Verfahren gegen Thomas Schmid eingestellt

Amtsmissbrauch nicht nachgewiesen

Die WKStA hat das Verfahren gegen Thomas Schmid wegen Einsicht in Steuerakt eingestellt. Ein Amtsmissbrauch konnte nicht nachgewiesen werden.

Wien, 17. Juli 2021 | Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat eines von mehreren Ermittlungsverfahren gegen Thomas Schmid ad acta gelegt. Dem Ex-Chef der Staatsholding ÖBAG war vorgeworfen worden, in seiner vormaligen Funktion als Generalsekretär im Finanzministerium auf Geheiß seiner Schwester einen Steuerakt eingesehen zu haben. Das Verfahren wegen Amtsmissbrauchs wurde mangels Nachweisbarkeit eingestellt, bestätigte die WKStA auf APA-Anfrage.

Weitere Ermittlungen laufen noch

Zuvor hatte Schmids Anwalt Thomas Kralik über die Einstellung des Verfahrens auf Twitter geschrieben. Weitere Ermittlungsverfahren gegen den Ex-ÖBAG-Chef sind laut der Ermittlungsbehörde nach wie vor anhängig.

(apa/jz)

Titelbild: APA Picturedesk

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10 Kommentare
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Surfer
18. 07. 2021 22:05

Die WKStA hat es eingestellt oder musste es einstellen….es wurde der WKStA auch verboten gegen einen superreichen Immobilientycon zu ermitteln…wer das wohl sein mag…

Nordicman
18. 07. 2021 17:18

Was für eine Überraschung

Chris2012
18. 07. 2021 10:47

Das kommt davon, wenn die Logfiles nicht gesichert werden. Da kann sich die ÖVP bei den nachlässigen Spitzenbeamten bedanken. Trotzdem interessant, wie man sich’s richtet bei den oberen Zehntausen.

Bastelfan
17. 07. 2021 14:48

Der nichtpöbel ist eben gleicher.

Antiparteiisch
17. 07. 2021 13:49

Die WKStA ist ja total fähig. Wozu überhaupt untersucht und “verhandelt” wird.

Da sollten die Türkisen eigentlich froh sein über unsere Spitzenjuristen und nicht immer gegen sie feuern. Ich würde denen zu Weihnachten Blumen schicken.

Inszenierungskanzler
17. 07. 2021 21:19
Antworte auf  Antiparteiisch

Amtsmissbrauch ist ein Offizialdelikt, demnach muss die WKStA den Sachverhalt prüfen. Erst wenn sie zu der Ansicht gelangt, dass der objektive und vor allem der subjektive Tatbestand nicht erfüllt sind, stellt sie das Verfahren ein. Also ein ganz normaler Vorgang!

hr.lehmann
17. 07. 2021 12:13

Also meiner Meinung nach ist es schon ein massiver Amtsmissbrauch dass diesem Typen überhaupt ein Amt anvertraut wurde. Thomas Schmid ist für mich schlechthin ein einzig wandelnder Amtsmissbrauch in Person

nikita
17. 07. 2021 19:52
Antworte auf  hr.lehmann

👍😬
Sicher alles Fake News zum daschlogn.

Zuletzt bearbeitet 6 Monate zuvor von nikita
Samui
17. 07. 2021 13:13
Antworte auf  hr.lehmann

Da kommt schon noch was, bin sicher. Der hat einiges am Hals.

Hoedspruit
17. 07. 2021 14:05
Antworte auf  Samui

Die Mühlen mahlen langsam, aber sie mahlen, wie man beim Fall Grasser sehen kann.