Misstrauensantrag abgelehnt:
Die Grünen machen der ÖVP in Sachen Blümel weiterhin die Mauer. Ein von SPÖ und FPÖ eingebrachter Misstrauensantrag wurde in der NR-Sondersitzung am Montag abgelehnt.
Wien, 19. Juli 2021 | Mitten in der Sommerpause tagte heute der zu einer Sondersitzung einberufene Nationalrat. Im Mittelpunkt stand Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Gegen ihn wurde ein Misstrauensantrag eingebracht, auch eine dringliche Anfrage musste er beantworten. SPÖ und FPÖ beantragten außerdem erneut die Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses. Die türkis-grüne Mehrheit lehnte alle Oppositionsanträge ab.
Oppositions-Vorwürfe
Bei der Begründung der dringlichen Anfrage gab Jan Krainer (SPÖ) den Ton für die gesamte Sitzung an. “Wie soll das Parlament Ihnen vertrauen?”, fragte der Ibiza-UA-Fraktionsführer den Finanzminister. Dieser habe die vom U-Ausschuss angeforderten Akten so lange nicht geliefert, “um die türkise Familie zu schützen” und sei “amtsunfähig”.
Die NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper sprach in Bezug auf die lange nicht erfolgte Lieferung der Blümel-Akten von einer „Verhöhnung des Parlaments”. Der Finanzminister habe einen “neuen Stil gezeigt, auf den niemand gewartet hat”. Sein Ziel sei es, “Parlament und Justiz zu schwächen”.
Von einem “Katz-und-Maus-Spiel mit dem Parlament” sprach FPÖ-Mann Christian Hafenecker. Der FPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-UA kritisierte auch das Vorgehen von Alexander Van der Bellen im Rahmen der Exekution. Er frage sich, “was der Bundespräsident die letzten Monate beruflich gemacht hat”.
Hanger: “Hervorragende Arbeit”
Andreas Hanger von der ÖVP verteidigte naturgemäß seinen Minister vehement. Die Opposition halte eine “Märchenstunde” ab, Blümel leiste “hervorragende Arbeit für das Land”.
Nina Tomaselli vom grünen Koalitionspartner vermittelte in ihrer Rede fast den Eindruck, Oppositionspolitikerin zu sein. So sei die “türkise Politik der Intransparenz und Heimlichtuerei” abzulehnen. In Richtung Gernot Blümel sagte sie, niemand stehe über dem Gesetz, das bekomme er jetzt zu spüren.
Grünes “Stockholm-Syndrom”
Letztendlich stimmten die Grünen dennoch gegen den Blümel-Misstrauensantrag und die Verlängerung des Ibiza-U-Ausschusses. Unverständnis gab es dafür von der Opposition. So fragte sich NEOS-Klubobfrau-Stellvertreter Nikolaus Scherak, wann die Grünen “endlich aufhören, der ÖVP die Mauer zu machen und anfangen, sich zu wehren”. SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter sprach in Bezug auf die Grünen gar vom “Stockholm-Syndrom”. Nach der Sondersitzung verabschiedet sich der Nationalrat nun endgültig in die Sommerpause.
(mr)
Titelbild: APA Picturedesk
Die Grünen nehmen nicht nur Blümel in Kauf. Sie lassen auch desavoierende Meldungen von Köstinger (Schuld für die Überflutung des Zentrums von Hallein) gegen den Naturschutz in Salzburg zu. Da sollte man meinen, das sie deren zentrales Anliegen.
Seit 1991 hat die ÖVP das Umweltministerium, aber jetzt ist die Gewessler schuld.
Die ÖVP patzt doch keinen an!
Vor allem die Elli sollte besser ihre Klappe halten, sie war die Vorgängerin.
Nicht die Gewessler ist Schuld, sondern die Gewessler hat hier den Naturschutz gegen den Angriff zu verteidigen.
Sie haben mich falsch verstanden, war zynisch gemeint 😉
Wie dumm muss man sein, um mit wehenden Fahnen sein eigenes Grab zu schaufeln.
Muss hier nach Monaten endlich auch mal posten. Bin froh, nicht der Einzige zu sein, der Eure Arbeit hier schätzt. Hoffentlich werdet Ihr nicht mundtot gemacht. Zum Thema “Regierung/Blümel/Schmid…..”, mir fällt nur mehr eines ein: “WÜRGGGG”.
Das war klar. Und Österreich zieht es vor weiterhin im Tiefschlaf durch die Krise zu segeln!!!!
