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Mückstein macht den Anschober: Totales 2- und 3-G-Chaos in Verordnung

Larissa Breitenegger
Von Larissa Breitenegger
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Mückstein macht den Anschober:

Die Nachtgastronomen sind sauer: Nach Bekanntwerden der angeblichen Ausnahmeregelung für „Zeltfeste“ von der verschärften 2G-Regel fühlen sie sich ungerecht behandelt und wollen den Klagsweg beschreiten. Doch ein Blick in die Verordnung des Gesundheitsministeriums gibt dafür gar keinen Anlass.  

Wien, 22. Juli 2021 | Die zweite Covid-19 Öffnungsverordnung trat am Donnerstag in Kraft und regelt unter anderem die Corona-Auflagen in der Gastronomie. Dabei gilt die 3G-Regel: Geimpfte, Getestete und Genesene dürfen mit einem jeweiligen G-Nachweis rein. Bei den Tests sind auch Antigen-Tests erlaubt. Für die Nachtgastronomie ist eine Verschärfung vorgesehen: Wer in die Disco will, muss entweder geimpft oder PCR-getestet sein. Das Gesundheitsministerium erließ gestern die bereits vierte Veränderung der heute in Kraft getretenen Verordnung, die eine Ausnahme von der für die Nachtgastronomie verschärften 2G-Regel anführt.

2G-Ausnahme für „Zusammenkünfte“

Wenn es nach dem Gesundheitsministerium geht, soll die gestrige Veränderungsverordnung Zeltfeste von der Nachtgastro-Verschärfung ausnehmen – zum Ärger der Nachtgastronomen. Doch diese Interpretation ist nicht wiederzufinden im Verordnungstext: Darin ist die Rede von „Zusammenkünften“ und nicht von „Zeltfesten“. Damit könnte die gesamte Nachtgastronomie ebenfalls von der 2G-Regel ausgenommen sein:

Zumindest biete die Verordnung keine Grundlage für eine Verwaltungsstrafe, wenn die Nachtgastronomie die 3G- anstelle der 2G-Regel anwendet: ZackZack hat mit dem Juristen Florian Horn gesprochen.

Jurist: Strengere Regel für Nachtgastronomie fällt weg

Bisher waren Zusammenkünfte aber jede Art von Zusammenkommen von Menschen, so Horn im Gespräch mit ZackZack:

„Jeder, der sich mit jemandem trifft, galt bislang als Zusammenkunft. Wenn man davon ausgeht, ist es tatsächlich so, dass das Treffen in der Nachtgastronomie genauso eine Zusammenkunft sein kann. Dann fällt zumindest einmal die strengere Regel für die Nachtgastronomie weg.“

In weiterer Folge stelle sich die Frage, was stattdessen anwendbar sei. Horn mutmaßt, dass dann für die Nachtgastronomie weiterhin die gleichen Regelungen gelten wie auch für die Gastronomie. Mit der neuen Novelle hätte das Ministerium die neue Nachtgastro-Regelung in ein und derselben Verordnung, ein paar Paragraphen später, praktisch eliminiert.

„Kurz gefasst, es ist alles sehr kompliziert, und der Gesundheitsminister hat es noch komplizierter gemacht, als es eh schon war. Wie soll ein normaler Mensch da noch wissen, was er einhalten soll und was nicht? Diese Unbestimmtheit ist auch verfassungsrechtlich problematisch.“

Es stünde den Nachtgastronomen im Rahmen des Hausrechts aber jedenfalls frei, dennoch mehr Auflagen zu verlangen: „Auch wenn die Verantwortlichen in der Regierung versagen heißt das ja nicht, dass die Gastronomen nicht selbstverantwortlich sein können und strengere Tests verlangen, als mit Verwaltungsstrafen durchgesetzt werden könnte.“, so Horn. Denn anhand der bestehenden „unklaren Verordnung“ sei es nicht möglich, eine Strafbarkeit unmittelbar aus dem Gesetzestext abzulesen.

(lb)

Titelbild: APA Picturedesk

Larissa Breitenegger
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124 Kommentare

  1. Ist der Mückstein wirklich so ein Intelligenzbolzen, oder will er unter den Regierungskollegas nur nicht auffallen?
    Wenn man seine Aussage als Arzt „Die Impfung geht nicht ins Blut” bedenkt, könnte man fast zum Ersteren tendieren.

