Maskenskandal wieder Thema im Parlament

Grüne sollen »Schweigekartell« verlassen

Im parlamentarischen Gesundheitsausschuss wurden wieder die „Hygiene-Austria“-Skandalmasken behandelt. Nach zuletzt 15 Hausdurchsuchungen will die FPÖ den Grünen helfen, ihr Gewissen zu erleichtern.

Wien, 05. Oktober 2021 | Vergangene Woche durchsuchten 300 Polizisten 15 Standorte im Zusammenhang mit den „Made in Austria“ China-Masken der „Hygiene Austria“. Am Dienstag tagte der Gesundheitsausschuss im Parlament, Thema war der Maskenskandal. Die FPÖ brachte einen Antrag zur Prüfung des „türkisen Skandals ‚Hygiene Austria‘“ ein.

15 Hausdurchsuchungen

FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch sparte nicht mit Kritik an den Grünen: „Immer, wenn ein türkiser Korruptions- oder Kriminalfall in der Öffentlichkeit auftaucht, geht der grüne Koalitionspartner auf Taustation und tut so, als ob er nicht dazu gehört.“ Das sei auch beim „Hygiene-Austria-Skandal“ der Fall. Es ist ein umfangreicher Skandal: undurchsichtige Beschaffungsvorgänge verstricken sich mit Lohn- und Sozialdumpingbestimmungen.

Auch im Sozialausschuss hätten die Grünen bereits  „zum wiederholten Male gemauert“, wenn es um die Kenntnisse des Arbeitsministeriums zu den Arbeitsbedingungen in den Fertigungshallen der Hygiene Austria ging. Nach den 15 Hausdurchsuchungen „müsste wohl auch dem naivsten grünen Abgeordneten klar sein, dass die Causa Hygiene Austria mehr als heiß ist“, so Belakowitsch in einer Aussendung.

„Gewissenserleichterung“ für Grüne

Mit dem Antrag gebe man dem grünen Klub „die Möglichkeit“ für „Gewissenserleichterung“. Das türkis-grüne „Schweigekartell“ solle endlich “verlassen” werden. Belakowitsch‘ Forderung: Mit dem bisherigen Kenntnisstand aus dem Rechnungshofausschuss soll „zu den Corona-Beschaffungsvorgängen hier gemeinsam mit der Opposition für eine lückenlose Aufklärung“ gesorgt werden. ZackZack deckte im Juli 2020 auf, dass die „Hygiene Austria“ neben weiteren Unternehmen den Zuschlag für eine 420 Millionen Euro Rahmenvereinbarung mit dem Bund bekommen hatte.

Die WKStA lässt sich zu den Ermittlungen kaum in die Karten blicken. Nach den Hausdurchsuchungen gab man bekannt, dass aktuell gegen „16 bekannte und weitere unbekannte Täter im Zusammenhang mit dem Verkauf von FFP2-Masken wegen des Verdachts der organisierten Schwarzarbeit sowie des schweren gewerbsmäßigen Betruges“ ermittelt werde. Insgesamt gab es bereits 160 Zeugen- und Beschuldigteneinvernahmen. Wo die Hausdurchsuchungen stattgefunden haben, ist nicht bekannt.

Die „Hygiene Austria“ hatte über ihren damaligen Geschäftsführer eine familiäre Beziehung ins Kanzleramt. Er war mit der langjährigen Büroleiterin und engen Vertrauten von Sebastian Kurz.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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52 Kommentare
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Strongsafety
6. 10. 2021 7:33

Hyäne Austria. Merkt es Euch endlich amal.

Oarscherkoarl
5. 10. 2021 20:05

Genau: die Dümmste Partei aller Parteien “empfiehlt” endlich die Koalition aufzulösen. Damit die Volltrotteln um Kickl wieder absahnen…
Kansst nicht erfinden

Kehrichterin
6. 10. 2021 9:37
Antworte auf  Oarscherkoarl

Einzig so “Kummerln” wie in Graz wären eine echte Alternative um die mäandernden Moraste aus Parteien, Bünden, Kammern, Innungen und Gewerkschaften trockenzulegen. Die Cleveren werden nicht erwischt und agieren aus dem Schatten mit Spiefiguren der Politik. “Zahlt alle” bewährt sich vor allem in Kärnten für Eishockey und Reiitsport Sppnsoren und Innen.

