Samstag, April 13, 2024

Wegen LGBTQ-Diskriminierung – Volksabstimmung über EU-Verbleib Ungarns gefordert

Wegen LGBTQ-Diskriminierung

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn fordert eine EU-Volksabstimmung über den Verbleib Ungarns in der Europäischen Union. Der Grund ist Ungarns umstrittenes LGBTQ-Gesetz.

Wien, 21. Juli 2021 | Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn lässt mit einer Forderung aufhorchen. Im Interview mit dem Spiegel (Mittwoch) stellt er eine EU-weite Volksabstimmung über den Verbleib Ungarns in der Europäischen Union in den Raum. “Man sollte in der EU ein Referendum darüber abhalten, ob man Orban in der EU noch tolerieren will”, sagte Asselborn. Er sei davon überzeugt, dass das Ergebnis ein klares Nein wäre. Zwar gebe es das Instrument EU-weiter Volksabstimmungen bisher nicht, man sollte aber darüber nachdenken, es einzuführen.

Umstrittenes Gesetz

Hintergrund ist die anhaltende Kritik Europäischer Spitzenpolitiker und NGOs an Ungarns neuem LGBTQ-Gesetz. Das vom ungarischen Parlament beschlossene Gesetz verbietet unter anderem „Werbung“, in der Homosexuelle und Transgender-Personen als Teil der Normalität gezeigt werden. Außerdem dürfen Bücher, Filme und andere Inhaltsträger, in denen LGBTQ-Sexualitäten dargestellt werden, für unter 18-Jährige nicht mehr öffentlich verbreitet werden.

Scharfe EU-Kritik

Als Reaktion auf das Gesetz hat die EU in der vergangenen Woche bereits ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Europa werde es niemals zulassen, dass “Teile unserer Gesellschaft diskriminiert werden”, erklärte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Die ungarische Regierung verurteilte die “Angriffe” Brüssels auf das Gesetz als “politisch motiviert”. Gegen das Inkrafttreten des Gesetzes hatte es auch in Ungarn Proteste von Menschenrechtsaktivisten und Vertretern der LGBTQ-Gemeinschaft gegeben.

Ungarns Premierminister Viktor Orban hat nun ein Referendum über das umstrittene LGBTQ-Gesetz in seinem Land angekündigt. Es soll anhand von fünf von der Regierung festgelegten Fragen zu Inhalten des Gesetzes erfolgen. Unter anderem soll laut Orban gefragt werden, ob die Ungarn dafür seien, dass Minderjährige ohne Zustimmung der Eltern sexuell aufgeklärt werden, ob bei Kindern für Geschlechtsumwandlungen geworben werden dürfe und ob bei Kindern solche Umwandlungen durchgeführt werden dürfen.

(mr/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

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53 Kommentare

  1. Dann kann mit Ungarn gleich über Polen, Slowenien und Malta mitabgestimmt werden.

    Das wäre eine Möglichkeit, diese Eu-Schädlinge auf einen Schlag loszuwerden.

    Die großen Autokonzerne bei der Absiedelung ihrer Werke zu unterstützen, wäre um ein vielfaches billiger, aus diese Schmarotzer noch jahrzehntelang durchzumästen.

    • Da ist aber der Zwergerlstaat Luxemburg als Steuerschlupfloch für Großkonzerne ein noch größerer Schädling als die von ihnen angeführten Staaten die nicht nach der Pfeife der Rauten Geli tanzen! Übrigens, das ach so reiche Luxemburg ist noch immer ein EU- Nettoempfängerland!

  2. Ich sollte einmal meine Götter fragen, warum sie mich ausgerechnet in das Zeitalter der Heuchelei geschubbst haben…..

    Ich habe einfach keine Lust mehr permanent alle von mir respektierten Minderheiten einzeln aufzuzählen, um der Beweislast gerecht zu werden ein guter Mensch zu sein.

    Genauso wie man mittlerweile als krank gilt solange man die Abwesenheit von Corona nicht nachweisen kann, so gilt man auch als Unmensch solange man nicht nachweisen kann, dass man sich für Minderheiten einsetzt.