  2. Mückstein ist noch viel “grüner” als Anschober, nur dieser korrupte Typ verdient auch noch Geld durch seine verrückte Politik, somit passt er gut zur schwürkisen Gaunertruppe.

  3. Ein Hauptproblem ist ja wohl, dass das wieder alles verfassungswidrig ist. Geimpfte Personen können die Infektion weitergeben, das ist hinlänglich bewiesen, zuletzt durch den Parlamentscluster. Es ist jedoch bisher in Österreich kein einziger Fall publik geworden, in welchem ein Genesener eine Infektion wietergegeben hat. Demnach wären also den Genesenen die weitestgehenden Rechte einzuräumen, abgesehen davon, dass es sich ohnehin um Grundrechte (Bewegungsfreiheit) handelt, die uns gar nicht vorenthalten werden können. Da die Deltavariante anscheinend sehr milde bis asymptomatische Verläufe zeigt, wäre es vernünftig, dass sich die Bevölkerung jetzt – wo die Alten geimpft sind – mit dieser Variante immunisiert.

  5. wie wärs einmal mit: diesen Blödsinn ignorieren, den schwachsinn aus den ministerien nicht mehr verbreiten, normal zu leben und den vfgh entscheiden zu lassen und dann als letzten schritte eine regierung wählen, die gesetze achtet?

    • Wo finden wir eine Regierung die die Gesetze achtet ? In welchem Märchenbuch ?

  6. Ziviler Ungehorsam wäre so wichtig, um diese Bagage zu disziplinieren.

  7. Das neue Gesicht der Neuauflage von “MAD”.
    Voll fies immer, wenn man auf die Homepage kommt: einmal der Schwürkisen Freund Benko, dann DER …

  8. Packe bald meine Sachen und fahr in den Urlaub. Nämlich dorthin, wo es keine 3 G. gibt. Die sollten sich die 2 G und 3 G an den Hut stecken Gesund sind diese Zwangsmapnahmen, samt dem Dreckfetzen vorm Gesicht, wo man die eigenen Bakterien einatmet nicht.
    Vom Urlaub komme ich erst wieder zurück, wenn die Zwangsmaßnahmen vorbei sind. Nachdem die bis 2030 weitermachen wollen, ist es eine Frage, ob ich je wieder österreichischen Boden sehe.

  9. Der Mückstein ist ja als Minister noch unqualifizierter als der Anschober.

    • Stimmt ja gar nicht. Er muckt zwar ab und zu auf, aber im Grunde gehorcht er seinem Herrn.

    • eine lächerlichere figur als den anschober zu finden, ist fast unmöglich. dieser mückenstein kann ihm aber tatsächlich das wasser reichen. peinlich.

      andere länder haben kluge menschen in den regierungen, wir haben parteizüchtungen. nicht zum aushalten

  10. ‘Wer einen AMS-Kurs besuchen muss, kann sich nicht darauf verlassen, dass alle geimpft, getestet oder genesen sind. Das AMS verlangt keinen 3G-Nachweis.’

    Die offensichtliche Abdingbarkeit, Erwerbsarbeitsuchender Menschen – kloa für die gibt man ja Geld aus, daher will man das Maximum herausholen, nur alle, für die man nix brennan muss, für die man ned ‘sorgen’ muss, werden karnifelt!

    • Nach ein paar Jahren geben sich viele auf. Die hättens anders gar nicht mehr in die “Kurse” bekommen. Ich gehe davon aus, dass die alle FFP2 tragen. Das habens den Menschen schon antrainiert.

    • Abgesehen davon, dass ich nicht zum AMS muss, wäre es mir vollkommen egal wer diesem GGG Schwachsinn entspräche.

  11. Zwangsmaßnahmen ohne Ende, Typisch türkis/grüne Dekrete. VFGH wird im Nachhinein alles wieder aufheben. Wer bezahlt den Schaden, wir alle! Aber nicht die Nutznießer (Politiker) die von unseren Steuern bezahlt werden.