Strongsafety
6. 10. 2021 7:43
Antworte auf  Oarscherkoarl

Österreich vergisst schnell. Und Du kannst alle Politiker in die Tonne hauen.

Prokrastinator
5. 10. 2021 20:04

Die Grünen sollen ihr Gewissen erleichtern?

Haben die so etwas überhaupt?
Ich glaube nicht.

Error 404
5. 10. 2021 19:21

Es ist zwar nichts neues, doch sehr gut aufbereitet:

https://youtu.be/UNg3Vnfu4Pk

der Beobachter
5. 10. 2021 19:13

Ein alkoholkranker Witzekanzler, eine Inkompetenzweltmeisterin die Mau(r)er macht und der Rest der BoboInnen frißt brav aus dem Trog mit.
Alles mit dem Sanktus des Marxisten aus der Hofburg.
Die DabeiPartie zeigt jeden Tag auf,s neue, wie man sportliche Weltklasseleistungen vollbringt. Noch im Liegen umzufallen, da gehört schon was dazu.
Gute Nacht Österreich!

O_ungido
5. 10. 2021 19:39
Antworte auf  der Beobachter

3V Regel nicht zu vergessen.

Joesey Wales
5. 10. 2021 18:20

Mich wundert bei dieser Regierung garnichts mehr.
Se Liagn, Vertuschn und in OÖ fällt der Schwarze Bürgermeister über de Frauen
her!
Oh geliebtes Österreich,
deine Demokratie wird langsam weich!
Du hast so viele schöne Farben,
Türkis-Schwarz-Grün macht jedoch nur Narben!
Durch die Schritte die diese Verwalten,
beginnt sich nun das Land zu spalten!
Durch Machtmissbrauch und ohne Ahnung,
durch Lug, Betrug und so mancher Mahnung,
durch Ausschluss von Geselligkeit, denn Ungeimpft kommt mann nicht weit!
Durch Zahlen die ja dann doch nicht kommen,
Steuererhöung ausgenommen!
Oh du geliebtes Österreich,
was ist denn wohl der nächste Streich?
Durch Angst und Wiederholung im Medialen System,
funktionierts am besten- Voll Extrem!
Und alles was nicht Mainstream ist,
ist für Regierung und “Experten” doch nur Mist!
Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom,
sie Impfen sich im Stephansdom!
Sie versuchen ihr Glück bei der Impflotterie
und freuen sich auf ein Auto oder a bisserl Marie!

Zuletzt bearbeitet 8 Monate zuvor von Joesey Wales
accurate_pineapple
5. 10. 2021 18:55
Antworte auf  Joesey Wales

Wow! Das haben sie drauf! Kompliment!👏

Summasummarum
5. 10. 2021 17:31

Weltweit werden lediglich in Ö und Bayern die FFP2 für ALLE vorgeschrieben. Muss einen Grund haben.

Tony
7. 10. 2021 0:41
Antworte auf  Summasummarum

Drei mal darfst du raten.

Anonymous
5. 10. 2021 16:23

Arrogant, Autoritär, Korrupt.

Das ist Grün.

Hermano
5. 10. 2021 16:50
Antworte auf  Anonymous

Das wirklich Amüsante: es gibt nach wie vor Menschen die die diese Truppe aufs Blut verteidigen. ^^

O_ungido
5. 10. 2021 18:53
Antworte auf  Hermano

Hinweis auf
3V Regel.
As simple as that.

Anonymous
5. 10. 2021 17:04
Antworte auf  Hermano

Die sind wahrscheinlich auch arrogant, autoritär… und blind.

Grete
5. 10. 2021 17:35
Antworte auf  Anonymous

Bis auf Ausnahmen glaube ich, dass die meisten Menschen, die Grün vertrauen, blind und unpolitisch sind. Sie haben sich einmal für die “Umwelt” entschieden und sind überzeugt, dass die Grünen nach wie vor die Einzigen sind, die dafür eintreten. Darüber hinaus interessieren sie sich nicht dafür, was die Partei sonst noch tut oder eben nicht tut. Außerdem gibt es keine Partei, die einem vollkommen entspricht, also muss man einiges wegstecken, was einem nicht gefällt. So erlebe ich das in meiner Umgebung.