Die beste Regierung ever. Da weiß man, dass sein Steuergeld gut angelegt ist. Ich hätte übrigens gerne einen Steuerrabatt aliquot zu meinen Grundrechtseinschränkungen.
Das habe ich mir auch schon gedacht. Steuern zahlen, das dürfen wir, aber am gesellschaftlichen Leben teilhaben, das dürfen wir nicht, mal abgesehen davon, dass Grundrechte sowieso nicht verhandelbar sind.
Die grünen sind zu vertrauensselig.Am wahlabend werden sie munter werden.
Ich verstehe nicht, warum VdB den Finanzminister nicht entlässt. Warum kann ich als Österreicher Verfassungsbrüche begehen und wandere nicht in den Bau? Dann braucht sich eh keiner daran halten.
Wenn ich das nicht falsch verstehe, dann kann der BP nur die ganze Regierung auflösen. Einzelne Minister kann nur das Parlament absetzen (das Misstrauen aussprechen), bzw. der Regierungschef (Kanzler) entlassen.
Na dann.
In welchem regierungssündenpfuhl leben wir?
Aha..Pilz! SPÖ mit FPÖ gegen Kurz! Schau an, da passen dir die Blauen wieder. Bei der nächsten Gelegenheit sinds die gleichen Verbrecher wie die Türkisen.
Äh, kennen Sie Peter persönlich? Und oder hams heit scho wieda tranglt?
Du..hab heute nicht tranglt.. schreib du Deutsch mit mir?? Ich nix verstehen!!! Unfassbar…Käthe
Des is Weanarisch, Oida 🙂 Du Kraut?
Kommt drauf an, um welche angelegenheit es sich handelt. Ist das schwer zu verstehen?
Basti Fantasti..warum tust das mit dem Nick..weiss jeder wer du bist???!!! Na..Bitte aufhören
Du schnallst wohl überhaupt nichts in deinem leben.
Hat ja selber gerade beim OE24-Interview gesagt, dass er die Politik nie persönlich genommen hat.
Das sagt alles über einen Menschen!
Hab das Interview schon gesehen. Glaubst du alles was der sagt?
So oder so ein arge Aussage.
Danke, wusste du siehst die argen Aussagen so wie ich
Leider
Naja, die Blauen können ja nicht alles falsch machen, das kann nur die ÖVP.
Bleib im Krone forum, da gehörst hin
die Grünen sind wohl die größten Koffer, die zur Zeit durch das Parlament irren. So was von verblödet, glauben die wirklich, dass ihre Wähler, die ja nicht unbedingt zur blöderen Sorte Mensch in Österreich zählen, diese blamable Performance vergessen. Sie werden die Rechnung beim nächsten Mal wieder präsentiert bekommen. Es wäre jetzt im Moment mehr als leicht, diese türkise Chaotentruppe vor sich her zu jagen. Der Kurz kann es sich sicher nicht nochmals erlauben, mit einer Koalition zu brechen, also wovor haben die so große Angst. Der Kogler und diese Mauer gehören mit dem nassen Fetzen verjagt.
Wer kriminelle schützt ist kein Koffer sondern selbst kriminell…nicht mehr und nicht weniger…
Koffer schon auch, weil sie schaden sich ja gleich mehrfach damit. Es geht dem Kogler und der karrieregeilen Mauer nur um die Kohle, die sie im Moment verdienen. Warum da der grüne Klub tatenlos zusieht ist mir schleierhaft.
Weil alle unter einer Decke stecken?
Die “grünen” verräter an der grünen sache.
Mensch! Grünis! Macht es wie die Italiener ’43 oder die Rumänen ’44 und rettet wenigstens einen Rest Selbstachtung und Selbständigkeit. Die hatten es damals immerhin mit Hitler zu tun; ihr nur mit Kurz. Hauts den Kogler ausse und hängts ihm den ganzen Mist um. Es findet sicher ein fähigerer Nachfolger.
Die Maurer nicht vergessen, die ist schon dunkeltürkis. Die kann der Bastl sicher brauchen.
Maurer wäre der ideale Sündenbock für einen grünen Neuanfang. Sie hat sich sehr exponiert.
👍 Von Anfang an habe ich gesagt, dass die Maurer die Grünen kaputt macht.
Ich habe ihr ab den Gejammer und Prozessgetue nach der verbalen Belästigung durch diesen kranken Wirt nicht mehr getraut. Sie hat das perfekt medial ausgeschlachtet.