  12. Sorry – 18.000 Tote – bei hunderten Millionen Impfungen sind kein “weltweiter Genozid”.

    Das der Wundersaft mehr als bedenklich ist, entspricht wohl der Realität – aber das ist eine Übertreibung auf Basis des heutigen Wissensstandes.

  14. Hallo Zackzack, den Bericht über Armin Wolf wollt Ihr wohl lieber nicht kommentieren lassen?
    😉😉

    • Der Wolf ist ja von der Fraktion der Guten, der Eliten, bei Gesprächen mit den Rotgrünen Politikern hat er immer eine Beißhemmung.

  16. An Kurz und seine Gören- und Buberlpartie: Treten Sie zurück! Aber schnell, Österreich hat schon genug gelitten – es reicht!

  17. Wenn die Elefanten sich aneinander reiben, ist es um die Mücken geschehen.

  18. Warum fallen mir solche Sachen gerade ein?
    Skrupellos, Diener seines Herren, dumm.

  19. Über 3G oder 2G wird diskutiert. Was ist aber mit dem 4. G, “Gesund”? Anscheinend haben sich alle in diesem Land schon an den 3G-Faschismus gewöhnt, dass dieser nicht mal mehr hinterfragt, sondern als Ausgangspunkt herangezogen wird.

    • GESUND gibt es nicht mehr! Obwohl die Gesunden sich an jene Maßnahmen gehalten haben welche verfassungswidrig waren. Gespritzt und Getestet ist das neue Gesund!

    • »Die normalsten sind die Kränkesten und die Kranken sind die Gesunden«

      Erich Fromm

    • Gestern auf ORF 1 in der ZIB um 19:30 ein Beitrag, in dem die Virologin Redlberger-Fritz folgendes gesagt hat: “Wer asymptomatisch ist, stellt keine große Gefahr für andere dar.” Also gesund ist gesund.
      Ich habe mir das in der TV-Thek dann nochmal angeschaut, weil ich irritiert war, wie der Beitrag vom “Erzähler” des ORF eingeleitet wurde. Die Einleitung dazu: “…für geimpfte gilt” und dann kam die Sequenz der Virologin. Also mittlerweile kann die Impfung auch Viren, die sich ja lt. den Mainstream-Virologen auch ohne Symptome ausbreiten, neutralisieren. Die Virologin hat das aber selbst nicht gesagt, dass das mit der Impfung zusammenhängt. Sowas regt mich auf. Kann jeder in der TV-Thek ansehen. Gestern, ZIB um 19:30, ab Minute 8 ist der Beitrag.

  20. Originalton Mückstein: “Als Arzt und Gesundheitsminister bevorzuge ich immer die Vorsicht.” Dabei hat der gute Mann vergessen, eines hinzuzufügen: “Außer wenn ich rauche.” Was Mittelfinger-Sigi nicht gelungen ist, darin hat dieser Kerl mit Bravour reüssiert: Er hat mir die Grünen endgültig verleidet. Und nun noch ein Wort zu der ach so gefährlichen Delta-Variante: Man hört diesbezüglich die Nachtigall tapsen, als handelte es sich bei ihr um den gottlob mittlerweile fast ausgestorbenen Babyelefanten. Nein, meine Herrschaften, so dumm kann ich nicht werden, wie ihr mich bräuchtet….

    • Wenn er seine Aussage selber ernst nähme müsste er zuhause bleiben 24/7/52/365. Da er das nicht tut weiss man, was von seiner Wortspende zu halten ist.

  21. Verwirrende Regeln sind eine bekannte Foltermethode, um Menschen zu brechen. Offenbar muss man noch eins drauf legen, weil noch nicht alle durch den Wind sind. Und das Schöne dabei, man muss nie wieder damit aufhören, weil jene, die schon durch sind, damit auch noch ihre Freude haben.

    • Diesen Gedanken hab ich auch schon lange, dass die uns einfach weich in der Birne machen wollen….

      • Sehr viele sind schon lange weich ind der Birne und machen diesen Schwachsinn mit.

  22. Zu dumm für alles unsere regierung wenn die echt die ganz legislaturperiode regieren sind wir ein fails täte na vielleicht machens das absichtlich aber denk die sind einfach zu blöd

  23. Der Kinderimpfminister sollte wegen Massenmords, Amtsmissbrauchs und Missbrauchs Minderjähriger angeklagt und kumulierend verknackt werden.