    Und die heimlich faschistoiden Sittenwächter feiern derweil ihre belohnte “Überlegenheit”…..

      • Soll er nur schauen. Vielleicht fällt ihm dann auch der wahre Hass in diesem Forum auf, wie man sich gegenseitig für krank, dumm und sonstwas erklärt, und Leute wie Leo, Fuchur & Co sich über alle erheben und das Klima erst vergiftet haben….

        Ich streite gern, und wenn ich meine Wut formuliere, dann richtet sie sich hier gegen die Politik oder andere Bereiche ausserhalb des Forums oder ZZ. Meiner artikulierten Emotion liegt immer eine sachliche Argumentation bei oder zumindest zugrunde, meine Ansichten werden regelmäßig durch offizielle Links untermauert. Auf die meisten Anschüttungen reagiere ich ironisch oder gar nicht.

        Wenn das eine öffentliche Debatte nicht aushält, dann tut es mir um die Debatte leid. Ich habe es schon ManFromEarth zu erklären versucht. Ohne Emotion ist der Mensch kein Mensch. Ich sehe hier zu wie man sich entfremden soll, und versuche etwas dagegen zu unternehmen, Menschen zu”pieksen”, sie zu zwingen sich mit Emotion auseinanderzusetzen, indem ich sie damit konfrontiere – wie gesagt ja nicht direkt auf jemanden hier.

        Aber es ist wohl das, was man auch bei früheren Katastrophen als “Zeitgeist” bezeichnet.
        Faschismus bedeutet die “Gleichrichtung” des Menschen. Egal von welcher Seite die kommt.

          • Da es hier von klein auf wächst hatte ich eine Zeit lang die Hoffnung, dass sich das Forum als Einheit begreift – trotz aller inhaltlichen Differenzen.

            Als Leo hier “aufschlug” und seine ersten Rundschläge verteilte forderte ein Kollege ZZ auf, ihn zu entfernen. Ich widersprach, meiner Meinung nach soll hier niemand entfernt werden, egal wie sehr er mich nervt, das ist sein gutes Recht sozusagen.

            Ich habe schon oft eine Rede Rowan Atkinsons verlinkt, in der er für eine freiere Sprache eintritt, eine offensivere Debattenkultur, weil wir wieder lernen müssen zu streiten, Anschuldigungen auszuhalten. Ich folge seinem Rat – beim Austeilen UND Einstecken.

            Wenn wir anfangen alles und jeden auszuschließen der irgendeine Grenze übertritt, dann werden alsbald nicht allzu viele übrig bleiben. Das liegt in der Natur der Sache.

            Keine Ahnung wie das Andere sehen, aber ich finde es sehr bezeichnend, welcher “Typus” mich hier auf dem Kicker hat….;))

      • Einfach nur noch unfassbar. Das Wiener Wahrzeichen ist jetzt eines der neuen Ersatzreligion.

  3. Die geborene Asssel … populistischer gehts nimmer … ein derartiger Exhobitionist der sich mit ständigen Forderungen nach irgendwelchen Unmöglichkeiten laufend auf der Geraden selbst überholt, sollte mit nassen Fetzen aus seinen Funktionen gejagt werden …
    Einen EU Volkswillen wird es nie geben, denn das ist keine Volks-EU, sondern nur eine Wirtschafts und Profitmaximierungs-EU!

  4. Wie kann man es nur schlecht finden, die Kinder der Frühsexualisierung zu unterziehen, die Kinder mit Transgender-Propaganda zu indoktrinieren und die klassische Familie zu dämonisieren. Schäm dich, Orban, und all die anderen osteuropäischen Länder, die unsere tolle westliche Kultur nicht zu würdigen wissen.

  5. Warum muss man Kinder überhaupt institutionell frühsexualisieren? Welcher sozialistische Traum ist das schon wieder? Die Tendenzen, Geschlechtsverkehr mit Kindern zu legalisieren, werden durch die häufiger werdenden Unkenrufen aus dieser Ecke auch deutlicher.