Zuletzt bearbeitet 8 Monate zuvor von Grete
Anonymous
5. 10. 2021 18:46
Antworte auf  Grete

Ich hab über Jahre beruflich und privat viele Überschneidungen mit ‘Grünen’ (auch dem sog. ‘Inner circle’) gehabt.

Und nicht, dass ich privat nicht einige von ihnen sehr gemocht habe. Aber am Ende warst immer der Trottel (und Spießer!) wenn man ihre Meinung nicht 1:1 geteilt hat. Und es gab immer nur eine! Doktrin und der Zweck hat immer die Mittel geheiligt.

Also alles in allem sehr narzisstisch und ziemlich autoritär.So kam es mir vor. Einseitig und wenig auf Verständnis ausgelegt.

Hauptsache es sah nach außen hin politisch korrekt aus (wobei- jetzt tut es ja nicht einmal mehr das..)

Ich kann nicht sagen, ich bin von Grün so enttäuscht. Die machen genau das, was ich mir erwartet habe.

Zuletzt bearbeitet 8 Monate zuvor von Anonymous
Prokrastinator
5. 10. 2021 20:48
Antworte auf  Anonymous

Graves & Wilber haben in ihrem entwicklungspsychologischen Stufenmodell 8 Entwicklungsstufen extrapoliert (plus eine 9. als “Vorschau”). Grüne befinden sich meistens auf Stufe 6 – und halten das für das Ende der Fahnenstange. Das ist das Problem.

“Je mehr eine Kultur begreift, dass ihr aktuelles Weltbild eine Fiktion ist, desto höher ist ihr wissenschaftliches Niveau” Habe ich schon sehr oft zitiert, weil Einstein damit ein weiteres Mal absolut Recht hat. Grüne halten alles was sie sagen und denken für tatsächlich absolut wahr. Darum ist ihr wissenschaftliches Niveau auch unterirdisch. Siehe Corona/Klima/Migration…etc….;)))

O_ungido
6. 10. 2021 6:00
Antworte auf  Prokrastinator

Seien Sie ganz herzlich für diese wichtigen Einsichten bedankt!

Grete
5. 10. 2021 20:47
Antworte auf  Anonymous

Ich kenne und kannte keine/n einzige/n grüne/n PolitikerIn persönlich. Glawischnig kam mir bald sehr autoritär vor (was man bis zu einem gewissen Grad als Chefin vielleicht auch sein muss), aber von Kogler habe ich mir mehr erwartet. Dass Sie bei Ihren persönlichen Erfahrungen mit Grün nicht besonders enttäuscht worden sind, kann ich mir gut vorstellen. Doch haben die meisten WählerInnen solche Erfahrungen nicht. Deshalb und wegen der Blindheit und des politischen Desinteresses glaube ich auch nicht an den Absturz der Grünen, wie so viele hier.

Auch PP kam mir bald sehr autoritär vor. Wegen seiner Aufklärungsarbeit habe ich darüber hinweg gesehen. Jetzt aber ist mir sehr bewusst geworden, wie Autorität schnell in eine Form der Möchtegern-Diktatur führen kann und geführt hat. Demokratie und Rechtsstaat ist das, was PP als Demokratie und Rechtsstaat bezeichnet.

Offenbar muss man stets auf der Hut sein.

Roderike
5. 10. 2021 21:48
Antworte auf  Grete

Auf der Hut sein, ist immer gut …

Anonymous
5. 10. 2021 21:46
Antworte auf  Grete

Mir ist immer vorgekommen, dass bei den Grünen immer ein gutes Stück ‘Verhärtung’ bzw. ‘Verbitterung’ dabei war. Nicht bei allen klarerweise ( bei Stojisic und Gewessler kommt es mir nicht so vor), aber Maurer, Glawischnig sicher. Wobei ich Maurer zusätzlich auch noch für dumm halte.

