Donnerstag, April 25, 2024

Volksbegehren gegen Impfpflicht kommt ins Parlament

Das „Volksbegehren „Impfpflicht: Striktes Nein“ wurde von fast 270.000 Menschen unterschrieben und muss im Parlament behandelt werden. Das Begehren pro Impfpflicht scheiterte.

Wien, 28. September 2021 | Vergangene Woche konnte Volksbegehren sowol für als auch gegen eine Impfpflicht unterschrieben werden. Beide Begehren wurden von derselben Gruppe vorgelegt. „Impfpflicht: Striktes Nein“ schaffte dabei mit 269.391 Stimmen souverän die Hürde von 100.000 Stimmen und muss im Parlament behandelt werden.

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„Impfpflicht: Notfalls Ja“ kaum auf knapp 70.000 Stimmen und ist an der Hürde als gescheitert. Das Volksbegehren gegen eine Impfpflicht kam damit auf Platz 29 von bisher 57 Volksbegehren. Schon im Jänner hatten 259.000 Österreicher ein Volksbegehren  von Rudolf Gehring „Für Impf-Freiheit“ unterschrieben.

Das von der Initiative um Marcus Hohenecker, Anatolij Volk und Werner Bolek – im Sinn einer Pro- und Kontra-Abstimmung – vorgelegte „Impfpflicht: Notfalls Ja“-Begehren kam auf 65.729 Unterstützer und mit 1,03 Prozent auf Rang 53. Die Initiative hatte beide Begehren eingebracht.

Notstandsbegehren scheitert

Ein FPÖ-Volksbegehren wird ebenfalls im Parlament behandelt. Der Lungauer Bezirkschef Eduard Egger (FPÖ) hatte ein „Kauf Regional“ Volksbegehren gestartet. Zentrale Forderung ist eine Regionaltransferabgabe, um den Wettbewerbsnachteil im Vergleich zum Onlinehandel abzubauen.

Das Begehren „Notstand“ ist dagegen mit 80.000 Stimmen gescheitert. Darin wurde für eine Verfassungsänderung plädiert, um das unter Türkis-Blau geplante „Arbeitslosengeld neu“ zu verhindern. Es erreichte Rang 50 von 57 Volksbegehren.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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47 Kommentare

  1. 65729 sei knapp 70000? Gibt es da einen Euphemismuswettbewerb, den ZackZack gewinnen will? Hm…

  2. Nach einem Tag mit 13h Nettoarbeitszeit heute nur das Betthupferl:

    https://www.youtube.com/watch?v=YK0NcEm4TXg

    Die Nobelpreisrede von William C. Campbell, Nobelpreisträger für die Entwicklung von Ivermectin.
    Weil viele den “Haltungs”-Medien glauben, und es für ein reines Tier-Medikament halten und meinen sich über Menschen lustig machen zu können, die seinen Einsatz auch gegen Covid fordern.

    Wir brauchen keine “Impfung” und keine Milliarden für die Pharmas zur “Entwicklung” neuer – und teurer – Produkte gegen dieses Virus.
    Und nebenbei: SO hören sich echte Wissenschafter an, und nicht wie ein Gartlehner, Nowotny, Popper oder all die anderen Auswendiglerner des Wissens, das ganz andere Persönlichkeitstypen so fleißig schaffen, ohne es je zu verstehen und anwenden zu können.

    • Ich gebe Ihnen vollkommen Recht, wir brauchen in diesem Fall keine Impfung. Warum die Möglichkeit einer Behandlung mit Medikamenten nie in Betracht gezogen wurde, lässt sich nur erahnen.
      Genießen Sie Ihren wohlverdienten Feierabend nach so vielen Arbeitsstunden ;))

      • Dann ahnen Sie mal weiter, oder besser: informieren Sie sich doch einfach ehe sie sowas schreiben. Ich will meine Antwort von gerade nicht wiederholen, die können sie bei Prokrastinator nachlesen.

