Kurse sind »Zusammenkünfte«
Wer einen AMS-Kurs besuchen muss, kann sich nicht darauf verlassen, dass alle geimpft, getestet oder genesen sind. Das AMS verlangt keinen 3G-Nachweis.
Wien, 22. Juli 2021 | Laut aktueller Corona-Verordnung aus dem Gesundheitsministerium gelten für “Zusammenkünfte” mit weniger als hundert Teilnehmern keine besonderen Vorsichtsregeln – mit Ausnahme der Nachtgastronomie. Juristen kritisieren das als unverständlich. Das AMS geht davon aus, dass auch seine Kurse Zusammenkünfte sind. Teilnehmer müssen daher nicht geimpft, getestet oder genesen sein. Das AMS verlangt lediglich von Kursleitern entweder 3G-Nachweis oder Maske. Das gelte für alle Erwachsenenbildungseinrichtungen, teilt das AMS auf ZackZack-Anfrage mit.
Anderswo strengere Regeln
Viele davon sehen das anders. So gilt an Universitäten und den Wiener Volkshochschulen nach wie vor die 3G-Regel. Auch das AMS könnte für seine Kurse Regeln erlassen, die über das Schutzniveau der neuen Coronaverordnung hinausgehen. Bereits in der Vergangenheit waren Corona-Maßnahmen bei AMS-Kursen laxer gehandhabt worden. Sowohl im zweiten als auch im dritten Lockdown mussten Kursteilnehmer bei den Schulungen erscheinen. Aktuell sind rund 70.000 Menschen in Schulungen betroffen.
(tw)
Titelbild: APA Picturedesk
Auch berichtenswert wäre, dass das AMS rechtswidrigerweise so tut, als gäbe es eine Testpflicht für unter Sperrdrohung vorgeschriebene Kontrollmeldetermine am AMS, obwohl bei Behördengängen eben kein 3G-Regime besteht! Besonders kurios dass wir Versicherten beim Besuch auf “unserer” Geschäftsstelle dann von Securites blöd angesprochen werden, die sich medizinische Attest ohne gegliche RECHTSGRUNDLAGE vorweisen lassen! Ach, das bisschen systematischer Rechtsbruch beim AMS, alles nicht erwähenswert? Wo bleibt da zackzack?
https://www.aktive-arbeitslose.at/rechtswidriges_3g_regime_beim_ams_sorgt_fuer_verunsicherung.html
Ja mit denen die auf dieses ‘existenzerhaltende Grundgehalt’ angewiesen sind, kann mans ja machen.
Man weiß ja genau, dass man diese Leute an den sprichwörtlichen Eiern hat – auf des ham die, wie viele andere im Staate Dänemark, ja nur gewartet, um die Menschen mit weiteren sadistischen Methoden peinigen/quälen zu können/dürfen.
Diese regierungsgefällige und willkürliche Vorgehensweise, ist mit dem Begriff ‘niederträchtig’, bestenfalls nur gelinde umschrieben!
Sollte zackzack lieber nicht darüber berichten, dass völlig rechtswidrig auch nach dem Fall der Testpflicht für berufliche Aus- und Weiterbildung das AMS in Zuweisungen von AMS-Zwangsmaßnahmen die Testpflicht behauptete und sogar Arbeit Suchenden der Bezug eingestellt worden ist, wenn diese sich am unsinnigen Testen nicht beteiligt haben (kostet ja Zeit und Energie die einem niemand ersetzt!). Das beste ist ja, dass dann das AMS erst vor wenigen Tagen eine rechtswidrige Bezugseinstellung wieder aufgehoben hat, mit dem Hinweis, erst am 15.7.2021 von der RÜCKWIRKEND per 1.2.2021 Aufhebung der Testpflicht erfahren zu haben. Sich über Medien oder gar die Homepage des Gesundheitsminister über aktuellen Stand des chaotischen Crononbefehlsregime zu informieren, ist für diese Bürokraten die allzuoft rechtskonforme Arbeit verweigern anscheinend “unzumutbar!. Darüber solltet Ihr berichten. Unsere Presseaussendungen gehen auch an zackzack!
Wäre anstatt den Obrigkeitsstaat anzurufen die einzig sinnvolle Forderung die FREIWILLIGKEIT aller AMS-Maßnahmen und die Abschaffung der grund- und menschenrechtswidrigen Existenzbedrohung durch das Sanktionenregime ??? Es gibt auch Menschen, die sich am testen-testen-testen-Wahn nicht beteiligen wollen, ihre Lebneszeit nicht fremdbestimmt vergeuden lassen wollen, weil das wenig bringt und viel Geld kostet, das dann in der “Dritten Welt” für echte Hilfe fehlt!
Zwangstestungen berühren die Menschenrechte, insbesondere Artikel 8 EMRK, die im Verfassungsrang steht. Bei der niedrigen Infektionszahlen und anbetracht dessen dass dank medizinischem Fortschritt Corona nur noch 1 – 2 x so gefährlich wie Grippe ist (nach 3 – 5 x am Anfang) wäre es höchst an der Zeit wieder etwas rationaler zu werden!
‘ Wäre anstatt den Obrigkeitsstaat anzurufen die einzig sinnvolle Forderung die FREIWILLIGKEIT aller AMS-Maßnahmen und die Abschaffung der grund- und menschenrechtswidrigen Existenzbedrohung durch das Sanktionenregime ??? ‘
So viel zu der Behauptung vom Kocher, der behauptet hat, man wäre nachsichtig gewesen. Zu keiner war da Nachsichtigkeit im Spiel. Und Freiwilligkeit erst recht ned.
Und des was da Kocher unter Nachsichtigkeit versteht, haut nun der Kocher unter tatkräftiger Mithilfe der Arbeitsamt-Handlanger den Erwerbsarbeitsuchenden mindestens tausendfach wieder vom Kreiz owe.
Erwerbsarbeitsuchende als Menschen zweiter Klasse – weil die eben ‘versorgt’ werden, holt man das Maximum heraus, egal ob sich die dann infizieren (über Leichen gehen könnte man genauso gut sagen).
Und man erkennt darin, entgegen der ganzen aufgsetzten Corona-Melodramatik, dass des Bararbern immer geht, wurscht wie sehr man einem möglichen Infektionsrisiko ausgsetzt is.
Aber des war eh schon von Anfang an der Pandemie so.