Freitag, März 29, 2024

Nehammer will weiter nach Afghanistan abschieben – Kickl: »Bluff der Türkisen«

Kickl: »Bluff der Türkisen«

Während die Taliban ihren blutigen Vormarsch fortsetzen und nun kurz davor sind, die Hauptstadt Kabul einzunehmen, hält Innenminister Nehammer am Samstag weiter an Abschiebungen nach Afghanistan fest. FPÖ-Chef Kickl spricht von einem “Bluff der Türkisen”.

Wien/Kabul, 14. August 2021 | Nach Einschätzung der Vereinten Nationen wird die Lage der Menschen in Afghanistan immer verzweifelter. “Wir stehen kurz vor einer humanitären Katastrophe”, sagte eine Sprecherin des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) am Freitag in Genf. Vor allem Frauen und Kinder würden vor den vorrückenden Taliban flüchten.

Trotz der verheerenden Lage in Afghanistan und heftiger Kritik spricht sich Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) jedoch weiter gegen einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan aus. “Es ist einfach, einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan zu fordern, aber andererseits die zu erwartenden Fluchtbewegungen zu negieren. Wer Schutz benötigt, muss diesen möglichst nahe am Herkunftsland erhalten”, so Nehammer zur APA am Samstag.

Schallenberg und Nehammer wollen vor Ort helfen

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) will bei der Bekämpfung der Schlepperei auf regionale und internationale Kooperation setzen: “Wir werden die Nachbarstaaten nicht im Stich lassen, wenn es um das Grenzmanagement und den Kampf gegen die organisierte Kriminalität geht”. Hier könne man auf die Erfahrung der in Wien ansässigen Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zurückgreifen – etwa was den Aufbau von Kapazitäten im Bereich Grenzschutz, Kampf gegen Terrorismus, Menschen-, Drogen- und Waffenschmuggel betrifft, so der Minister.

Um die illegale Migration in Richtung Europa – “und somit auch nach Österreich” – einzudämmen, brauche es einen “ganzheitlichen Ansatz”, sagte Nehammer. Das vordringliche Ziel müsse es daher sein, die Nachbarstaaten Afghanistans bei der Bewältigung dieser “schwierigen Aufgaben” zu unterstützen. “Wir werden wie in der Vergangenheit auch weiterhin humanitäre Hilfe vor Ort leisten, um die Not der Zivilbevölkerung zu lindern,” ergänzte Schallenberg.

Kickl: “Peinlicher Bluff der Türkisen”

FPÖ-Chef Herbert Kickl sprach von einem “peinlichen Bluff der Türkisen”: “Die ÖVP versucht mit allen Mitteln den Anschein zu wahren, man würde weiter Abschiebungen nach Afghanistan durchführen. Tatsache ist, dass der letzte Abschiebeflug bereits vor zwei Monaten stattgefunden hat und seitdem kein einziger Afghane außer Landes gebracht wurde”, so der Parteiobmann in einer Aussendung am Samstag.

Kickl verwies auch darauf, dass bis Juli 2021 den 2.514 Asylanträgen lediglich 199 Außerlandesbringungen von Afghanen gegenüberstehen. “Kurz und Nehammer tun einmal mehr so, als würde die Bundesregierung eine harte Linie bei Abschiebungen vertreten, dabei ist genau das Gegenteil der Fall, nämlich eine Asylantragsflut und ein seit Monaten bestehender Stopp bei den Abschiebungen. In Wahrheit sind die Türkisen damit voll auf der Linie des grünen Koalitionspartners”, so Kickl.

Taliban kurz vor Angriff auf Kabul

In Afghanistan spitzt sich die Lage derweil weiter zu. Nach der zweitgrößten Stadt Kandahar in der Nacht und der Stadt Lashkar Gah in der Früh eroberten die Taliban mit Pul-e Alam in der Provinz Logar eine Provinzhauptstadt nur 70 Kilometer südlich der Hauptstadt Kabul. Die Taliban hätten dort die wichtigsten Regierungseinrichtungen der Stadt übernommen und den Provinzgouverneur sowie den Geheimdienstchef gefangen genommen, sagten ein Provinzrat und ein Parlamentarier der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Aus Sicherheitskreisen heißt es seit längerem, dass in der Provinz Logar Taliban-Kämpfer für einen Angriff auf Kabul versammelt werden. Die Taliban kontrollieren fünf der sieben Bezirke, die zwei näher zur Provinz Kabul liegenden – Khoshai und Mohammed Agha – sind umkämpft. Von Pul-e Alam sind es nur rund eineinhalb Stunden mit dem Auto nach Kabul.

Bild: AFP

Am Freitag ließ das Innenministerium die Frage, ob Österreich auch dann bei seiner Haltung bleiben würde, wenn die Hauptstadt Kabul in die Hände der Taliban fallen sollte, noch offen: “Die Sicherheitslage in Afghanistan wird gemeinsam mit dem Außenministerium laufend beobachtet und beurteilt”, hieß es. erneut wurde betont, dass Österreich bereit stehe, “Afghanistan im Rahmen konkreter Hilfsersuchen zu unterstützen, um seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen zu können”.

UN-Guterres warnt vor “Verschlechterung der Lage”

UN-Generalsekretär Antonio Guterres warnte vor einer Verschlechterung der Lage. “Afghanistan gerät außer Kontrolle”, erklärt er und fordert die Taliban auf, ihre Offensive sofort zu stoppen. Die Staatengemeinschaft müsse deutlich machen, dass “eine Machtergreifung durch militärische Gewalt ein aussichtsloses Unterfangen ist”. Dies könne nur “zu einem längeren Bürgerkrieg oder die komplette Isolation Afghanistans führen”.

Inzwischen sei die Lebensmittelversorgung von etwa einem Drittel der Bevölkerung nicht mehr sichergestellt, erklärte ein Sprecher des Welternährungsprogramms (WFP). Allein zwei Millionen Kinder seien auf Hilfe angewiesen. Die Lage werde immer unübersichtlicher.

(mst/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Markus Steurer
Markus Steurer
Hat eine Leidenschaft für Reportagen. Mit der Kamera ist er meistens dort, wo die spannendsten Geschichten geschrieben werden – draußen bei den Menschen.
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71 Kommentare

  1. Der großartige Journalist und Kriegsreporter Fritz Orter, war heute im ORF in der Sendung am Runden Tisch derselben Meinung wie ich. Er sagte, man sollte die Regierung, zum Erkunden der Lage, nach Afghanistan schicken.

  2. Ist doch toll für die Taliban und Herrn Xi Jinping. Dann kann China wenigstens noch eine Teilstrecke der neuen Seidenstraße fertig bauen.

    Falls es jemand noch nicht gemerkt hat. Der Westen ist gerade dabei, China in großen Teilen der Welt zur führenden Macht zu machen. Dann schickt der Westen ein paar Kriegsschiffe ins Südchinesische Meer, um Taiwan und die Philippinen zu schützen, und schon schläft das westliche Gewissen wieder ruhiger.

    Also Herr Xi Jinping wird wohl die Taliban zu Vertragstreue “überreden”. Vielleicht kann der Westen von China ja noch etwas lernen. Es gibt diesen Spruch mit Zuckerbrot, den Herr Xi Jinping m.M.n. verinnerlicht hat. Die Peitsche wird er wahrscheinlich nicht brauchen, weil die Taliban das Zuckerbrot lieben werden …

    Vom Westen gibt es nur Peitsche. Ich glaube, der Westen wird nicht mehr lange viel in Afghanistan zu sagen haben …

  3. Die Türkisen machen einen Erkundungsflug nach Afghanistan unter der Leitung von Schallenberg und Nehammer und werden den Taliban erklären was politischer Islam ist. Die Raab wird die Moscheenkarte präsentieren. Bin sehr neugierig auf die Erfahrung die sie mitbringen. Vor allem wie es sich anfühlt ein AK47 im Genick zu spüren.

    • Erfahrungsbericht:
      Da ich Jahre in Krisengebieten arbeitete, wage ich aus Erfahrung zu sagen, dass solche Pers. eine PR Fahrten mit den gepanzerten Fahrzeugen machen, inkl. einer Geländeeinweisung die sich keiner merkt, in Kugelschutzwesten stecken , Fotos schießen, und bei einem Abendessen alles mit dicken Erklärungen ausklingen lassen usw.
      Natürlich gilt die Unschuldsvermutung.

      • Ich weiiß wie so etwas abläuft.
        Ich hoffe aber doch sie haben verstanden wie ich es gemeint habe.

  4. Unsere aussen und innenpolitischen ausnahmetalente schallenberg und flexhammer träumen von einer afghanischen konferenz vor ort.
    Am besten sie lassen sich dorthin abschieben und bleiben gleich “vor ort”. Dort können sie als paradebeispiel dienen für einigen diverser politischer gegner in ö.

  5. Und die Kirche schweigt.
    Der angedrohte Angriff des türkisen innercircle auf die Privilegien hat sie wohl verstummen lassen.

      • Ein Witz?

        Bastelfan, Ihnen ist schon bekannt, dass sich die Kirchen immer wieder mal in politische Diskussionen oder auch zu Urteilen des Verfassungsgerichtshof einschalten?

        Von Trennung von Kirche und Staat habe ich in der Schule in den 80ern auch mal gehört. Das war aber m.M.n. ein Ammenmärchen.

        Bsp.: https://religion.orf.at/stories/3203486/

        • Wir wissen, wie die realität tatsächlich ist.
          Ich kann für mich auf jegliche kirchliche wortspende verzichten.
          Kriegstreiber, die sich hüteten, von der kanzler gegen judenmord zu predigen (in der nazizeit). Der antisemitismus ist auf dem kirchlichen humus gediehen.

  6. Der Witz des Jahres! 🤣
    Der Größenwahn der Türkisen und was man dem Volk alles vorgaukelt.
    Der ORF meldet.
    Schallenberg und Nehammer planen eine Afghanistan-Konferenz mit den zentralasiatischen Nachbarländern und einigen EU-Ländern. Diese soll Ende August oder Anfang September stattfinden.
    Details werden demnach noch ausgearbeitet.🙈
    Ziel der Konferenz sei es die Region bzw die Nachbar-Staaten zu stärken, hieß es aus dem Innenministerium. “Konflikt und Instabilität in der Region wird früher oder später auch auf Europa und somit auf Österreich überschwappen”, so Schallenberg.
    Russland und die USA sind an Afghanistan gescheitert, aber Österreich wird’s bestimmt richten.😂

    • Jojo, der basti wirds scho richten.
      Wenns net geht, dann ist es halt für ihn eine privatsache.
      So wie er probleme halt immer gern privatisiert, der schlaumeier.

  7. Die Staatengemeinschaft, wie lächerlich diese Bezeichnung doch ist, angesichts dessen, wie gemeinsam man nicht agiert, sollte die Zahlungen in Milliarden Höhe einfach einstellen, wenn es keine gewählte Regierung in Afghanistan gibt. Die Taliban und Afghanistan sind auf dieses Geld angewiesen.
    Heutzutage ist Geld das einzige Mittel um Recht durchzusetzen. Moral, Werte oder Menschlichkeit wurde ganz offensichtlich abgeschafft.

    • Die taliban werdrn sich ihr grld bei mbs und konsorten holen.
      Wie die staaten nicht agieren, sieht man am chaotischen rückzug der botschaften, ngos und den afghanischen mitarbeitern der fremdherrscher.

  8. Es zeigt die absolute moralische Verwerflichkeit der Ideologie Kurz.

  9. Die Realität sieht so aus: Nehammer “liebt” jeden straffällig gewordenen Afghanen in Österreich.
    Die braucht er nämlich um die Überwachungsgesetze für ALLE durchzudrücken.

    • Und die unschuldigen kinder schiebt er mit bis an die zähne bewaffneten kampftruppen und hunden vor dem morgengrauen ab.
      Schamlose partie!

  10. “Während die Taliban ihren blutigen Vormarsch fortsetzen ….”

