Hanger zum U-Ausschuss

Andreas Hanger attackierte in seiner heutigen Pressekonferenz zum Abschluss des U-Ausschuss erneut Krisper und Krainer. Es habe sich um einen „Unterstellungsausschuss“ gehandelt. Satiriker sei er aber keiner.

Wien, 13. August 2021 | Den U-Ausschuss „mit Dreck fluten“ – das sei laut Jan Krainer (SPÖ) die Strategie der ÖVP im Ibiza-U-Ausschuss gewesen. Hauptprotagonist: Andreas Hanger, ÖVP-Fraktionsführer.

ÖVP sieht sich sauber

Und kurz nach dem Krainer seinen Bericht zum Ausschuss vorgestellt hatte, rief auch Hanger zum letzten Akt per Pressekonferenz. Der U-Ausschuss habe außer Unterstellungen, falschen Vorwürfen und Skandalisierungen gegenüber ÖVP-Regierungsmitgliedern nichts gebracht. Erwartungsgemäß bleibt die ÖVP dabei. Er behauptet auch, dass auch der Verfahrensrichter zu dieser Einschätzung gekommen wäre. Die ÖVP schafft alternative Fakten: Tatsächlich belastet der Bericht von Wolfgang Pöschl die ÖVP-FPÖ-Regierung schwer.

Aber ist Hanger eigentlich Politiker? Bekanntlich sorgte kürzlich eine Klage des Satireportals „Tagespresse“ für Aufregung. Diese klagt Hanger, denn ihrer Einschätzung nach sei Andreas Hanger ein Satireprojekt und bertreibe unlauteren Wettbewerb. Laut einer ZackZack-Umfrage betrachten auch die ZackZack-Leser mit großer Mehrheit als Satiriker. Hanger selbst sagte dazu heute: “Ich bin kein Satireprojekt.” Er halte sich „an die Fakten“, behauptete der Polit-Ziehsohn von Wolfgang Sobotka. Er sehe dem Verfahren gelassen entgegen und habe noch nicht entschieden, wie er damit umgehen werde.

Attacken auf Krisper und Krainer

Und er attackierte Jan Krainer und Stephanie Krisper (NEOS). Diese hätten den U-Ausschuss für das Ausleben ihrer “persönlichen Profilierungsneurosen” missbraucht. So hätte es wochenlange Skandalisierungen gegen Nationalratspräsident und Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) gegeben. Die Anzeigen gegen Sobotka seien aber alle eingestellt worden, die beiden müssten sich eigentlich entschuldigen, so Hanger. Krainer nahm seine Antwort dazu schon in seiner Pressekonferenz vorweg: Strafrechtliches sei nicht die Aufgabe des U-Ausschuss sei. Man kläre die politische Verantwortlichkeit.

Außerdem verlangte Hanger erneut eine Reform des U-Ausschuss. Denn die aktuelle Verfahrensordnung habe zu „massiven Eingriffe in die Grundrechte“ geführt.Ihren Fraktionsbericht legte die ÖVP am Freitag der Öffentlichkeit noch nicht vor. Dieser solle zuerst im Untersuchungsausschuss behandelt werden. Für ihn sei der U-Ausschuss ein „Unterstellungsausschuss“ gewesen.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk