Freitag, April 19, 2024

Das Regime ist am Ende – Kommentar

Kommentar

Seit Jahrzehnten hält der politmediale Komplex das Land im Würgegriff. Jetzt ist Schluss. Game over.

 

Thomas Walach

Wien, 06. Oktober 2021 | Nein, Sebastian Kurz hat „das System nicht erfunden“, wie er im Ibiza-Untersuchungsausschuss sagte. Aber es muss nun mit ihm enden. Immer schon waren die Medien Österreichs mit der Politik auf ungute Art und Weise verflochten – wirtschaftlich und persönlich. Unabhängig war und ist kaum ein Medium. Ein großer Teil der Printmedien gehört der Kirche oder der Raiffeisen oder wird – Stichwort ORF-Stiftungsrat – von der Politik direkt kontrolliert.

Symbiose bis zur Erstickung

Bundeskanzler Werner Faymann warf sich, noch mehr als andere zuvor, dem Boulevard an den Hals. Es entstand ein System gegenseitiger Abhängigkeit. Über Inserate pumpt jede Regierung Steuergeld in Medien, die ohne diese Finanzspritze nicht überleben könnten. Umgekehrt kann sich keine Regierung auf Dauer gegen den Willen des Boulevards halten.

Sebastian Kurz und seine fleißigen Message-Kontrolleure trieben das System auf die Spitze. Nie zuvor hatte eine Regierung den Geldhahn für linientreue Medien so weit aufgedreht. Nie zuvor war der Griff einer Regierung um die Berichterstattung so eng. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zeigen, wie ÖVP-Agenten nach Belieben Berichterstattung steuerten, sogar Themen und Erscheinungstermine vorgaben, für genehme Umfragen mit Steuergeld bezahlten und dafür Scheinrechnungen ausstellten.

Mit Hausdurchsuchungen in ÖVP-Zentrale und Kanzleramt deckte die WKStA das schmutzige System auf, mit dem Österreich seit Jahrzehnten regiert wird. „Fürs Inserat gibt’s ein Gegengeschäft“, wie Nationalratspräsident Sobotka sagte.

Der Abgrund, der sie alle schluckt

Dieser politmediale Komplex muss jetzt am Ende sein. Bundeskanzler Sebastian Kurz ist verdächtig wegen falscher Zeugenaussage, Untreue und Bestechlichkeit. Er muss gehen und seine korruptionsverdächtige Regierung mit ihm. Geht er nicht selbst, muss ihn der Bundespräsident entlassen. Eine Übergangsregierung muss für Ordnung sorgen. Ihre vielleicht wichtigste Aufgabe neben dem Schutz der Ermittler: Ein Verbot von Regierungsinseraten.

Die ÖVP war es gewohnt, sich vieles kaufen zu können: Wahlen, Medien, Umfragen. Es ist Zeit, diese Partei in Opposition und kriminelle Mitglieder ins Gefängnis zu schicken. Wer diese Partei jetzt noch an der Macht hält, macht sich mitschuldig. Kurz ist jetzt toxisch. Frühere Lieblingsmedien suchen hinter den Kulissen schon den Absprung. Der Koalitionspartner glaubt, das durchtauchen zu können. Eine Fehleinschätzung. Wer in der Nähe des Regimes Kurz steht, wenn das in den Abgrund stürzt, wird mitgerissen.

Titelbild: APA Picturedesk

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169 Kommentare

  1. Es ist definitiv überfällig, dass die türkise VP ENDLICH dorthin wandert wo sie hingehört, nämlich in Opposition! Für Österreichs Ansehen und unser aller Zukunft!

    • Wäre derHef’n für die GANZE VERSCHISSENE Partie nicht die zwingendere Lokation?

  2. Sollte es sich bewahrheiten, dass das Bürscherl für getürkte Meinungsumfragen gezahlt hat, ob nun mit Steuer- oder sonstigem Geld, muss es gehen. Und sollte es das nicht tun, dann ist dieses Land zwischen der Dominikanischen Republik und Haiti einzuordnen. Und was unsere Presselandschaft anbelangt: Es ist Zeit für einen großen Leserboykott. Es ist Zeit, dass sich die käuflichen Schleimfische auf dem Trockenen winden. Höchste Zeit

      • That would be the hook, from which he couldn`t jump off. He would be in the bucket. And nobody would be as pityfull as Walter Matthau and Jack Lemmon…

    • George Orwell
      „The further a cociety drifts from truth the more it will hate those who speak it.“

  3. Das “Ding” hat mehrere Dimensionen. Und jede Dimension alleine ist schon ein Skandal. In der Zusammenstellung ist das alles der GAU für die Demokratie.

    1. Finanzministeriumsgelder wurden für personalpolitische und später parteipolitische Zwecke missbraucht, deren Verwendung verschleiert und meist unter “Betrugsbekämpfung” ausbezahlt. Zynischer gehts nicht. Das ist die strafrechtliche Seite, hier gilt die Unschuldsvermutung.
    2. Desinformation gegen die eigene Bevölkerung. Die eigene Bevölkerung wird als Feind im Krieg behandelt.
    3. Bewusste WählerInnentäuschung und Manipulation wurden demokratiezersetzend strategisch eingesetzt.
    4. Die Abhängigkeit der Boulevard-Medien von Inseraten untergräbt die 4. Säule des Rechtsstaats. Die Berichterstattung ist nicht mehr frei, wurde eingesperrt.
    5. Seilschaften in den Ministerien zur Absicherung antidemokratischer Vorgangsweise.

    Kurz ist Nutznießer, Kurz ist das Zentrum.

  4. 10/6 Türkiser SUPERGAU
    10/7 Kurz, Fleischmann und sonstige perverse Konsorten sind Geschichte!

  5. Das “Projekt Ballhausplatz” begann mit einem neoliberalen Putsch innerhalb der ÖVP. Die Industrie hat ihn initiiert und finanziert, Schüssel hat ihn dirigiert und Kurz hat ihn exekutiert. Sein Ergebnis ist ein beachtlicher, mit einer dünnen , türkisfarbenen Haut überspannter Dreckbatzen. Allerdings bekommt diese Haut nun Risse. Der Dreck ist zu ätzend, zu toxisch, er lässt sie platzen und bricht sich Bahn. Für seinen Koalitionspartner wird das zusehends zu einem Problem. Bald ist der grüne Rubikon erreicht, bald überschritten. Dann ist es wohl aus, denn der Dreckbatzen will nichts anderes sein als ein Dreckbatzen. Er wird als solcher weiterziehen, schnurstracks vor die blaue Tür, als welche Kickl öffnen und sagen wird: ” Gern. Aber ohne ihn.” Und dann haben wir ihn, den politischen Leichnam für die Müllkippe. Das Problem dabei: Der Müll bleibt uns…

    • ÖVP, s’il vous plaît, réveillez-vous.
      Mit Lüge, Korruption und Intrige an die Parteispitze und an die Macht. Es wird Zeit, daß es auch innerhalb der ÖVP kracht!

      Aus Schwarz ist geil wurde Macht ist geil.
      Da hatte einer die Erfahrung gemacht, wie es sich anfühlt, wenn sich leichtgewichtige Mädchen auf schwarzen Motorhauben räkeln!
      Gemeinsam mit perversen Freunden brachte er in der Folge die gesamte ÖVP und deren Wähler und Koalitionspartner dazu, sich auf der türkisen Motorhaube zu räkeln!