    • Ob es bei uns sowas wie eine Aufarbeitung dieses Irrsinns geben wird? Ich bezweifle es….

      • Abwarten. Nicht überall werden die Toten und Nebenwirkungen so gut verschwiegen wie bei uns. Noch. Es häuft sich bereits und die Leute fangen an zu plaudern.

        • Ich bin sicher, Sie irren sich.
          Oder Sie schreiben das absichtlich um etwas Stimmung zu machen.

      • … haben Sie es noch nicht bemerkt, mit heute sind 3,7 Milliarden Menschen geimpft, es wird langsam einsam auf dem Planeten, es leben fast nur noch ungeimpfte, die werden zu Glück nicht krank. in China sind 650 Mio. Menschen geimpft, das Land ist praktisch leer, wie können Sie das nicht sehen….🙀

        [sarc. OFF]

    • ist mir persönlich auch zu hart.
      Ich pflege immer zu sagen: Die Geschichte wird über sie urteilen.

      • Dann wird es aber für sehr viele zu spät sein. Tote werden nicht mehr zum Leben erweckt, Schwerkranke oder Behinderte werden den Rest Ihres Lebens wegen solchen Idioten und jenen die sie unterstützen unter diesem Wahnsinn leiden.Und alle die Warnen sind Covidioten, Coronaleugner, Rechtsradikale usw. DANKE ÖSTERREICH UND GUTE NACHT!

  24. Ist ja eh alles rechtswidrig…. Bückstein tritt zurück, unfähige haben wir schon genug!

  25. Das ist eine mittlerweile bekannte Taktik:

    So bringt man die Menschen dazu verärgert zu sagen “dann dreht’s doch einfach alles zu”.

    Die beste Art Zwietracht zu sähen. Das ist kein Pfusch, sondern Plansoll.

    • Nein, die sind einfach nur superdämlich und haben einen entsprechenden Minister.
      Was soll ein praktischer Arzt bitte hier ausrichten? Der hat doch keine Ahnung.

      Kogler hat anlässlich der Nominierung von Mückstein gesagt: ‘Sie werden überrascht sein.’

      Ja. Ehrlich. Ich völlig baff))

        • Hirn ist in der Politik nicht gefragt, nicht vorhanden und sollte ein Politiker Hirn haben ist es schädlich für Ihn.

          • Eigentlich führt die Politik das Peter-Prinzip ad absurdum.
            Man kann nicht dämlich genug sein, wenn man aufsteigen will – ganz im Gegenteil.

      • Ein praktischer Arzt der sich für Seine Patienten einsetzt hat sicher mehr Ahnung als viele sogenannte ” Fachärzte “.

        • Jeder, der gesunden Menschenverstand hat, würde den Job besser machen.

          • Ich habe von praktischen Ärzten die sich für Ihre Patienten einsetzen und nicht von solchen die sich für die Pharmaindustrie einsetzen, geschrieben. Und das Mückschwein arbeitet für die Pharmaindustrie! Entschuldigung ich wollte damit kein unschuldiges Tier beleidigen.

    • Statt dass sich die Betreiber der Nachtgastronomie geschlossen wehren und auf die Straße gehen, befürwortet noch ein Vertreter eine Impfpflicht für alle, damit das Gezerre aufhört. Großartig!

      • Das sind ja die selben Leute, die immer schon Schwarz gewählt haben. Die dachten, jetzt käme ihre Zeit, die Zeit der Leister.
        Die Roten für die einfachen Hackler, die Schwarzen für uns.

        Dass die Schwarzen da eher Millionäre und Konzerne im Sinn hatten …

        • Seit wann sind die Roten für den einfachen Hackler ? Das liegt Jahrzehnte zurück !

          • Ich wollte das lange nicht glauben, aber mittlerweile sehe ich das auch so. Ich fühle mich meiner politischen Heimat entwurzelt. Die Grünen seit 2011, jetzt auch noch die SPÖ.
            Ich werde MFG wählen, oder……hm….vermutlich verzweifeln….

