Fragen und Antworten zu den U-Ausschuss-Tapes

Zum ersten Mal überhaupt werden Aufnahmen aus einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss veröffentlicht. ZackZack-LeserInnen sollen sich selbst ein Bild machen können. Wir klären die wichtigsten Fragen.

Wien, 06. August 2021 | Nie zuvor bekam die Öffentlichkeit Videoaufnahmen aus einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu sehen. Obwohl es sich um das wichtigste Kontrollgremium der Volksvertretung handelt, sind dort Film- und Tonaufnahmen zum Zweck der Veröffentlichung verboten. Nur Journalisten bekommen Zugang.

Frage: Warum veröffentlicht ZackZack die U-Ausschuss-Tapes?

Antwort: Wir sind überzeugt, dass es ein breites und berechtigtes öffentliches Interesse daran gibt, den Ausschuss mitverfolgen zu können. Alle Parlamentsparteien haben sich dafür ausgesprochen, es kann also eigentlich niemand etwas dagegen haben.

Zwar gibt es Protokolle zu den einzelnen Sitzungen, aber die Aufnahmen haben eine ganz andere Qualität. Im ersten Video erkennt man zum Beispiel gut die Frustration, die die Verzögerungstaktik der ÖVP bei der Befragung von Sebastian Kurz bei den anderen Abgeordneten auslöst.

Frage: Habt ihr die Aufnahmen angefertigt?

Antwort: Nein, denn das ist durch die Verfahrensordnung, die Teil des Geschäftsordnungsgesetzes ist, verboten. Nicht verboten ist jedoch, einmal gemachte Aufnahmen zu veröffentlichen. Wir brechen also damit kein Gesetz.

Dass die Aufnahmen nicht von uns stammen, lässt sich leicht beweisen. Unsere Redakteure sind nämlich selbst im Bild zu sehen. Ein Abgleich mit den Listen der Eingangskontrolle würde zeigen, dass nicht wir die Aufnahmen angefertigt haben.

Frage: Gibt es noch mehr Material als das heute gezeigte?

Antwort: Ja.

Frage: Werden die ZackZack-LeserInnen das auch zu sehen bekommen?

Antwort: Ja. Wir werden alles Material, das uns zur Verfügung steht, redaktionell bearbeiten. Zusätzlich stellen wir aber auch das gesamte Material online. Wer will, kann sich künftig also ansehen, was wir selbst im Ausschuss zu sehen bekamen – ohne Filter.

(tw)

Titelbild: APA Picturedesk

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