Wie sich herausgestellt hat, hatte der typ noch mehr dreck am stecken, einen mord zb.
Vielleicht hatte sie eine türkise Beratung;) (Satire)
Wass mas? 😉
Natürlich nicht. Es gilt wie immer die Unschuldsvermutung.
Vielleicht ist sie ein ÖVP Maulwurf?
Zu spät, der hat mit der Maurer bereits die Partei auf wer frisst mehr und klammert sich besser an die Futtertröge umgebaut….
Denen ist alles wurscht Hauptsache Futtertrog…
Die fähigen wurden von glawi hinausgeschmissen oder sind freiwillig gegangen.
Wer soll den kogler ausse haun? Die maurer etwa.
Sie hat ihm zu verdanken, dass sie wieder im parlament sitzt.
Die GrünnInnen sind nur verkappte Schwarze. So wie die NEOS.
Damit sind die GRÜNEN eine korrupte Partei.
Korrupt, weil sie geil sind den noch korrupteren die Stange zu halten damit sie ihr Geld bis ende der Koalition beziehen können.
Korruptes #beidlgate
Wem genau halten sie das stangerl? 😎
Wie halt jeder von uns das Stangerl hält!
Sie wissen das nicht?
Naja, ich glaub dass die Politikerpension, die man nach einer vollen Periode zugesprochen bekommt, noch viel gewichtiger ist, als die Periode bis zum Schluss bezahlt zu bekommen. Die geht nämlich bis Lebensende.
Das Ausmaß der Korruption ist unprecedented. Ganz offen hat die ÖVP das Amt an Schmid verkauft und es ist kein Ende absehbar.
Die Grünen haben ihre Existenzberechtigung verloren. Es gibt keinen Unterschied mehr zu Blaun.
Alles abzuschmettern, was dieTürkisen stört, hätten die Blaunen genauso hingekriegt.
Except gewessler. Die einzige, die die beifügung grün noch verdammt.
Zum teufel mit dem rest.
Ich wähl nur mehr rot in nächster zeit.
Aber sie fängt auch schon an, über NGOs zu schimpfen. Ist halt nicht so einfach, in dieser Regierung halbwegs normal zu bleiben …
Gruenes Parteiprogramm: Blau verhindern
Blaues Parteiprogramm: Auslaender raus
So gesehen haben die Blauen wählbaren Inhalt und die Grünen rein gar nix, außer ne undemokratische Haltung!
Die Blauen haben vom Krieg weg bis Haider immer so um die 5%, vielleicht mal 10 bekommen. Dann gings mit dem Auslaenderthema bergauf, deswegen haben die Wirtschaftsliberalen die Nationalisten machen lassen, wegen der Stimmen. Aber etwas im Sinne dieser Waehler unternehmen, das tun sie sicher nicht, im Gegenteil, die koecheln die Suppe so lange sie gegessen wird.
Für mich eine nsdap nachfolgepartei NIEMALS wählbar.
👍👍👍
👍👍👍
👍👍👍
Grünes Parteiprogramm: Ausländer herein, Eigenes Volk bescheissen
Rotes Parteiprogramm : Ausländer herein, Eigenes Volk bescheissen.
Schwarz/Türkises Parteiprogramm: Eigenes Volk bescheissen, unterdrücken, abzocken und verraten zum Quadrat.
FPÖ Heil_t
Trottel!
Finde, nikitas antwort passt.
Ja so sind sie die Grünen. Mann muss wirklich stolz sein, eine solche Partei unterstützt zu haben. Um es mit den Worten von Rammstein zu sagen: “Bück Dich, befehl ich dir – wende dein Antlitz ab von mir, …”
Überlegenswert ist wohl ein neuerliches Antreten der “Liste Pilz”, damit grüne Anliegen nach der nächsten Wahl im Nationalrat vertreten werden.
Dass die Grünen nochmal in den NR gewählt werden, wird immer unwahrscheinlicher.
Klar, jeder wählt die Liste Pilz wie letztens!! Ich lach mich tot Pilz, ein paar findest selbst du noch und der Walach..unfassbar
Es wird vielleicht bald keine freie Wahlen mehr geben.
Bitte nicht 😬
Aber es ist denbar geworden.
“Der Anstand wählt grün”…..Ja, man darf auf die kommenden NR-Wahlen gespannt sein…..
Ja, mit dem Zusatz “raus”
Der Anstand speibt grün …
Da bin ich zum ersten Mal froh, dass nicht allzu viele Menschen auch allzu viel Anstand haben.