    • Sie wollen alle so lange sekkieren, bis sich die Letzten in die Nadel stürzen.

    • Ich nehme nach wie vor “Hanlons Rasiermesser” an: Schreibe nichts der Böswilligkeit zu, was durch Dummheit hinreichend erklärbar ist. Ich kann aber verstehen, dass das für viele immer unglaubwürdiger wird.

  26. Schlage vor wir schicken Mücke retour auf die Uni.
    2. Bildungsweg – die Juristerei.
    Hätte den angenehmen Nebeneffekt: Bei seinem speed ist er dann ca. 2045 fertig.
    Speed kills hieß es mal.

      • es gibt etliche davon. 99% wollen sich aus Angst nicht exponieren. Jedem ist klar was hier nicht so wirklich passt.

        • Ganz so ist es nicht. Ein paar haben sich ganz schön einspannen lassen. So wie der Heinz Mayer.
          Der glaubt, er hat ein super Gesetz ausgearbeitet. Die Vollziehung sieht leider anders aus…. (((

          Und wenn man mit sehr guten öffentlich Rechtlern diskutiert, dann ziehen sich die oft auf einen völlig formalen Standpunkt zurück.

          Ich glaub niemand hat so wirklich kapiert, wie es zu fast 7!!! Monaten lockdown kommen konnte. Und wieso die jetzt immer noch so pfuschen.

    • Ich finde, die Medvorlesungen sollte er auch nochmal besuchen. Vor allem die, wo es um virale Infektionen geht. Ich glaub da hat er geschlafen…..

    • Ich denke seine Ausbildung besteht aus 4 Klassen Sonderschule und 2 Tanzkursen.

    • Die schnellere Lösung: Das Gesundheitsministerium sollte schleunigst ein paar Stellen für Juristen ausschreiben. Offenbar haben die dort noch keinen 🤔.

  28. nachdem diese Regierung gemerkt hat das man alles machen kann – auch wenn sich der VfGH, zwar erst Monate später “aufregt” – und das auch keine Konsequenzen hat .. warum sollten die sich dann auch nur irgendwie “einengen” lassen? Es ist doch eh völlig egal wie sinnlos und rechtlich nicht in Ordnung dieses gesamte Sammelsurium an Maßnahmen ist .. 0 Konsequenzen außer dümmliches grinsen, hinterfotziges schauen und daherbrabbeln ohne Sinn. und das Ganze garniert mit Demenz! DAS nennt man verantwortlich sein für eine Bevölkerung ..

    • Ja wer auch immer diesen unfähigsten Bundespräsidenten aller Zeiten in seinen Sessel gehievt hat sollte sich schämen! In einem funktionierenden Rechtsstaat wäre diese Pfuscherei auf höchster Ebene schon längst vorbei.

    • Sieht man sich so manch Urteils- und Erkenntnisbegründungen des VfGH an, so kommt man unweigerlich zum Schluss, dass der langsam auf Linie kommt.

    • Und dieser Schwachsinn wird zum Teil von der sogenannten ” Opposition ” unterstützt und es werden sogar schärfere Maßnahmen ( Unterdrückung) gefordert.

    • “Die Macht der Einen braucht immer die Dummheit der Anderen”..Dietrich Bonhoeffer † 9. April 1945 im KZ Flossenbürg……

  29. Ein Corona Thema. Da halte ich mich, als 2fach Geimpfter und Maskenträger lieber zurück.
    😉

  30. Habe die Ministerien keine Leute, die sich auskennen? Setzt sich da z. B. der Mückstein hin und schreibt das selber – wie ein Rezept?

    Die Fotos immer, lool.

    Der schaut so intelligent drein wie die Köstinger.
    Haben den Kuhblick.

    • Mückstein hat dieselben Beamten wie A
      Und er selber kennt sich nicht aus…. also was soll sich ändern?

    • Obwohl es ja uns vorbehalten sein sollte blöd zu schauen ( wenn wir draufkommen was noch alles so möglich ist….)

      • Total episch damals vom Hofer.
        Als hätte das Universum durch ihn gesprochen.
        Da hatten sicher viele Gänsehaut.

        Wobei er das sicher nicht in Grün gemeint hat.

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