Freitag, März 29, 2024

Oberösterreich: ÖVP will nochmal mit FPÖ

Oberösterreich:

Der Landesparteivorstand der ÖVP OÖ hat sich Montagvormittag einstimmig für Koalitionsgespräche mit der FPÖ ausgesprochen. Eine Neuauflage von Türkis-Blau gilt nun als wahrscheinlich.

Wien, 04. Oktober 2021 | Landeshauptmann Thomas Stelzer meinte im Anschluss an die Sitzung, dass bereits Dienstagnachmittag mit der FPÖ die “vertiefenden Gespräche” aufgenommen werden sollen. Es gehe um stabile Verhältnisse, daher sei die Entscheidung für die zweitstärkste Kraft im Landtag, die FPÖ, gefallen.

Stelzer sieht “klaren Führungsauftrag”

“Die oberösterreichischen Wähler haben die ÖVP als deutliche Nummer eins bestätigt” und daraus leitet Stelzer den “klaren Führungsauftrag” ab. Damit wolle er “respektvoll und verantwortungsvoll” umgehen. Daher sei es sein Ziel, rasch ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ zu erzielen. Somit ist der Weg für eine Neuauflage von Schwarz-Blau geebnet. Für die FPÖ wäre dies nach Ibiza die einzig noch verbleibende Regierungspartnerschaft.

Anders als nach der Landtagswahl 2015 wäre sich diesmal aber auch Türkis-Grün wieder ausgegangen. Landeshauptmann Thomas Stelzer hatte zuletzt jedoch mehrmals durchklingen lassen, dass die Mehrheit mit der FPÖ größer und damit komfortabler ist. Mit der FPÖ kommt die ÖVP auf 33 von 56 Landtagssitzen mit den Grünen auf 29. Rein rechnerisch wäre es auch möglich, ein Arbeitsübereinkommen in der Proporzregierung mit der SPÖ zu schließen. In diese Richtung hatte es im Vorfeld aber praktisch keine Signale gegeben.

Kritik kommt vom oberösterreichischen Grünen-Chef Stefan Kaineder. In einer Aussendung zeigt er sich enttäuscht: „Die ÖVP hat ihre Entscheidung getroffen. Das ist selbstverständlich zu respektieren. Es ändert aber nichts daran, dass es eine mutlose und damit keine gute Entscheidung ist – nicht für Oberösterreich, seine Menschen und schon gar nicht für den Klimaschutz. Die ÖVP hätte eine mutige Alternative gehabt. Wir Grüne haben eine ganz konkrete Zukunftsperspektive aufgezeigt. Aber die ÖVP hat den Aufbruch abgesagt und die Stagnation gewählt“.

(bf/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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53 Kommentare

  1. Die einzig vernünftige Lösung für OÖ und eine Absage an die sich selbst Moralisch überhöhende Grüne Verbotspartei.

  2. Der grüne Kaineder schnaubt, weil er nicht an den Futtertrog darf. Obwohl er dem Stelzer schon wochenlang hinten hinein gekrochen ist. Haha.

  3. Stefan Kaineder möchte so gerne mitregieren, dazu ist ihm kein Argument zu blöd, hat er doch auch gemeint, er käme ja eeh aus eine schwarzen Familie. Und der glaubt, sowas zieht! Mitnichten, mit nur einem Mandat Überhang wäre es keine sichere Arbeitsübereinkunft, braucht nur eine den Dünnsch… bekommen und schon ist die Mehrheit pfutsch. Die Grünen waren einfach zu wenig, so traurig das ist, aber man muss den Tatsachen ins Auge schauen, auch wenn man Kaineder heisst.

  4. Zwei braune angschissenen auf einen Foto.
    Nazis nur in Oberöstereich.
    Oarg, aber ist so. in Deutschland fahren die Ostländer auch auf die Nazis ab. Wird schon was dran sein…

    • Besser ein Nazi als ein OarschKoarl. Sogar Scheisse ist qualitativ hochwertiger als ein Oarsch Koarl, der genetische Abfall des Forums. ich denke diese (deine) Sprache verstehst du, aber sonst kriegst du nichts Vernünftiges auf die Reihe.

    • Na wer da wohl Dünpfiff im Hirn hat braucht man nach diesen Statement wohl nicht mehr zu fragen.

  5. Die einzig logische Entscheidung. Die grün angepinselten Linkssrabiaten sind vollumfänglich regierungsunfähig, siehe Bund. Auch dort geht’s dem Ende zu…..

    • Ja, man benötigt hierzulande äußerst gut verarbeitete Hausboote um mit dieser Gülle nicht persönlich in Berührung zu kommen.

  6. ist keine Überraschung.es ist alles eins,die können so gut miteinander,da sie die gleiche Gesinnung haben.

  7. Solche Parteien sollte es hunderte geben, leider gibt es tausende …

  8. Die ÖVP geht mit der Partei in eine Koalition die ihr am weitesten in den Allerwertesten kriecht. Und erwartungsgemäß ist das die FPÖ. Kein Wunder, dass die braun sind vom Scheitel bis zur Sohle.

      • Haha..war auch der Sinn meines Posts. Wenns ihnen zu steil sein sollte müssen sie halt wieder eine Forumspause einlegen… sorry, war ein Scherz, den ich vor kurzem gehört habe, in OÖ übt man sich mittlerweile in Galgenhumor.

    • Na im hinten reinkriechen sind die Grünen wohl Weltmeister. Hat diesmal nur nichts genützt und das ist gut so.

