Mittwoch, Februar 19, 2025

Oberösterreich: ÖVP will nochmal mit FPÖ

Oberösterreich:

Der Landesparteivorstand der ÖVP OÖ hat sich Montagvormittag einstimmig für Koalitionsgespräche mit der FPÖ ausgesprochen. Eine Neuauflage von Türkis-Blau gilt nun als wahrscheinlich.

Wien, 04. Oktober 2021 | Landeshauptmann Thomas Stelzer meinte im Anschluss an die Sitzung, dass bereits Dienstagnachmittag mit der FPÖ die “vertiefenden Gespräche” aufgenommen werden sollen. Es gehe um stabile Verhältnisse, daher sei die Entscheidung für die zweitstärkste Kraft im Landtag, die FPÖ, gefallen.

Stelzer sieht “klaren Führungsauftrag”

“Die oberösterreichischen Wähler haben die ÖVP als deutliche Nummer eins bestätigt” und daraus leitet Stelzer den “klaren Führungsauftrag” ab. Damit wolle er “respektvoll und verantwortungsvoll” umgehen. Daher sei es sein Ziel, rasch ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ zu erzielen. Somit ist der Weg für eine Neuauflage von Schwarz-Blau geebnet. Für die FPÖ wäre dies nach Ibiza die einzig noch verbleibende Regierungspartnerschaft.

Anders als nach der Landtagswahl 2015 wäre sich diesmal aber auch Türkis-Grün wieder ausgegangen. Landeshauptmann Thomas Stelzer hatte zuletzt jedoch mehrmals durchklingen lassen, dass die Mehrheit mit der FPÖ größer und damit komfortabler ist. Mit der FPÖ kommt die ÖVP auf 33 von 56 Landtagssitzen mit den Grünen auf 29. Rein rechnerisch wäre es auch möglich, ein Arbeitsübereinkommen in der Proporzregierung mit der SPÖ zu schließen. In diese Richtung hatte es im Vorfeld aber praktisch keine Signale gegeben.

Kritik kommt vom oberösterreichischen Grünen-Chef Stefan Kaineder. In einer Aussendung zeigt er sich enttäuscht: „Die ÖVP hat ihre Entscheidung getroffen. Das ist selbstverständlich zu respektieren. Es ändert aber nichts daran, dass es eine mutlose und damit keine gute Entscheidung ist – nicht für Oberösterreich, seine Menschen und schon gar nicht für den Klimaschutz. Die ÖVP hätte eine mutige Alternative gehabt. Wir Grüne haben eine ganz konkrete Zukunftsperspektive aufgezeigt. Aber die ÖVP hat den Aufbruch abgesagt und die Stagnation gewählt“.

(bf/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Autor

  • Benedikt Faast

    Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.

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