    @ blutiger Vormarsch: Bei der “Eroberung” von Herat gab es nach Angabe von verschiedenen Quellen etwa 15 Todesopfer.
    Herat hat weit über eine halbe Million Einwohner. Umland nicht mitgerechnet.
    Hier wird mit Zustimmung der Bevölkerung eine korrupte und unfähige Regierung gegen eine fundamental-islamistische Regierung ausgewechselt.

  11. Warum sollte man die mehrfach vorbestraften Afghanen nicht abschieben? In Afghanistan leben über 40 Millionen Menschen, sollten wir die alle aufnehmen? Man sollte alle afghanischen Männer in ihre Heimat bringen, die sollten selbst gegen die Taliban und für Freiheit und Demokratie kämpfen!

    • Würden sie das tun, wenn sie in einem anderen land ihre zukunft sehen?
      Sie tun so, als ob es aus ö keine auswanderer gegeben hätte. Siehe stronach, etc

  12. Der Nehammer ist genauso ein Dampfplauderer wie der Kurz, dessen Lügen ich angefangen von der Balkanrouten-Lüge über die Freiheit-ab-2021-Lüge bis hin zur Selbstbestimmungslüge aus Platzgründen leider nicht aufzählen kann.
    Man sollte sich eher darauf konzentrieren, wann Politiker überhaupt mal die Wahrheit gesagt haben. Mir fällt kein Fall ein.

    • Einzig das drohen beherrschen sie.
      Leider fürchtet man sich nicht vor sprechpuppuen, man macht sich über sie höchstens lustig.

    • Es gab einmal einen Vizekanzler der in einem sehr bekannten Video die Wahrheit gesagt hat.. wenn ich mich recht erinnere.

  13. Nehammer soll nicht groß reden, er muss nur sagen und beweisen wann der letzte Afghane aus Österreich abgeschoben wurde.
    Wird ja wohl nicht so lange her sein, dass sich das Spatzenhirn nicht daran erinnern kann.

  14. Wer hierzulande, aus Afganisthan kommend, Asyl oder subsid. Schutz erhält, der kann und soll nicht dorthin abgeschoben werden. Wenn einer aus einem fremden Land kommend, hier gegen das Gesetz verstösst, soll er vor dem Strafgericht stehen. Wenn es heavy ist, soll er oder sie eingesperrt werden. Anschliessend, nicht vorher, kann wieder geschaut werden, ob die Lage so ist, dass man abschieben kann. So funktioniert Rechtsstaatlichkeit. Wenn ein Amerikaner hier ein Verbrechen begeht, wird er hier eingesperrt. Wenn ich in Amerika ein Verbrechen begehe, werde ich in Amerika eingesperrt. Warum soll das mit Afghanen anders funktionieren? Weil’s grad politisch Punkte bringt?

    • Ausser sie sind pädophil und gehören der kath kirche an.
      Dann gibts eine mediation mit der frau landeshauptmann.
      Und keiner schrwit feuer.

  15. mal zur Asylfrage…seit 2015 holt Frau Merkel alles, was “Rang und Namen” hat hier bei uns rein….Uns Deutsche gibts nicht mehr, wir sind die “die hier schon länger leben”…gehts denn noch? Wo sind Friedrich der Große, Bismarck, Adenauer und deren Erbe? ….Leute, die Büchse der Pandora ist schon lange offen, seit Kalergie, Marshall, Rockelfeller, Spahn, Kurz und all die “Eliten”, die Global Leaders und unter der Führung der Kippas..Gehabt euch wohl…

    • Uns Deutsche gibt es in Österreich ohnehin nicht mehr und wird es auch nie mehr geben. Wir sind ÖsterreicherInnen, die Deutsch und andere Sprachen sprechen. Deutsch ist eine plurizentrische Sprache, großdeutsche IdeologInnen mögen sich doch bitte auf der anderen Seite des Flusses unterhalten. Österreich bleibt stabil. Sind Sie aus Deutschland oder vertreten Sie diese Ansichten ernsthaft als Österreicher? Ich wünsche Ihnen für Deutschland eine friedliche und erfolgreiche Zukunft, aber Österreich wird nie wieder angeschlossen, da können Sie sich sicher sein.

