderen Land wäre jemand wie Blümel schon hochkant aus der Regierung geflogen. Oh ja natürlich, lieber Herr Blümel gilt für sie selbstverständlich die Unschuldsvermutung.

20. Braucht er auch nicht ,DANK Grün und diesen Vander Bellen–im Volksmund auch genannt-Wau Wau!

    Oder der wandelte Aschenbecher………

    Ja so unabhängig ist er, der “Ex Grüne ” Wau Wau!

    • Das hab ich noch nie gehört.
      Ich schätze sein schweigen auch nicht und werde ihn daher nicht mehr wählen. Trotzdem, was bringen diese beschimpfungen.

      • 1 ,ist das nicht beleidigend
        2, Ein Präsident der es zulässt dass die Regierung die Verfassung bricht ,Gerichtsurteile nicht zur Kenntnis nimmt hat KEINEN RESPEKT VERDIENT!!

        Dieser POSTKOMMUNIST…. (Zentralismus)

        So ist die MEINUNG VON VIELEN ANDEREN AUCH!!

    • …. wenn man jemanden unangemessen beschreibt, sollte man zumindest den Namen der Person richtig schreiben können.
      Alexander Van der Bellen

21. Unverschämt. Ich kann dieses Visage nicht mehr sehen. Der löst bei mir einen Brechreiz aus……

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