  6. Lasst die Ungarn abstimmen und lasst auch uns abstimmen, auch über den Verbleib in dieser EU. Nicht vergessen Asylvolksbegehren läuft!

  7. EU bedeutet, dass alle die deutsche Moral übernehmen müssen. Dazu hat sich auch Ungarn bei seinem Beitritt verpflichtet.

    • Deutsche und Moral, da lachen selbst die Hühner, Scheinheiligkeit bis zum geht nicht mehr!

  8. Wer Menschenrechte ernst nimmt, nimmt auch die Rechte von Homosexuellen, Transsexuellen, Bisexuellen, Intersexuellen, Transgender etc. ernst.

    Aber ich finde spannend, dass gerade bei diesem Thema (!) auf EU-Ebene gegen Orban aktiv wird. Es ist ein wichtiges Thema, keine Frage. Aber bei der Beschneidung der journalistischen Freiheit wurde lange weggeschaut.

    Wahrscheinlich ist diese Vorgangsweise Orbans nun leichter klagbar. Und: Ja, am Umgang mit Minderheiten erweist sich der Rechtsstaat (in Gesetzgebung, Strafverfolgung und Gerichtsurteilen).

    • Inwieweit unterscheidet sich der ungarische Journalismus vom österreichischen mit seinen durch Steuergelder angefütterten “Qualitätsmedien” und seinen zwangsgebührenfinanzierten Staatsmedien?

      • Sie müssen (“noch”) keiner staatlichen, halb-privaten Behörde Rechenschaft über die dargebrachten Inhalte ablegen.

  9. Sollte man nicht über den Rauswurf Luxemburgs aus der EU abstimmen, wegen Beihilfe zur Steuervermeidung der Großkonzerne? Peinlich, Luxemburg ist noch immer ein EU Netto Empfänger!

  10. herzig. immer andere anschwärzen, als die eigenen verstöße gegen grundrechte und verfassung zu thematisieren. in wien lgbtqi+ parade erlauben (weils gut fürs image ist….), aber demos für grundrechte verbieten. man sollte doch meinen, dass die rechte für lgbtqi+ genauso wichtig sind wie grundrechte für alle anderen und das eine das andere voraussetzt oder anders gesagt, nur in einer (perfekten) gesellschaft, in der alle die gleichen rechte haben, auch lgbtqi+ – und es sich nicht nur um image und wientourismuswerbung handelt.

    verlogenes österreich, verlogene eu, kehrt endlich einmal vor der eigenen türe, statt immer auf andere zu zeigen!!!!

    • Nur stimmt das ja nicht. Demonstrationen wurden nicht verboten, es wurden nur eine Menge nicht zugelassen. Und es waren Demonstrationen, die ohne Corona ja gar nicht zustande gekommen wären. Sprich: Vor Corona haben Sie die Grundrechte nicht interessiert. Und jetzt einen auf Meinungsfreiheit machen.

      • Ist das nicht wunderbar, wenn man auf einen Auge Blind ist, es hat also kein Demoverbot gegeben, und man hat keine Menschen eingekesselt, und mit Pefferspray traktiert, es gibt keine Testpflicht, Impfpflicht, usw. Wo leben sie eigentlich?

  11. na, dass sich die da nicht selbst ins fleisch schneiden. wenn es eine mehrheit für ungarns rauswurf gibt ist die mehrheit für die auflösung der eu nicht weit. zumal es ja tatsächlich so einige leute gibt die sich, man glaube es kaum, sorgen um ihre kinder machen und lieber die thematik von ihren kindern fernhalten als einen unkontrollierten verlauf zu riskieren. deswegen ist sich der orban seiner sache auch so sicher. und so leid es mir tut, mit seinem körper nicht klar zu kommen ist ein symptom psychischer krankheit. da kann man noch so schön reden, gesund wirds nie… sonst würds wohl kaum ne kastration beinhalten. früher hat man sie kastriert, damit sie sich nicht fortpflanzen, heute kastrieren sie sich selbt.
    PS: ich beziehe mich damit nicht auf homosexuelle

      • sorry, rede jetzt von trans. homosexuelle schnippeln ja auch nicht an sich rum oder?