      • Die Grünen stellten heute die Handlungsfähigkeit des Kanzlers infrage.

        Grünen-Chef Werner Kogler und -Klubchefin Sigrid Maurer laden deshalb die Klubobleute der Parlamentsparteien zu Gesprächen, hieß es in einer Medienmitteilung. Auch ein Gesprächstermin mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen sei vereinbart.

        Kommt doch noch ein schnelleres Ende für ihn,als er denkt?

  6. Einmal mehr wird bestätigt, daß es innerhalb der ÖVP eine Zelle gibt, die in mafiöser Manier schon für Kurz tätig war, als dieser noch als Außenminister tätig war.
    Die willkürliche Erhöhung des Budgets für das Außenministerium und die damit einhergehende Forderung, jetzt schuldest du mir was, dokumentiert die kriminelle Energie innerhalb dieser Zelle sehr deutlich! Mit der gleichen kriminellen Energie wurde dann unter Einbeziehung der Medien Mitterlehner gestürzt!

    • Diese Zelle hat sich mittlerweile durch die Propagandakrake derart gut abgesichert, daß 99 Prozent der Parteimitglieder ihrem Führer, dem Putschisten Kurz, auch noch zujubeln!

      • Seit dem Anschluß Österreichs an Nazi Deutschland und dem frenetischen Empfang und Applaus für den Führer, hätte man meinen können, daß vorbehaltlose Zustimmung der Vergangenheit angehört.

        • Offensichtlich nicht so in der ÖVP und besonders nicht bei den Grünen, deren Vorbehaltlosigkeit im Koalitionsvertrag festgeschrieben scheint!
          Da stellt sich in jedem Fall die Frage der Mitschuld und Beteiligung an der Schädigung unserer Demokratie!
          Kogler ist offensichtlich nicht dazu in der Lage, seinen Fehler zu erkennen, noch schlimmer natürlich, wenn er aus anderen Gründen nicht bereit ist, diese elende Koalition zu beenden!

          • Wären die Grünen nicht in der Regierung, säße Pilnacek noch auf seinem Thron.
            Ich bin mir nicht ganz sicher, ob da nicht noch etwas daschlogn worden wäre!

            Und so gesehen bin ich als Grünwähler auch dafür, dass man Zadic bei aller Ruhe, die sie ausstrahlt, weitermachen lässt! Das muss das einzige – nachhaltige – Ziel sein.

          • Vielleicht haben Sie mit Pilnacek recht. Aber nicht Zadic war es, die ihn vom Thron gestoßen hat, sondern Kogler.

          • Österreich befindet sich im Würgegriff dieser korrupten Koalition! Und sie rufen dazu auf, zuzuschauen, wie unserer Demokratie die Luft abgedrückt wird, nur damit ein machtbesessener Kurz und seine korrupte Partie seinen Putsch erfolgreich zu Ende führen kann?
            Genau das ist vorbehaltlose Zustimmung! Parteiinteressen dürfen nicht über der Moral oder den Interessen der Bürger sowie im derzeitigen Fall über der Demokratie stehen!

          • Sie werden noch sehen, daß diejenigen, die sie hier immer noch unterstützen, in einem nüchternen Moment, wenn sie erkennen, daß diese Koalition sinkt, wie die Ratten von Board springen werden!

          • Eine sehr gute Umschreibung für Untätigkeit „Ruhe, die sie ausstrahlt“.

            Zur Verteidigung ihrer Leute sind bereits der Bundesgeselchte, Schluck-Schluck Kogler und Stinkefinger Maurer aufgetreten.
            Frau Zadic übt sich noch in Ruhe ausstrahlen…

  7. Zitat vom Vorstadtneurotiker:

    “Dieses ZiB 2-Interview war für Kurz ein Desaster.
    Martin Thür hat etwas geschafft, was vorher keinem anderen gelungen ist: Kurz in die Ecke zu drängen, so dass er quietscht. Sich überschlagende Stimme und rote Flecken im Gesicht und Hals – ein eindeutiges Anzeichen für emotionalen Stress auf Grund von Lügen und als einziges “Argument” das dauernde Hinweisen auf die böse SPÖ/Stadt Wien, welche ja vieeeel mehr Inserate schalten als er.

    Oder das immer er, der arme Bub, an allem Schuld sein soll – JA, weil: DU bist der Patrone dieser Familie, DU trägst die Letztverantwortung, DU bist der alles entscheidet, an DIR läuft alles zusammen. Somit bist Du Schuld. So läuft das nun mal, Herr Kurz. Es ist vorbei mit dem sich Rosinen herauspicken. Jetzt bist Du dran wie Meier sein Hund.”

    Ich erlaube mir noch, die
    3V Regel
    anzuhängen.

    • Jo, da Thür woa ächt stoak hod in Suppnhau voi aun die Waund gschpüt. Und danke dass d’ de rodn Fleckn erwähnst….i hob east glaubt mei Feansehapparat mocht Spompanadln. Is bläde Grins is eahm a vagaungan ‘n Schnuckiburli

    • 👌👌👌
      Public Viewing mit den besten Szenen 2016 bis 2021. In memoriam eines Vollidioten.

  8. In der ZIB2 wurde einmal mehr deutlich, wie durchtrieben dieses lauwarme Früchterl ist. NLP-gesteuert schwadronierte Lavendel sogleich über Wien und bashte die SPÖ und natürlich hat er persönlich niemals mit solchen Machenschaften zu tun gehabt. Und schnell wurde auch wieder klar, er ist dement. “Wie soll ich noch wissen was 2016 war”…..Diese mit allen Wassern gewaschene geschminkte Kunstfigur wünsche ich tatsächlich eine lange Zeit im Häfn, aber zuallererst müsste er endlich aus der Politik entfern werden. Man kann sich das gar nicht vorstellen, Lavendel sieht keinen Grund zu gehen, er will Kanzler bleiben. Und weder VDB noch die Grünen sind bereit, ihn zu verjagen. Was ist das für eine grüne Drecksbagage……

    • Da scheint was im Busch zu sein…siehe anderen Artikel.
      Vll ist der Spuk dieser verschissenen geschminkten NLP-Puppe bald vorbei.

  9. Die angefütterten Medien haben ein Dilemma, denn sie können die Hausdurchsuchungen nicht verschweigen. Im Lichte der Bestechlichkeit können sie auch nicht den Vorwurf relativieren, denn damit würden sie ja konkludent zugeben, dass ihre positive Meinung gekauft ist. Jeder Versuch der Beschönigung kann bedeuten, dass morgen oder übermorgen eine Hausdurchsuchung in den eigenen Räumlichkeiten stattfindet.

    Im Zuge einer solchen Razzia könnte es noch Zufallsfunde geben, zum Beispiel wie die Coronaberichterstattung manipuliert wurde. Immer mehr berufene Journalisten fragen sich, anfangs zögerlich, aber immer mehr öffentlich, warum Experten wie Wodarg öffentlich geächtet werden? Er ist natürlich besonders exponiert, hat er doch die “Schweinegrippepandemie” verhindert. Die Sars-Cov-2 Pandemie ist nach dem gleichen Muster gestrickt.

    • Schön, wie man die Überleitung zum Covid Geschwurbel wieder mal hin bekommt. Es gibt kein Thema auf dieser Welt, wo man das nicht anbringen könnte.

      Fast wie damals bei McDonalds wo man tatsächlich fragte, ob man auch Pommes zum Eis haben möchte.

