Achtung Uploadfilter!

Neue EU-Richtlinie in Kraft

Das Internet könnte sich bald stark verändern, denn seit 1. August sind die vielfach kritisierten Uploadfilter in der EU in Kraft.

 

Wien/Brüssel, 03. August 2021 | Seit 1. August ist die umstrittene Urheberrechtsreform in der Europäischen Union Realität – ZackZack berichtete. Große Internetplattformen können ab jetzt zur Verantwortung für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer gezogen werden. Facebook, Google, YouTube & Co. müssen deshalb Lizenzverträge mit Nutzern abschließen. Und: Die Uploadfilter treten in Kraft. Damit können Anbieter Inhalte vorab überprüfen und im Zweifel das Hochladen stoppen.

Künstliche Intelligenz überwacht Uploads

Die Überprüfung, ob es sich bei einem bestimmten Upload um eine Überschreitung des Copyrights handelt, liegt nicht im Ermessen menschlicher Einschätzungen. Denn bei den ab sofort wirksamen Uploadfiltern handelt es sich um künstliche Intelligenz. Die ist laut Kritikern aber nicht in der Lage, den Inhalt einzelner Uploads richtig einschätzen zu können. Im Zweifelsfall kann der Roboter Inhalte sperren oder entfernen, die eigentlich legal sind.

Henrik Saugmandsgaard Øe ist Generalanwalt am Gerichtshof der Europäischen Union. Seiner Ansicht nach hält der Gesetzgeber „falsch positive” Ergebnisse, die in der Sperrung zulässiger Inhalte bestehen, für schwerwiegender als “falsch negative”, die darin bestehen, “dass manche unzulässige Inhalte übersehen werden.“

Falls andere Gerichte der Einschätzung des Generalanwalts folgen, könnten die Uploadfilter noch einmal komplett zurückgenommen werden, wie „Golem“ berichtet. Mit der letztgültigen Entscheidung ist in einigen Monaten zu rechnen.

Rechtschaos droht

Bei YouTube werden Nutzer seit Neuestem darauf hingewiesen, wenn sie Inhalte hochladen wollen, die die Plattform als urheberrechtsgeschützt erkennt. Der Nutzer kann den Inhalt dann trotzdem hochladen, indem er die Entscheidung des Filters anficht, geht aber ein rechtliches Risiko ein. Der Inhaber der Rechte hat dann sieben Tage Zeit, um gegen die Anfechtung Einspruch zu erheben.

Gegen den Einspruch des Urhebers kann wiederum der Nutzer Einspruch erheben. Dem Internet steht ein endloser Rechtsauslegungskampf bevor.

(dp)

Titelbild: APA Picturedesk

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