        • Sorry, aber wirklich Ahnung scheinen Sie nicht zu haben. Seien Sie froh, wenn Sie in Einklang mit sich selber leben können. Leider ist dies nicht allen Menschen gegeben. Deshalb sollten wir ihnen zuhören und MIT ihnen sprechen und nicht ÜBER sie. Trotzdem wünsche ich Ihnen alles Gute und Xundheit.

          • nun, vielleicht sollten die menschen die es nicht können schauen wieso andere das können. ich finde es lustig, wie diese moderne politische korrektheit mehr schaden anrichtet als zu helfen. kleines beispiel. wenn jemand mit seinem leben nicht klarkommt und glaubt in der sauferei sein glück zu finden, tu ich ihm keinen gefallen wenn ich ihm den schnaps kaufe. der gefallen besteht darin im zu sagen “reiß dich zusammen und krieg dich ein”.

          • Der Vergleich hinkt. Aber lassen wir es. Wer nie weinen musste weiss nicht, wie sich Tränen anfühlen. Nur wer nachfragt erfährt, dass sie salzig schmecken. Oder anders gesagt: sehr schnell sind Menschen bereit sich zu Themen zu äussern, die ihre eigene Lebenswelt nicht tangieren. Überlassen wir es einfach den Betroffenen, ihre Wege zu gehen und legen wir ihnen möglichst keine Steine in den Weg 😀. Und Fachleute mit Co-Alkoholiker zu vergleichen geht sowieso nicht.

          • Musste ich nicht? Gewagte Annahme. Sagen wir es mal so, man kann Krieg erlebt haben und den Schluss ziehen nichts damit zu tun haben zu wollen. Man kann aber auch den Schluss ziehen es gebe nur du oder ich. Gleiches Erlebniss… im einen Fall kommt ein Pazifist dabei raus, im anderen ein Mörder. Jaja, ich weiß hinkt… genauso wie der “weinen” Spruch. Die Erkentniss dahinter, dass man schon auch selbst für das Weitere verantwortlich ist jedoch nicht. PS soviel zum nie weinen, hatte die zweifelhafte ehre.

          • Wer nie weinen musste weiß nicht, dass Tränen süß ODER salzig schmecken können……

            Sie haben sich doch nicht etwa zu schnell zum Thema geäussert?…;)) Oder haben Sie schlicht nie jemanden gefragt?

        • nun, pragmatisch betrachtet ja. mir ist schon klar, dass sich das subjetiv immer etwas ander gestaltet… ändert nur nix daran wa es ist, und dass sich wohl alle eltern die ihre kinder lieben wünschen, dass selbige sich weit weit weg von diesen gefilden aufhalten. schon allein aus der überlegung der körperlichen unversehrtheit heraus. und diese sache weiter unten, mit es hilft den betroffenen… naja weniger testosteron kann wunder wirken. dafür reicht aber oft ne ernährungsumstellung. vor allem weniger steroidbelastetes fleisch…

      • Ja genau aber deswegen muss auch nicht jeder nicht hetero sein, oder? Ich sehe nicht wirklich warum man die Jüngsten schon mit dem ganzen modischen Schwachsinn belasten muss. Ja schwul sein ist nicht unnatürlich es gibt das auch bei Tieren und es wird auch immer ein paar andere Ausnahmen geben nur wegen einer Minderheit im Promille Bereich deswegen die sage ich jetzt einmal natürliche Ordnung von Mann und Frau auf den Kopf zu stellen verstehe ich nicht wirklich. Es zeigt doch diese ganze Genderdiskussion um was wieviele Geschlechter die gesamtgesellschaftliche gerade einmal 0,0001%Personen wirklich betrifft und dann noch 5% Dauerempörte dass es sich hier um ein Thema geht das es ohne dauerempörter Dudu-Medien nicht gäbe. Ein Thema das in Wirklichkeit keinen Betrifft und auch keinen interessiert. Ist klar das ich jetzt wieder ins rechte Winkerl gestellt werde aber da stehen ohnehin Alle die selber denken. Im übrigens soll doch jeder jeden in Ruhe Leben lassen ob jetzt einer sich als Frau oder Mann oder Beides oder Nichts von dem oder was auch immer sieht geht doch keinen etwas an, und wer wie wen oder was fickt sollte keine Rolle spielen. Ich bin wohl zu alt oder zu verbohrt um diese ganze Diskussion, aber darf ich das nun nicht sein?