      Die Erde ist flach und es gab nie eine Mondlandung.

      • Wenn man weiß, dass Zeitungen in einem bestimmten Zusammenhang lügen, dann ist es keineswegs absurd, so man sich fragt, ob sie es auch in einem anderen tun.

    • Gestern habe ich eine Antwort vom Stadtschulrat über die 1.929 positiv getesteten SchülerInnen bekommen: die Bildungsdirektion hat keine Übersicht über den Krankheitsverlauf der positiv gemeldeten Personen.(= 1.929 positiv getestete SchülerInnen = 0,08% der getesteten SchülerInnen).

      Man weiß nichts, aber man will die SchülerInnen impfen.
      So sieht also vertrauensvolles und verantwortungsvolles Impf-Management aus.

    • Das ist schon wahr, dass die Boulevard-Medien nun ihr Geschäftsmodell neu überdenken müssen. Sie müssen berichten und die Hausdurchsuchungen werden wohl noch viel mehr werden. Also, wenn stimmt, dass das Finanzministerium ein Steuerverfahren gegen Dichand eingestellt hat, wie Fellner meint, dann kracht jetzt alles.

  10. Nicht bös sein Herr Walach-bevor VdB Kurz (der ihn mit brisanten Informationen in der Hand hat…) entläßt, geht eher ein Kamel durch das Nadelöhr.
    Die jetzt an den Pranger gestellten Medien haben es, so paradox es klingen mag, in der Hand, mit objektiver Berichterstattung den Pöbel aufzuwecken und eine Änderung der Machtverhältnisse einzuleiten.
    Oder eine Oppositionsallianz-dann allerdings wird die türkise PRMaschinerie angeworfen werden und unser, in seiner Rolle als Märtyrer ja schon erfahrener Bundesbasti eine Performance hinlegen, die das Leben von Jesus verblassen lassen wird.
    Er hat uns ja schon wissen lassen, daß ihn juristische Spitzfindigkeiten und semantische Unklarheiten selbst bei einer Verurteilung nicht stören würden, weiterzukorrumpieren.
    Ich fürchte der Pöbel wird wieder darauf hereinfallen.
    Derweilen-
    Gute Nacht Österreich!

  11. So schnell wird in Österreich nicht geschossen. Kurz wird sich schon noch halten, vermute ich. Auch ein Trump hat sich gehalten, ein Lukaschenko hält sich, ein Orban etc., alle hatten oder haben noch Korruptionsthemen am Hals. Und wegen ein paar Inseraten werden’s den Kurz nicht einsperren. Da wird sich eher einer einen Stock tiefer opfern müssen.

  12. Lavendel ist laut seiner Aussage unschuldig, in der ZIB2 dokumentiert. Null Unrechtsbewußtsein, im Gegenteil. Der Kanzler windet und verdreht sich, dagegen war Herr Grasser ein rechtschaffener Bürger. Jetzt fehlt nur noch die Verkündung der Hochzeit mit seiner gerüchteweisen Scheinfreundin, dann sind die Österreicher wieder im 7. Himmel. Ach so ja, Papa wird er angeblich auch bald, aber da ist es verdächtig ruhig geworden. Gibts da womöglich auch Gerüchte? Man weiß es noch nicht.

    • Die bekannte Intrige gegen Mitterlehner ist jetzt allerdings noch um ein liderliches Detail reicher?
      Dagegen nehmen sich die liderlichen, menschenverachtenden und hetzerischen Lieder der FPÖ schon nahezu wie Kinderreime aus.
      Die perfide Art und Weise, mit der die türkisen Familienputschisten für Kurz das Image von Mitterlehner und damit auch das Image der ÖVP in der Öffentlichkeit, ohne Skrupel gezielt beschädigt haben, sollte auch innerhalb der ÖVP nicht ohne Reaktion bleiben!

  13. Also laut ZIB2 Interview ist der Basti völlig unschuldig und bleibt selbstverständlich Kanzler. Da muss noch mehr passieren, da seine Jünger ihm auch noch Rückendeckung geben…

  14. Der abgschleckte schnösel hat sich selbst befleckt.
    Oder anpatzt im von himself kreierten lieblingswort.

  15. Gute Politik muß man erst machen, bevor man sie als solche verkaufen kann!

    Der Stimmenkauf mit Steuergeld muß beendet werden. Die Türkise Marketingagentur ist am Ende! Fleischmann und Konsorten haben sich überschätzt. Die Testimonials sind am Ende!

    Sie haben Recht, daß viele Angst davor haben, mit in den Abgrund zu stürzen. Wenn mit heutigem Tag sogar in der Kronen Zeitung die ersten regierungskritischen Kommentare erscheinen, hat der Distanzierungs-Lauf ganz klar gestartet!
    ( Conny Bischofberger schreibt, daß es ernst wird! Und sogar der gute Michel meint die Pressekonferenz von Gaby Schwarz wäre dämlich abgelaufen. )

    • 👍Wer ist der gute Michel? Ich kenne nur den dummen August. Könnte aber auch der Erste Monat im Jahr sein.
      Übrigens, auch bei oje24 dient die größte Schlagzeile nur mehr der Selbstverteidigung.
      10/6 KURZ SUPERGAU

    • Medieninserate gehören strengstens verboten.
      Dann gehen auch die schmierblattln schnell unter.

  16. Vergleich Strache – Kurz:
    Strache ist nach Ibiza sofort zurückgetreten, hat nie behauptet, man habe ihm das Wort im Mund verdreht und daraus einen Verdacht konstruiert, er hat sich bei seiner Gerichtsverhandlung korrekt verhalten, den Richter nicht blöd angepflaumt, die Justiz nie angegriffen, Fragen beantwortet.
    Kurz attackiert seit Jänner 2020 permanent die WKStA, schickt seine Jünger aus, um selbiges zu tun, spricht von Verdachtskonstruktionen, dass man ihm das Wort im Mund verdrehe, Chats aus dem Zusammenhang reiße und falsch interpretiere, Verdachtsmomente konstruiere, alles politisch motiviert, haltlos, falsche Fakten, schockiert durch seine Präpotenz bei der richterlichen Befragung, Rotznasensyndrom, erklärt Journalisten zu Feind oder Freund, sein Umfeld bedroht einen (ehem.) Journalisten, kann sich ansonsten an nichts erinnern.
    Im Vergleich mit Kurz ist Strache ein Ehrenmann – der andere eine Kretzn.

    • Ich hoffe, Sie meinen diese Ihre Strache Zuschreibung bloß relativierend…
      Strache war und ist ein inferiorer Charakter, der nicht sehr hell auf der Platte ist.

    • Strache ist nicht zurück getreten. Er ist zurück getreten worden. Er ist im Vergleich mit niemandem ein Ehrenmann. Sein Charakter unterscheidet sich nicht vom Kurzen.

      • Ich denke schon. K setzt mit seiner perversen Politik auf Spaltung der Bevölkerung, hat sadistische Anwandlungen, wenn es um die Erreichung von Macht geht und schockiert durch eine alles zerstörende, unmenschliche Handlungsweise mit anschließender Befriedigung, in welchem Sinne auch immer. Nekrophilie in einer speziellen Form…

    • beim strache wars dann halt das manipulativ zusammengeschnittene video. sonst hat er sich aber gerne darüber beschwert dass man ihm das wort im mund umdreht. ich sag nur neuejudensager

  17. Interessante Diskussion über die Chancen, bei einem Abgang der Grünen die WKStA zu retten:
    https://zackzack.at/2021/10/06/das-regime-ist-am-ende-kommentar/#comment-115603

    Einmal angenommen, es fände sich ein Weg, die Ermittlungsarbeit der WKStA zu schützen, wenn die Grünen die Koalition aufkündigen – dann, so scheint mir, könnte in der nächsten Zeit der Schritt gewagt werden.

