Freitag, April 19, 2024

GIS soll um acht Prozent erhöht werden – 1,38 Euro mehr im Monat

1,38 Euro mehr im Monat

Die Gebühren für den ORF dürften sich im nächsten Jahr wohl erhöhen. Für acht Prozent mehr Programmentgelt will Roland Weißmann mehr „Universum“, eine weitere „Starnacht“ und eine neue „SOKO“ ins Programm bringen.

 

Wien, 05. Oktober 2021 | Noch-ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz und der designierte Nachfolger Roland Weißmann sind sich einig, die Gebühren von GIS-pflichtigen Haushalten soll erhöht werden. Wrabetz kündigte am Montag an, dass die Erhöhung acht Prozent betragen soll.

1,38 Euro mehr im Monat

Das Programmentgelt würde sich damit um 5 Cent auf 60 Cent pro Tag bzw. um 1,38 Euro auf 18,59 Euro pro Monat erhöhen. Derzeit erhält der ORF monatlich 17,21 Euro aus Radio- und Fernseh-Entgelt. Das sind in etwa zwei Drittel der Gesamtgebühren, die GIS-pflichtige Haushalte entrichten müssen. Denn zu diesem Betrag kommen noch Gebühren und Abgaben an Bund und Länder hinzu, wobei die Landesabgabe variiert. In der Steiermark ist sie mit 5,80 Euro am höchsten. Dort fallen insgesamt 26,73 Euro an Gebühren an.

Zunächst muss allerdings der Stiftungsrat und später die Medienbehörde KommAustria zustimmen. In Kraft treten würde die Erhöhung frühestens mit 1. März, wie Wrabetz vor Medienvertretern erklärte.

Da die Gebühren in etwa zwei Drittel des Unternehmensumsatzes ausmachen, sei es “essenziell”, diese richtig zu bemessen. “Wir rechnen nicht mit einer schlechten Werbesituation, aber mittelfristig ist das Wachstumspotenzial klassischer Werbung nicht so groß. Daher kommt der Anpassung der Programmentgelte besondere Bedeutung zu”, meinte Wrabetz, der betonte, dass der ORF in der Vergangenheit wiederholt unter der Inflationsanpassung geblieben sei. Selbst im Falle der nun angestrebten Erhöhung würden die Gebühren laut Wrabetz im Zeitraum 2008 bis 2026 real um 15 Prozent sinken.

Weißmann will weitere “Starnächte” und neue “SOKO” einsetzen

Weißmann will in “Programm, Programm, Programm” investieren. Dabei könne sich der Gebührenzahler auf mehr österreichische Fiktion einstellen – teilweise in Kooperation mit Netflix wie etwa im Falle der Serie “Die Totenfrau”, gemeinsam mit ZDF wie bei “Soko Linz” oder mit dem BR bei “Alles finster – Überleben für Anfänger”. Kooperationen seien neben den ebenfalls geplanten Eigenproduktionen wichtig, um “mit überschaubarem Budget möglichst viel Programm” bieten zu können und zugleich von den Besten zu lernen.

Um die Regionalität zu stärken, sollen im nächsten Jahr die “Starnächte” um eine im Burgenland erweitert werden. Das dürfte auch Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler gefallen. Sie ist bekennender Schlagerfan. Bei der “Starnacht in der Wachau” Ende September tanzte Roland Weißmann eng umschlungen mit der schlageraffinen Ministerin. Doch nicht nur Fans der Fans der volkstümlichen Musik, sondern auch naturliebhaber sollen etwas von der Gebhrenerhöhung haben: Die bisher sieben “Universum”-Eigenproduktionen pro Jahr sollen auf zwölf erhöht werden. ORF III, das im nächsten Jahr zehnjähriges Bestehen feiert, soll mehr Budget für Information und Kultur erhalten. “Geplant ist, ORF III weiterhin so erfolgreich zu führen und auszubauen”, so Weißmann. Geprüft werde, ob der ORF eine zusätzliche Korrespondentenstelle einrichten könne, um die “Information hochzuhalten und auszubauen.” In den nächsten 14 Tagen soll bereits die “ZiB” auf TikTok starten.