Was die Grünen angelangt: 🥂🖕🏻
Der anstand wählt die unanständigen?
Passt irgendwie nicht.
Diese grünen Volksverräter werden schneller verwelken als sie denken.Es ist der Lauf der Natur, dass alles Grüne Hellbraun-Dunkelbraun- Schwarz oder Andersfärbig wird,und dann verrottet..
Was für eine lösung schlagen sie vor?
Aber bitte nicht auf meinem Komposthaufen, ich lege Wert auf biologische pflanzliche Reste 😉
Die Grünen Mittäter genauso die Mittäter VolksVerräter SPÖ von dieser Regierung samt VDB und gekauften Lakaien werden sich sehr bald vor Gerichten Verantworten müssen und dieser Tag ist nicht mehr Fern !!! Abgesehen davon wer solche Konsorten Wählt hat wohl was anderes Nicht verdient !! Ob jetzt der Österreicher Wach wird ??? Ich glaube der Ösi muss noch mehr Leiden und muss noch mehr Erpresst und Entmündigt werden und vielleicht sogar auch noch Enteignet bis er begreift welche Konsorten da Österreich in die Diktatur und in den Abgrund treiben !!!
Was du immer mit SPÖ hast…..die sitzen nicht in der Regierung und nicht in der Koalition…
Dieses Mistkubelschütten um von türkis abzulenken ist billigste propaganda und türkise miese anpatze…
Grün unterstütz diese kriminelle Sekte….nicht rot….
Rot macht aber bei sehr viel mit und hat auch bei der letzten Koalition nicht sehr viel für das eigene Volk getan. Frmde ins Land holen ist der Schlechtesten Partei Österreichs wichtiger als die eigene Bevölkerung. Dieser Misstrauensantrag ist nur zur Tarnung.
Achso, schon wieder die Ausländer, das euch blauen Recken es nicht selbst langsam zu blöd wird….aber jeder einfältig mensch braucht ein Feindbild…für euch eben der Rassismus…
Dafür dass Sie sich den Kopf immer am Tisch anhauen kann ich nichts, aber ich lasse mich von Ihnen sicher nicht als blauen Recken bezeichnen, aber warscheinlich ist für sie die Wahrheit sehr schwer zu verstehen und zu begreifen.
Sie gebrn sie ganz offen als blau türkissympathisant.
ich komme aus einer ziemlich blauen gegend in kärnten. muss ihnen leider sagen dass diese einstellung bei vielen unerschütterlich ist
Wir sind alle fremde.
Googeln: ursprung der menschheit.
…. ob das hilft?
https://mfe.webhop.me/forschung/die-evolution-des-menschen/
Am besten mit PC oder Tablet anschauen, recht umfangreich.
https://de.wikipedia.org/wiki/Mitochondriale_Eva
Danke! den kannte ich schon.
Die mitochondriale Migration verfolge ich schon etwas länger, es gibt auch schon recht gute Dokus darüber.
Allerdings haben letzte Funde die Wellen und Wege etwas diversifiziert.
In Nordwestafrika hat man Funde gemacht, die Zeitlich eigentlich Ostafrika zuzuordnen wären, Auch der Erektus hat sich, wie letzte Erkenntnissen zeigen, von Norden durch die (kurzzeitig grüne) Sahara nach Süden bewegt, um sich dort in Richtung Sapiens weiter zu entwickeln.
Die vorläufige Erkenntnis sagt das der Sapiens in mehreren Afrikanischen Landschaften (konvergent) entwickelt hat, nicht nur im Grabenbruch.
Das war mal der Start, dann kam Toga, der Vulkan hat die Menschheit auf 14 mitochondriale Urmütter zurück gestutzt, diesem “Flaschenhals” ist es geschuldet dass jeder Mensch mir jedem anderen um maximal 9 Ecken verwand ist, viele gefunden Genetische Varianten finden keine Entsprechung mehr in der Jetztzeit, die sind unterwegs ausgestorben, viele davon auch wegen Viren.
Svante Pääbo war da schon ziemlich erfolgreich, auch im Bezug auf den Denisova Menschen und den Hobbit (Homo Florensis).
das mit der konvergenten entwicklung klingt spannend. rudolf schweyen meinte immer dass der genpool afrikas weitaus diversifizierter wäre als der, der gesamten restlichen menschheit.
interessant finde ich auch wie nah ich zb mit aboriginals oder japanern verwandt bin.