      • Was das fernsehen betrifft, habe ich den anschluss nachgeholt.
        Das ö fs ist zu einem provinztheater verkommen, seit dr lüssel und hojac.

    • Gehns, gehns einmal zurück in die zeiten der völkerwanderungen, es gibt sogar atlanten dafür. Sie müssen sich schon ein bisschen vorinformieren, ehe sie einen stuss posten.
      Ihnen persönlich empfehle ich einen gentest, dann können sie sehen, woher ihre wurzeln stammen.
      Grundsätzlich einmal aus ostafrika, sie teutscher jung.

    • Lernens Geschichte. und Lesens keine Märchenbücher wie “Mein Kampf”.

  16. Zahnlose Willenserklärungen sind sinnlos. Sand in die Augen der Wähler. Fahnenflüchtige fallen übrigens nicht unter die GFK! Das heißt alle männlichen Afghanen und Syrer dürften in Europa nie Asyl bekommen.

    • Fahnenflüchtige? Das sind keine Soldaten die da flüchten sondern Zivilpersonen. Ach ja, hab vergessen, “richtige Männer” kämpfen für ihr Land….und scheissen sich dabei in die Hosen, so wie sie vermutlich sobald einer eine Waffe auf sie richtet…..ihr nick ist auch nicht umsonst “Suppenkasper”.

      • Die syrische Armee hatte über 300.000 Mann und nachdem Mutti sie einlud plötzlich nur noch 80.000. Wo sind die wohl alle hin? Übrigens gibt und gab es in Syrien den Militärdienst als Pflicht für alle männlichen Bürger für 4 Jahre und plötzlich waren alle weg. Wo sind die wohl alle hin? Afghanistan denke ich einmal war ähnlich wenn nicht noch längere Dienstzeiten Aufgrund der Historie mit der Sowjetunion und den netten Nachbarn. Fakt ist ein Volk das davonläuft und ausbüxt um tausende Kilometer weit entfernt in Sozialsysteme unterzuschlüpfen und dort ihre Fehden und rückständigen Ideologien weiter auszutragen. Und zum Hosenscheissen, Mut kann man nicht kaufen aber es ist nicht der mutig der keine Angst hat sondern der der seine Ängste niederringt. Jedoch jener, der vor seinen Ängsten davonläuft um dann unschuldige Mädchen und Frauen zu zerstören, was ist der? Was ist jener der vor seinen Aufgaben dem Volk gegenüber dem er angehört davonläuft? Nicht jeder ist Soldat und muss kämpfen aber auch zum Aufbauen werden junge starke Männer benötigt nur sind die davongelaufen um hier kniend ihre Mittelalter Religion zu verbreiten.

        • Ich bewundere ihre Kenntnisse und Wissen über Afghanistan. Vielleicht gibt’s da einen Kurs auf der Volkshochschule, oder geben sie mir einen Tipp wo ich mich weiterbilden könnte. Danke im voraus! 🤔

        • Der seine Ängste niederringt….sie wissen bestimm wie es im Krieg zugeht nach einigen Monaten Vollpension beim Bundesheer nicht wahr? Und was wollen sie bitte in Syrien oder Afghanistan aufbauen? Ohne Frieden und unter einem Terrorregime? Und gegen wen wollen sie kämpfen? In Syrien kämpft seit Jahren jeder gegen jeden ohne ein ersichtliches Ziel und in Afghanistan regieren die Taliban die jeden killen der den Mund aufmacht. Und wenn jemand rückständige Ideologien hat dann sind sie das. Und rechtfertigen tun sie das dann mit Pseudowissen von einschlägigen Plattformen und vielleicht sind sie sogar so dämlich Leuten wie dem Sellner den Lebensunterhalt zu finanzieren.

        • Wären die ö und deutschen unter hitler abgehauen, hätte sich die welt viel erspart.
          Stell dir vor, es ist krieg, und keiner geht hin….