Streaminglücke wird nicht so bald geschlossen

Ein etwaiges Schließen der Streaminglücke durch den Gesetzgeber – derzeit darf der ORF keine Gebühren für Streaming verlangen, wie der Verwaltungsgerichtshof entschied – habe er als “ordentlicher Kaufmann” nicht in die Neufestsetzung des Programmentgelts einbezogen, so der designierte ORF-Generaldirektor. Zu beziffern, wie viel die Streaminglücke dem ORF derzeit kostet, sei schwierig. Derzeit seien die Abmeldungen von der GIS aufgrund von reinem Streaming der ORF-Angebote aber “überschaubar”, sagte Wrabetz. Der ORF-Chef rechnet nicht damit, dass die Lücke rasch geschlossen werde. Priorität habe aus ORF-Sicht ohnehin, mehr Bewegungsfreiheit im digitalen Raum zu erlangen. Die dafür nötige ORF-Gesetzesnovelle soll laut Regierung im kommenden Jahr erfolgen.

Die Anpassung der Programmentgelte ist im ORF-Gesetz verankert und muss alle fünf Jahre erfolgen. Zunächst muss der amtierende Generaldirektor dem Stiftungsrat einen Vorschlag zur Neufestsetzung des Programmentgelts vorlegen. Die 35 Rätinnen und Räte des obersten ORF-Gremiums prüfen diesen und können zustimmen oder ablehnen, jedoch keinen Änderungsantrag stellen. “Wir sind zuversichtlich, dass der Stiftungsrat die Erhöhung beschließen wird”, sagte Wrabetz.

Die ORF-Stiftungsräte treten am 14. Oktober in dieser Angelegenheit zusammen. Die ÖVP hält im Stiftungsrat eine Mehrheit. Im Anschluss hat der Publikumsrat die Möglichkeit zu einer Stellungnahme. Sollte diese gegen die Erhöhung ausfallen, kann der Stiftungsrat darauf beharren. Zuletzt muss die Medienbehörde KommAustria die Korrektheit der Berechnungen feststellen.

Der ORF nimmt aktuell rund 650 Mio. Euro aus Gebühren ein. Findet der Antrag auf eine achtprozentige Erhöhung Zustimmung, stehen dem ORF im nächsten Jahr rund 20 Mio. Euro mehr zu Verfügung. Mit wie viel mehr Geld das öffentlich-rechtliche Unternehmen in den Folgejahren kalkulieren kann, konnten Wrabetz und Weißmann spontan nicht beantworten. Man habe es mit “komplizierten Mechanismen” zu tun.

(bf/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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44 Kommentare

  1. Die Grünen Genossen winken alles durch, um ja nicht ihre hoch dotierten Posterl zu verlieren! Der Wähler muss die wieder aus dem Parlament vertreiben! Wenn wir die dann übers AMS bezahlen, ersparen wir uns viel Geld!

  2. “Streaminglücke wird nicht so bald geschlossen”
    Klar, andernfalls würde eine umgehende Bedeutungslosigkeit des ORF eintreten.

      • Die Streaminglücke zu schließen, würde bedeuten, daß dann auch bei Verwendung eines PC, Laptop, Handy, Pad, … die GIS verlangt werden könnte! Alle die ORF über diese Devices streamen und kein TV Gerät besitzen können derzeit nicht abkassiert werden!
        Die Schließung der Streaminglücke wäre also kein Nackenschlag sondern ein Ritterschlag zum Raubrittertum!

        • Also ich kann sehr gut auf die ORF-Streamingdienste verzichten. Außerdem finde ich es praktisch, wenn man diese nur mehr gegen Bezahlung sehen kann. Dann muss sich der ORF erstmals nach den Wünschen der Konsumenten richten.

          • Danilo hat es Hermano schon erklärt! Sie haben leider immer noch nicht verstanden, worum es geht!
            Es geht darum, daß man über die angeführten Geräte auch das ORF Programm empfangen ( sehen ) kann, ohne dafür GIS-Pflichtig zu sein!

  3. Braucht eh keiner den ÖVP Privatsender und diese sinnlosen Landesstudios schon gar nicht.

  4. bastis propagandasendungen müssen ja irgendwie, vom pöbel, finanziert werden.

  5. Wie jetzt, der Messias ist Chef der KommAustria, der sagte ja schon..mit mir gibt’s keine Erhöhung😅🤣😂

  6. Landesstudios zusperren und GIS halbieren. Das macht als einziges Sinn. Der ORF Tempel hat schon hunderte Millionen gekostet.

  7. @ZackZack dieses Titelbild ist absolut untragbar, denn die Farbe rot “besorgt” uns und wird demnächst verboten sein in Österreich. Bitte ändern Sie es umgehend auf türkis um die Demokratie darzustellen. Bitte auch alle Staatsflaggen in türkis umfärben und sofort Hammer und Sichel aus dem Wappen entfernen lassen.

    Vielen Dank Ihre Demokratiepartei, die ÖVP

  8. Kurz hat in all seinen letzten Interviews immer wieder betont, eine Erhöhung der GIS käme nicht in Frage. Auch wieder eine Luftblase? Man fragt sich, wer finanziert dann KurzTV (früher ORF)? Er selber, aus der Privatschatulle?

