Dienstag, Dezember 10, 2024

Streik in Pariser Spitälern angekündigt – Gegen Impfpflicht

Gegen Gesundheitspass

Der Widerstand gegen Impfpflicht und Gesundheitspass nimmt in Frankreich weiter zu: Ab nächster Woche wurde ein unbefristeter Streik in den öffentlichen Spitälern von Paris angekündigt. Auch die Feuerwehr streikt.

Wien/Paris, 05. August 2021 | Ab Montag 0 Uhr früh treten die öffentlichen Spitäler von Paris in den Streik. Das kündigte die CGT (Confédération générale du travail, Allgemeiner Arbeiterbund, Anm.), eine der führenden französischen Gewerkschaften, am Dienstag an. Ein entsprechendes Schreiben erging an Martin Hirsch, Generaldirektor der Pariser Spitäler und unter Nicola Sarkozy Regierungskommissar für Armut.

Rücknahme des Passes

Die Forderung der Gewerkschaft an Hirsch ist unmissverständlich: Eine unverzügliche Rücknahme des „Gesundheitspasses“ für die Belegschaft der öffentlichen Krankenhäuser. Darüber hinaus wird eine sofortige Aufstockung der Mittel für den Gesundheitsdienst verlangt und der Schutz der Gesundheitsdaten er Belegschaft gefordert.

Man sei „nicht gegen die Impfung“, man sei aber strikt gegen die im Gesetz verankerte Pflicht zur Impfung. Diese werde sich nun widersetzt. Man ruft die gesamte Belegschaft auf, sich dem Vorweisen des Gesundheitspasses zu verweigern. Solange bis er weg ist.

Die Erklärung der CGT

Was bedeutet die Streikankündigung für die Spitäler? Es ist der Belegschaft nun möglich, jederzeit die Arbeit niederzulegen, ohne Zustimmung des Arbeitgebers zu benötigen. Die CGT erinnert in der Streikankündigung, dass man die Verantwortung im Rahmen der personellen Ressourcen während des Streiks wahrnehmen werden können. Der Streik ist unbefristet angesetzt.

Auch Feuerwehr streikt

“Die CGT hat sich lange mit größeren Forderungen zurückgehalten, ein Zögern, dass auch daran liegt, dass sie auf gewerkschaftlicher Seite mitverantwortlich waren für gravierende finanzielle Einschnitte im Gesundheitssektor während der letzten 20 Jahren. Jetzt mussten sie aber auf die Proteste aufspringen, der Druck der Straße, sowie kleinerer Gewerkschaften wurde zu groß“, schätzt ZackZack-Korrespondent Georg Gassner aus Toulouse die Lage ein. Auch das die CGT die Forderung nur für die Belegschaft der öffentlichen Spitäler aufstellt, bringt vereinzelt Kritik.

Auch eine der wichtigsten Gewerkschaften der Berufsfeuerwehren gab diese Woche bekannt, dass die Feuerwehrleute ab Montag landesweit in den Streik treten werden, um gegen die Impfpflicht bei Feuerwehrleuten zu protestieren. Zum Wochenende sind bereits erneut über 100 Demonstrationen angekündigt. Präsident Macron nimmt den Widerstand aber bisher noch nicht wirklich ernst.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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