  9. Gleich zu gleich gesellt sich gern.
    Wie lange wird es noch dauern, bis das auch für ganz Österreich wieder gelten wird?
    Kickl möchte mit Kurz nur auf Augenhöhe koalieren. Kurz möchte mit Kickl nur koalieren, wenn Türkis wie 2017-19 das Sagen hat. Drum sind die beiden im Moment auseinander.
    Sobald Kurz keinen anderen Koalitionspartner mehr findet, wird er nach Canossa gehen und Kickl die Koalition anbieten – als gleichberechtigten Partner.

    Dann kann man sich erst einmal gemeinsam auf den Weg nach Ungarn machen, hin zur “illiberalen Demokratie”.
    Irgendwann unterwegs wird es natürlich einen Show-down geben müssen zwischen Kurz und Kickl – es können ja nicht beide Österreichs Orban werden.

    • “Gleich zu gleich gesellt sich gern.”

      Eben – so wie im Bund.
      Ich sage seit Jahren, dass eine Maurer genauso autoritär tickt wie der Kickl. Jetzt haben’s es endlich auch begriffen….;)))

  10. So wie ich es als nicht in OÖ lebend verfolgt habe war die Leistung der FPÖ für die Oberösterreicher sicher besser als die Ihrer Vorgänger, daher ist es doch logisch diese Partei wieder in die Landesregierung zu holen. Und den Welken ist nur zu sagen, dass Ihre Zeit am ablaufen ist = WINTER IS COMING!

    • Wenn man es als besser bezeichnen kann dass ordentlich Migrantenhetze betrieben wurde dies vielen Betrieben gut integrierte Lehrlinge kostete, rechtsextreme Subvereine reingewaschen und hofiert wurden, die Exekutive mit inkompetetenten Securitydienstleister und selbsternannten Hilfssherrifs ( von der FPÖ protegiert) genervt, die Caritas diffamiert, NGO nahe Vereine boykotiert, Kriegsverbrecher verharmlost und Mahnmale bez. d.Holocaust verhindert wurden, ja dann war es vermutlich in ihrer Welt besser was die FPÖ da abgeleistet hat, aber ganz sicher nicht für mich und unzählige andere liberal denkende Menschen in OÖ. Und vergessen sie nicht dass über 100.000 Wähler anscheinend eines Besseren belehrt wurden.

    • Die FPÖ hat genau gar nichts getan in OÖ außer die Wünschen der ÖVP abzusegnen. Was glauben sie, warum sie wieder in der Koalition ist? Genau deshalb. Davon abgesehen ist OÖ mittlerweile das Land mit den meisten rechtsextremen Straftaten. Der Nationalsozialismus feiert hier fröhlich Urstände und eine Flüchtlingsunterkunft ist auch schon abgefackelt worden. Die Identitären wollen hier ihr Hauptquartier aufschlagen. Der blaue Verkehrslandesrat bringt nichts zu zusammen und so sind wir das Bundesland mit der schlechtesten und teuersten öffentlichen Verkehrsanbindung während die ÖVP munter ihre Klientel bedient. Seien sie froh, dass sie nicht hier leben, sie haben keine Ahnung von den Zuständen in OÖ sie wollen hier nur über die Grünen herziehen.

      • Schon die damaligen Neonazis, wie Martin Neidhart und Küssel haben sich in OÖ sehr wohl gefühlt!

          • Eben nicht, sie haben sich nach dem Krieg nicht versteckt, bis weit in die Achtziger Jahre hinein haben sie im Mühlviertel ihre „Wehrsportübungen“ in Original Nazi Uniformen abgehalten. Ausrangierte Fahrzeuge aus Bundesheerbeständen inklusive. …
            Damalige Propagandazeitung, der Stoßtrupp.
            Auf Titelbildern, diverse Jungnazis mit nacktem Oberkörper, angetreten im Winter und dem oft strapazierten Slogan: „Was uns nicht umbringt, macht uns härter!“

  11. Hoffentlich kommt eine Zeit, in der sowohl diese unheilvollen Gesichter als auch ihre schlechtgeschnittenen Sparanzüge Geschichte sein werden.

  12. Den Kommunismus medienwirksam fürchten, aber mit den äußerst Rechten paktieren. Der FPÖ ist wirklich nix zu blöd.

  13. tja die F geben es jetzt genauso billig wie die grünInnen in der BR…….,

    • Scheint in der DNA der ÖVP zu liegen, sich immer einen schwachen hörigen Partner zu suchen!
      Mal sehen welches schwache Glied als nächstes reißen wird!

  14. Aha, was schon vor der Wahl festgestanden ist gilt nun als wahrscheinlich? Was für eine Überraschung 🙃

    • Ja genau,so ist es,hat er ja eh schon vor der Wahl gesagt,niemals mit der Kickl FPÖ,aber die in O.Ö. sind doch gaaaaaaanz anders,die sind halt nur irgendwie auch bei der FPÖ. Und nicht vergessen,sie haben ihm die letzten Jahre nicht weh getan und werden es auch in den nächsten Jahren nicht und wenn ich den Hüpfpepi in der ersten Reihe sitzen sehe,dann weiß man doch genau,was schon lange heraus kommt nach der Wahl,denn der Eine hält auf alles was der Pepi hinterlassen hält den Deckel drauf und die Blauen heben ihn nicht hoch. Die Grünen sind ruhig,wollen doch die Bundesregierung nicht beunruhigen und die Roten,ach mein Gott,die sind ja nur mehr lieb,irgendwann,ja irgendwann,werden sie vielleicht mal mit den schwarzen spielen dürfen,wenn der Pepi nicht mehr hüpt und egal welcher Deckel gehoben wird,wie würde die Frau.Geifer sagen? IST NIX MEHR DA!!!!

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