    • Moin. Es ist natürlich keine reine Tiermedizin, das wird auch nicht behauptet, weil es schon lange für Behandlung von Menschen eingesetzt wird. Allerdings in wesentlich geringerer Dosis als bei Tieren. Die Dosierung für eine vielleicht mögliche Covid-Behandlung würde Menschen schwer schädigen. Das las ich jedenfalls in der Beurteilung von Forschern, denen Sie pauschal absprechen “echt” zu sein. Und natürlich hat Hr. Campbell im 2015 kein Wort über Ivermectin als Medikament zur Behandlung von Viren verloren. Aber das wissen Sie ja selbst. Einen Nachweis über eine Behandlungsmöglichkeit von Covid-Patienten mit diesem Medikament legen sie also nicht vor, aber darum geht es ja nicht. Es geht nur darum zu behaupten, man bräuchte keine Impfstoffe, und nebenbei alle Wissenschaftler zu diskreditieren, die das anders sehen. Weil Sie als einer der besten Virologen der Welt ja ganz genau wissen, wie Wissenschaft wirklich geht.

      • schwer schädigen …. so wie die WHO empfohlene (Über)Dosierung von Hydrochloroquin? … was dann letztendlich die Menschen umgebracht hat

        so kann mann halt auch billige Medikamente diskreditieren und die Menschen auf die Impfung einschwören —- Impfen bis zum Endsieg!

        • Ah geh, erkundigen Sie sich doch einfach welche Nebenwirkung bei hoher Dosierung eintreten. Da gibt es nix zu “diskreditieren”. Was Sie gerade aufführen würde ich so bezeichnen. Meines Wissens gibt es auch keine Empfehlung des Herrn Campbell dazu, aber ich lasse mich da gern, sehr gern korrigieren. Die viel gepriesene, totale Wirksamkeit war ein in vitro-Experiment, also im Reagenzglas. Da hat eine hohe Dosis die Viren gekillt, aber, wie gesagt: diese Dosierung kann man Menschen nicht verabreichen.

          Nebenbei: die Universität Oxford hat eine Studie durchgeführt und festgestellt, dass eine frühe Verabreichung die Viruslast verringert und die Symptome lindert. Der bei “Impfkritikern” verbreiteten Logik folgend käme diese Medikation eigentlich nicht in Frage, weil es noch keine Langzeitstudien gibt. Kleines Späßken.

          Das Universitätsklinikum Würzburg arbeitet aktuell an einer Metastudie, um eine Leitlinie für die AWMF (Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V.) zu formulieren.

          Viele der bisherigen ad hoc-Studien haben schwere, systematische Mängel. Stephanie Weibel hat diese zusammengefasst, das geht los bei Studien ohne Kontrollgruppe und endet bei Übernahme der Daten aus dem in vitro-Experiment. Die anderen, von ihr untersuchten Studien ergaben im Tenor, dass Ivermectin bei Covid nicht unwirksam ist, aber die Wirkung sei gering.

          Einige Ärzte behandeln damit, aber das tun sie auf eigenes Risiko, da die Zulassung nach wie vor fehlt, und sie dosieren sehr gering. Dabei geht es darum, eine Inturbierung zu verhindern, nicht, den Patienten zu heilen.

          Unterm Strich: es fehlt an seriösen, wirklich aussagekräftigen Studien. Deshalb wird weiter geforscht. Ab das die “echten” Wissenschaftler tun müssen wohl so hochkarätige Fachleute wie Prokrastinator und Sie beurteilen.

    • Ich habe mir in den letzten Tagen 4 Studien zur Reaktion auf das SARS-COV-2 Virus bzw. auf die Impfung durchgelesen. Zwischen 84-99% der Probanden zeigen eine solide IgG/A und T-Zellen Antwort. Das hätte man wohl bereits Anfang letzten Jahres heraus finden können, hätte man es gewollt. Damit ist wohl endgültig klar, dass es nicht um medizinische Gründe für eine Impfung geht.

  3. Bezüglich Volksbegehren Impfpflicht,
    habe dank einer Userin den Termin nicht verpasst und dagegen gestimmt.
    Die Farma hat auf dieses grandiose Gegenstimme damit reagiert, dass sie jetzt für eine Impfung gegen Influenza ist.
    Was willst dazu noch sagen?

    • Wen meinen Sie denn mit “die Farma”? Wer hat sich denn bisher gegen Influenza-Impfung ausgesprochen, abgesehen von denen, die mit langläufig und schon vor Covid als Impfgegner bezeichnet, weil sie das pauschal halt sind?