    Ich würde gern Experten dazu hören. Was genau passiert, wenn die Grünen die Koalition aufkündigen, mit dem Justizministerium und im Justizministerium? Soweit ich sehe, könnte dann die Oberstaatsanwaltschaft sofort, ohne die neue Regierung abzuwarten, das Weisungsrecht nutzen und die WKStA von den Ermittlungen abziehen.

    Stimmt das?

    (Es ist heute schwierig mit den Kommentaren – es dauert und dauert und stürzt auch manchmal einfach ab. Falls ich heute jemandem nicht geantwortet haben sollte, schieben wir bitte die Schuld auf die Technik!)

    • Die Grünen müssen nur dem Misstrauensantrag der Opposition zustimmen. Sie können sich das JM und UM behalten und gemeinsam mit den 3 Oppositionsparteien überlegen wie die Regierung ohne ÖVP gestaltet werden kann.

      • Wie wollen sie die beiden Ministerien behalten, wenn die Regierung stürzt?
        Nehmen wir an, der Bundespräsident bittet dann den BK und die Minister, geschäftsführend im Amt zu bleiben, bis eine neue Regierung vom Nationalrat und vom BP bestimmt worden ist.

        Es würde mich interessieren, wie Fachleute das einschätzen.

        Auf jeden Fall nehme ich an, dass es dann ganz schnell zu einem Bündnis ÖVP-FPÖ kommen wird: Kurz MUSS dann auf den Knien zu Kickl rutschen, und Kickl kann viel verlangen. Kickl will die Macht und wird sie sich nicht entgehen lassen, wenn er sie greifen kann.

        Was die aktuellen Vorwürfe angeht – ich nehme an, das gibt ein ewig langes juristisches Theater, zwei oder drei Jahre mindestens, und es wird die Öffentlichkeit bald nur noch nerven. Meine Prognose: Kurz wird es überstehen. Vielleicht mit einem blauen Auge, vielleicht aber sogar gestärkt.

        Sollte ich nicht recht behalten, werde ich mich – einen Moment lang – freuen – und mich auf ein Comeback von Kurz einrichten.

        • Oh du naiver Lulu, jede Partei wird sich hüten mit Basti in den Untergang zu reiten.

          Es wird wieder eine Expertenregierung geben!

      • Genau. Das ginge schon. 6 Abgeordnete der Grünen wären ausreichend. Ist ja nur eine knappe Regierungsmehrheit. Mit einem konstruktiven Misstrauensvotum, das unsere Verfassung nicht vorschreibt (wie in Deutschland), aber auch nicht nicht untersagt, kann der BP eigentlich auch zustimmen. Und Wahlen können irgendwann sein. Diese Legislaturperiode dauert noch zwei Jahre.

    • Ja die Technik war heut ein Wahnsinn. 🙁 Jetzt gehts wieder ^^

      Was sagen Sie zur Ampel, übrigens? Da les ich gar nichts von Ihnen dazu. Sie haben da sicher mehr Einblick als ich. Würd mich interessieren.

      • Ich war anfangs etwas skeptisch, aber es wurde schnell klar, dass mit Laschet keine Regierung zu machen ist – der Mann hat alle Autorität verloren. Jetzt war und ist die Frage, wie hoch Lindner, FDP, pokern wird. Es könnte aber sein, dass die Regierungsbildung samt Koalitionsvertrag rascher gelingen, als ich gedacht habe. Dank der Union – die nun offensichtlich keine Option mehr für die FDP ist.

        Soweit zum Formellen.
        FDP und Grüne haben ca. die Hälfte aller Erstwählerstimmen gewonnen und ca. 45% der Stimmen der 18-30jährigen. Das wird sie noch stärker motivieren, die von den Alten gewählte SPD zu moderner, modernisierender Politik zu zwingen: Umwelt, Internet, etc.
        Sorgen macht mir Lindner als voraussichtlicher Finanzminister: Einer, der nur Steuern senken will (für die Reichen natürlich vor allem) – und sonst sparen, sparen, sparen. Das passt nicht zur Agenda von SPD und Grünen und der EU. Aber Lindner muss seiner Klientel Austerität und Steuersenkung bieten. Wie wird dieses Problem gelöst?

        Wer wird Vizekanzler? Baerbock oder Habeck? Das Wahlergebnis hat Habeck gestärkt, nicht Baerbock, aber Scholz will 50% Frauen im Kabinett haben … eine Vizekanzlerin könnte da besser passen.

        Im großen und ganzen scheint mir das politische Deutschland ein relativ ruhiges, solides, stabiles, beinahe langweiliges Land zu sein – in einer immer stürmischeren Welt.

        In München – über 40% Migranten! – hat die AfD 4,5% der Stimmen erreicht.
        In Sachsen dagegen – ca. 5% Migranten! – 25%.

        • Das Bilden der deutschen Ampel wird kein Problem darstellen, ihre Haltbarkeit allerdings schon. Wenn sie aber doch irgendwie hält, dann bloß deshalb, weil sich Schwarz-Gelb nicht ausgeht. Und dass die EU plötzlich etwas gegen eine Austeritätspolitik habe, ist mir neu. Nun ein Wort zu den Migranten: Diese Menschen sind für mich in erster Linie Menschen, Menschen in Not und Elend. Sie tun mir leid. Ich spreche von ihnen nicht als von Gesindel oder Ähnlichem. Aber – ja, das Aber ist unausweichlich – wir können sie nicht alle aufnehmen. Man beseitigt das Elend dieser Welt nicht, indem man es in einigen wenigen ihrer Länder konzentriert. Und wenn Sie mir noch ein Wort zu Ihrer Baerbock gestatten: Verglichen mit ihr ist unsere Sigi Maurer die weibliche Antwort auf Schopenhauer.

        • Und 90 Prozent der linkshändigen Orchideenzüchter haben grün gewählt, dadurch haben sie Anspruch auf den Bundeskanzler!

          😎 die Orchideenzüchter natürlich…

    • Lieber Lulu, der politisch naiv wie ein Breznsoiza ist!

      Es gibt kein Interregnum, in dem die OStA Amok laufen kann!

      Auf einen Misstrauensantrag, folgt die Entlassung des Bundeskanzlers und der Bundesregierung. Der Bundespräsident wird wieder eine Expertenregierung installieren.
      Die Justiz wird ihre Tätigkeit fortführen…

  18. Irrtum – der BP kann die Regierung niht so einfach entlassen … selbst wenn der BK verurteilt wird, wenn ein Nachfolger kommt, dann ist wieder alles palletti … ?
    Was aber locker geht, ist ein Misstrauensvotum – es brauchen nur 6 Grüne sich der Stimme enthalten oder dagegen stimmen und soviele “Anständige” wird wohl noch geben – oder?
    Wenn nicht, ists auch egal, weil . dann gehen die Grünen eben mit unter.
    Viel Erfolg.

    • Das kann der BP schon machen. Die gesamte Regierung kann er entlassen. Aber es hat keinen Sinn, wen sich die anderen Parteien nicht einig sind, wie es dann weitergeht. Im Prinzip wird es auf ein konstruktives Misstrauensvotum hinauslaufen, wenn der BP aktiv werden soll.