  12. Ob bei Kindern für Geschlechtsumwandlungen geworben werden soll..? so ein Blödsinn, niemand hat das im Sinn und kein Mensch führt bei Kindern Geschlechtsumwandlungen durch. Und natürlich gehören Kinder aufgeklärt oder ist es etwa besser wenn die Mädchen mit 13 schwanger werden? Die Ungarn können doch unmöglich so dumm sein auf diesen Schmäh vom Orban hereinzufallen. Andererseits die Österreich waren auch so dumm und sind auf den Schmäh vom Dr. Lüssel hereingefallen :”Wählt blos nicht die bösen, bösen Grünen weil die wollen, dass das Hasch in den Trafiken an eure Kinder verkauft wird….”

    • So läuft das leider mit den Volksabstimmungen. Die kann man schon genau hindrehen wo man ( Regierung) hin will.

      • Die Fragen sind natürlich so gestellt, dass man fast nur im Sinne Orbans antworten kann: “Wollen Sie, dass ihr Kind schwul gemacht werden darf?” vs. “Sind Sie für eine Diskriminierung von Teilen der Bevölkerung?”.

      • Sieht man ja gut an der verlotterten Schweiz, dass das in den Untergang führt….

    • Leider muss ich Ihnen widersprechen. „Geschlechtsangleichungen“ werden in einem ersten Schritt durch z.B. durchgeführten Hormonbehandlungen sehr wohl bereits bei pubertierenden Jugendlichen durchgeführt – auch ohne Einverständnis der Eltern. Vorausgesetzt eird die Urteilsfähigkeit der/des Jugendlichen, die zuvor erhoben wird. Dazu sah ich gestern in den Nachrichten „10 vor 10“ des schweizer Fernsehens zufällig einen interessanten Beitrag. Die Chefärtin der Zürcher Kinder- und Jugendpsychiatrie Dagmar Pauli sagt, dass die Indikationsstellung ein komplexer Prozess sei und es müssen die Risiken abgewogen werden. Wenn sich die „falsche“ Identität durchsetze könne das für die Betroffenen sehr leidvoll sein. Ein betroffener jugendlicher Transmann sagte: „Über „trans zu sprechen ist vielleicht eine Mode, „trans“ zu sein ist es nicht.“ Langzeitstudien aus Holland zeigten, dass es den Betroffenen mit Behandlung besser gehe als ohne. Betroffene Eltern wiederum beklagen, dass es oft zu schnell gehe. Sie haben sich aktuell in Genf zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Insgesamt ist es neu, dass dieses Thema nun breiter in der Öffentlichkeit diskutiert wird.