    • Neben dem Asyl gibt es auch ein Recht auf subsidiären Schutz, wenn bsp. im verlassenen Land Krieg herrscht. Das ist bei Afghanistan der Fall. Und bei Syrien auch. Nimm einmal an, die Russen würden in Österreich einmarschieren. Du würdest versuchen in die Schweiz etc. zu flüchten, auch wenn du persönlich nicht verfolgt wirst. Du würdest im Aufnahmeland subsidiären Schutz erhalten, bis die Gefahr in deinem Herkunftsland vorbei ist. Und das ist doch eine sinnvolle Regelung oder nicht?

  17. Herr Nehammer und Herr Schallenberg, vergessen sie nicht ihre Flip Flops mitzunehmen, wenn sie den Menschen gegen die Taliban helfen wollen.
    Ach ja, Fallschirm in türkis mitnehmen, damit sie sanft im Tandem landen können.

    • Und immer schon breitbeinig, herr flexm das, macht mächtig eindruck.. .

    • Ich würde erst die türkisen abschirben. Auf dümmliche typen kann ö gern verzichten.

  18. Also wie jetzt. Minister Gnadenlos möchte laut Kurz und deshalb bündig afghanische Flüchtlinge, denen Asyl verweigert wird, ins Inferno zurückschicken und ihnen dann Hilfe vor Ort anbieten?. Das sollen sie uns wenigen, die es interessiert, mal näher erklären wie dies gehen soll nach dem alle die solches zu Wege bringen könnten abgezogen worden sind. Aber vielleicht erzählt uns nun Ministerin Edtstadler dass man ihnen einen H&M und Bipa Gutschein mitgibt.

    • Man schwurbelt, wenns nicht hinhaut, geht man in deckung und taucht ab, in einen bunker im meidlinger waldviertel

  19. Googelt Kabul Airport: der Flughafen erstrahlt bereits in türkiser Farbe- die bereiten sich schon auf Nehammers Ankunftt vor! ;-))
    Ein weiterer türkiser Kraftplatz ;-))

  20. Schauen sie Herr Nehammer-die Farbe am Airport Kabul hat sich schon vorbereitet ahttps://www.google.com/url?sa=i&url=https%3A%2F%2Fairssist.com%2Fkabul-airport-concierge%2F&psig=AOvVaw3gG8gAwTHVrbrxw9owO-wF&ust=1629024729537000&source=images&cd=vfe&ved=0CAcQjRxqFwoTCLiyk5SssPICFQAAAAAdAAAAABAEuf ihre Ankunft:

  21. Alles a Schmäh- niemand bekommt derzeit eine Landeerlaubnis in Afghanistan- das ist ca. so ernst zu nehmen wie wenn man 1 Monat vor Kriegsende vom Endsieg spricht!

  22. “Schallenberg und Nehammer wollen vor Ort helfen”

    Doe fahren nach Afganistan? Für immer? Aber net echt, oder?

    • Der Schalli wird wahrscheinlich eine Videokonferenz mit den Talibanführern einberufen und ihnen mit Wirtschaftssanktionen drohen wenn sie weiterhin ihr Gesindel aus dem Land vertreiben. Dann gibts halt keine Schweinelenden mit AMA Gütesiegel mehr.

  23. Schiebt endlich den Kicklnachfolger ab Def vier Menschen durch unterlassender Hilfeleistung getötet hat….
    Für mich mitschuldig und ein Mörder…

  24. So wie ich die Aussage von Nehammer verstehe, soll das heißen, wir schieben die Leute in eines der gefährlichsten Länder der Welt zurück damit sie dann erneut flüchten und in einem Nachbarland unterkommen (falls sie so lange leben vermute ich mal). Was soll man zu so einer Aussage überhaupt noch sagen? Ich dachte Österreich sei der Genfer Flüchtlingskonvention verpflichtet, bei unserem Innenminister bin ich mir dessen aber nicht mehr sicher!

    • Kann er gar nicht weil die Flugzeugegar keine Start oder Landeerlaubnis bekommen, ist seit Wochen eingestellt…
      Der vierfachmitmörder fischt im rechten Pool..

    • Eine Regierung, die die Menschenrechte und Grundrechte sogar der österr. Bevölkerung wegnimmt und verweigert, wird wohl kaum bei ausländischen Menschen auf die Menschenrechte achten.

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