      Ansonsten: Wenn die Grünen das nicht hinkriegen, dann haben Sie im Parlament nichts verloren. Es gibt genug Parteien, die auf einen Einzug ins Parlament warten.

      • Zum Beispiel die EIN-THEMA-Partei.
        Da außer der FPÖ keine Partei auch nur annähernd mit Impfgegnern kooperieren wird, bleibt die MFG isoliert. Außerdem werden die sich bald fürchterlich streiten.

        Die “Kommunisten”? – Die werden dann mit der FPÖ kooperieren können? Wirklich?

        Die Grünen sollten nicht den Fehler machen, sich in irgend einer Weise auf Kickls FPÖ einzulassen. Verglichen mit der FPÖ Kickls ist die ÖVP eine zivile, demokratisch akzeptable Partei. Kickls FPÖ ist eine faschistische Partei in spe. Dh eine Partei, die sofort faschistisch wird, sobald sie kann. Sobald sie die Macht dazu hat. Eine Partei, die Österreich brutal ethnisch säubern würde, WENN sie könnte. Und wir zwei kämen ins KZ, plot_in.

        • Ja. So wäre es wohl. Konzentriert. Ach, es ist so viel im Fluss. Ich baue auf Deutschland. Sobald die Ampel wirksam ist, wird die Politik auf Tatsachen gegründet und ein neuer Anlauf begonnen. Fakten und Umsetzungen werden auch in Österreich einen Zuspruch erhalten. Parteienmäßig ist viel möglich: Vielleicht haben wir nach der nächsten Wahl 17 Parteien im Parlament, die alle die 5%-Hürde genommen haben. Man braucht da gar nicht an “Konstellationen” denken, das gehört in “interessanten Zeiten” zur Astrologie. “Die Götter mögen mich vor interessanten Zeiten bewahren”, lautet ein chinesisches Sprichwort.

          Nein, die Bevölkerung will endlich Taten sehen. Jeder spürt, dass man so nicht weiterkommt. Ein Klimapaket, das ein Klimaaugenauswischereipaket ist, ist zu wenig um eine grüne Partei in der Regierung zu rechtfertigen. Ich vertraue auf Deutschland und ihre Politiker. Vor allem weil sie sich einig sind, die “Digitalisierung” in Angriff nehmen zu wollen. Auch auf europäischer Ebene. Und dabei wird es nicht um den Breitbandausbau gehen.

          • Kurz möchte Österreich eher an Ländern wie Ungarn, Polen und Tschechien orientieren – in bewusster Zurückweisung von Deutschland. Auch eine größere Nähe zu Russland ist gewünscht.

            Wie steht die österreichische Bevölkerung dazu? Ich fürchte – eher positiv bis gleichgültig.

            Die Leute wollen Taten sehen? – Ich fürchte, nicht unbedingt die Taten, die Sie und ich sehen möchten.

            Und für Deutsche, sogar für konservative Bayern, ist das Korruptions-Schauspiel, das sich nun schon ganz schön lang immer noch länger in die Länge zieht, irritierend. Eine konservative Regierung beschimpft die Justiz … weil die ihre Arbeit tut. Und es braucht die so fürchterlich linken Grünen, um die Justiz zu schützen und ihre Arbeit tun zu lassen.

            Solange ich keinen anderen Weg sehe, die WKStA vor dem Abwürgen zu schützen, bin ich für eine Fortsetzung der Koalition. Auch die ökologische Steuerreform, die in der Mache ist, scheint mir ein guter Schritt in die richtige Richtung zu sein, alles in allem.

            Entgegen der Meinung von Pilz und von fast allen Foristen nehme ich an, dass Kurz nach wie vor sicher im Sattel hockt. Die juristischen Auseinandersetzungen werden Jahre dauern. Der Mann sitzt das aus, und schon bald wird es dem Publikum zu langweilig, sich damit zu beschäftigen; die Abteilung “Patz meinen Kanzler nicht an!” wird wachsen. Leider. Da unterscheiden sich Österreicher und Westdeutsche.

          • Was sie annehmen und ein Kuh scheisst, ist so ziemlich das Gleiche…

          • Glauben Sie mir: Die Mehrheit der Österreicher lehnt immer noch an Deutschland…

        • Sie müssen mir die FPÖ nicht erklären. Ich aber Ihnen die ÖVP, indem ich Ihnen sage: Wenn es um Faschismus geht, trennt diese Partei nicht viel von den Freiheitlichen. Sie war es, welche seinerzeit der Demokratie in Österreich ein Ende bereitet hat. Und sie war es, welche die ersten politischen Gegner zum Schafott geführt hat. Daran ändert die Fortsetzung durch Adolf nichts. Gar nichts.

  19. Dieses anscheinend weit verzweigte kriminelle Netzwerk muss jetzt endgültig von der Justiz an den Pranger gestellt und abgeurteilt werden.

    Der Rücktritt von Kurz und seinen Mittätern ist längst überfällig!

  20. Wer vorbereitet den Buben auf die heutige ZIB2. Ich rechne mit einen kollektiven Kotzen nach seinem weinerlichen Geschwurbel.

    • Er hatte zu Beginn unter dem linken einen großen, roten Stressfleck, der sich konvulsiv hochwaberte und dann bis zum Kinn und bis zu den Augenbrauen reichte und noch unter der Maske durchschimmerte.

      Die Inhalte habe ich nicht verfolgt. Sie waren, wie Sie sie angekündigt haben, nehme ich an 🙂 Aber dieser sich ausbreitende rote Fleck, der hat mich in den Bann gezogen. 😛

  21. Bei Kurz rechnet sich schon eine Sammelanklage im Paket. Reduzierung der Portokosten. Jo mei, er wird jeden Cent für die Anwälte brauchen!

  22. Israel Today hat einen Artikel gebracht, dass Bibi in seiner Privatresidenz die österreichische Fahne aus Solidarität mit seinem Schützling gehisst hat. Brüder im Geiste und bei Anklage wegen Untreue und Bestechlichkeit ;-))

  23. “The opera isn’t over till the fat lady sings.”
    Und überhaupt, er ist uns noch ein 18 Mrd. Euro Geschenk schuldig, dass sogar den Wr. Landesfürst vor Neid erblassen lässt …
    Also erst her mit der Marie und dann kann er si schleichen!

    • Tut mir leid,aber bei Lucona mussten viele unschuldige Seeleute sterben,also das kann man so leid es mir tut nicht als Kinderkram abtun.Ohne die Toten,ja,da wäre ich auch dabei,zu sagen,war Kinderkram,aber bitte nicht die unschuldigen Toten vergessen.

  24. Geht er nicht selbst, muss ihn der Bundespräsident entlassen. Welcher Bundespräsident? Die kettenrauchende Mumie, die das Volk genauso verarscht wie die Türkisen und Grünen.

  25. “Frühere Lieblingsmedien suchen hinter den Kulissen schon den Absprung.” – Heißt das etwa, dass die Märchenpandemie, die von den Hofberichterstattermedien verbreitet wird, auch endlich zu Ende ist?

    • “Frühere Lieblingsmedien suchen hinter den Kulissen schon den Absprung.”
      Ich glaub nicht, dass es so ist.
      Aber es wär natürlich schön.