      • Nachsatz: Als Nicht-Betroffener war ich persönlich mehrmals schon vor langer Zeit mit dem Thema konfrontiert. Eine Mitarbeiterin in meinem Team berichtete mir, dass ihr 12-jähriger Sohn nur Mädchenkleider anziehen wolle, eine Personalvermittlungsfirma fragte an, ob ich bereit sei, einen Transmann als Aushilfskraft anzustellen (tat ich), ein lieber Kollege in einer exponierten Position sagt mir, dass er eine Geschlechtsanpassung nach seiner Pensionierung vornehmen wolle (ist Vater von drei Kindern und unterdessen geschieden), eine liebe Kollegin berichtete mir, dass sie sich scheiden liess, weil ihr Exmann, ein evangelischer Pastor, beschlossen hatte, fortann als Frau leben zu wollen und der Gynäkologe Dr. Niklaus Flütsch, ein in Zürich bekannter Transmann, schrieb über seine Geschichte ein Buch. Allen gemeinsam ist, dass sie gezwungen waren/sind, einen Grossteil ihres Lebens mit einer für sie falschen Identität leben zu müssen. Es ist mir ein Anliegen, durch dieses mein Posting die Aufmerksamkeit auf dieses Thema zu lenken und für die Betroffenen dafür zu werben, sensibel mit dem Thema umzugehen und es nicht für politische Zwecke zu missbrauchen. Für die Betroffenen birgt es nämlich u.U. viel Leid.

        • Also aus Österreich ist mir das nicht bekannt. Halte so ein Vorgehen auch nicht unbedingt für sinnvoll. Eine Identitätssuche ist doch bei Jugendlichen normal. Viele sehr junge Männer sind sehr feminin während junge Frauen oft bewusst die Rolle und das Risikoverhalten der jungen Männer nachahmen. Ich sehe es schon kritisch wenn bei jungen Menschen derartige Behandlungen durchgeführt werden. Erinnert mich irgendwie an Menschen die dem dritten Geschlecht angehören weil die wurden auch als Kinder verstümmelt und mit Hormonen behandelt. Aber ich bin mir nicht sicher, ob es Orban dabei wirklich um die Menschen geht oder eher darum diese für seine Zwecke zu missbrauchen.

          • Mich wundert es nicht, dass gewisse Themen in einer reaktionären Gesellschaft „nicht bekannt“ sind. Ich erlaube mir, dies als Österreicher in Österreich zu sagen. Betroffene und ihr Umfeld könnten Ihnen anderes erzählen. Vorausgesetzt sie wollen es hören 😀

          • hören und hören sind zwei unterschiedliche dinge. gejammer zuhören und jemanden darin bestätigen einen nichtwiedergutzumachenden fheler zu begehen… naja. zuhören und versuchen, dass eigentliche problem zu finden…
            haben sie die menschen die sie kannten zum beispiel mal nach ihrer vergangenheit gefragt? wenn ich die gelegenheit hatte mit jemandem in dieser problematik zu reden stellte sich recht schnell eine misshandlung durch den vater heraus. sprich, nich sie fühlen sich nicht als mann, sondern wollen schlicht nicht so n arschloch sein. nur heißt ein mann zu sein eben nicht so zu sein wie jener unter dem sie litten.

          • 😀 bitte nicht böse werden, aber so stellt man sich die „Küchenpsychologie“ vor.

          • Also ich stelle mir so gesunden Menschenverstand und echte Epathie vor. Nicht dieses leere “ich versteht dich” während gesagtes unverarbeitet beim anderen Ohr rausgeht.

          • Ich kenne zwar die Problematik der Menschen die nicht eindeutig einem Geschlechts zu zu ordnen sind sehr gut und hab einige sehr gute Dokus darüber gesehen, gibt ja auch prominente Beispiele in Österreich wie Erik Schinegger aber das man 12jährige die das Gefühl haben in falschen Körper zu leben auf eigenen Wunsch schon mit Hormonen behandelt ist mir wirklich neu. Ich war eher der Meinung, das man aufgrund der Fehler in der Vergangenheit die Dinge mittlerweile etwas langsamer angehen würde.

    • Natürlich indoktrinieren Transgenderpropagandisten Kinder, indem sie ihnen erklären, dass es mehr als 2 Geschlechter gäbe. Außerdem ist Sexualerzierung Sache der Eltern und nicht der Staatspropagandisten!

    • Sie werden eine nicht zu stopfende Lücke hinterlassen. Gute Fahrt.

    • ich schließ mich an.

      budapest ist auch viel schöner als das mittlerweile so abgefuckte wien, + die leute sind auch viel netter + das essen besser.

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