Und Kogler? Den hab ich ein paar mal zufällig auf der Straße getroffen, da war er noch nicht Vizekanzler. Und der hat sich produziert und die Aufnerksamkeit genossen. Wollte wichtig sein.

Bei den politischen Diskussionen hat er gut begonnen und anschließend herumgeeiert. Ist nie wirklich auf den Punkt gekommen.

Und jetzt ist er so versoffen, dass er kaum mehr aus den verschwommenen Augen sieht, peinlich und korrupt bis ins Mark (oder sagen wir lieber: korrupt bis in die Weichteile).

Ich habe diese Form der ‘Verbitterung’ (und auch den verbissenen Trotz) bei anderen Parteien nicht so wahrgenommen. Vereinzelt vielleicht, aber für mich hatte es eine andere Qualität.

Nicht dass es in der FPÖ nicht verbitterte Politiker und Unterstützer gäbe, aber die kommen mir nicht gleichzeitig so arrogant und rechthaberisch vor. Und dasselbe gilt für die SPÖ.

O_ungido
6. 10. 2021 6:02
Antworte auf  Anonymous

Chapeau, Monsieur!
Selten so eine konzise Analyse gelesen!
Mes hommages!

Roderike
5. 10. 2021 22:01
Antworte auf  Anonymous

Harte Worte!
Ich habe ein einziges mal grün gewählt, und das war aus Trotz gegen meine damaligen Gemeindepolitiker.
Aber geschätzt habe ich die Grünen trotzdem immer. Weil ich der Meinung war, dass sie die einzigen Politiker seien, die nicht korrupt sind.
Vielleicht habe ich mich da getäuscht?

Anonymous
5. 10. 2021 22:07
Antworte auf  Roderike

Ich denke, die Grünen haben sich auch verändert und sind einfach angepasster und korrupter geworden.

Und mit Kogler und Maurer erreicht das tatsächlich unerträgliche Ausmaße.

Apropos: Was wurde eigentlich aus Kaspernaze Simma?

Zuletzt bearbeitet 8 Monate zuvor von Anonymous
Roderike
5. 10. 2021 22:10
Antworte auf  Anonymous

So alt bin ich nun auch wieder nicht.Aber war das der, der ins Parlament gewählt wurde, ohne dass er damit gerechnet hat?

Anonymous
5. 10. 2021 22:15
Antworte auf  Roderike

Aber ich)))

Nein, das war ein bissl scherzhaft gemeint und darauf gemünzt, wie sehr sich die Grünen verändert haben…

MrsHarryTuttle
7. 10. 2021 8:52
Antworte auf  Anonymous

Vor kurzem fiel mir ein, wie sehr der Herr Simma immer noch mein Bild der Grünen bestimmt…ja so alt bin ich auch schon
Habe sie trotzdem nur einmal gewählt.
Allerdings war ich auch 15 Jahre in der Schweiz und durfte aktiv von meinen direktdemokratischen Bürgerrechten Gebrauch machen.

Grete
5. 10. 2021 22:13
Antworte auf  Roderike
Roderike
5. 10. 2021 22:19
Antworte auf  Grete

Danke, wieder einmal die rettendende Hand bei meinen kleinen Nöten. „ ….kehrte er der ÖVP den Rücken zu“ – war doch ein kluger Mann, oder?

Prokrastinator
5. 10. 2021 20:51
Antworte auf  Grete

Ich gehe sogar so weit zu behaupten, dass Grün-Politiker nicht einmal das Wesen der Demokratie oder eines Rechtsstaates verstehen. Für viele ihrer Wähler gilt das natürlich auch.

Anonymous
5. 10. 2021 21:56
Antworte auf  Prokrastinator

Wären die Grünen elegant, so wäre ihr ehrliches Credo ‘l’état c’est moi’.