      Ich tippe eher darauf, dass sich Türkis (samt seinen Medien) noch etwas stärker einigeln wird. Wir (=die Guten) gegen die anderen (= die Bösen, u. a. WKStA, Opposition …) Das funktioniert heute recht gut.

      Es funktioniert ja zB auch im ZackZack-Forum.
      Nachdenkliche Diskussionen pro&contra gibt es kaum. Fast alles, was kommt, sind Schmähungen. Fast alles ist Gefüüühl. WIR gegen die Bösen!

        • Wieso?
          Meine Postings werden mit Interesse gelesen.

          Wie sich die Grünen auf die Justiz verlassen und sich hinter die Justiz stellen, so verlasse ich mich auf die Wirkung der Vernunft.

          Finden Sie eigentlich, dass die ZackZack-Artikel bloße Schmähungen sind – wie die meisten Attacken, die hier aus dem Forum kommen? Offensichtlich wird seriöse Kritik geschätzt.

          Es wär nicht schlecht für ZackZack, wenn man im Forum mehr seriöse Postings finden könnte.

          • Ihre Postings werden mit Interesse gelesen?
            Und sie halten sie auch noch für seriös?

            Heute wieder mit einem Oberlippenschnurrbart muntergeworden?

        • Probieren Sie es mal auf Türkisch:
          Sus be!

          Sehen Sie, das ist kurz und scharf.

          Sie, werter O_ungido, haben jetzt nur das Pech, dass Sie keine Autorität für mich sind. Ich brauche Ihnen also nicht zu folgen.

          Haben Sie eine Idee, wie Sie das ändern könnten?

  26. Alles Kurzdenker. Sagt eh schon alles. Shorty ist fertig und viele gehen in den Knast.

    • Ich hatte schon ein schönes bild vor augen, nämlich vor ein paar wochen: jesus und seine jünger beim letzten abendmahl. Wasser und brot (er kann ja h2o in wein verwandeln…)

  27. An die Adresse Wien, Hofburg: “Wer diese Partei jetzt noch an der Macht hält, macht sich mitschuldig”

    • Sie meinen also, die Grünen sollten die WKStA im Stich lassen?
      Wer übernimmt das Weisungsrecht, wenn Zadic nicht mehr Ministerin ist?
      Die türkis orientierte Oberstaatsanwaltschaft, nehme ich an.

      • Der neue Justizminister vielleicht?

        Hält die Koalition wird’s wieder ein Grüner sein, hält sie nicht, wird’s trotzdem kein Türkiser.

        Wie sie sehen, kann die Welt auf ihren Esel verzichten…

    • Der halbsenile Kettenraucher ist doch schon seit der Unterstützung durch den bigotten Glatzensobotka eine quantité négligeable.

  28. “Ich weiß nicht wie Sie mich einschätzen, aber ich bin kein Volltrottel”.
    S. Kurz, 03.09.2021

    • Ich bin ja kein Depp – zumindestens kein kleiner. MrSmokie 06.10.2021

    • Der selbe Richter der den Schleimbeutel vernommen hat, unterfertigte auch die HD….
      Vll hat er ja das “kein….” überhört 😉

      • Ironie des schicksals.
        Der bastibub und der suppan werden sich in den arsch beissen.

        • Bitte sagen’S nimmer Bub.
          *Gaysalbter
          *Schwürkise NLP-
          Marionette
          *verschissener Kokser
          *verlogens Dreckstück
          *…….
          Die Bezeichnung Bub hat etwas Harmloses.
          Und das verdient dieser Un-Heiland nun wirklich nicht.
          Bitte.
          Danke.

  29. Das System ist als ganzer korrupt. Anfangen tut es bei den Verlagen, teilweise erpressen die die Politiker als auch Wirtschaftstreibende. So unter dem Motto: !Sie haben eine Leiche im Keller, sie können sich aussuchen, ob wir darüber berichten oder sie schalten einige Inserate bei uns!”

    Da diese Regierung kaum Saubermänner hat, ist das ein leichtes Spiel.

    • Der kurz ruft an und setzt die zeitungsleute unter druck.
      Und viele spuren.

  30. Eigentlich sind es ja die Grünen, die – als Opposition in der Regierung – per Weisung an die WKStA die Schwierigkeiten für die Türkisen zu verantworten haben.

    Warum sollten die Grünen jetzt die WKStA im Stich lassen?
    Gehen die Grünen raus aus der Koalition, übernimmt die Oberstaatsanwaltschaft das Weisungsrecht – und die WKStA ist weg vom Fenster.

    Oder seh ich das falsch?

      • Das ist aber jetzt kein Argument, Samui.
        Im Ernst, wollen Sie, dass die Grünen die WKStA im Stich lassen?
        Wenn Zadic zurücktritt – wer übernimmt dann das Weisungsrecht? – Die türkis orientierte Oberstaatsanwaltschaft. Und schon ist die WKStA weg … und Kurz ist einen Großteil seiner Probleme los.

        Ich würde Ihnen raten, mit Argumenten zu antworten.
        Es kann ja sein, dass mein Argument hier falsch ist. Aber ich habe es inzwischen ca. 100x gebracht, und nie hat ihm jemand widersprochen. Auch Pilz tut das nicht – dieser Aspekt der Sachlage kommt bei ihm in keinem seiner Kommentare vor. Ich gehe also nach wie vor davon aus: Geht Zadic als Justizministerin, ist auch die WKStA gegangen. Die Ermittlungen werden dann von der Oberstaatsanwaltschaft einer türkis-treuen anderen Staatsanwaltschaft übergeben – und eingestellt werden.

        Wenn Sie sich selber ernst nehmen, Samui, suchen und finden Sie ein plausibles Argument gegen meine Darstellung.

        • “Aber ich habe es inzwischen ca. 100x gebracht, und nie hat ihm jemand widersprochen.”
          Oh doch. Dann kommt der Sprung in der Platte und es geht wieder von vorn los: “Wenn Frau Z. die Ermittler nicht schützt…” Ohne die Grünen hätte Kurz gar nicht die Macht weiter Einfluss auf die Ermittlungen zu nehmen. Derweil wird weiter gegen den Rechtsstaat gehetzt, bei jeder Gelegenheit, und bestenfalls kommt von Justizretterin ein schüchternes: Nein, Sebastian, so geht das aber nicht. Wo bleibt denn ihre Reaktion auf den letzten Hanger-Angriff mit den “linken Zellen”? In ihrem Tagebuch?

          • Wären die Grünen 2019 nicht zur Koalition bereit gewesen, hätte es die SPÖ halt doch machen müssen. Oder es hätte gleich noch einmal Neuwahlen gegeben, Kurz hätte (zurecht!) gesagt, Leute, rettet Österreich vor dem Chaos – und er hätte weit über 40% bekommen. Dann hätte er eben mit den Neos regiert.

            An Kurz bzw. Türkis führt vorerst noch kein Weg vorbei, Piedro.
            Denn mit der Kickl-FPÖ geht nix. Bzw. geht nur was in Form von Rechts-Koalition ÖVP-FPÖ.

            Es ist halt so.

          • — “Du Voipfostn.” —

            Ach, O_ungido,
            was glauben Sie, was Leser dieser Diskussion von Ihnen halten?

            Was mich anbelangt – ich bedanke mich für Ihren treffsicheren Aufruf!

          • Lulu, in dieser Diskussion ist dieser Vergleich unfair dem Pfosten gegenüber!