      • Kennen Sie nicht den Unterschied zwischen ” für eine Impfung gegen Influenza” und “gegen eine Influenza-Impfung”?
        Im ersten Fall will man gegen die Grippe impfen, im zweiten nicht. Und was soll man sich unter “…die mit langläufig(!) und schon vor Covid als Impfgegner bezeichnet, weil sie das pauschal halt sind?” vorstellen? Sie mögen ein Deutscher sein, Piedro, aber um das Goethe und Schiller-Denkmal sollten Sie nichtsdestotrotz einen großen Bogen machen. A very, very big bend…

      • Das ist falsch und eine unzulässige Verallgemeinerung. Jemand kann viele verschiedene Impfungen für sinnvoll erachten und dennoch bei der Influenza-Impfung der Meinung sein, dass diese nicht sinnvoll ist.

  4. Das Scheitern des Begehrens gegen die türkisen Pläne des “neuen” Arbeitslosengeldes ist ein Trauerspiel. Und keinen hier interessiert es, weil es nur noch Thema gibt. Grundrechte, Freiheit, Gerechtigkeit, bla bla. Wenn’s gerade in die Agenda passt, ansonsten ist eh wurscht.

    • Sie haben offenbar zu wenig Werbung dafür gemacht, Señor Piedro. Hab davor noch nie davon gehört.

      • Kollege, brauchen die Ösis wirklich Werbeunterstützung von einem Deitschen, damit sie sich für ihre Volksbegehren interessieren? Und halten Sie es für angemessen, einem im Ausland lebenden Ausländer die Verantwortung für das Scheitern eines eurer Begehren zuzuschieben? Das ist doch wirklich arm.

    • Leider ist das offenbar der SPÖ nicht wichtig genug – man hätte das unterstützen können. Aber die SPÖ ist derzeit auf Corona-Maßnahmen fixiert und vielleicht will man auch nicht den einzig möglichen Koalitionspartner bei den nächsten Wahlen vergraulen. Ich habe noch in letzter Sekunde unterschrieben, aber auch nur weil ich zufällig davon gehört habe.

      • Ich weiß nicht wo die SPÖ aktuell ihre Prioritäten hat. Wenn sie mit unserer SPD vergleichbar ist, ist das eine neoliberale Partei im rosa Gewand. Schröder hat sich in Davoz sehr gefreut, dass er in D-Land den größten Niedriglohnsektor Europas geschaffen hat. Das geht nur mit einer restriktiven Politik gegen Erwerbslose. Ab und zu schaue ich ja auch bei kontrast.at rein. Die Themen, die dort behandelt werden, setzen sich in der Regel kaum bis gar nicht mit sowas auseinander.

        Wie Sie auf die Idee kommen, die Partei sei auf Coronamaßnahmen fixiert, kann ich nicht nachvollziehen. Die Scheinen eher die Scholz-Strategie zu verfolgen: möglichst wenig mitteilen, dann kann man auf nix festgelegt werden, wer nix macht, der macht auch keine Fehler. Welchen möglichen Koalitionspartner Sie meinen, der nicht vergrault werden soll, bleibt wohl auch ihr Geheimnis.

        • Die Fixierung auf Corona-Maßnahmen ist gerade in Wien (rote Regierung) sehr ausgeprägt, das ist im Ausland vielleicht nicht so bekannt. Aber auch PRW fordert immer wieder strengere Maßnahmen als die Regierung. Zu Ausländerthemen oder zu sozialen Themen (abgesehen von gelegentlichen Wortmeldungen zum Mietpreisthema) hört man so gut wie gar nichts.

          Wenn eine Oppositionspartei keinerlei Vorteile aus Regierungsskandalen zu ziehen versucht, dann kann (muss aber nicht sein) das auch ein Hinweis darauf sein, dass man sich für eine potenzielle Koalition nach der bestehenden Regierung anbiedert. Nachdem eine Linke Mehrheit nicht erkennbar ist, bleiben nicht mehr viele potenzielle Anbiederungs-Varianten.

    • Hätte ich von diesem Volksbegehren gegen die türkisfarbene Attacke auf das Notstandsgeld gewusst, hätte ich es ebenso unterzeichnet wie jenes gegen die Impfpflicht. Ich wusste aber nichts davon. Und das wohl nicht zuletzt deshalb, weil Rendi- Wagner und Ludowig nichts anderes mehr im Kopf haben als ” impfen, impfen, impfen.”