    • Jetzt dürfen die Grünen zusammen mit den Türkisen (welch interessante Farbkombination) Regierungs-TV machen.

      Und weils Kogler, Maurer u. Co. eh schon so lieb haben (vor allem der Wolf), wird da jetzt mit besonderer Sorgsamkeit die ÖVP abgefertigt.

      Bald auf oe24- Niveau gibts dann die Fragen nur noch vom Fleischmann serviert.

      Auch die Grünen erfreuen sich interessiert an der MC – man erinnere sich nur an den skandalösen Bundeskongress der erst stattfand.

      Machterhalt ist u bleibt oberste Priorität.

  9. Gerade eben beim Fellner live, der N.Ö. Mostdipf, Herr Hanger. Er zieht schon wieder über die Wksta her und ich frage mich, warum wurde der noch nicht festgenommen……

    • Er gehört offensichtlich zu den sogenannten Reichsbürgern, die den Staat nicht anerkennen! Gemeinsam unter der kurzen Führung der Familie hat sich hier eine staatsbedrohende Gruppierung gebildet, die vom Verfassungsschutz verboten werden sollte!

    • Die Fragen der Journalisten haben sie nicht mehr gezeigt, orf3 die waren bei dem Lustspiel bis zum Ende dabei

  10. ORF Kündigen!
    Auch Volksverdummung und Parteipropaganda, das wichtigste Gut dieser Koalition, müssen finanziert werden!
    Im einen Fall gibt es die Möglichkeit der Kündigung und dem Verzicht auf Indoktrination, das ist auch bei den gleichgeschalteten Printmedien kein Verzicht oder Verlust, im Gegenteil, das kann sehr befreiend sein. Es ist auch aus gesundheitlichen Gründen sehr zu empfehlen, sich nicht wie ein geistig minder bemittelter täglich vorführen zu lassen!

    Die Grün-Türkise Parteipropaganda läßt sich ebenso abwählen, wenn auch erst später!

      • Mit der Kirchensteuer verhielt es sich genauso, wer diesen Hort an Pädophilie auch noch finanzierte, machte sich schuldig, während Zehntausende unter dem Schutz des Vatikan ihre perversen Verbrechen begingen!
        Wer die mittlerweile horrend hohe Rundfunkgebür berappt, macht sich meiner Meinung nach ebenso mitschuldig an Meinungsdiktatur und Volksverdummung.

          • Davon schreibt Geschobelt. Er möge mich korrigieren, wenn er aus beiden Vereinen nicht schon ausgetreten ist.

          • Manche schaffen es nicht, weder das Austreten noch das Kündigen!
            Das sind übrigens auch jene, die von den Proporzparteien offiziell als Stammwähler hofiert werden. Inoffiziell werden sie dann als Pöbel und Tiere verunglimpft!

  11. Mehr Starnächte, mehr SOKO… geil! Der ORF arbeitet wirklich hart daran den öffentlichen Auftrag zu erfüllen. Die sollten sich eher an ARTE orientieren, die zeigen wie öffentlich-rechtliches Programm auszusehen hat.

    • Da erweist es sich wieder, die Volksverdummung der Österreicher hat oberste Priorität!

    • Ah geh – wenns leichte Programm doch der Edtstadler Karo so gut gefällt.

    • ZDF info, Phöenix … aber für so ein Programm bzw. Inhalte reichts für den ORF nicht! ISt ja der Propagandasender der türkisen mit einer Reihe von “STAR-Redakteuren und STARModeratoren”

    • Bei den zukünftigen Starnächten & SOKOS werden die “Corona- Mitläufer”, von dehnen gibt es ja besonders viele, fürstlich entlohnt!

  12. Genau, was kost die Wöd, heit foahr ma himmelwärts …
    Do kummt scho was zsamm
    Für Wien
    ) Parkpickerl
    ) Kanal
    ) Wasser
    ) Müll
    Allgemein
    ) CO2
    ) Ökostrompauschale
    ) GIS

    Jetzt brauch i mit der Listn nur mehr an Arbeitgeber finden, der mir im gleichen Ausmaß mei Arbeitsentgelt erhöht, um mit der Teuerung schrittzuhalten …
    Da krieg i vermutlich eher in Steckn!
    Und dann killt mi is AMS endgültig!!

    • Ihr Muddi hätte sie gleich bei der richtigen “Badei” der jungen ÖVP anmelden solln! So wie die Elli ihr Buberl! Oder die Kurz-Muddi den Maturanten?

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