          • Inzwischen haben wir 2021. Inzwischen haben die Türkisen Probleme an allen Fronten. Es wird strafrechtlich ermittelt. Es wird keine Auftragsumfragen mehr geben. Die Schonzeit in der Berichterstattung ist zwangsläufig vorbei, vielleicht nicht bei allen Medien, aber die Nummer kippt auch gerade. Nach Ihrer These würde die FPÖ das Regime stützen, wenn es die Grünen nicht tun. Oder die SPÖ. Nach meiner These: weder noch. Und selbst wenn: sollen sie doch, und die Konsequenzen tragen. Es führt kein Weg an Kurz vorbei? Vor zwei Jahren vermutlich. Inzwischen gibt es keinen Weg mehr, den man mit Kurz gehen kann.

            Und jetzt mal unter uns, Kollege: keine Rechts-Koalition könnte mehr Schaden anrichten als Grün-Türkis. (Ich erinnere an meine Anfrage zu den “Errungenschaften”) Die Grünen bremsen Kurz nicht ein, sie tragen seine Politik mit und maulen dabei ein wenig rum. Einzig die Justizministerin beweist genug Format, um ihm die Staatsanwaltschaft nicht auch noch auszuliefern. Das ist nicht wirklich ein Verdienst, das ist ihre verdammte Pflicht.

    • Warum sollte dann die WKStA weg vom Fenster sein? Die Grünen müssen auch nicht aus der Regierung raus, lediglich den Misstrauensantrag gegen Kurz unterschreiben.

      • Dann ist die Koalition zu Ende – und die Oberstaatsanwaltschaft übernimmt das Weisungsrecht. Bis ein neuer Justizminister ins Amt kommt. Das könnte schon etwas dauern. Und es könnte dann auch jemand von der FPÖ oder der ÖVP sein …

        • Bei einem Misstrauensantrag gegen Kurz wird nur er selbst ausgetaucht, die Koalition bleibt bestehen und alle Ermittlungen könnten normal weitergehen. Ich würde in diesem speziellen Fall den Grünen raten, in der Koalition zu bleiben und keine Neuwahlen anzustreben. Es wird (hoffentlich endlich) zu Anklagen kommen, dann wird das ein langsames Hinübergleiten in den Knast und die politische Bedeutungslosigkeit. Das dauert länger, ist intensiver und hat er verdient. Ansonsten hieße es wieder: Jetzt erst recht. Hatten wir in Ö schon mal.

          • Das glauben Sie ja nun selbst nicht, dass die Koalition weiter besteht, wenn die Grünen den Kanzler stürzen!
            Bitte, ein bisschen Logik muss schon sein!
            Für die ÖVP ist Kurz nach wie vor der Star, der ihr die Prozente garantiert. Ohne Kurz geht da nichts.

            Wunschdenken bringt doch nichts, Summasummarum. Wir leben in der Wirklichkeit.

          • Nach dieser HD-Anordnung sehe ich die Zustimmung nicht so euphorisch wie Sie. Aber gut, dass Sie mich aufmerksam machen, dass wir in der Wirklichkeit leben. Hatte nach dem Lesen der 100 Seiten momentan einen schlechten Traum vermutet.

          • Sie wissen doch selbst, wie das geht, Summasummarum:
            Man wird angegriffen – man igelt sich ein.
            Die Fakten, die der Feind bringt, zählen nicht. Die Argumente, die der Feind vorbringt – sind eben die des Feindes, also zählen sie nicht.

            Dieses Verhalten kommt Ihnen sicherlich bekannt vor.

            Sie können das wunderbar beobachten bei der türkisen Wählerschaft. Bei den türkisen Medien.
            Man schaut mal kurz hin, denkt sich: Uff! – und hakt die Sache ab. Der Angriff kommt doch vom Feind, oder?! LOYALITÄT ist jetzt gefordert. Wir schützen UNSEREN Kurz!

            Zusammenhalten ist immer wichtiger als kritisch denken.
            Zusammenhalten ist das A und das O.
            Ohne Zusammenhalt sind wir nichts.

            DAS ist heute Mode. Leider.

          • Soso. Erklärt das den Zusammenhalt der Grünen mit Kurz? Oder wird das den Zusammenhalt der Grünen mit der Opposition erklären?

            Ich vermute, sie kennen die Österreicher nicht wirklich. Die sind a bisserl kompliziert. Die lassen sich ungern pflanzen, auch nicht von ihren Lieblingen. Deshalb hatte Kurz ja so viel Zuspruch: er versprach alles anders zu machen. Keine Anpatzerei, alles Transparent, zum Wohl von Volk und Vaterland. Mit einem, der all das verraten hat, werden längt nicht alle zusammen halten, die ihn gewählt haben. Eine ÖVP ohne den Erneuerer hätte vielleicht eine weitere Chance zu regieren, aber Kurz wird keinen Zuspruch mehr finden. Die mediale Unterstützung wird jetzt nachlassen, keine Redaktion will die Staatsanwaltschaft einladen. Das aktuelle Geschehen lässt sich nicht unter den Teppich kehren und nur schwer beschönigen.

            Wie die Österreicher unterwegs sind hat sich in Graz recht schön gezeigt. Die wollen endlich mal wen an der Spitze, dessen Prioritäten nicht zwischen Postenschacher und Klientelpolitik liegen. Interessanterweise ist dieses Bedürfnis gerade bei den Wählern der Grünen schon immer besonders ausgeprägt gewesen.

          • Ja klar kommt uns das Verhalten bekannt vor!
            Es ist das Verhalten von Lulu!

          • Die Grünen sind keine “Opposition in der Regierung”, sie ermöglichen diese Regierung. Wenn die Koalition platzt bedeutet das nicht, dass Türkis die Justiz übernimmt, die können ja nicht allein regieren. Und sollten sie tatsächlich mit irgendeinem Trick die Ermittler ausbremsen, kommt halt ein weiterer Tatbestand auf die Liste späterer Ermittlungen. Nach all dem, was bereits festgestellt wurde, kann da kein Minister mehr den Saubermann spielen.

            Herr Brux, Sie versuchen lediglich die Beteiligung der Grünen an dieser hoch korrupten Regierung zu beschönigen. Wenn das Wohl und Wehe des Landes tatsächlich nur von einer einzigen Ministerin abhinge, rechtfertigte das noch nicht was die Türkisherrschaft bereits ermöglicht hat: Entwertung der Notstandshilfe, Entrechtung von Erwerbslosen, Beschneidung des Kindergelds, schamlose Umverteilung von Abermilliarden in die Kassen der Gönner, Verhindern des ökologischen Umbaus, korrupte Desinformation der Bevölkerung… Das soll alles in Ordnung gehen, weil eine Ministerin schlimmeres verhindert?

            Mal ganz abgesehen vom Partei-Kalkül: wenn die Kurz weiter die Stange halten, werden sie den Zuspruch ihrer Wählerbasis verspielen. Bei den nächsten Wahlen können sie froh sein, wenn sie es in den Nationalrat schaffen. Sie treten ja nicht nur die Werte in die Tonne, die man in der Partei vertreten geglaubt hat, sie reduzieren sich auf etwas, was für eine Demokratie schlicht verzichtbar ist.

          • Treten die Grünen aus der Koalition aus, hat die Oberstaatsanwaltschaft ein paar Tage Zeit, das Weisungsrecht auszuüben. Die Türkisen brauchen davon wohl nur eine einzige Stunde, um der WKStA per Weisung die Ermittlungen zu entziehen. Ganz rechtmäßig. Denn zunächst liegt eben dieses Weisungsrecht bei der Oberstaatsanwaltschaft.