  5. Es bewegt sich was in Österreich!
    Freue mich schon auf den Ausgang des “Rechtsstaat & Anti-Korruptionsvolksbegehren”

    • Sowas habt ihr nicht wirklich, oder? Ein Volksbegehren für ein Verfassungsprinzip und einen Straftatbestand?

  6. Ein grosses Dankeschön an alle, die für die Freiheit und gegen den Zwang unterschrieben haben.

  7. Wenn man die beiden Volksbegehren zur Impfpflicht vergleicht: Gegen eine Impfpflicht waren fas 4 x soviel Personen wie für eine Impfpflicht. So denkt die Bevölkerung wirklich. Gegen den Zwang. Für den Zwang sind nur Leute wie Mückstein und Pilz. Das Volk will die Freiheit und die Selbstbestimmung.

    • Das Volk will die Freiheit und die Selbstbestimmung – und den Rechtsstaat.

  8. Und die ganzen Erwerbsarbeitssuchenden die es da in der Akutphase der Pandemie gab, tun jetzt so als ob sie nie arbeitssuchend gewesen wären.
    Deshalb habens auch recht schnell vergessen, wie wichtig ein umfassendes ALV-System is und befanden es nicht für notwendig das Volksbegehren für die Notstandshilfe zu unterschreiben.
    Und da Kocher wirds als ‘Auftrag der Bevölkerung verstehen’, die NSH und das ALG zsammzustutzn.

      • Zu Erinnerung
        Zu Spitzenzeiten sprach man von 550k Erwerbsarbeitsuchenden. Da wäre kein weiteres betreutes Denken von Nöten gewesen, da hätten nur jene Leute unterschreiben brauchen die selbst davon betroffen waren. Doch die taten offensichtlich so, als ob sie nie arbeitssuchend gewesen wären.
        Aber es braucht nicht weiter wundern.
        Die Symptome dieser Zeit ähneln einer vergangen geglaubten Epoche und in der hieß es auch ‘der ganze Heldenplatz war voll, aber keiner will dort gewesen sein’

  9. geht auf die Seite von RA für Grundrechte und lest den neuesten Beitrag durch!

    • https://www.afa-zone.at/allgemein/nichtigkeitsklage-gegen-die-vorlaeufige-zulassung-der-substanz-gegen-sars-cov-2-von-biontech-pfizer-fuer-kinder-von-12-bis-18-jahre/

      NICHTIGKEITSKLAGE gegen die vorläufige Zulassung der Substanz gegen SARS-CoV-2 von BioNTech Pfizer für Kinder von 12 bis 18 Jahre
      BETROFFENE ELTERN können sich für ihre KINDER dem Verfahren als STREITHELFER anschließen!

      (…)

      Falls Sie ein Zeichen für die Zukunft und die Sicherheit ihrer Kinder setzen wollen, so schicken Sie uns eine Kopie eines Lichtbildausweises von Ihnen, sowie eine Geburtsurkunde und wenn möglich eine Schulbesuchsbestätigung ihres Kindes per E-Mail mit dem Betreff „Streithelfer“ an k.rittenschober@anwalt-grieskirchen.at. Bitte führen Sie im E-Mail ihren vollständigen Namen, Geburtsdatum und Adresse an. Ihre Daten werden in der Entscheidung anonymisiert. Einzige Voraussetzung ist, dass Sie Kinder haben, die zwischen 12 und 18 Jahre alt sind. Nach Übermittlung Ihrer Daten und Unterlagen werden wir Ihnen eine Vollmacht zur Unterfertigung übermitteln, das Gericht über Ihren Beitritt als Streithelfer informieren und Sie über die wesentlichen Verfahrensfortschritte am Laufenden halten!

      Die Streitbeitritte sollten möglichst zeitnah erfolgen. Sollten Sie Interesse haben, bitte melden Sie sich so bald wie möglich bei uns. Unser Ziel wäre es, die Schriftsätze bis 18.10.2021 bei Gericht einzubringen!