… die Erkenntnisfindung ist noch nicht zu ende, Denisova und Neandertaler haben sich scheinbar gar nicht in (Nord)Afrika entwickelt, sondern in Europa und Asien. Konvergent wird angenommen weil der Genpool der Gruppen des Sapiens kaum Gemeinsamkeiten aufweist, spannend ist das die Westafrikanische Population sich nicht im jetzigem Genpool etabliert hat. Es wurden bisher 3 Pools ausgemacht, deswegen die Idee der Konvergenz.
Die Aborigines haben den Denisova in der Matrix, fast alle anderen den Neandertaler. die Südamerikanischen Ureinwohner sind auch mit den Asiaten stark verwand, deswegen müssen die ganzen Routen der Einwanderungswellen neu überdacht werden. Auch die Clovi first Theorie für Nordamerika hat sich erledigt, es gibt Unmengen von bestätigten Funden die über 20.000 Jahre älter sind.
Fazit, wir sind Alle schwarz, durch die lokalen Anpassungen sieht man es nicht mehr.
Nach was spannendes, die Wahrscheinlichkeit das man mit Irgendjemanden in Afrika mehr verwand ist, als mit dem Nachbarn, die ist sehr groß.
hab einige Artikel dazu gesammelt.
https://mfe.webhop.me/category/urzeit/
rot war ja auch nicht in der letzten koalition ^^
Das ist absolut nebensächlich. Diese Agenda sind schon viel länger am laufen.
Weil sie diese Gesetze, die diese vermeindlichen Vergehen decken, selbst mitgebastelt haben?
Alles eine riesige Show.
👍
Diese Truppe hat genauso wie alle anderen, seit den Fünzigern an diesen perversen Gesetzen mitgearbeitet, ja hingearbeitet.
Gesetze die es den Politikern erlauben ständig an der Leitschiene der Gesetze entlangzuschrammen ohne je für ihre Untaten verurteilt bzw. belangt werden zu können, sprich je zur Rechenschaft gezogen zu werden.
Es zeigt, dass das Zitat: ” Teile und herrsche.”…nach wie vor klasse funktioniert.
Die ÖVP hatte schon eh und je solche totalitären Bestrebungen. Man siehe nur wer von den Politikern aus dem Ständestaat 33 – 38 nach dem zweiten Weltkrieg, wieder in der ÖVP tätig wurde und Begleiter bzw. Berater höchster Politiker wurde.
Ein Graus warum wir Menschen so deppert sind? Anstatt, Frieden, Fortschritt, Gesundheit zu fördern, spielen Machtgeile Vollpfosten, mit ihren verdrehten Ideologien den Weg vor.
Es wird Zeit das alles Menschliche von diesen Planeten verschluckt wird, wir si d einfach zu blöde Vernünftig zu sein.
Jedesmal wenn ich ein Dixi Klo sehe denk ich das ist eine Wahlkabine für grüne lulus…
‘Den Wurschtl kann kana daschlogn’
Und was die unheilige Allianz betrifft:
‘A Schneeflockerl und a Ruaßflankerl’
Die Grünen leiden am Stockholmsyndrom.
Oder wollens vom Trog nicht weg?
Haben vom Kiffen wohl einen Fressflash?
Wenn die nur kiffen würden…….und ned saufen!
Aus den grünen, denen die umwelt ihr hauptanliegen war, sind zu selbstsüchtigen bobos mutiert.
Ergo: für mich unwählbar.
Die Zukunft der Grünen ist klar:
Es gibt keine.
Für die Weltkulturerbe in Wien wärs gut.
Weg mit dem Orwell’schen Grün!
Tomaselli, gemeinsam mit Stögmüller die einzigen Integeren in der grünen Antitransparenzpartei, wird demnächst einen Anruf von der lieben Sigi bekommen.
Ja, die 2 waren heute im Nationalrat nicht sehr lieb zu Türkis. Aber Sigi hat sich eh gleich beim Gust entschuldigt.
Die Sigimauer hat aber ordentlich geklatscht bei der Tomaselli. Hab leider nicht gesehen ob sie türkise Strümpfe an hätte. Ihre Heuchelei ist zum Greifen.
Hahahaha, die Grünen, die der Anstand in Wahrheit nie wählen würde…..stellen sich schon wieder/immer noch schützend vor einen Blümel und den größten Korruptionsskandal seit doch schon recht langer Zeit…….
Das wird wieder eine Quadratur des Kreises, sich das schönzureden…..freu mich schon auf die “Argumente”!
…. war ja SO klar…😣
Ja leider
Leider. Mir wird übel.