            Man müsste also dafür sorgen, dass Zadic erst in der Minute, in der ein neuer Justizminister gewählt ist, ihr Amt aufgeben muss.

            Der neue Justizminister könnte aber von der ÖVP kommen … Warum sollte Kurz in der Notsituation nicht Kickl ein so großzügiges Angebot machen, dass der bereit wird zur Kooperation mit den Türkisen?

            Ich gehe immer davon aus, dass die ÖVP alles dafür tun wird, die WKStA stillzulegen.

            Wenn Sie sich bezüglich Tricks auf spätere Ermittler verlassen – woher nehmen Sie den Optimismus, dass das Justizministerium dann in der Hand derer ist, die die Gewaltenteilung verteidigen wollen?

            Meine Prognose ist – ich wiederhole es noch einmal für Sie: Sobald Kurz in ersten Schwierigkeiten ist, wird er bereit sein, mit Kickl einen Pakt zu schließen. Kickl will an die Macht zurück – und ist Kurz angeschlagen und in Not, kriegt Kickl, was er haben will.

            Im übrigen haben die demokratischen Parteien in Österreich derzeit keine Mehrheit: SPÖ+Grüne+Neos bleiben unter 50%.

          • “Die Türkisen brauchen davon wohl nur eine einzige Stunde, um der WKStA per Weisung die Ermittlungen zu entziehen. Ganz rechtmäßig.”
            Sollen sie doch. Danach sind sie weg, und die Weisung wird zurück genommen. Die Verantwortlichen in der Staatsanwaltschaft für diese Weisung werden tatsächlich die Verantwortung tragen müssen. Alles gut.

            “Warum sollte Kurz in der Notsituation nicht Kickl ein so großzügiges Angebot machen, dass der bereit wird zur Kooperation mit den Türkisen?”
            Weil sie wegen Strache schon viel Glaubwürdigkeit eingebüßt haben. Den Rest werden sie nicht wegen Kurz’ “Großzügigkeit” verspielen.

            “…dass das Justizministerium dann in der Hand derer ist, die die Gewaltenteilung verteidigen wollen?”
            Weil die einzigen, die das erkennbar nicht wollen, die Türkise Kurz-Partie ist. Ich vermute, selbst in der schwarzen ÖVP würde man das nicht gut heißen, zumindest nicht bei deren Wählern.

            “Meine Prognose…”
            Das hatten wir jetzt schon mehrfach. An der Macht wäre Kickl nur so lange, bis die Anklagen gegen Kurz und Konsorten auf dem Tisch liegen. Danach wäre er erledigt, weil er schlecht sagen kann, davon hätte er nichts gewusst.

          • Es gibt kein gesetzfreies Interregnum!

            Sie müssen nicht mit jedem Posting bestätigen, dass sie von österreichischem Recht keine Ahnung haben!

          • Haben Sie nicht vor Kurzem die ÖVP noch als demokratisch bezeichnet? Hm…

    • warum sollte die OSta die kontrolle übernehmen.
      auch wenn die koalition beendet wird, wird es eine regierung geben.
      hatten wir schon – erinner dich an bierlein.

      und dann könnts durchaus einen justizminister wie jabloner geben.
      und da schau ich mir dann erst recht an, ob die türkisen noch einen fuss am boden haben.

      • Es dauert halt ein bisschen, hagerhard.

        Aber ich finde Ihren Einwand schon auch berechtigt. Bisher hat – meines Wissens – niemand genau erklärt, wie das bezüglich Weisungszuständigkeit nach einem Abtritt der Justizministerin bzw. einem Ende der Regierung ausschauen würde.

        In einem bin ich mir sicher: Die Türkisen werden im Fall eines Koalitionsendes ALLES dafür tun, via Oberstaatsanwaltschaft die WKStA per Weisung aus dem Weg zu räumen.

        Da müsste nun ein Experte ran, der auslotet, was da geht und was nicht.

        Auf eine Nicht-Parteien-Regierung müsste sich der Nationalrat natürlich erst einmal einigen. Die Einigung mit der FPÖ könnte schwierig werden. Einigt man sich nicht mit dem Xenophoben und Impfgegner Kickl, hat bei den Vorschlägen wieder die ÖVP alle Trümpfe in der Hand.

        Und, wie gesagt, es gibt da – meines Wissens – eine kurze Phase, in der Zadic weg ist – und Kurz noch das Sagen hat.

        (Ich finde es als Außenstehender seltsam, dass niemand die möglichen Szenarien beschreibt. Es ist eigentlich nicht meine Aufgabe – nicht unsere Laien-Aufgabe – drüber zu spekulieren. Es gibt doch wohl Fachleute für solche Fragen – und die müssten beim Falter, beim Standard, bei ZackZack mal sagen, was ihrer Meinung nach möglich ist und was nicht.)

        • Dann nehmen wir doch dieses Szenario mal an. Die Weisung wird erteilt, die Ermittlungen eingestellt. Unter diesen Vorzeichen prognostizieren Sie tatsächlich eine Koalition mit den Blauen oder der SPÖ? Das ist doch albern. Keine Partei würde sich darauf einlassen, das zu verantworten. Nicht mal die Grünen.

          • Er glaubt halt, er ist der Entwicklungshelfer, der uns unser Rechtssystem erklärt …

        • Wenn ihr geliebter Esel weg vom Fenster ist, ist es auch zeitgleich Kurz!

          Fachleute beim Falter, beim Standard?
          Sie machen sich nur mehr lächerlich!

  31. Eine PK um alle türkisen Familienmitglieder vorzuwarnen ??? Ein Fall für den Mafiaparagraphen…..

  32. Da freut sich jemand etwas zu früh.

    “Immer schon waren die Medien Österreichs mit der Politik auf ungute Art und Weise verflochten – wirtschaftlich und persönlich. Unabhängig war und ist kaum ein Medium.”
    Das ist nicht nur in Österreich so, sondern in allen Winkeln der Welt. Das System indem wir leben basiert darauf.

  33. Ein guter Tag beginnt mit einer Razzia und endet mit dem Rücktritt von Shorty.

    Übrigens, wer jetzt noch glaubt, dass Umfragen, Statistiken und “Expertenmeinungen” zu Corona noch irgendwas mit Gesundheit oder Wahrheit zu tun hatten, glaubt auch ans Christkind. Man muss nur 1+ 1 zusammen zählen.

  34. Zutrittsverbot für den unwürdigsten bk aller zeiten und seine jünger im bk amt.
    Wir brauchen keinen von diesen falschmünzern.

  35. Ja, könnte jetzt wirklich ein Großreinemachen werden. Hoffentlich. Fellner meint, die 1,3 Millionen gingen an die Krone. Er hätte nur 800.000 bekommen. Dieser Medienkomplex ist die Manipulationsmaschine. Und hinzu kamen die Algorithmen, die es erlaubten, die nächsten zu keilen. Es ist nicht nur unfair, sondern demokratiezersetzend.

    Was in den Chats zu lesen ist, ist haarsträubend. Mit welcher Selbstverständlichkeit und Selbstbeweihräucherung da über die Inseratenkorruption schwadroniert wird, ist ungeheuerlich. Es ist so, als ob sie immer angenommen haben, dass das Land ihnen gehört. Sie müssten es nur noch beweisen.

    Das ist so gefährlich für uns alle.

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