Roderike
5. 10. 2021 22:35
Antworte auf  Anonymous

na so elegant waren die damals aber auch wieder nicht. Mir wurde einmal erzählt, dass Versailles in den Wintermonaten, wenn die Herrschaft in Paris verweilte, von den Fäkalien gereinigt werden musste, weils die mit der Hygiene nicht so genau nahmen ;)))

MrsHarryTuttle
7. 10. 2021 8:49
Antworte auf  Roderike

naja – scheinbat wurde auf den Einbau von stillen Örtchen schlichtweg vergessen, bzw. hielt man es nicht für nötig. Nur der König besaß 😉 ein solches…
Lieselotte von der Pfalz soll empört heimgeschrieben haben, man müsse doch glatt hinters Haus in den Park gehen, um sich zu erleichtern…
Habe ich aus ARTE Dokumentationen, die ich sehr schätze.

Anonymous
5. 10. 2021 21:51
Antworte auf  Prokrastinator

Der Rechtsstaat ist eine Säule der Demokratie. Und eine Säule des Rechtsstaates ist die Gerichtsbarkeit, die unabhängig ist oder sein sollte und einem – gefühlt oder tatsächlich – ganz schön autoritär daher kommen kann.

Wenn man aber – wie Sie sagen- in der Entwicklungsstufe 6 (ich sag jetzt mal Trotzphase) hängen bleibt und sich selbst als die einzig wissende Autorität sieht, die nichts mehr zu lernen hat – na bitte, wie soll es sich dann mit der Akzeptanz des Rechtsstaates und konsequenterweise der Demokratie ausgehen können?

bmtwins
5. 10. 2021 16:00

Vorsicht ihr lieben, gleich kommt wieder der grüne Leo aus München und verbreitet seine Verteidigungsreden für die ach so glaubwürdigen grünInnen und schimpft alle anderen forumsteilnehmer die nicht seiner meinung sind “trumpisten”

Prokrastinator
5. 10. 2021 21:01
Antworte auf  bmtwins

Er lässt auf sich warten. Sieht so aus als wäre das Drehen, Dehnen und Dichten heute besonders knifflig.

O_ungido
5. 10. 2021 18:57
Antworte auf  bmtwins

Who the fuck cares?
Do you?

Summasummarum
5. 10. 2021 17:32
Antworte auf  bmtwins

Danke für die Erinnerung – bin schon weg wie das Würstel vom Kraut.
Werde undercover meine Likes verteilen.

Bastelfan
5. 10. 2021 16:51
Antworte auf  bmtwins

Also, der leo bro liegt unter meiner reizschwelle.

accurate_pineapple
5. 10. 2021 18:56
Antworte auf  Bastelfan

Ich ignoriere den. Der ist nur nervig.

O_ungido
5. 10. 2021 16:30
Antworte auf  bmtwins

Da “Breznsoiza” soll si schleichn!

hr.lehmann
5. 10. 2021 18:28
Antworte auf  O_ungido

Oh!, Wie hier ersichtlich teilen auch sie sich in konträrsten Schreibstilen mit. Erfrischend wie ich finde 😉

O_ungido
5. 10. 2021 18:55
Antworte auf  hr.lehmann

Variatio delectat…und so.
3V Regel

KarinLindorfer
5. 10. 2021 15:58

Die Grünen decken alle Machenschaften der Türkisen, echt beschämend.

Tony
7. 10. 2021 0:41
Antworte auf  KarinLindorfer

Eine Krähe hackt halt der anderen kein Auge aus, sagt der Volksmund.

Domel
5. 10. 2021 15:52

Mit dem Antrag gebe man dem grünen Klub „die Möglichkeit“ für „Gewissenserleichterung“.
Diesen Antrag der FPÖ werden die Grünen sicher nicht zustimmen. Wo kein Gewissen ist, kann man es auch nicht erleichtern.

verbo
5. 10. 2021 17:46
Antworte auf  Domel

Da hättens halt an den Anstand der Grünen appellieren sollen. Ang

gue
5. 10. 2021 17:13
Antworte auf  Domel

Genau meine Worte-das war Mundraub.

Domel
5. 10. 2021 17:18
Antworte auf  gue

sorry!!!

Reini1118
5. 10. 2021 15:40

Ja ja das ganze Jahr maskiert, immer Fasching.Die Maske ist gut zu vertragen, wenn man nachdenkt und eine Schere hat……