Karas mit Kurz-Kritik

»Ich halte diesen Vergleich für unangebracht«

Der Vize des Europaparlaments, Othmar Karas (ÖVP), übte im ORF scharfe Kritik in Richtung Polen und gegen seinen Parteichef Sebastian Kurz.

Wien, 02. August 2021 | Ungewöhnlich scharfe Kurz-Kritik von ÖVP-Parteigrande Othmar Karas. Sebastian Kurz hatte im “vol.at”-Interview angebliche Missstände in der Staatsanwaltschaft mit den Missbrauchsskandalen in der katholischen Kirche verglichen (ZackZack berichtete). Für EU-Parlamentsvize Karas ist dieser Vergleich „unangebracht“.

Scharfe Kritik an Kurz-Sager

Er hätte diesen Vergleich auch nicht gezogen, „denn auf der einen Seite haben wir bekannte Missbrauchsfälle von Erwachsenen gegenüber Kindern und Jugendlichen, die bewiesen sind. Und auf der anderen Seite haben wir eine unabhängige Justiz, die ihre Arbeit macht, wo es einzelne Kritikfälle gibt, die noch nicht bewiesen sind“, so Karas in der Sonntags-Zib2.

Auf Nachfrage, ob er dies auch Sebastian Kurz gesagt habe, antwortete Karas, dass er nicht mit ihm darüber gesprochen habe.

Polen drohen Sanktionen

Auch bei Polen zog Karas eine klare rote Linie. Polen, das ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht vollzieht und unliebsame Richter im Land mittels einer eingeführten Disziplinarkammer sanktioniert, macht Karas Sorge. Der Konflikt zwischen Polen und der EU drohe zu eskalieren. Sollte das Urteil des Europäischen Gerichtshofes bis zum 16. August von Polen nicht umgesetzt werden, wird die Europäische Kommission disziplinarische Schritte einleiten. Die Folge könnten Zwangsgelder, ein Stimmrechtsverlust und das Ausbleiben von EU-Geldern aus dem Corona-Wiederaufbaufonds sein.

Sollte kein Geld aus dem Wiederaufbaufonds fließen, würde Polen insgesamt 24 Milliarden Euro entgehen. Bei Polen, aber auch Ungarn, kritisiert Karas den Umgang mit der Medienfreiheit, die Diskriminierung durch Gesetze und die Ignoranz gegenüber europäischem Recht.Dies seien Entwicklungen von „Willkür und autokratischem Verhalten.“ Auch Österreich wurde von der EU-Kommission in Fragen der Rechtsstaatlichkeit scharf kritisiert. Karas selbst habe Werte wie Bürgerrechte und Freiheitsrechte bei seiner Partei „immer“ eingemahnt.

Das gesamte Interview mit Othmar Karas gibt es hier zum Nachsehen.

(bf)

Titelbild: screenshot/Zib 2

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