          • Nicht persönlich, Signore Hermano, nicht persönlich. Aber ich sehe ein: ihre Frage hat einen wesentlicheren Themenbezug als meine. Deshalb beantworte ich sie gern. Die Frage nach den Kosten einer Beteiligung scheint dagegen keine Antwort wert zu sein. Oder die Antwort könnte Teile der Bevölkerung verunsichern…

      • Von dieser Seite:”
        “Faktisch entsprechen die Wirkstoffe einem Gentherapeutikum.”
        Lächerlich. Ein Gentherapeutikum wird eingesetzt, um eine Nukleinsäuresequenz zu regulieren, zu reparieren, zu ersetzen, hinzuzufügen oder zu entfernen. Ein mRNA-Impfstoff tut nix davon.

        “Wir sind gerne bereit Sie – solange unsere zeitlichen Ressourcen reichen – kostenlos als Streithelfer im Verfahren vor dem Europäischen Gericht zu vertreten.”
        Aha. Und wenn diese “zeitlichen Ressourcen” nicht mehr reichen? Wie viel “zeitlichen Ressourcen” stehen überhaupt zur Verfügung? Keine Angaben dazu. Im Klartext: vielleicht kostet euch das nix, vielleicht wird’s richtig teuer, lasst euch einfach überraschen.

        Ausgesprochen seriös. Also los, Leute, tragt euch ein! Massenhaft! Ihr könnt was bewegen, auf den Konten der Anwälte!

  10. Als nichtunterzeichnungsberechtigter seit 20 Jahren hier lebender Gast bedanke ich mich bei allen 269.391 Unterzeichnern des Begehrens gegen eine Impfpflicht. Die hohe Übererfüllung ist für mich ein deutliches Signal an den Staat, nicht diesen privaten und für jeden selber zu entscheidenden Bereich hineinzuregieren. Es ist auch ein deutliches Signal gegen die aufkommende Spaltung und staatlich organisierte Häme und Ausgrenzung.

    • Ja, ein wirklich guter Tag, der mich in dem Glauben an meine Mitmenschen bestärkt!
      Nicht alle fallen auf die offensichtliche Täuschung & Spaltung die die Medien in diesem Land unterstützen,herein!

    • nicht traurig sein dass sie NUR Gast sind 🙂

      besser ein denkender Gast als ein verdummter, auf betreutes Denken stehender türkis Fanatiker!

      meine Schwester ist seit über 30 Jahren in Deutschland -> auch nur Gast

      • Wir hatten hier schon einmal einen interessanten Postingverlauf zu einer Wahlrechtsreform für Gäste wie mich (und wenn man so will, auch für Ihre Schwester; ich weiß gerade nicht wie die Bestimmungen in D sind).

  11. Ich bin erschüttert…

    Monatelang habe ich geglaubt, 80% der Menschen, die Mehrheit, ist für eine Impfpflicht, da dies lt „Umfragen“ immer „bestätigt“ wurde und die „Zeitungen“ immer darüber „berichtet“ haben?

    Jetzt stellt sich heraus, bei einer ganz offiziellen Umfrage/Abstimmung von 335.120 Personen, sind 269.391, also 80% dagegen?

    „Impfpflicht: Striktes Nein“ schaffte dabei mit 269.391 Stimmen
    „Impfpflicht: Notfalls Ja“-Begehren kam auf 65.729 Unterstützer“

    Unfassbar, was habe ich nur all die Zeit geglaubt?

    (sarc)

    • Sie sehen das falsch!

      Ich warte auf die Aussage, das sind nur 4,2 Prozent der Wahlberechtigten, also sind 95,8 Prozent FÜR eine Impfpflicht.
      Sarc/off

    • Du hast den Umfragen geglaubt. Umfragen kann man aber bestellen und kaufen incl. dem Resultat. Neu auf der Welt ?

    • Meiner Einschätzung nach: alles was sie glauben wollten. Wie auch weiterhin. Ich habe nirgendwo gelesen, dass 80% der Österreicher für die Impfung sind, aber ich verfüge auch selten über austrianische Zeitungen. Vielleicht sind Sie so nett eine solche Umfrage zu verlinken? Ich vermute, sie verwechseln die grundsätzliche Zustimmung zur Impfung mit dem Wunsch nach einer Impfflicht. Ich bin geimpft, spreche mich aber gegen eine generelle Impfpflicht aus.

    • Viel zu selten habe ich in letzter Zeit den Satz gehört: Du bist nicht allein! Daher sind solche Nachrichten Balsam für die Seele.

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